An der Person der hessischen Digitalministerin zeigt sich, dass Quereinsteiger es in Regierungsvierteln schwer haben. Das liegt an einem Nachteil, der die meisten von ihnen verbindet. Zudem mangelt es ihr an einer Digital-Strategie.
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Von Ewald Hetrodt
21.05.2019, 18:02 Uhr | Rhein-Main
Nach dem Ibiza-Skandal hat die FPÖ Heinz-Christian Strache schnell fallenlassen. An Herbert Kickl hält sie hingegen auf Gedeih und Verderb fest. Das vertieft einen schon lange existierenden Makel.
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Von Stephan Löwenstein, Wien
21.05.2019, 08:53 Uhr | Politik
Die FPÖ installierte viele parteinahe Manager auf wichtigen Posten in Staatskonzernen und der Notenbank. Trotz des Ibiza-Skandals dürfen wohl viele bleiben.
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Von Christian Geinitz, Wien
21.05.2019, 08:52 Uhr | Wirtschaft
Die Debatte der Spitzenkandidaten zur Europawahl hat gezeigt, wie unzureichend ARD und ZDF ihren Informationsauftrag verstehen. Das Format sollte radikal geändert werden.
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Von Hans Hütt
21.05.2019, 08:09 Uhr | Feuilleton
Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz will dem Bundespräsidenten die Entlassung von Innenminister Kickl vorschlagen. Die FPÖ reagiert umgehend auf seine Ankündigung – und zieht wie angedroht alle ihre Minister ab.
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Von Stephan Löwenstein, Wien
20.05.2019, 20:04 Uhr | Politik
Gegen China und Trump müsse sich Deutschland robust aufstellen, mahnt CDU-Fraktionschef Brinkhaus und fordert eine „wehrhafte Marktwirtschaft“. In Sachen Grundrente lässt er die SPD kühl auflaufen.
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Von Heike Göbel, Manfred Schäfers und Kerstin Schwenn, Berlin
20.05.2019, 08:33 Uhr | Wirtschaft
Das eine politische Beben hat Österreich schon erreicht, nun könnte ein nächstes folgen, wenn herauskommt, wer den FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache in die Falle lockte. Was sonst noch wichtig wird, steht im FAZ.NET-Sprinter.
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Von Timo Steppat
20.05.2019, 06:36 Uhr | Aktuell
Die SPD hat für die Europawahl eine sympathische Kandidatin aufgestellt. In den Umfragen hilft das aber nicht. Warum hat es Katarina Barley trotz ihrer sympathischen und kompetenten Art so schwer?
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Von Peter Carstens, Berlin
19.05.2019, 21:43 Uhr | Politik
Normalerweise nimmt er eher repräsentative Funktionen wahr, nun spielt er eine entscheidende Rolle: Alexander Van der Bellen ist in der Ibiza-Affäre um den FPÖ-Politiker Strache der Fels in der Brandung.
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Von Christian Geinitz, Wien
19.05.2019, 17:19 Uhr | Politik
Bei den Nachwahlbefragungen lag die oppositionelle Labor-Partei noch vorne. Nach der Schließung der Wahllokale sieht es jedoch anders aus – und der Parteivorsitzende zieht Konsequenzen.
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18.05.2019, 16:08 Uhr | Politik
In der Affäre um den gestürzten FPÖ-Politiker Heinz-Christian Strache geraten auch Unternehmen in die Schusslinie. Es geht um angebliche Parteienfinanzierung, staatliche Aufträge – und die Käuflichkeit der österreichischen Staatsbürgerschaft.
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Von Christian Geinitz und Michaela Seiser, Wien
18.05.2019, 15:20 Uhr | Wirtschaft
Die CDU-Parteivorsitzende ist in den Mühen der Ebene angekommen. Was das heißt, kann sie jetzt schon sehen. Ein harter Weg liegt vor ihr.
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Von Eckart Lohse
16.05.2019, 10:17 Uhr | Politik
In wenigen Tagen will Jan Schneider von der schwarz-rot-grünen
Koalition im Römer für eine zweite Amtszeit im hauptamtlichen Magistrat gewählt werden. Hier sagt er, was ihn am Oberbürgermeister stört und warum er keine Mietshäuser kauft.
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Von Tobias Rösmann und Rainer Schulze
15.05.2019, 13:30 Uhr | Rhein-Main
Seit einem halben Jahr demonstrieren Schüler und Jugendliche freitags für mehr Klimaschutz. Die Umwelt bewegt die Menschen wie lange nicht mehr. Jetzt bewegen sich auch die Parteien – bis auf eine.
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Von Timo Steppat
14.05.2019, 10:23 Uhr | Politik
Angela Merkel hält eine wichtige Klima-Rede, der Koalitionsausschuss tagt – und es gibt die ersten Domschweizerinnen. Was sonst noch wichtig ist, lesen Sie im FAZ.NET-Sprinter.
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Von Jasper von Altenbockum
14.05.2019, 06:44 Uhr | Aktuell
Dem gemeinsamen EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber hat Ungarns Ministerpräsident öffentlich eine Absage erteilt. Hat Viktor Orbán mit der EVP gebrochen – oder schmiedet er in ihren Reihen neue Bündnisse?
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Von Stephan Löwenstein, Budapest
13.05.2019, 18:31 Uhr | Politik
Der Wechsel beim Führungsduo der hessischen Grünen ist perfekt: Die Nachfolger von Wissenschaftsministerin Angela Dorn und Sozialminister Kai Klose stehen fest. Beide neue Landesvorsitzende können sich über eine breite Zustimmung der Mitglieder freuen.
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12.05.2019, 23:11 Uhr | Rhein-Main
Die Übernahme des CDU-Vorsitzes durch Annegret Kramp-Karrenbauer hat der Partei nicht den erhofften Schub verpasst. Wenn die EU-Wahl kein Erfolg wird, dürfte sich die Frage nach der Kanzlereignung der Parteichefin stellen.
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Von Nikolas Busse
12.05.2019, 21:03 Uhr | Politik
Die Regierung muss um ihre Einnahmen bangen. Für manche in Union und SPD kommt das gar nicht ungelegen. Denn der Geldmangel liefert Argumente für mögliche Neuwahlen.
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Von Ralph Bollmann
12.05.2019, 11:36 Uhr | Wirtschaft
So lässt sich die aktuelle Debatte in Kurzform beschreiben, die auch bei Maybrit Illner ihren Niederschlag fand. Eines ist aber trotzdem zu bemerken: Nach den Jahren deutscher Selbstbeweihräucherung ist eine zunehmende Verunsicherung zu spüren.
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Von Frank Lübberding
10.05.2019, 07:24 Uhr | Feuilleton
In Berlin blicken junge und deutlich ältere Politiker gemeinsam auf die Europawahl. Während die einen Europa „in der Rentenphase“ sehen, wollen die anderen das Wahlalter auf 16 Jahre senken.
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Von Helene Bubrowski und Eckart Lohse, Berlin
07.05.2019, 20:38 Uhr | Politik
Selbst wenn die britische Premierministerin Theresa May einen Brexit-Kompromiss mit dem Labour-Vorsitzenden Corbyn schließt: Dass er auch eine Mehrheit findet, ist unsicher. Und dann bekommt May noch gefährlichen Besuch.
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Von Oliver Kühn
07.05.2019, 14:45 Uhr | Brexit
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán bricht endgültig mit Manfred Weber, dem Spitzenkandidaten der EVP. Er lobt aber eine andere europäische Regierungskonstellation.
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Von Stephan Löwenstein, Wien
06.05.2019, 18:51 Uhr | Politik
Hessens Ministerpräsident ist zurück auf der politischen Bühne. Im F.A.Z.-Interview spricht Volker Bouffier über seine krankheitsbedingte Pause, das Streitthema CO2-Steuer – und die Zukunft von Kanzlerin Merkel.
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Von Eckart Lohse, Berlin
06.05.2019, 18:05 Uhr | Politik
