Ruprecht Polenz: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Alle Artikel zu: Ruprecht Polenz

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Kritik an Mali-Beitrag Deutschland kann erheblich mehr tun

Das Engagement der Bundesregierung in der Mali-Krise reicht nicht aus. Dieser Meinung sind jedenfalls einige Abgeordnete von CDU, SPD und Grünen. Die Bundesregierung setzt auf eine Minimallösung, sagte etwa SPD-Verteidigungspolitiker Arnold der Sonntagszeitung. Mehr

19.01.2013, 16:00 Uhr | Politik

Diskussion über Flugverbotszone Amerika schließt unilaterale Aktionen in Syrien aus

Die Vereinigten Staaten erwägen die Einrichtung irgendeiner Art Flugverbotszone zum Schutz syrischer Flüchtlinge - aber nicht unilateral. Iran wird derweil von Amerika bezichtigt, Milizen für die syrischen Regierungstruppen auszubilden. Mehr

15.08.2012, 13:21 Uhr | Politik

Staatsbesuch in Deutschland Gül: Türkei so einflussreich wie die gesamte EU

Der türkische Präsident Abdullah Gül hat seinen mehrtägigen Staatsbesuch in Deutschland begonnen. Heute trifft Gül Bundespräsident Christian Wulff, am Dienstag spricht er mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Mehr

19.09.2011, 13:53 Uhr | Politik

Helmut Kohl Meine Kritik war keine Abrechnung

Seine jüngsten Äußerungen zur deutschen Außenpolitik seien keine Abrechnung mit Angela Merkel, sagt der frühere Bundeskanzler Helmut Kohl. Der einstige Verteidigungsminister Volker Rühe legt dennoch nach: Die Bundesregierung gefährdet das Bündnis. Mehr

27.08.2011, 16:27 Uhr | Politik

Westerwelle und Libyen Allein mit seinem Trotz

Peinlich, rechthaberisch, ein Eingeständnis seines Scheiterns: Viele in der Koalition schockiert, wie Westerwelle auf die Erfolge der Rebellen reagiert. Man könne nicht so tun, als sei das vor allem eine Folge der Sanktionspolitik. Mehr Von Majid Sattar, Berlin

26.08.2011, 15:44 Uhr | Politik

Druck auf Assad wächst „Die Todesmaschinerie muss gestoppt werden“

Syrien gerät auch in der arabischen Welt zunehmend unter Druck. Die Arabische Liga forderte Reformen und ein Ende der Gewalt. Saudi-Arabien zog seinen Botschafter ab. Auch die Bundesregierung ist „zunehmend besorgt“. Mehr

08.08.2011, 17:11 Uhr | Politik

Syrien Westerwelle: Keine Zukunft für Assad

Die Bundesregierung betrachtet den syrischen Präsidenten nach Informationen der Sonntagszeitung nicht mehr als glaubwürdigen Gesprächspartner. Außenminister Westerwelle geht von einem Machtwechsel in Syrien aus. Polenz (CDU) fordert einen Abzug der EU-Botschafter. Mehr

06.08.2011, 15:28 Uhr | Politik

Israels Haltung zum Panzergeschäft Von Zustimmung ist keine Rede

Beim Panzergeschäft mit Saudi-Arabien versteckt sich die Bundesregierung hinter Israel, führende Politiker verweisen auf das Interesse des Staates. Verschiedene Kontakte von Abgeordneten zeigen nun: Von Zustimmung kann keine Rede sein. Mehr Von Christiane Hoffmann und Hans-Christian Rößler

17.07.2011, 11:35 Uhr | Politik

Sind ARD und ZDF ihr Geld wert? Der Auftrag erlischt nach der Halbzeitpause

Der neue ZDF-Intendant will prüfen, ob die Zuschauer den Eindruck haben, sie bekämen für ihre Gebühren ein gutes Programm. Die Frage ist gut gewählt, denn es fehlt ARD und ZDF trotz bester Ausstattung an Mut, Selbstkontrolle und Qualitätssinn. Mehr Von Stefan Niggemeier

21.06.2011, 20:30 Uhr | Feuilleton

Daraa Syrische Armee beschießt abermals Demonstranten

Das syrische Regime geht weiter mit aller Härte gegen die Opposition im Lande vor. Aus der Stadt Daraa wurde Granatenbeschuss gemeldet. Die Vereinigten Staaten verhängten Sanktionen. Auch die EU hat Strafmaßnahmen vorbereitet. Mehr

30.04.2011, 16:06 Uhr | Politik

Awacs-Entscheidung im Bundestag Bündnispolitische Schadensbegrenzung

Weil die Fraktionen auch intern über den Libyen-Einsatz streiten, redete der Bundestag lieber über den plötzlich notwendigen Awacs-Einsatz in Afghanistan. Mehr Von Majid Sattar, Berlin

25.03.2011, 23:02 Uhr | Politik

UN-Resolution zu Libyen Die Isolierung des Systems Westerwelle

Deutschland hat sich in der Entscheidung über die Flugverbotszone über Libyen enthalten - und sich damit in der westlichen Welt isoliert. Die Folge ist ein diplomatischer Schadensfall höchsten Ausmaßes für Berlin und auch für Westerwelle persönlich. Mehr Von Majid Sattar, Berlin

19.03.2011, 12:37 Uhr | Politik

Tunesien-Debatte im Bundestag Der süße Duft des Jasmins

Der Bundestag debattiert darüber, wie man Tunesien in seinem Wandlungsprozess unterstützen kann - und vergisst dabei die Selbstkritik. Der Westen verfolgte lange die Strategie, durch Anbiederung bloß keinen Wandel zu befördern. Mehr Von Majid Sattar, Berlin

27.01.2011, 23:39 Uhr | Politik

Wetten, dass ..? ZDF-Taskforce soll Sprungfedern-Unfall untersuchen

Das ZDF geht dem Unfall von Samuel Koch bei Wetten, dass ..? mit einer Taskforce und externen Gutachtern nach. Die Familie des Verunfallten erhält vom Sender Soforthilfe. Die Show wird fortgesetzt. Doch mit welchen Wetten? Mehr Von Martin Gropp

10.12.2010, 15:00 Uhr | Feuilleton

Reaktionen auf Wikileaks Das ist der 11. September für die Diplomatie

Silvio Berlusconi soll laut gelacht haben, doch so belustigt haben die wenigsten auf die Wikileaks-Veröffentlichungen reagiert. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Polenz, spricht von einem beträchtlichen Flurschaden. Andere tun die Dokumente indes als Klatsch ab. Mehr

29.11.2010, 13:15 Uhr | Politik

„Wikileaks“-Veröffentlichung Guttenberg: Erkenntnisse „nicht gänzlich überraschend“

Während Verteidigungsminister Guttenberg die Bedeutung der Veröffentlichung Tausender Dokumente zum Afghanistan-Krieg relativiert, sorgen sich andere Politiker nun um die Sicherheit der Bundeswehrsoldaten am Hindukusch. Mehr

27.07.2010, 13:57 Uhr | Politik

Gespräch mit Ruprecht Polenz „Unsere Werte sind mit dem Islam kompatibel“

Ruprecht Polenz ist CDU-Abgeordneter im Bundestag, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses und Autor des Buches „Besser für beide. Die Türkei gehört in die EU“. Europa wolle keinen Kampf der Kulturen, sagt er im Interview der Sonntagszeitung. Mehr

24.05.2010, 09:33 Uhr | Politik

Afghanistan-Einsatz „Es geht nicht nur um Brunnenbohren“

Nach dem Überfall auf deutsche Soldaten in Nordafghanistan werden Vorwürfe über ungenügende Ausrüstung und Ausbildung bei der Bundeswehr laut - und umgehend zurückgewiesen. Die Grundsatzdebatte über den Einsatz am Hindukusch ist wieder aufgeflammt. Mehr

06.04.2010, 20:56 Uhr | Politik

Afghanistan-Konferenz Polenz: Aus Fehlern der Sowjets lernen

Nach der Afghanistan-Konferenz in London hat sich der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages Polenz gegen einen schnellen Abzug aus Afghanistan gewandt. Grünen-Politiker begrüßten das Reintegrationsprogramm für Taliban. Mehr

29.01.2010, 13:11 Uhr | Politik

Israels Siedlungspolitik Vereinigte Staaten offenbar zu Kompromissen bereit

Im Bemühen um eine Wiederaufnahme der Friedensgespräche im Nahen Osten sind die Vereinigten Staaten offenbar bereit, von ihrer Forderung nach einem vollständigen Siedlungsstopp abzuweichen. Deutschland beharrt dagegen weiter auf seiner Forderung - und auf einer Zwei-Staaten-Lösung. Mehr

28.08.2009, 09:44 Uhr | Politik

Fall Brender Der Intendant muss klagen

Am Freitag tagt der ZDF-Verwaltungsrat. Die Wiederwahl des Chefredakteurs Brender steht nicht auf der Tagesordnung. Ein Komplott steht dagegen. Da hilft nur der Gang nach Karlsruhe, meint der frühere ARD-Chef Hartmann von der Tann. Mehr Von Hartmann von der Tann

08.07.2009, 18:28 Uhr | Feuilleton

Wahlkreis 130 Rolling Stone

Es gibt nicht viele Wahlkreise, die vier Abgeordnete in den Bundestag schicken - den Direktkandidaten und drei über die jeweilige Landesliste „abgesicherte“ Abgeordnete. Münster ist einer davon. Mehr Von Jasper von Altenbockum

26.05.2009, 16:34 Uhr | Politik

Steueroasen Steinbrück unter Beschuss

Bundesfinanzminister Peer Steinbrück steht wegen seiner jüngsten Bemerkungen über Steueroasen weiter in der Kritik. Wahlkampfgetöse und unerträgliches Verhalten werfen ihm CSU- und FDP-Politiker vor - auch Kanzlerin Merkel geht auf Distanz. Mehr

08.05.2009, 13:03 Uhr | Politik

ZDF Schlacht am Lerchenberg

Markus Schächter, der Intendant des ZDF, wittert eine Medienverschwörung gegen seinen Sender: Daher hat er die für März anstehende Wiederwahl des Chefredakteurs Brender vertagt. Doch es scheint, als kämpfe Schächter vor allem für sich selbst. Mehr Von Michael Hanfeld

18.03.2009, 10:44 Uhr | Feuilleton

Machtkampf ums ZDF Er ist und bleibt mein Kandidat

Gegenwind für Roland Koch: Der ZDF-Intendant steht zu seinem Chefredakteur Nikolaus Brender. Dessen Wahl wird nun vertagt, damit alle zumindest ihr Gesicht wahren können. Die wichtigste Frage aber bleibt offen. Mehr Von Michael Hanfeld

13.03.2009, 18:25 Uhr | Feuilleton
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