Ulrich Goll: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Flüchtlinge in Ellwangen „Wir sind nicht gewalttätig“

Bei der gescheiterten Abschiebung eines Togoers sei die Polizei nicht bedroht worden, sagen die Flüchtlinge von Ellwangen in einer Pressekonferenz. Im Stuttgarter Landtag führt die Polizeiaktion zu heftigen Auseinandersetzungen. Mehr

09.05.2018, 21:14 Uhr | Politik

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FDP-Krise nach Lindners Rücktritt Unsere Lächerlichkeit verschlägt mir den Atem

Der überraschende Rücktritt von Generalsekretär Lindner erschüttert die FDP. Der Parteivorsitzende Rösler hat umgehend einen Nachfolger präsentiert - doch sein Stellvertreter Holger Zastrow übt harsche Kritik am Auftreten der Partei. Mehr

15.12.2011, 11:53 Uhr | Politik

Künftiger Generalbundesanwalt Schmalzl Der Vernetzte

Eine Stelle wird frei und wird sofort nach dem üblichen parteipolitischen Proporz nachbesetzt: Johannes Schmalzl soll Generalbundesanwalt werden. Er ist fürwahr ein Mann der FDP. Mehr Von Reinhard Müller

24.07.2011, 17:05 Uhr | Politik

Baden-Württemberg Parteivorsitzende kontrollieren ENBW

Die baden-württembergische Landesregierung besetzt den Aufsichtsrat ihres Energieversorgers neu: Durch Nils Schmid und Silke Krebs erhöht sich der Druck auf das Unternehmen, in Richtung erneuerbare Energien umzubauen. Mehr Von Bernd Freytag

26.05.2011, 23:53 Uhr | Politik

Rainer Stickelberger Weder Ferrari noch Revolver

Mit dem neuen Justizminister Rainer Stickelberger (SPD) zieht erstmals seit 1972 wieder ein Politiker in das Ministerium ein, der weder der CDU noch der FDP angehört. Mehr Von Rüdiger Soldt

18.05.2011, 18:05 Uhr | Politik

Machtpoker um ENBW Goll will nicht dauerhaft in ENBW-Aufsichtsrat

Im Gerangel um die Aufsichtsratsratsposten bei ENBW deutet sich ein Kompromiss an. Der künftige Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Kretschmann, will die Posten mit eigenen Leuten besetzen. Die noch von Mappus nominierten Kandidaten aber stehen dabei im Weg. Nun scheint eine Lösung gefunden. Mehr

06.04.2011, 14:52 Uhr | Wirtschaft

Besetzung des Aufsichtsrats Machtprobe bei ENBW

Eigentlich will der designierte Ministerpräsident Baden-Württembergs, Kretschmann, den Aufsichtsrat des Energieriesen ENBW mit eigenen Kandidaten besetzen. Doch nun beharren zwei Mitglieder der scheidenden Landesregierung auf ihren Posten. Mehr

05.04.2011, 22:14 Uhr | Wirtschaft

FDP Die Angst der Schmusekätzchen

Die FDP hat die Wahlen verloren, der Vorsitzende Westerwelle - als Außenminister auf Reisen - schweigt zur Personaldebatte. Sein politischer Überlebenskampf zeigt eine verzweifelte Partei. Täglich werden neue Szenarien durchgespielt - doch nie leidenschaftlich. Mehr Von Christiane Hoffmann

03.04.2011, 10:55 Uhr | Politik

Die Angst der Schmusekätzchen

Am Montag nach der verlorenen Wahl steht Guido Westerwelle in Berlin einsam auf dem Podium im Thomas-Dehler-Haus. Wo sonst den Spitzenkandidaten gedankt wird, wo Hände geschüttelt und Blumen überreicht werden, sogar an Verlierer, ist der Parteivorsitzende allein. Mehr

02.04.2011, 19:44 Uhr | Politik

Länderfinanzausgleich Geberländer bereiten Klage vor

Der Länderfinanzausgleich gefällt ihnen nicht: Bayern, Hessen und Baden-Württemberg waren 2010 die größten Einzahler. Nun wollen sie in Stuttgart über eine gemeinsame Klage gegen das System beraten - und kritisieren fehlende Anreize. Mehr

24.01.2011, 17:39 Uhr | Wirtschaft

FDP in Baden-Württemberg Gang einlegen, Gas geben, gegen die Wand fahren

Selbst im Stammland der Liberalen herrscht Verzweiflung: In einem offenen Brief fordern Altvordere der FDP in Baden-Württemberg Parteichef Guido Westerwelle zum Rücktritt auf. Die Lage der Freien Demokraten ist knapp drei Monate vor der Landtagswahl mehr als desolat. Mehr Von Rüdiger Soldt, Stuttgart

15.12.2010, 20:05 Uhr | Politik

Stuttgart 21 Südflügel des Bahnhofs darf vorerst stehen bleiben

Der Südflügel des Stuttgarter Bahnhofs wird zunächst nicht abgerissen. Das sagte Landesumweltministerin Tanja Gönner (CDU) zu. Die Grünen fordern einen Baustopp als Bedingung für Gespräche mit den Gegnern des Baus. Mehr

05.10.2010, 11:11 Uhr | Politik

Medienschau Apple steigert den Gewinn um 165 Prozent

Fiat kehrt in die Gewinnzone zurück, Yahoo enttäuscht, Kreise: LBBW macht Verlust, FDA lehnt Roche-Medikament Avastin ab, BP verkauft Unternehmensteile an Apache, Juniper Networks wächst profitabel, BHP Billiton vorsichtig beim Ausblick, spanisches Parlament billigt Ausgabenkürzungen, Book-to-Bill-Ratio für Chipausrüster steigt, China will Konsum dauerhaft stützen - Presse, russische Waffenexporte wohl auf Rekordhoch Mehr

21.07.2010, 07:15 Uhr | Finanzen

Kritik an strenger Kontrolle Vertragsfreiheit soll wachsen

Die strenge Kontrolle von Verträgen zwischen Unternehmen durch die Gerichte gerät zunehmend in die Kritik. Eine weitere Justizministerin plädiert für eine Reform. Auch die meisten Branchen wollen eine Lockerung. Mehr Von Joachim Jahn

16.03.2010, 17:05 Uhr | Wirtschaft

Im Gespräch: Dieter Ondracek Der Staat muss die Schweizer Daten kaufen

Keiner kennt die Defizite, mit denen die Finanzämter zu kämpfen haben, so gut wie der Chef der Steuergewerkschaft. Er vertritt die Interessen der Arbeitnehmer in der Finanzverwaltung. Dieter Ondracek ist ein Freund klarer Worte. Mehr

22.02.2010, 19:44 Uhr | Wirtschaft

Steuerhinterziehung Im Angebot: Bankdaten von 1742 Anlegern

Die Landesregierung in Stuttgart streitet, auch die in München ringt um eine gemeinsame Position. So einträglich sie sein mögen: Soll man mit Datenhändlern Geschäfte machen? Währenddessen ermittelt die Schweiz gegen den ersten Daten-Dieb. Mehr

12.02.2010, 11:52 Uhr | Wirtschaft

Günther Oettinger Vom Fleiß getrieben, vom Augenblick regiert

Günther Oettinger, Ministerpräsident von Baden-Württemberg, gibt ein Amt ab, an das er sich nicht recht gewöhnen konnte. Seinem Nachfolger stellte er keine Hürden in den Weg. Beim CDU-Neujahrsempfang konnte er die Tränen aber nicht unterdrücken. Mehr Von Rüdiger Soldt

29.01.2010, 10:11 Uhr | Politik

Landesbank in Not Tiefste Einschnitte in der LBBW-Geschichte

Die Eigentümer der Landesbank Baden-Württemberg haben über die Sanierung der Bank beraten. Deren Profil soll künftig ein anderes sein. Vom Rückzug aus dem Kapitalmarktgeschäft ist die Rede. Und 2500 Stellen werden gestrichen - fast jeder fünfte Arbeitsplatz. Mehr

01.10.2009, 17:20 Uhr | Wirtschaft

Sex-Flatrates Bordell-Besitzerin wird dem Haftrichter vorgeführt

Nach Großrazzien in vier so genannten Flatrate-Bordellen sind am Sonntag zwei Etablissements wegen mangelnder Hygiene geschlossen worden. Die Betreiberin aus Fellbach bei Stuttgart wurde festgenommen und soll nun dem Haftrichter vorgeführt werden. Mehr

27.07.2009, 16:55 Uhr | Gesellschaft

Heilbronner Phantom Justizminister hält das Rätsel für gelöst

Die Serienmörderin, nach der die Polizei in Baden-Württemberg seit Jahren sucht, gibt es offenbar nicht. Laut Baden-Württembergs Justizminister Goll sollen die DNA-Spuren des Heilbronner Phantoms auf Verunreinigungen von Wattestäbchen der Spurensicherung zurückzuführen sein. Ein neuerer Leichenfund hatte die Ermittler auf die neue Spur geführt. Mehr

26.03.2009, 14:20 Uhr | Gesellschaft

BKA-Gesetz FDP befürchtet eine Art deutsches FBI

Die Liberalen widersetzen sich den jüngsten Sicherheitsgesetzen: Wie Bayern erwägt auch die schwarz-gelbe Koalition in Baden-Württemberg, der Reform des BKA-Gesetzes im Bundesrat nicht zuzustimmen. Die Bedenken: Durch das Gesetz erhalte das BKA eine Vielzahl geheimdienstlicher Befugnisse. Mehr

13.11.2008, 13:37 Uhr | Politik

Blick in bioethische Zeitschriften Fit zum Verhör

Kriegsführung und ärztlicher Heilauftrag widersprechen sich nicht selten. Soll es deswegen eine Spezialethik für Militärärzte geben? Aktuelle bioethische Zeitschriften diskutieren darüber hinaus die Institutionalisierung der Sterbehilfe und die Ökonomisierung des Gesundheitssektors. Mehr Von Stephan Sahm

09.10.2008, 14:58 Uhr | Feuilleton

Sterbehilfe Scharfe Kritik an Roger Kusch

Zahlreiche Politiker und Verbandsvertreter haben den ehemaligen Hamburger Justizsenator Roger Kusch heftig kritisiert. Er hatte zugegeben, am vergangenen Wochenende Sterbehilfe geleistet zu haben. Mehrere Bundesländer haben einen Gesetzesentwurf zum Verbot organisierter Sterbehilfe auf den Weg gebracht. Mehr

01.07.2008, 14:53 Uhr | Politik

Aktiengesellschaften Berufskläger im Visier

Bundesjustizministerin Brigitte Zypries will räuberischen Aktionären das Handwerk legen. Die SPD-Politikerin stellte einen Gesetzentwurf vor, durch den gewerbliche Anfechtungsklagen gegen Beschlüsse der Hauptversammlung erschwert werden sollen. Union und FDP gehen die Vorschläge nicht weit genug. Mehr Von Joachim Jahn

24.04.2008, 19:25 Uhr | Wirtschaft

RAF Hafterleichterungen für Klar

Anspruch auf erste begleitete Freigänge, einen Sonderurlaub und offenen Vollzug: Das Landgericht Karlsruhe gesteht dem früheren RAF-Terroristen Christian Klar Hafterleichterungen zu. Diese Entscheidung gilt als wichtig für eine mögliche vorzeitige Entlassung Klars. Mehr

24.04.2007, 19:03 Uhr | Politik
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