Wegen des Brexits will die schottische Regierung ein neues Referendum über die Unabhängigkeit vom Vereinigten Königreich abhalten lassen. Das hat Premierminister Johnson jetzt zurückgewiesen.
Mehr
14.01.2020, 13:48 Uhr | Politik
Dänen und Deutsche pflegen heute ein gutes Nachbarschaftsverhältnis. Doch das war nicht immer so. Besonders zu spüren bekamen das mehrere Generationen von Schleswigern. Ein Blick in die Geschichte.
Mehr
Von Matthias Wyssuwa, Hamburg
13.01.2020, 15:27 Uhr | Politik
Immer wieder eskaliert die Gewalt zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten. Die Proteste in Chile ebben trotz Zugeständnissen durch die Regierung nicht ab.
Mehr
Von Tjerk Brühwiller, São Paulo
24.12.2019, 17:11 Uhr | Politik
Premierminister Boris Johnson erteilt schottischen Forderungen nach einem zweiten Unabhängigkeitsreferendum in einem Telefonat eine Absage. Nigel Farage warnt derweil vor einem „soft Brexit“.
Mehr
14.12.2019, 12:56 Uhr | Politik
Die Konservativen haben die Unterhauswahl klar gewonnen, auch wenn das Bürgervertrauen in Johnson nicht besonders groß ist. Der Brexit wird jetzt kommen. Und wohin wird Johnson Großbritannien nach dem Brexit führen?
Mehr
Von Jochen Buchsteiner
13.12.2019, 17:53 Uhr | Politik
Nach dem Sieg seiner Tories bei der Unterhauswahl ist ein zweites Referendum über einen EU-Austritt für Premier Boris Johnson kein Thema mehr.
Mehr
13.12.2019, 09:25 Uhr | Politik
Die Grünen in Baden-Württemberg wollten die Bürger an der Politik mehr beteiligen. Aus Angst vor Populisten rücken sie nun aber von direkter Demokratie etwas ab.
Mehr
Von Rüdiger Soldt, Stuttgart
09.12.2019, 16:00 Uhr | Politik
Vor fünf Jahren sprach sich die Mehrheit der Schotten für einen Verbleib im Königreich aus, vor drei gegen den EU-Austritt. Nun stellt Sturgeon für beides neue Abstimmungen in Aussicht.
Mehr
27.11.2019, 17:04 Uhr | Politik
Eigentlich wurden am Sonntag in Hongkong „nur“ die neuen Bezirksräte bestimmt. In der angespannten politischen Lage aber könnte die Wahl zum Gradmesser werden. Die Frage: Wie viel Unterstützung genießen die Demonstranten in den Straßen der Sonderverwaltungszone?
Mehr
24.11.2019, 10:17 Uhr | Politik
Die Demokratie des wiedervereinigten Deutschlands tut gut daran, sich der Geschichte der ersten deutschen Republik, ihrer Kämpfe und ihres Scheiterns zu erinnern. Die Lehren aus diesem Kapitel sind bis heute gültig. Ein Gastbeitrag.
Mehr
Von Heinrich August Winkler
13.11.2019, 10:48 Uhr | Politik
Künftig könnten 25 Prozent der Bürger in Hessen an der Wahlurne zur bestimmenden Mehrheit werden. Ein Gewinn für die Demokratie ist das nicht unbedingt.
Mehr
Von Ralf Euler
31.10.2019, 23:19 Uhr | Rhein-Main
In einer Volksabstimmung hatten die Hessen 2018 unter anderem für mehr direkte Demokratie votiert. Dies ist nun im Landeswahlgesetz verankert. Außerdem wird das Wahlrecht behinderter Menschen gestärkt.
Mehr
29.10.2019, 18:58 Uhr | Rhein-Main
John le Carré hat stets betont, dass seine Ansichten nicht mit denen seiner Figuren zu verwechseln seien. Jetzt zeigt sich, worauf sein jüngster Roman anspielt.
Mehr
Von Gina Thomas
21.10.2019, 22:40 Uhr | Feuilleton
Der Weg aus der Europäischen Union ist lang. Zwölf Bilder zeigen die wichtigsten Stationen der Briten auf ihrem Brexit-Kurs – der nicht besonders geradlinig verläuft.
Mehr
Von Nadine Graf
21.10.2019, 14:52 Uhr | Brexit
Zum „Super Saturday“ sind auch Hunderttausende Demonstranten nach London gekommen. Viele fühlen sich belogen, wollen Boris Johnson die Zukunft nicht anvertrauen – sondern selbst ein zweites Mal abstimmen.
Mehr
Von Swaantje Marten, London
19.10.2019, 19:00 Uhr | Brexit
Schottlands Regierungschefin Nicola Sturgeon will kommendes Jahr ein Referendum über eine Unabhängigkeit von Großbritannien abhalten. Bis zum Jahresende wolle sie die notwendigen Befugnisse für ein Referendum einholen.
Mehr
16.10.2019, 11:17 Uhr | Politik
Der Oberste Gerichtshof in Spanien hat im Prozess gegen die Initiatoren des illegalen Referendums von 2017 mittlere Haftstrafen verhängt. Dass alle mit dem Urteil unzufrieden sind, ist ein gutes Zeichen.
Mehr
Von Paul Ingendaay
15.10.2019, 12:16 Uhr | Feuilleton
Unter David Cameron fand 2016 das schicksalhafte EU-Referendum statt. In seinen Memoiren „For the Record“ übt der ehemalige Premierminister nun Selbstkritik und beurteilt die Rolle Boris Johnsons im Ringen um den Brexit.
Mehr
Von Jochen Buchsteiner
10.10.2019, 12:43 Uhr | Politik
In Barcelona sind am Montag mehrere Tausend Menschen auf die Straßen gegangen, um unter anderem die Freilassung von Politikern und Vertretern der Bewegung zu fordern.
Mehr
02.10.2019, 08:22 Uhr | Politik
Die Bemühungen Boris Johnsons, mit Verfassungsgesetzen zu spielen, müssen hellhörig machen. Dass er dies unter Berufung auf das Referendum und damit auf „die Demokratie“ tun kann, zeigt deren paradoxe Selbstgefährdungspotentiale. Ein Gastbeitrag.
Mehr
Von Andreas Wirsching
30.09.2019, 13:35 Uhr | Politik
Eine Neuwahl ändert noch nichts am Riss, der Großbritannien spaltet. Denn das Problem liegt nicht am Referendum an sich. Sondern an Abgeordneten, die nicht mit offenen Karten gespielt haben.
Mehr
Von Jochen Buchsteiner
25.09.2019, 23:56 Uhr | Politik
Schottland hat für den Fall eines No-Deal-Brexits ein Unabhängigkeitsreferendum angekündigt. „Wir sollten dies dann 2020 ins Auge fassen“, sagte Sturgeon am Mittwoch bei einem Besuch in Berlin.
Mehr
18.09.2019, 13:56 Uhr | Politik
Die schottische Ministerpräsidentin Sturgeon hat ein Unabhängigkeitsreferendum für das kommende Jahr angekündigt, sollte es zu einem No-Deal-Brexit kommen. EU-Kommissionspräsident Juncker will konkrete schriftliche Vorschläge von Premierminister Johnson.
Mehr
18.09.2019, 12:04 Uhr | Brexit
Die Israelis haben am Dienstag wieder die Wahl zwischen dem langjährigen Regierungschef Benjamin Netanjahu und seinem Herausforderer Benny Gantz. Umfragen sagen ein Kopf-an-Kopf-Rennen voraus. Viele Bürger wünschen sich einen politischen Wandel.
Mehr
16.09.2019, 15:40 Uhr | Politik
