Thomas Oppermann: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Alle Artikel zu: Thomas Oppermann

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Edathy-Affäre CSU und Opposition erhöhen Druck auf SPD

Der Abgeordnete Michael Hartmann diene in der Edathy-Affäre der SPD als Bauernopfer, heißt es bei der CSU. Auch für Grüne und Linkspartei gibt es noch viele Fragen und Widersprüche. Die Staatsanwaltschaft prüft Ermittlungen wegen Strafvereitelung. Mehr

15.12.2014, 15:29 Uhr | Politik

Kinderpornografie-Ermittlungen Edathy raubt der SPD den Frieden

Es geht um Kinderpornografie und die Frage nach Wahrheit und Lüge: Sebastian Edathy, das einstige Talent der Sozialdemokraten, meldet sich mit Schuldzuweisungen an seine Genossen zu Wort. Die Opposition nimmt das dankbar auf. Und die Union? Mehr Von Eckart Lohse, Berlin

14.12.2014, 17:22 Uhr | Politik

Zur Lage der Koalition Edathy, Teil zwei

Schon das erste Kapitel der Edathy-Affäre hatte die Groko an den Rand vorzeitiger Erschöpfung gebracht. Jetzt könnte das zweite Kapitel sehr viel schneller zum Bruch führen. Noch aber brauchen CDU/CSU und SPD einander. Mehr Von Jasper von Altenbockum

14.12.2014, 16:19 Uhr | Politik

Große Koalition Gabriel will sich von Merkel nicht beschimpfen lassen

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel weist Angriffe der Bundeskanzlerin auf die Sozialdemokraten wegen des rot-roten Bündnisses in Thüringen zurück. Merkel hatte von einer „Bankrotterklärung“ gesprochen. Mehr

14.12.2014, 11:48 Uhr | Politik

Politik der großen Parteien Kommunizierende Röhren

In der großen Koalition wird alles mit allem aufgerechnet: der Solidaritätszuschlag mit der Einkommensteuer mit der Maut. Erst recht im Schatten der Thüringer Abstimmung. Mehr Von Günter Bannas, Berlin

02.12.2014, 22:10 Uhr | Politik

Generaldebatte im Bundestag Ministerinnen weinen nicht

In der Generalaussprache zum Kanzleramts-Etat geht es um die Russland-Politik und die Frauenquote: Horst Seehofer wird genüsslich vorgeführt und Manuela Schwesig ausgiebig gelobt. Ein Spiel nicht frei von Ironie und Spott. Mehr Von Günter Bannas, Berlin

26.11.2014, 16:16 Uhr | Politik

Fall Edathy Wiedersehen vor Gericht

Sebastian Edathy hat den rechtlich zumindest bedenklichen Besitz von Bildern nackter junger Männer bisher immer als legal gewertet. Mit dieser Einschätzung steht er jedoch relativ alleine da. Mehr Von Eckart Lohse, Majid Sattar, Berlin

19.11.2014, 11:28 Uhr | Politik

Debatte über Sterbehilfe „Der Tod als Dienstleistung“?

Im Bundestag wollen viele Abgeordnete organisierte Formen der Sterbehilfe verbieten. In der emotionalen Debatte ging es auch um persönliche Erfahrungen. Strittig bleibt die ärztliche Beihilfe zum Suizid. Mehr Von Heike Schmoll, Berlin

13.11.2014, 16:49 Uhr | Politik

Termine des Tages Dialog über „Open Data“

Der Ausschuss Digitale Agenda des Deutschen Bundestages trifft sich zum Fachgespräch über „Open Data“, Axel Springer legt Zahlen zum dritten Quartal vor und aus Peking kommt der HSBC Einkaufsmanagerindex. Mehr

04.11.2014, 16:51 Uhr | Wirtschaft

Sparen oder Verschulden? Union stellt Koalitionsprojekte infrage

Trotz eines Machtworts von Wirtschaftsminister Gabriel geht die Debatte über den Haushaltskurs weiter. Die schwächere Konjunktur hat in der Koalition einen Streit über die Frauenquote ausgelöst. Mehr

14.10.2014, 16:27 Uhr | Wirtschaft

Wechsel in die Wirtschaft Regierung einigt sich auf Karenzzeit

Union und SPD haben sich auf eine Karenzzeit von bis zu 18 Monaten verständigt, die den Wechsel von Bundesministern und Staatssekretären in die freie Wirtschaft regeln soll. Die Personalien Bahr, Niebel oder Pofalla wären davon aber nicht betroffen. Mehr Von Günter Bannas, Berlin

07.10.2014, 17:00 Uhr | Politik

Sticheleien in der Koalition Ein reizender Auftritt

Die SPD spottet über Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Die CDU ärgert Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel. In der Koalition ist die Atmosphäre vergiftet. Mehr Von Günter Bannas, Berlin

01.10.2014, 07:38 Uhr | Politik

Mängel bei der Bundeswehr SPD greift von der Leyen an

Führende Sozialdemokraten sprechen sich gegen eine Erhöhung des Wehretats aus. Stattdessen solle von der Leyen die Truppe besser managen. Für die Ressortchefin schlage die Stunde der Wahrheit. Mehr

29.09.2014, 06:13 Uhr | Politik

Haushaltsdisziplin Bundes-SPD bekräftigt Nein zum Steuerwettbewerb

Finanzminister und Bundesbank wollen den Bundesländern eigene Steuerzuschläge ermöglichen - für mehr Eigenverantwortung. Die SPD lehnt das ab. Aber nicht in allen Ländern. Mehr

28.09.2014, 17:01 Uhr | Wirtschaft

Generaldebatte im Bundestag Dann muss es auch gut sein

Bei der Aussprache im Bundestag findet Unions-Fraktionschef Kauder klare Worte. Die Kanzlerin preist den Haushalt, und „Oppositionsführer“ Gysi erlaubt sich ein Späßchen. Nur Bildungsministerin Wanka mag nicht lachen. Mehr Von Günter Bannas, Berlin

10.09.2014, 17:15 Uhr | Politik

Kurdische Kämpfer im Nordirak Bundestag unterstützt Waffenlieferungen

Mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen hat sich der Bundestag für die Lieferung von Waffen an die irakischen Kurden ausgesprochen. Kanzlerin Angel Merkel hatte die Entscheidung der Bundesregierung zuvor im Parlament begründet. Mehr

01.09.2014, 14:53 Uhr | Politik

Irak SPD-Fraktionschef macht Amerika für Vormarsch der Islamisten mitverantwortlich

Wer ist schuld daran, dass die Terrorgruppe IS so stark werden konnte? Für SPD-Fraktionschef Oppermann ist klar: „Was wir im Augenblick erleben, ist zu einem großen Teil zurückzuführen auf den zweiten Irak-Krieg.“ Mehr

28.08.2014, 11:39 Uhr | Politik

SPD Hartmann soll trotz Drogenkonsum Abgeordneter bleiben

Fraktionschef Thomas Oppermann sieht keinen Grund, den SPD-Politiker Michael Hartmann aus dem Bundestag zu drängen. Man müsse bei Fällen von Drogenkonsum auch immer die menschliche Seite sehen. Mehr

12.07.2014, 15:59 Uhr | Politik

Ermittlungen gegen SPD-Innenpolitiker Drogenkiosk, Kolonie Samoa

Gegen zwei führende Innenpolitiker der SPD wird ermittelt: Sebastian Edathy und Michael Hartmann sind abgetaucht. Die Koalition tut, als wäre nichts. Und auch die Opposition ist sehr leise. Mehr Von Peter Carstens

05.07.2014, 19:03 Uhr | Politik

Rüstung Oppermann will Debatte über Kampfdrohnen

Die Sozialdemokraten könnten der Anschaffung von bewaffneten Drohnen doch zustimmen. Fraktionschef Thomas Oppermann fordert eine offene Diskussion. Zuvor hatten sich führende Genossen skeptisch geäußert. Mehr

05.07.2014, 05:44 Uhr | Politik

Ausnahmen vom Mindestlohn SPD beschwert sich über Kritik der Gewerkschaften 

Machen neue Ausnahmeregeln den Mindestlohn madig? Nach der heftigen Kritik der Gewerkschaften tadelt die SPD-Führung die Arbeitnehmervertreter. Statt zu kritisieren sollten sie sich besser gleichermaßen freuen. Mehr

30.06.2014, 08:25 Uhr | Wirtschaft

Gysi attackiert Gauck in Generaldebatte Viele Wege führen in den Krieg, einer nach Rom

Im Bundestag kommt es zur Kontroverse über Äußerungen des Bundespräsidenten. Union und SPD sind empört über Attacken aus der Linkspartei, die Gauck als „Kriegshetzer“ diffamierten. Mehr Von Günter Bannas, Berlin

25.06.2014, 17:27 Uhr | Politik

Künftiger Kommissionspräsident SPD: Merkel soll Juncker durchsetzen

Die Sozialdemokraten fordern von der Kanzlerin, dem konservativen Jean-Claude Juncker trotz anhaltender britischer Widerstände ins Amt des Kommissionspräsidenten zu helfen. In der Union will mancher es auf einen Austritt Großbritanniens ankommen lassen. Mehr

02.06.2014, 03:36 Uhr | Politik

Nach der Europawahl Machtkampf um den Kommissionsvorsitz

Die Union hat sich auf Jean-Claude Juncker als nächsten Präsidenten der EU-Kommission festgelegt. Aber die SPD gibt nicht auf - und will im Europaparlament eine Mehrheit für Martin Schulz organisieren. Mehr

26.05.2014, 11:41 Uhr | Politik

Anrechnung von Arbeitslosigkeit Koalition einigt sich im Rentenstreit

Wie lange darf jemand arbeitslos gewesen sein, der früher in Rente gehen will? Über diese Fragen herrschte monatelang Uneinigkeit zwischen Union und SPD. Nun haben sie sich offenbar geeinigt. Mehr

19.05.2014, 15:27 Uhr | Wirtschaft
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