Regierungskoalition: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Alle Artikel zu: Regierungskoalition

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Kommunalwahlen in Portugal Denkzettel für die Regierungskoalition

Im ersten Stimmungstest seit der Rettung Portugals vor dem Staatsbankrott im Jahr 2011 hat die Regierungskoalition am Sonntag eine schwere Niederlage erlitten: Sie verlor rund zwölf Prozentpunkte. Ministerpräsident Coelho will trotzdem „Kurs halten“. Mehr Von Leo Wieland

30.09.2013, 10:19 Uhr | Politik

FAZ.NET Frühkritik: Günther Jauch Liebeserklärungen auf Büttenpapier

Wie macht man aus diesem Wahlergebnis eine solide Regierungskoalition? Darüber rätselten bei Jauch Politiker und Experten. Mancher versuchte es mit Liebesbriefen. Mehr Von Frank Lübberding

30.09.2013, 09:02 Uhr | Feuilleton

Regierung nach der Bundestagswahl Der Bundespräsident als Hebamme

Sollten sich die Parteien nach der Bundestagswahl nicht auf eine Regierungskoalition einigen, könnte der Bundespräsident als Moderator eingreifen. Mit durchaus handfesten Rechten. Mehr Von Reinhard Müller

26.09.2013, 08:06 Uhr | Politik

Nach der Wahl Auf Anleger kommen wohl höhere Steuern zu

Für Anleger dürfte jede mögliche Regierungskoalition zu einer Mehrbelastung führen. Die Finanztransaktionssteuer und eine Erhöhung der Abgeltungsteuer drohen. Mehr Von Daniel Mohr

23.09.2013, 18:04 Uhr | Finanzen

Norwegische Fortschrittspartei Vom Schmuddelkind zum Koalitionspartner

Die Fortschrittspartei galt wegen ihrer rechtspopulistischen Tendenzen lange als das schwarze Schaf unter Norwegens Parteien. Jetzt könnte sie trotz allem zum ersten Mal Teil einer Regierungskoalition werden. Mehr Von Sebastian Balzter

06.09.2013, 13:34 Uhr | Politik

Umfrage zur Landtagswahl Schwarz-Gelb in Hessen knapp vorne

Am 22. September wird in Hessen gewählt. Nun hat eine Umfrage wieder einen knappen Vorsprung für die Regierungskoalition ergeben. Ministerpräsident Bouffier und Herausforderer Schäfer-Gümbel liegen nahezu gleichauf. Mehr

04.09.2013, 01:20 Uhr | Politik

Italien Letta mahnt seine Regierung zum Zusammenhalt

Nach der Verurteilung Berlusconis versucht Ministerpräsident Letta, die Lage in seinem Land zu beruhigen. Er hoffe, „die Interessen Italiens behalten die Oberhand“. Unter allen Umständen will er nicht an seinem Regierungsamt festhalten. Mehr

02.08.2013, 16:48 Uhr | Politik

Leistungsschutzrecht Und was passiert jetzt?

Die deutsche Blogosphäre nistete sich im letzten Jahrzehnt fernab des großen Medienrummels im Netz ein. Durch das seit heute geltende Leistungsschutzrecht für Presseverlage wird sie in den Streit zwischen Medienhäusern und Internetgiganten hineingezogen. Mehr Von Josh Groeneveld

01.08.2013, 12:20 Uhr | Feuilleton

Ministerpräsident Bouffier Keine klare Absage an Schwarz-Grün

Am 22. September ist Landtagswahl in Hessen. Reicht es für Schwarz-Gelb nicht, gibt es mehrere andere Möglichkeiten. Vielleicht sogar eine Koalition aus CDU und Grünen. Regierungschef Bouffier sieht Gemeinsamkeiten der Parteien, vor allem in der Bildungspolitik. Mehr

14.07.2013, 18:59 Uhr | Rhein-Main

Luxemburg Juncker reicht Rücktritt ein

Luxemburgs Ministerpräsident Jean-Claude Juncker hat am Mittwoch seinen Rücktritt angekündigt, aber auch seine Absicht erklärt, abermals zu kandidieren. Juncker leitete acht Jahre lang die Eurogruppe. Mehr

11.07.2013, 00:22 Uhr | Politik

Griechenlands Regierung Da waren es noch zwei

Die griechische Regierungskoalition unter Samaras schmilzt. Nach dem Rückzug der Demokratischen Linken hat sie nur noch 153 von 300 Sitzen. Mehr Von Michael Martens

21.06.2013, 17:07 Uhr | Politik

Griechenland Regierungskoalition geplatzt

Wegen des Streits über den Staatsrundfunk verlässt die Demokratische Linke die Koalition. Eine Neuwahl wird es aber nicht geben - die beiden verbleibenden Parteien haben noch eine knappe Mehrheit. Mehr

21.06.2013, 13:15 Uhr | Politik

Allensbach-Analyse Schwieriges Wahlkampfthema Steuern

Gerechter soll es zugehen im Steuersystem, meinen viele. Wenn aber konkret nach dem Spitzensteuersatz gefragt wird, folgt schnell Erschrecken über die Pläne der Opposition. Mehr Von Professor Dr. Renate Köcher

19.06.2013, 10:46 Uhr | Politik

Deutsch-französische Konsultationen Hollande provoziert scharfe Kritik aus Deutschland

Kurz vor einem Treffen mit Bundeskanzlerin Merkel hat der französische Präsident Hollande ein „Diktat von Reformvorschlägen“ der EU beklagt. In Deutschland sorgte er damit für Empörung, denn Frankreich hatte gerade erst Aufschub für den Defizitabbau erhalten. Mehr

30.05.2013, 11:44 Uhr | Wirtschaft

Einigung in Rom Neue Regierung Italiens steht

Der designierte italienische Ministerpräsident Enrico Letta kann eine neue Regierung bilden. Letta einigte sich mit dem Mitte-Rechts-Bündnis von Silvio Berlusconi. Dabei war sein Verhältnis zu Berlusconi noch bis vor kurzem sehr gespalten. Mehr

27.04.2013, 19:22 Uhr | Politik

Euro-Krise Slowenien fürchtet, Rettungskandidat zu werden

Slowenien fürchtet, unter dem Druck der Finanzmärkte zum Kandidaten für den Euro-Rettungsschirm zu werden. Das sagte der Präsident der sozialdemokratischen Regierungspartei. Mehr

10.04.2013, 10:06 Uhr | Wirtschaft

Bürgermeister Matteo Renzi Italiens Mitte-Links-Chef erhält Konkurrenz aus eigenen Reihen

Italiens Mitte-Links-Parteichef Pier Luigi Bersani ist damit gescheitert, eine Regierungskoalition zu bilden. Nun bringt der Bürgermeister von Florenz, Matteo Renzi, sich als neuen Mann für die Parteispitze ins Gespräch. Mehr

04.04.2013, 20:48 Uhr | Politik

Fluglärm Opposition baut für Machtwechsel vor

SPD und Grüne lassen Monate vor der Landtagswahl von Juristen prüfen, welche Politik sie zu dem wichtigen Thema Ausbau des Frankfurter Flughafens verfolgen könnten, kämen sie denn an die Macht. Die Empfehlungen helfen wenig weiter. In der SPD wächst derweil der Unmut an der Position des Landesvorsitzenden. Mehr Von Helmut Schwan, Rhein-Main

03.04.2013, 23:20 Uhr | Rhein-Main

Portugal Opposition stellt Misstrauensantrag gegen Regierung

Die linken Oppositionsparteien im portugiesischen Parlament wollen abermals versuchen, die konservative Regierungskoalition unter Ministerpräsident Passos Coelho mittels eines Misstrauensantrags zu stürzen. Der Druck auf den Regierungschef wächst auch durch ein mögliches Urteil des Verfassungsgerichts. Mehr Von Leo Wieland, Madrid

29.03.2013, 12:58 Uhr | Politik

Nach der Parlamentswahl Italiens Linke geht auf Grillo zu

Nach dem Patt im Senat bei den Parlamentswahlen in Italien geht das Mitte-links-Bündnis unter Pier Luigi Bersani auf den Populisten Beppe Grillo zu. Präsident Napolitano will sich erst in die Gespräche einschalten, wenn die verschiedenen Bündnisse zu einem Entschluss gekommen sind. Mehr Von Maria Wiesner

27.02.2013, 10:52 Uhr | Politik

Nachtflugverbot am BER Platzeck wirbt um Verständnis

Brandenburgs Ministerpräsident Platzeck verteidigt die Entscheidung, sich für eine längere Nachtruhe am neuen Berliner Großflughafen (BER) einzusetzen. Der Regierende Bürgermeister Wowereit warnt vor einem Provinzflughafen. Mehr

20.02.2013, 17:26 Uhr | Politik

Videoüberwachung am Arbeitsplatz Protest gegen Reform des Datenschutzes in Firmen

Die heimliche Videoüberwachung von Arbeitnehmern wird verboten. Doch die Gesetzespläne eröffnen neue Möglichkeiten der offenen Überwachung. Nun fürchten Gewerkschaften und Opposition, die Regelung führe zum gläsernen Arbeitnehmer. Mehr Von Joachim Jahn, Berlin

13.01.2013, 18:10 Uhr | Aktuell

Debakel am Berliner Flughafen Misstrauensantrag gegen Wowereit gescheitert

Der Misstrauensantrag der Opposition gegen Berlins Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit ist gescheitert. Die rot-schwarze Koalition stimmte in einer Sondersitzung im Abgeordnetenhaus geschlossen gegen eine Abwahl Wowereits. Dessen Reaktion: „Alles andere wäre auch fatal gewesen.“ Mehr

12.01.2013, 12:49 Uhr | Politik

Höhere Steuern, weniger Rente?  Wirbel um angeblichen Spar-Katalog Schäubles

Das Finanzministerium hat sofort dementiert, dass es gerade einen Plan für höhere Steuern und niedrigere Renten erarbeitet. Die Debatte darüber kann das jedoch nicht stoppen. Mehr Von Joachim Jahn, Berlin

23.12.2012, 15:25 Uhr | Wirtschaft

Von 19,6 auf 18,9 Prozent Bundestag stimmt Senkung der Rentenbeiträge zu

Nun hat auch der Bundestag der Reduzierung der Rentenbeiträge zugestimmt. Nach Berechnungen des Haushaltsausschusses werden Arbeitnehmer und Arbeitgeber damit jeweils um rund 3,2 Milliarden Euro pro Jahr entlastet. Mehr

25.10.2012, 17:13 Uhr | Wirtschaft
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