Vertrauensfrage: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Alle Artikel zu: Vertrauensfrage

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Interview Struck will sich enthalten

Im Gespräch mit der F.A.S. bekräftigt Verteidigungsminister Peter Struck seine Bereitschaft, bei der Vertrauensfrage gegen Kanzler Schröder zu stimmen. Struck spricht auch über den grünen Koalitionspartner und den SPD-Abtrünnigen Lafontaine. Mehr

26.06.2005, 23:16 Uhr | Politik

Vertrauensfrage Details zur V-Frage nicht vor Dienstag

Am Dienstag schon könnte der Bundeskanzler die Spitzen von SPD und Grünen über das Procedere bei der Vertrauensfrage informieren. In der SPD heißt es, Schröder werde Details erst am Mittwoch den Kabinettsmitgliedern preisgeben. Mehr

25.06.2005, 18:32 Uhr | Politik

Vertrauensfrage Schröder bringt Kabinett und Köhler in Nöte

Wenn der Kanzler in der kommenden Woche den Ministern das Vorgehen für seine für den 1. Juli vorgesehene Vertrauensfrage vorstellen wird, muß er mit wenig Verständnis rechnen. Spekuliert wird auch über Skepsis beim Bundespräsidenten. Mehr

22.06.2005, 22:23 Uhr | Politik

Vor einer Neuwahl Eichel wird vollständigen Haushaltsentwurf vorlegen

Bundesfinanzminister Eichel (SPD) will trotz der erwarteten vorgezogenen Wahl des Bundestages noch einen regulären Haushalt für das Jahr 2006 vorlegen. Mehr

22.06.2005, 17:49 Uhr | Wirtschaft

SPD Kraftlos in den Wahlkampf

Schröder und Müntefering haben mit der Vertrauensfrage die Krise der SPD verschärft. Sie mißtrauen ihren eigenen Reihen, haben unter den Genossen Einfluß und Autorität verloren. Sind sie noch fähig, ihre Partei moderat in die Opposition zu führen? Mehr Von Günter Bannas

10.06.2005, 13:16 Uhr | Politik

Vertrauensfrage Schröder läßt über Schröder abstimmen

Der Kanzler wird die Vertrauensfrage im Bundestag am 1. Juli nicht mit einer Sachfrage verknüpfen. Die Gründe bleiben weiter offen. Der SPD-Vorsitzende Müntefering hält die Angriffe seiner Partei auf Bundespräsident Köhler für beendet. Mehr

09.06.2005, 22:30 Uhr | Politik

Prof. Erhard Denninger Vertrauensfrage setzt Krisenlage voraus

Auch die negative Vertrauensfrage mit dem Ziel einer Neuwahl sei nach dem Grundgesetz zulässig, sagt Denninger. Allerdings mit einer Einschränkung: Zwischen Kanzler und der Parlamentsmehrheit muß eine Lage der Instabilität entstanden sein. Mehr

09.06.2005, 17:28 Uhr | Politik

Bundestagsauflösung Wieder aktuell

Schon im Dezember 1982 erörterten führende Juristen das Für und Wider einer Auflösung des Bundestags nach vorangegangener Vertrauensfrage. Sie taten dies so gründlich, daß die Mitschrift gerade jetzt als unentbehrlich gilt. Mehr Von Georg Paul Hefty

08.06.2005, 19:21 Uhr | Politik

Prof. Ernst Benda Nur ein Trick

Für Benda wäre die Vertrauensfrage mit anschließender Auflösung des Bundestages und einer Neuwahl ein gänzlich ungeeignetes Mittel. Ein Rücktritt dagegen sei jederzeit möglich, auch ohne Begründung. Mehr

08.06.2005, 15:12 Uhr | Politik

Schröders Weg zur Neuwahl SPD erwartet Vertrauensfrage zu Agenda 2010

Diese Argumentation haben einst nur erklärte Gegner der Reformpolitik verwandt, nun gilt sie als der einzige Ausweg für Schröder: Angeblich wird der Kanzler die Vertrauensfrage mit einer „mangelnden Legitimation der Regierungspolitik“ durch die Wähler begründen. Mehr

07.06.2005, 05:25 Uhr | Politik

Neuwahl SPD-Linke: Kein „Erpressungspotential“

Die Linken in der SPD haben Berichte zurückgewiesen, nach denen der Bundeskanzler die Neuwahl gegenüber dem Bundespräsidenten mit einem „erhöhten Erpressungspotential“ in der Koalition begründet haben soll. Bei einer Vertrauensfrage wollen sie für Schröder stimmen. Mehr

06.06.2005, 11:58 Uhr | Politik

Der Weg zur Wahl Da wird nicht getrickst

Berliner Gedankenspiele über Schröders Vertrauensfrage: Der Bundespräsident will noch vor dem 1. Juli die Umstände prüfen, unter denen der Kanzler eine Neuwahl erreichen will. Werden sich die stimmberechtigten Minister im Parlament enthalten? Mehr

01.06.2005, 21:29 Uhr | Politik

Rot-grüne Koalition Wir wollen das ohne Chaos zu Ende bringen

Zeit zum gegenseitigem Schulterklopfen bei Rot-Grün: Zähneknirschend hat die Spitze der Grünen akzeptiert, daß der Kanzler aus dem Weg zur Neuwahl ein Geheimnis macht. Das Wort vom Selbstmord auf Ansage" macht dennoch die Runde. Mehr Von Günter Bannas, Berlin

01.06.2005, 10:00 Uhr | Politik

Weg zur Neuwahl Klarheit über Vertrauensfrage erst am 1. Juli

Die Vertrauensfrage bleibt vorerst Schröders Geheimnis. Der Bundeskanzler hält die Frage offen, wie er den Weg für Neuwahlen bereiten will. Grünen-Chef Bütikofer warnt: Eine rot-grüne Zerfleischungsarie wäre ohne Sinn. Mehr

30.05.2005, 20:14 Uhr | Politik

Vertrauensfrage Das letzte Gefecht

Der Kanzler steckt in der Vertrauensfalle: Wie soll er verfassungsrechtlich sauber Neuwahlen herbeiführen? Nun sollen die Grünen provoziert werden, bis sie aus der Koalition aussteigen. Zum inszenierten Königsmord aber wollen sie sich nicht hergeben. Mehr Von Eckart Lohse und Markus Wehner, Berlin

29.05.2005, 01:05 Uhr | Politik

Vertrauensfrage SPD prüft Verfassungsänderung für Neuwahl

Die Zweifel an der Rechtmäßigkeit einer Vertrauensfrage des Bundeskanzlers wachsen. Jetzt prüft die SPD die Möglichkeit einer Verfassungsänderung. Politiker der Grünen und der FDP sprechen sich vehement gegen diesen Schritt aus. Mehr

29.05.2005, 00:02 Uhr | Politik

Regierungskoalition Müntefering: Die Koalition hat sich bewährt

Während sich die Grünen gegen die Verknüpfung der Vertrauensfrage mit einer Reform der Unternehmenssteuer stellen, spricht sich SPD-Fraktionsvorsitzender Franz Müntefering klar für eine Fortsetzung der rot-grünen Koalition aus. Mehr

28.05.2005, 20:42 Uhr | Politik

Regierungskoalition Streit zwischen Rot und Grün eskaliert

Freundlicher Ton ist anders. Der stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD, Beck, bedauert ausdrücklich, daß es für die SPD keine andere Konstellation als Rot-Grün gibt. Und die Grünen drohen mit einer Verfassungsklage, falls der Bundeskanzler bei der geplanten Vertrauensfrage tricksen sollte. Mehr

28.05.2005, 17:12 Uhr | Politik

Unternehmenssteuern Albernes Schwarze-Peter-Spiel

Kanzler Schröder sucht weiter nach einer Vertrauensfrage, an der er seine Regierung scheitern lassen kann, um eine neue Wahl herbeizuführen. Wie trefflich, daß die Grünen die Reform der Unternehmenssteuern nicht mehr mittragen wollen. Das sagt der Kanzler. Stimmt nicht, sagen die Grünen. Mehr

27.05.2005, 16:02 Uhr | Politik

Unruhe in der SPD Der Kanzler sucht eine Vertrauensfrage

Abseits der vorgeführten Geschlossenheit rumort es im Apparat von Regierung und SPD. So wird kritisiert, daß Schröder und Müntefering den Neuwahl-Plan weitgehend allein und am Parteipräsidium vorbei vorangetrieben hätten. Das Verhalten auf höchster Ebene ist nicht mehr rational. Mehr

27.05.2005, 00:34 Uhr | Politik

Formel 1 BMW setzt zum Überholmanöver an

Der bayerische Motorenbauer denkt über einen eigenen Rennstall nach. Die Zweckgemeinschaft mit Williams neigt sich dem Ende entgegen. Kommt es schon bald zu einem Einkauf beim Formel-1-Team Sauber? Mehr Von Anno Hecker, Nürburgring

26.05.2005, 17:57 Uhr | Sport

Vertrauensfrage und Verfassung Ein schmieriger Umweg"

Josef Isensee kritisiert im F.A.Z.-Interview die Pläne von Bundeskanzler Schröder, auf eine vorzeitige Bundestagswahl hinzuwirken. Das Grundgesetz verpflichte den Bundestag, die Wahlperiode durchzuhalten, sagt der Staatsrechtler. Mehr

24.05.2005, 08:58 Uhr | Politik

Schröders Coup Vertrauensfrage am 1. Juli - Wahl am 18. September

Bundeskanzler Schröder hat angekündigt, die Vertrauensfrage am 1. Juli stellen zu wollen. Daraus ergibt sich ein Wahltermin spätestens am 18. September. Den Wahlkampf will Schröder mit unverändertem Kabinett bestreiten. Mehr

23.05.2005, 22:58 Uhr | Politik

Dokumentation Vier Bundeskanzler stellten die Vertrauensfrage

Schon einmal, im November 2001, stellte Schröder die Vertrauensfrage - er wollte die SPD-Fraktion im Anti-Terror-Kampf einen. Seine Vorbilder dabei waren Brandt und Schmidt. Vor ihm hat auch Kohl vorgezogene Wahlen per Mißtrauensvotum herbeigeführt. Mehr

23.05.2005, 16:32 Uhr | Politik

SV Darmstadt 98 Präsident Giersberg verrechnet sich und tritt zurück

Als Professor Karl-Wilhelm Giersberg an Montag abend in die Gesichter der Menschen in der Otto-Berndt-Halle blicken mußte, war die Realität für ihn erdrückend: Seine Zeit als Präsident des SV Darmstadt 98 war abgelaufen. Mehr Von Steffen Gerth

30.09.2003, 21:25 Uhr | Rhein-Main
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