Regierungskoalition: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Alle Artikel zu: Regierungskoalition

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Nach Koalitionskompromiss Acht Jahre Verlängerung für Biblis A und B

Die Kernkraftwerke Biblis A und B werden womöglich weitaus länger Strom produzieren als bisher absehbar. Erlangt der in der Regierungskoalition ausgehandelte Kompromiss Gesetzeskraft, wäre die Zukunft der Anlagen bis zum Ende des Jahrzehnts gesichert. Mehr Von Manfred Köhler, Frankfurt

07.09.2010, 09:12 Uhr | Rhein-Main

Koch geht, Bouffier kommt Gehen ohne Leiden

Roland Koch musste erst Abschied nehmen, um sich größerer Sympathien versichern zu können. Wie sein Nachfolger Volker Bouffier das schafft, steht noch nicht fest. Der neue Ministerpräsident erhielt offenbar sämtliche Stimmen der Regierungskoalition. Mehr Von Thomas Holl, Wiesbaden

31.08.2010, 20:43 Uhr | Politik

Säumige Kassenpatienten Mindestens 30 Euro Strafe

Die Regierungskoalition ist sich einig: Gesetzlich Krankenversicherte, die ihren Kassen die Zusatzbeiträge vorenthalten, sollen mit der Zahlung von mindestens 30 Euro bestraft werden. Unterdessen sollen die Ärztehonorare trotz Sparpaket im kommenden Jahr um 1,2 Milliarden Euro steigen. Mehr Von Andreas Mihm, Berlin

18.08.2010, 11:54 Uhr | Wirtschaft

Energiepolitik Versteigerung der Atomlaufzeiten findet Anhänger

Vor vier Monaten hatten führende Ökonomen in der F.A.Z. vorgeschlagen, die geplante Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke zu versteigern. Jetzt spricht sich Umweltminister Röttgen dafür aus, den Vorschlag ernsthaft zu prüfen. Opposition und Stromkonzerne sind aus gegensätzlichen Motiven aber strikt dagegen. Mehr Von Andreas Mihm

14.07.2010, 08:41 Uhr | Politik

Gesundheitssparpaket Die Regierung verschont die Apotheker

Die Krankenkassen sollen saniert werden - auch mit Hilfe der Apotheker, wenn es nach Fachpolitikern von Union und FDP geht. Doch die Koalitionsspitzen wollen sie von direkten Sparbeiträgen ausnehmen. Am Nachmittag will die Koalition alle Details zur Gesundheitsreform bekanntgeben. Mehr Von Andreas Mihm, Berlin

06.07.2010, 14:03 Uhr | Wirtschaft

Reaktionen auf Wulffs Wahl Ein guter Tag für die Demokratie

Gewinner auf beiden Seiten: Regierungskoalition und Opposition verbuchen den Ausgang der Bundespräsidentenwahl jeweils als Erfolg für sich. Trotzdem übt die SPD scharfe Kritik an der Linkspartei - und Joachim Gauck bietet sich dem neuen Bundespräsidenten als Gesprächspartner an. Mehr

01.07.2010, 08:57 Uhr | Politik

Gastbeitrag: Ursula von der Leyen Christian Wulff ist staatsklug

Ursula von der Leyen, die selbst als Nachfolgerin von Bundespräsident Köhler im Gespräch war, lobt Christian Wulff, den Kandidaten der Regierungskoalition, in einem Gastbeitrag für die F.A.Z. als echten Vermittler. Mehr

13.06.2010, 23:24 Uhr | Politik

Merkel stellt Sanierungspaket vor Es sind ernste Zeiten, es sind schwierige Zeiten

Einen einmaligen Kraftakt nennt Angela Merkel das Konsolidierungspaket für den Bundeshaushalt, auf das sich die Regierungskoalition nun geeinigt hat. Rund 80 Milliarden Euro umfasst die umfangreichste Streichliste in der Geschichte der Bundesrepublik. Mehr

07.06.2010, 19:12 Uhr | Wirtschaft

Euro-Krise Verwerfungen bis in die eigenen Reihen

Die Bundestagsdebatte über das Euro-Rettungspaket geriet zum Sittengemälde: Um die Regierungskoalition steht es nicht gut. Bundeskanzlerin Angela Merkel erhielt für ihre Regierungserklärung nur wenig Applaus. Mehr Von Günter Bannas, Berlin

19.05.2010, 20:29 Uhr | Wirtschaft

Regierungskrise Belgiens König nimmt Letermes Rücktritt an

Die Regierungskrise in Belgien hat sich abermals verschärft: König Albert II. hat das Rücktrittsgesuch von Ministerpräsident Yves Leterme angenommen. Die Regierungskoalition hatte sich in einem erbitterten Sprachenstreit zwischen flämischen und französischsprachigen Belgiern entzweit. Mehr

26.04.2010, 21:11 Uhr | Politik

Regierungskoalition in Deutschland Kritik an Griechenlands Hilferuf

In der deutschen Regierungskoalition gibt es erhebliche Bedenken gegen die Griechenlandhilfen. Die deutlichste Kritik kommt aus der FDP. Trotzdem bezweifeln die wenigsten, dass am Ende eine Mehrheit stehen wird. Mehr Von Manfred Schäfers und Rainer Hermann

23.04.2010, 20:21 Uhr | Wirtschaft

Belgien Regierung könnte doch im Amt bleiben

Regierungschaos in Belgien: Nachdem die flämischen Liberalen die Regierungskoalition am Donnerstag überraschend verlassen hatten, kündigten sie nun an, die Regierung möglicherweise doch fortsetzen zu wollen. Mehr

23.04.2010, 12:57 Uhr | Politik

Belgien Regierung zerbricht ein weiteres Mal

In Belgien ist die Regierungskoalition nach nur fünf Monaten Amtszeit zerbrochen. Premierminister Leterme hat seinen Rücktritt eingereicht. Wieder einmal scheitert eine Regierung am Sprachenstreit. Mehr Von Michael Stabenow, Brüssel

22.04.2010, 20:05 Uhr | Politik

Missbrauchsfälle Weiter Streit über runden Tisch

Der Streit in der Regierungskoalition über den Umgang mit dem Thema des sexuellen Missbrauchs ist fortgesetzt worden. Der Staatssekretär im Bundesjustizministerium, Stadler, verteidigte das Vorhaben einen eigenen runden Tisch für die katholische Kirche einzurichten. Mehr

11.03.2010, 15:16 Uhr | Politik

Nach Koalitionsbruch Die Niederländer wählen im Juni neu

Die niederländische Königin hat nach dem Bruch der Regierungskoalition in den Niederlanden vorgezogenen Neuwahlen zugestimmt. Diese sollen am 9. Juni stattfinden. Bis dahin sollen die Amtsgeschäfte durch ein Rumpfkabinett fortgeführt werden. Ministerpräsident Balkenende bleibt im Amt. Mehr

23.02.2010, 16:09 Uhr | Politik

Sportausschuss Gienger für Danckert im Spiel?

Peter Danckert (SPD) will Vorsitzender des Sportausschusses im Bundestag bleiben - und lautstarker Antipode des DOSB. Das wollen die Sportpolitiker der Regierungskoalition unbedingt verhindern. Danckert könnte durch den ehemaligen Turnweltmeister Eberhard Gienger ersetzt werden. Mehr

27.10.2009, 10:00 Uhr | Politik

Devisenmarkt Bruch der Koalition belastet den rumänischen Leu

In den vergangenen Wochen und Monaten hat sich der Leu relativ stabil gezeigt. Doch das vorzeitige Ende für die Regierungskoalition übt jetzt wieder etwas Druck auf die rumänische Landeswährung aus. Mehr

01.10.2009, 20:06 Uhr | Finanzen

Politische Ideengeschichte Was sind Liberalkonservative?

Mit seiner Studie Bundesrepublik als Idee hat der Hamburger Politologe Jens Hacke so etwas wie ein transzendentales Manifest für die neue Regierungskoalition vorgelegt. Seine Ideengeschichte zeichnet die Versuche der Deutschen nach, ihr Land nach dem Krieg wieder zu mögen. Mehr Von Jürgen Kaube

01.10.2009, 15:22 Uhr | Feuilleton

Thüringen Weg frei für rot-rot-grüne Regierung?

In Erfurt haben letzte rot-rot-grüne Sondierungsgespräche begonnnen. SPD-Spitzenkandidat Matschie hatte zuvor erklärt, er bestehe nicht auf dem Amt des Ministerpräsidenten. Am Abend soll es eine Entscheidung zur Regierungskoalition im Land geben. Mehr

30.09.2009, 13:36 Uhr | Politik

Norwegen Stoltenberg will rot-rot-grüne Koalition fortsetzen

Der norwegische Ministerpräsident Jens Stoltenberg will nach der Parlamentswahl seine rot-rot-grüne Regierungskoalition fortsetzen. Bei der Wahl am Montag waren die Sozialdemokraten zuvor knapp die stärkste Kraft geworden. Mehr

15.09.2009, 12:30 Uhr | Politik

FDP gegen Union Jetzt reichts

Eigentlich ist die Union für die Liberalen der Wunschpartner für eine Regierungskoalition. Trotzdem ist dem FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle jetzt der Kragen geplatzt, weil CDU und CSU seine Partei beständig kritisieren. Der Vorwurf: Die Union wolle in der großen Koalition bleiben. Mehr Von Peter Carstens, Berlin

25.08.2009, 00:24 Uhr | Politik

Vom Chefposten in den Aufsichtsrat Wechsel wird doch nicht verboten

Strengere Regeln für Manager wurden im Zuge der Finanzkrise lautstark gefordert. Vor allem der häufige Wechsel vom Chefposten auf einen Aufsichtsratsposten hat viele gestört. Doch nun hat die Regierungskoalition ihre Pläne für strengere Managerregeln in einem wesentlichen Punkt entschärft. Mehr Von Joachim Jahn

29.05.2009, 21:30 Uhr | Wirtschaft

Regierungskrise Nepals Ministerpräsident tritt zurück

Der maoistische Ministerpräsident Nepals, Pushpa Kamal Dahal, hat seinen Rücktritt angekündigt. Im Streit um die Entlassung von Armeechef Rukmangat Katawal war am Sonntag die Regierungskoalition zerbrochen. Mehr

04.05.2009, 14:36 Uhr | Politik

Montenegro Djukanovic triumphiert bei Parlamentswahlen

Die Opposition demoralisiert und zersplittert, da ist das Kalkül des starken Mannes Montenegros aufgegangen: Milo Djukanovic hat mit seiner Regierungskoalition die vorgezogene Parlamentswahl triumphal gewonnen. Mehr

30.03.2009, 12:02 Uhr | Politik

Abwrackprämie Ein typisches Strohfeuerprogramm

570.000 Autos wurden mit der Abwrackprämie des Staats bereits verkauft, wie die F.A.Z. erfahren hat. Die Einigung der Regierung auf eine Aufstockung der Subvention ist dennoch bei vielen Wirtschaftsforschern und Oppositionspolitikern auf ein negatives Echo gestoßen. Mehr

26.03.2009, 13:17 Uhr | Wirtschaft
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