Ruprecht Polenz: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Alle Artikel zu: Ruprecht Polenz

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Deutsch-polnischer Streit Steinbach schließt Rückzug nicht aus

Die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Steinbach, schließt einen Verzicht auf ihren Sitz im Rat der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung nicht mehr aus. Unionspolitiker fordern derweil von Kanzlerin Merkel mehr Unterstützung für Steinbach. Mehr

28.02.2009, 14:59 Uhr | Politik

Dreiertreffen ohne Merkel Selbstbewusstsein im Kanzleramt

Bundeskanzlerin Merkel sieht kein Problem darin, nicht von Brown eingeladen worden zu sein: „Wer Argwohn sieht, wenn sich einzelne EU-Partner treffen, der kann einpacken.“ Berlin sieht sich als Europas Vorreiter im Finanzkrisenmanagement und fürchtet daher keine Kritik. Mehr Von Wulf Schmiese, Berlin

08.12.2008, 18:22 Uhr | Politik

Staatsfonds für Schlüsselindustrien? Berlin lehnt Sarkozys Vorschläge ab

„Maßlos, unvernünftig, antiquiert“: Die Vorschläge des französischen Präsidenten Sarkozy nach einer europäischen Wirtschaftsregierung sowie Verstaatlichung von Teilen der europäischen Schlüsselindustrien stoßen in Deutschland umgehend auf Ablehnung. Mehr Von Wulf Schmiese, Berlin

21.10.2008, 22:31 Uhr | Politik

Berlin und der Afghanistan-Einsatz Werben an der Heimatfront

Lächelnde Soldaten auf Patrouille, glückliche Afghanen beim Brückenbau - Kurz vor der Abstimmung im Bundestag über die Verlängerung des Isaf-Mandats hat die Regierung einen Hochglanzprospekt herausgebracht. Doch in der Bevölkerung wird der Einsatz zunehmend abgelehnt. Mehr Von Christoph Ehrhardt

16.10.2008, 09:55 Uhr | Politik

Obama in Israel Eine bleibende Verpflichtung

Während Barack Obama Israel besucht, geht der Streit über seinen für Donnerstag geplanten Auftritt in Berlin weiter. Angela Merkels Weigerung, ihn vor dem Brandenburger Tor sprechen zu lassen, nennt Außenminister Steinmeier schlicht kleinlich. Mehr

23.07.2008, 13:55 Uhr | Politik

Rücktritt in Sachsen Milbradt hat die Kanzlerin nie geduzt

Die CDU-Führung lobt den scheidenden Ministerpräsidenten Milbradt als großen Finanzfachmann und Ordnungspolitiker. Doch in der Hauptstadt war er nie beliebt - und niemand scheint hier über seinen Rücktritt betrübt zu sein. Mehr Von Wulf Schmiese, Berlin

15.04.2008, 09:06 Uhr | Politik

Olympia in der Krise „Vorauseilende Duckmäuserei“

Europaparlament und Bundestagsabgeordnete fordern ein härteres Vorgehen gegenüber China - IOC-Chef Rogge hingegen erneuert seine Kritik an den antichinesischen Protesten. Aber auch der Herr über die Ringe hat den Ernst der Lage erkannt: Die Olympische Bewegung erlebe eine Krise, gesteht er ein. Mehr

10.04.2008, 17:15 Uhr | Politik

Russische Präsidentenwahl „Fälschungen in Hülle und Fülle“

Für die Bundesregierung sind die demokratischen Grundsätze bei den Wahlen in Russland „nicht durchgehend eingehalten“ worden. Der Urnengang, aus dem Dmitri Medwedjew als klarer Sieger hervorging, ist nach Ansicht europäischer Wahlbeobachter weder frei noch fair verlaufen. Mehr

03.03.2008, 14:36 Uhr | Politik

Putins Pläne Rice besorgt über „Konzentration von Macht im Kreml“

Nachdem der russische Präsident angekündigt hat, bei der Parlamentswahl die Liste der Kreml-Partei „Einiges Russland“ anzuführen und damit anscheinend das Amt des Ministerpräsidenten anstrebt, wird nicht nur in Washington Kritik laut. Mehr

02.10.2007, 18:38 Uhr | Politik

Naher Osten Union und SPD kritisieren Bushs Waffenlieferungen

Politiker der großen Koalition sehen die amerikanischen Pläne für eine Aufrüstung verbündeter Staaten im Nahen Osten mit Sorge. SPD-Generalsekretär Heil nannte die geplanten Geschäfte gefährlich, kurzsichtig und verantwortungslos. Mehr

30.07.2007, 16:30 Uhr | Politik

EU-Reform Deutliche Worte an Warschau

Deutsche Politiker machen ihrem Ärger Luft: Niemand außer Polen wolle das Paket zur Stimmengewichtung noch einmal aufschnüren, sagt Außenminister Steinmeier. Andere wollen Warschau sogar aus der EU werfen. Die Kanzlerin geht subtiler vor. Mehr Von Wulf Schmiese, Berlin

18.06.2007, 21:18 Uhr | Politik

Bundeswehr in Afghanistan Berlin weist Nato-Forderung zurück

Nato-Generalsekretär De Hoop Scheffer fordert ein „stärkeres Engagement“ in Afghanistan, doch Kanzlerin, Verteidigungs- und Außenminister lehnen eine Entsendung der Bundeswehr in den Süden des Landes abermals ab. Unterdessen sind deutsche Isaf-Soldaten im Norden nur knapp einem Anschlag entgangen. Mehr

13.11.2006, 15:49 Uhr | Politik

Atomstreit mit Iran Nicht versessen auf Sanktionen

Vor dem Treffen der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates mit Deutschland als Mitglied der EU-Troika bekunden sowohl der französische Präsident Chirac als auch die Amerikaner im Atomstreit ihren guten Willen gegenüber Teheran. Mehr

20.03.2006, 19:42 Uhr | Politik

Reaktion aus Berlin Deutsche Politiker: Iran instrumentalisiert Karikaturenstreit

Politiker aus Union und SPD kritisieren, daß Irans Präsident mit geschürten Protesten gegen die Mohammed-Karikaturen von Problemen seines Landes ablenken will. Grünen-Chef Kuhn kritisierte die umstrittenen Zeichnungen. Mehr

07.02.2006, 15:36 Uhr | Politik

Atomwaffen als Abschreckung gegen Terror Wofür sollten sie sonst da sein?

Als erster führender deutscher Politiker hat der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Ruprecht Polenz (CDU), Verständnis gezeigt für das Plädoyer des französischen Präsidenten, Terrorregimen mit nuklearer Vergeltung zu drohen. Mehr

20.01.2006, 13:01 Uhr | Politik

Rückkehr in den Irak? Appelle an Osthoff: Nehmen Sie Abstand von ihren Plänen

Außenminister Steinmeier und weitere Politiker warnen Susanne Osthoff davor, in den Irak zurückzukehren. Entsprechenden Fragen, ob sie das wirklich vorhat, wich Osthoff aus. Es handele sich um ihre Privatangelegenheit. Mehr

27.12.2005, 13:25 Uhr | Politik

Rückkehr in den Irak Appelle an Osthoff: Nehmen Sie Abstand von ihren Plänen

Außenminister Steinmeier und weitere Politiker warnen Susanne Osthoff davor, in den Irak zurückkehren. Sie wolle dort ihre Arbeit als Archäologin fortsetzen, hatte Osthoff eine Woche nach dem Ende ihres Geiseldramas angekündigt. Mehr

27.12.2005, 11:56 Uhr | Politik

Kampf gegen Terrorismus Schäuble will Antiterrorgesetze verschärfen

Der Streit über die Mittel im Kampf gegen den Terror spitzt sich zu. Politiker aus Union und SPD verteidigten die Verhöre von Verdächtigen in Syrien und Guantánamo durch deutsche Beamte, die Grünen sehen eine rote Linie überschritten. Innenminister Schäuble will die Antiterrorgesetze verschärfen. Mehr

15.12.2005, 21:14 Uhr | Politik

Angela Merkel Neustart verstolpert

Der Fall al Masri kommt Angela Merkel sehr ungelegen. Das Treffen mit Condoleezza Rice und der Austausch mit dem State Department ist vermeintlich harmonisch verlaufen. Die alte Regierung hinterläßt ein schweres Erbe. Mehr Von Eckart Lohse und Wulf Schmiese, Berlin

11.12.2005, 16:30 Uhr | Politik

Entführung im Irak Wir lassen uns nicht erpressen

Die irakischen Behörden haben noch keine Spur von der verschleppten Deutschen Susanne Osthoff. Kanzlerin Merkel sagte vor dem Bundestag, ihre Regierung unternehme alles, um das Leben der Entführten zu schützen. Mehr

30.11.2005, 13:09 Uhr | Politik

Rücktritt Meyer Arbeit muß Spaß machen

Schon bei der Ernennung zum CDU-Generalsekretär sprach Meyer von einer Rückfahrkarte zum Energiekonzern RWE. Völlig lösen wollte sich der Politiker von seinem ehemaligen Arbeitgeber nie. Mehr Von Stephan Löwenstein

22.12.2004, 20:07 Uhr | Politik

Laurenz Meyer Auf Bewährung

Für den Verbleib Laurenz Meyers als CDU-Generalsekretär sprach vor allem der dramatische Mangel an Führungsgehilfen für Angela Merkel. Um sie ist es einsam, eine Seilschaft hat sie nicht. Und ihr Weg ist riskant. Mehr Von Karl Feldmeyer

20.12.2004, 21:43 Uhr | Politik

EU-Mitgliedschaft der Türkei Beifall für Merkels Contra-Haltung

Angela Merkel findet für ihre ablehnende Haltung einer EU-Mitgliedschaft der Türkei und ihr Werben für eine privilegierte Partnerschaft mit Ankara überwiegend Rückhalt in den eigenen Reihen. Mehr

17.09.2004, 12:12 Uhr | Politik

Nach Irak-Äußerungen Union: Kanzler soll Entwicklungsministerin maßregeln

Eine Äußerung der Entwicklungsministerin Wieczorek-Zeul (SPD) bringt die Union in Wallung. Die Ministerin hatte den Irak-Krieg als ein wirkliches Verbrechen bezeichnet. Mehr

03.09.2004, 17:38 Uhr | Politik

20 unter 30 - Wahlkampftagebuch (8) FDP: 25 Prozent?!

Fünf Politiker. Keiner ist älter als dreißig, aber alle wollen in den Bundestag. Zwanzig Mal schreiben sie über Wahlkampf und Visionen. Diesmal: Daniel Bahr (FDP). Mehr

15.08.2002, 17:18 Uhr | Politik
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