Thomas Oppermann: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Alle Artikel zu: Thomas Oppermann

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Nach Mays Brexitrede SPD und Union warnen London vor „Rosinenpickerei“

Vertreter der Regierungskoalition reagieren auf Theresa Mays Ankündigen zum Brexit mit einer Warnung: London könne bei den Verhandlungen nicht die Bedingungen diktieren. Alles andere würde „gefährliche Signale“ an andere EU-Mitglieder senden. Mehr

17.01.2017, 17:25 Uhr | Brexit

Nach Berliner Anschlag Union gegen Sonderermittler im Fall Amri

Nach dem Berliner Attentat ist die Akte Amri noch nicht geschlossen. Die CDU lehnt einen Sonderermittler zur Klärung des Falls ab – obwohl das deutlich schneller zu Ergebnissen führen würde als ein Untersuchungsausschuss. Mehr Von Heike Schmoll, Berlin

15.01.2017, 20:46 Uhr | Politik

Nach Spekulationen Union offen für Untersuchungsausschuss im Fall Amri

Im Fall Amri unterstützt die Union die Idee einen Untersuchungsausschuss im Bundestag einzurichten. Wurde Anis Amri von den Behörden etwa nicht rechtzeitig gestoppt, weil er ein V-Mann war? Die NRW-Landesregierung sagt entschieden nein. Mehr

14.01.2017, 12:37 Uhr | Politik

Abschiebungen Oppermann fordert Sanktionen gegen Herkunftsländer

Die Bundesregierung solle Druck auf Staaten ausüben, die abgelehnte Asylbewerber nicht zurücknehmen, fordert SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Grünen-Chef Özdemir schlägt vor, die betroffenen Staaten durch Anreize zur Kooperation zu bewegen. Mehr

09.01.2017, 06:50 Uhr | Politik

Kapitalerträge SPD besteht auf Abschaffung der Abgeltungsteuer

Die Tage der Abgeltungsteuer könnten gezählt sein. Nach Finanzminister Schäuble fordert jetzt auch der Koalitionspartner eine Abschaffung. Mehr

03.01.2017, 11:22 Uhr | Finanzen

Hass-Botschaften im Netz Maas droht Facebook mit Bußgeldern 

Politiker fordern von Facebook schon lange, härter gegen Hassrede im weltgrößten Online-Netzwerk vorzugehen. Jetzt bringt Justizminister Maas auch Bußgelder ins Gespräch. Mehr

16.12.2016, 15:15 Uhr | Politik

Deutschlands Rolle in der EU Planloser Hegemon

Europa wird die Herausforderungen, die von außen kommen, erst bewältigen, wenn die Euro-Krise überwunden ist. Frankreich und Italien haben eine klare Agenda, Deutschland leider nicht. Ein Gastbeitrag. Mehr Von Johannes Becker und Clemens Fuest

13.12.2016, 15:46 Uhr | Wirtschaft

Russlands Cyber-Krieg CDU-Politiker traut Putin Manipulationen zur Abwahl Merkels zu

Mit Donald Trump hat Wladimir Putin bald einen ihm genehmen Präsidenten in Amerika. Ein führender CDU-Politiker traut dem russischen Präsidenten zu, auch in Deutschland seine Cyber-Krieger politisch gewinnbringend einzusetzen. Mehr

13.12.2016, 12:22 Uhr | Politik

Gezielte Falschinformationen Unionspolitiker wollen „Fake-News“ unter Strafe stellen

Die Bundespolitik hat ein mulmiges Gefühl, wenn sie daran denkt, wie russische Hacker den Bundestagswahlkampf manipulieren könnten. Mehr

13.12.2016, 05:48 Uhr | Politik

Reaktion auf CDU-Beschluss SPD und Grüne sind empört

Die SPD und die Grünen sind empört über den Beschluss der CDU, die Optionspflicht für Doppelstaatler wieder einführen zu wollen. Das erinnere an das Programm der AfD, heißt es. Mehr

07.12.2016, 14:48 Uhr | Politik

Kommentar Merkels Vision

Merkel wirbt bei den Verunsicherten und Abgehängten der Nation für ihre vierte Amtszeit: emotionslos, nüchtern und detailverliebt. Auch dazu gehört viel Mut. Mehr Von Jasper von Altenbockum

23.11.2016, 21:50 Uhr | Politik

Parteinahe Agentur Termine mit SPD-Ministern gegen Geld

3000 bis 7000 Euro für ein Treffen mit Spitzenpolitikern der SPD: Laut Berichten des ZDF bietet eine parteieigene GmbH Treffen mit Bundesministern an. Und könnte damit gegen das Parteiengesetz verstoßen. Mehr

22.11.2016, 14:58 Uhr | Politik

Merkels Kanzlerkandidatur SPD gibt sich kämpferisch

Die SPD verbreitet, Merkel sei „nicht mehr unschlagbar“. Wer sie herausfordern soll, bleibt aber unklar. Ihre vierte Kandidatur für das Kanzleramt lässt die AfD frohlocken. Die Reaktionen. Mehr

20.11.2016, 16:46 Uhr | Politik

TV-Kritik: „Hart aber fair“ „Wir werden uns noch wundern!“

Die Kritik am Wahlerfolg Donald Trumps wirkt einäugig. Sie verliert das andere Amerika aus den Augen, aber auch ein anderes Deutschland, von dem die AfD träumt. Bei Frank Plasberg erfährt man, woran das liegen könnte. Mehr Von Hans Hütt

15.11.2016, 06:54 Uhr | Feuilleton

Lieblingsprojekt der SPD Und täglich grüßt das Migrationsgesetz

Die SPD präsentiert mal wieder einen neuen Entwurf zum Einwanderungsgesetz. Ganz nach kanadischem Vorbild soll es qualifizierte Fachkräfte anlocken. Doch der CDU ist das nicht geheuer. Mehr Von Eckart Lohse, Berlin

07.11.2016, 21:39 Uhr | Politik

Bundespräsident gesucht Wird es ein Konsenskandidat oder eine Kampfkandidatur?

Bei einem weiteren Treffen wollen die Chefs der Koalitionsparteien abermals über einen Nachfolger von Bundespräsident Joachim Gauck beraten. Steinmeiers Chancen als Konsenskandidat sind offenbar gesunken. Mehr

06.11.2016, 11:05 Uhr | Politik

SPD-Plan Einwanderungsgesetz mit Punktesystem soll noch 2017 kommen

Seit Jahren schiebt die Berliner Politik das Thema vor sich her: Ein Gesetz zur kontrollierten Einwanderung auf den deutschen Arbeitsmarkt. Plötzlich soll es ganz schnell gehen, so die SPD. Mehr

06.11.2016, 07:52 Uhr | Politik

Treffen am Abend Rot-Rot-Grün entscheidet sich im Flügelkampf

Zum ersten Mal treffen sich auch hochrangige Vertreter von SPD, Linkspartei und Grünen, um über Rot-Rot-Grün zu sprechen. Entscheidend ist der Flügelstreit innerhalb der Linkspartei. Und ob sich die Konservativen in der SPD bewegen. Mehr Von Oliver Georgi und Timo Steppat

18.10.2016, 18:36 Uhr | Politik

Selbstmord in JVA Oppermann: „Beispielloses Versagen“ von Sachsens Behörden

Die Kritik an den Behörden im Freistaat hält an. Wieso wird ein Terrorverdächtiger wie ein Kleinkrimineller behandelt, fragt der Koalitionspartner. Von einem beispiellosen Versagen ist die Rede. Mehr

13.10.2016, 17:58 Uhr | Politik

Frauenförderung Koalition einigt sich auf Gesetz zur Lohngleichheit

Die Spitzen von CDU und SPD haben sich auf ein Gesetz zur Lohngerechtigkeit von Frauen und Männern verständigt. Unternehmen ab 200 Mitarbeitern sollen künftig gleiche Bezahlung nachweisen müssen. Ein anderes wichtiges Thema wurde verschoben. Über ein weiteres nur lautlos nachgedacht. Mehr

06.10.2016, 19:52 Uhr | Wirtschaft

Gegenwind aus Niedersachsen Vorbehalte gegen Kanzlerkandidatur von Gabriel

Wer soll Kanzlerkandidat der SPD werden? Laut einem Bericht rücken etliche Sozialdemokraten von Parteichef Sigmar Gabriel ab. Vor allem aus Niedersachsen kommt Widerspruch. Mehr

30.09.2016, 05:37 Uhr | Politik

SPD-Fraktionschef Mit 30 Prozent kann die SPD den Kanzler stellen

SPD-Fraktionschef Oppermann sieht gute Chancen, nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr den Kanzler zu stellen. An die Linkspartei stellt er eine klare Bedingung für eine mögliche Koalition. Mehr

24.09.2016, 19:31 Uhr | Politik

Freihandel Oppermann will TTIP komplett neu verhandeln

Nach den Wahlen in den Vereinigten Staaten müssten die Verhandlungen für TTIP komplett neu beginnen, fordert der SPD-Fraktionschef. Zuvor sollen die europäischen Parlamente ein Grundgerüst für die Verhandlungen entwickeln. Mehr

24.09.2016, 04:41 Uhr | Wirtschaft

TV-Kritik: Maybrit Illner Gespaltenes Land

Deutschland ist heute ohne Zweifel stark polarisiert. Es wäre die Aufgabe der Politik, diese Polarisierung zu thematisieren. Die Frage ist nur, warum das die etablierten Parteien der AfD überlassen haben. Mehr Von Frank Lübberding

23.09.2016, 07:01 Uhr | Feuilleton

Parteitag der SPD Hauptsache Mehrheit

Die SPD hat sich für den Ceta-Kurs ihres Vorsitzenden ausgesprochen. Für Sigmar Gabriel war die Zustimmung zum Freihandelsabkommen mit Kanada essentiell, denn auf dem Parteikonvent ging es auch um seine Zukunft. Mehr Von Majid Sattar, Berlin und Matthias Wyssuwa, Wolfsburg

19.09.2016, 22:16 Uhr | Politik
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