Mützenich: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

AKK besucht Truppe im Ausland Mission Kennenlernen

Es ist ihr erster Truppenbesuch im Ausland: Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer besucht Jordanien und den Irak. Dabei geht es auch um eine Mission, deren Verlängerung vom Koalitionspartner SPD bislang abgelehnt wird. Mehr

19.08.2019, 11:43 Uhr | Politik

Alle Artikel zu: Mützenich

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Kandidatensuche in der SPD Die nächste Fahrt geht rückwärts!

Die SPD will eine ganz große Kandidaten-Kirmes veranstalten, um neue Parteivorsitzende zu finden. Nur kommt die Sache noch nicht richtig in Schwung. Mehr Von Peter Carstens, Berlin

05.08.2019, 08:05 Uhr | Politik

Amtseid von Kramp-Karrenbauer Auf dem Flur vereidigt

An ungewöhnlicher Stelle legt Annegret Kramp-Karrenbauer den Amtseid als Verteidigungsministerin ab – und ihre Gegner gehen sie scharf an. Mehr Von Peter Carstens, Berlin

24.07.2019, 18:08 Uhr | Politik

Adil Demirci Journalist darf Türkei verlassen

Gericht will Reisesperre außer Kraft setzen: Der Kölner Journalist Adil Demirci darf nach mehr als einem Jahr aus der Türkei ausreisen. Mehr

15.06.2019, 13:46 Uhr | Feuilleton

Führung der SPD Kein Land in Sicht

Die Stimmung in der SPD ist gedrückt bis depressiv, seit Nahles gegangen ist. Mal wieder muss sich die Partei erneuern. Wer wird diesen Prozess leiten? Mehr Von Peter Carstens, Berlin

05.06.2019, 22:31 Uhr | Politik

SPD nach Nahles Eine Seefahrt, die war traurig

Zum traditionellen Ausflug der „Seeheimer“ in der SPD mussten sich dieses Mal etliche Abgeordnete an Bord schleppen. Dort erwarteten sie: viel Trauerarbeit, Heuchelei und jede Menge Wortakrobatik. Mehr Von Peter Carstens, Berlin

05.06.2019, 10:04 Uhr | Politik

Nach Nahles’ Abschied Kommissarischer SPD-Fraktionschef bekennt sich zur Koalition

Nach dem Rücktritt Nahles’ auch vom Amt der SPD-Fraktionsvorsitzenden am Dienstag will ihr kommissarischer Nachfolger an der Groko festhalten. Die SPD rechnet indes mit einer längeren Phase der personellen Ungewissheit. Mehr

04.06.2019, 18:04 Uhr | Politik

Partei- und Fraktionsvorsitz Das sind Nahles’ mögliche Nachfolger

Nach dem Rückzug von Andrea Nahles sind zwei SPD-Spitzenämter vakant: Partei- und Fraktionsvorsitz. Olaf Scholz und Stephan Weil winken ab. Das sind die verbliebenen Kandidaten. Mehr

03.06.2019, 10:18 Uhr | Politik

INF-Vertrag Auf die andere Seite des Urals

Deutsche Außenpolitiker geben den INF-Vertrag noch nicht auf. Um Amerika und Russland wieder an den Verhandlungstisch zu bringen, treten sie mit einem neuen Vorschlag an Moskau heran. Mehr Von Thomas Gutschker und Konrad Schuller

03.02.2019, 06:12 Uhr | Politik

Nach Netanjahus Vorwürfen Merkel will an Atomabkommen mit Iran festhalten

Israels Ministerpräsident hat Iran Verstöße gegen das Atomabkommen vorgeworfen. Damit stößt er in Deutschland auf heftige Kritik. Merkel fordert Israel nun auf, seine Informationen schnell prüfen zu lassen. Mehr

02.05.2018, 17:44 Uhr | Politik

Konflikt zwischen Golf-Staaten Welche Rolle spielt Trump in der Qatar-Krise?

Der Konflikt zwischen Qatar und den anderen Golfstaaten schwelt bereits seit langem – nun ist er eskaliert. Die Region steckt in einer schweren diplomatischen Krise. Das hat auch mit Trumps Außenpolitik zu tun. Mehr

06.06.2017, 12:03 Uhr | Politik

Von der Leyen kontert Trump „Es gibt kein Schuldenkonto in der Nato“

Donald Trump hat Deutschland vorgeworfen, der Nato und Amerika viel Geld für militärische Verteidigung zu schulden. Das will Verteidigungsministerin von der Leyen so nicht stehen lassen. Auch ein anderer Minister schaltet sich in die Debatte ein. Mehr

19.03.2017, 15:30 Uhr | Politik

Foltervorwürfe gegen Ankara „Erdogan baut die Türkei zum autoritären Verfolgerstaat um“

Human Rights Watch wirft der türkischen Regierung vor, Folter und Misshandlung in Polizeigewahrsam zu dulden. Bei deutschen Politikern stößt der Bericht auf Bestürzung. Mehr

25.10.2016, 19:13 Uhr | Politik

Wahl in Israel Gemischte Reaktionen auf Sieg Netanjahus

Die Likud-Partei von Regierungschef Netanjahu hat die israelischen Parlamentswahlen gewonnen. Sein Herausforderer Herzog gratulierte ihm schon zum Sieg. In Deutschland ist das Echo gespalten. Mehr Von Hans-Christian Rößler, Jerusalem

17.03.2015, 22:55 Uhr | Politik

Platzecks Krim-Äußerung Seltsam und deplatziert

Nicht nur bei Kanzlerin Angela Merkel ist die Forderung des früheren SPD-Vorsitzenden Matthias Platzeck, die Annexion der Krim nachträglich zu legalisieren, auf viel Unverständnis gestoßen. Neben zahlreichen Politikern äußerte sich auch Platzeck selbst noch einnmal. Mehr

19.11.2014, 18:57 Uhr | Politik

PKK-Debatte Kein so eindeutiger Blick wie früher

In Deutschland wird angesichts der Kämpfe der Kurden gegen die Terroristen des „Islamischen Staates“ über die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK diskutiert. Mehr Von Eckart Lohse, Berlin

29.08.2014, 14:06 Uhr | Politik

Immer noch eine Terrororganisation? Koalitionspolitiker erwägen Ende des PKK-Verbots

Die PKK habe sich gewandelt, argumentieren Politiker von SPD, Grünen und der Linken. Sie fordern in der F.A.Z., die Einstufung der Partei als Terrororganisation zu überprüfen. Die PKK selbst dient sich als Helfer im Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ an. Mehr Von Eckart Lohse, Berlin

28.08.2014, 15:12 Uhr | Politik

Waffenlieferungen an irakische Kurden? Steinmeier: Kein Paradigmenwechsel in der deutschen Außenpolitik

Die Bundesregierung werde ihre Entscheidung über Waffenlieferungen in den Irak so treffen, dass dort keine Waffenlager angelegt werden. Das sagte Außenminister Steinmeier vor Diplomaten in Berlin. Mehr

25.08.2014, 11:26 Uhr | Politik

Trotz Erdogans Drohungen SPD will EU-Verhandlungen mit Türkei fortsetzen

Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Mützenich weist die Forderung der CSU zurück, die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei abzubrechen. Jetzt sollten - im Gegenteil - die richtigen Kapitel behandelt werden. Mehr

01.04.2014, 15:59 Uhr | Politik

Amerikanischer Geheimdienst NSA soll schon Gerhard Schröder abgehört haben

Lauschangriffe der NSA auf deutsche Kanzler haben wohl Tradition: Vor Merkel wurde schon Schröder abgehört, ergeben Medienrecherchen. Prompt kommen aus Berlin neue Rufe nach Aufklärung. Mehr

04.02.2014, 21:50 Uhr | Politik

Syrien-Konferenz Russland rügt Ausladung Irans

Russland hat den Ausschluss Irans von der Syrien-Konferenz in der Schweiz kritisiert. Die Entscheidung sei ein Fehler und schade dem Ansehen der UN, sagte Außenminister Lawrow. Mehr

21.01.2014, 13:06 Uhr | Politik

NSA-Affäre „Merkel muss mit Obama reden“

SPD und Grüne fürchten eine „Totalüberwachung aller Bundesbürger“ durch die amerikanische Geheimdienstbehörde NSA. Sie fordern, das Thema auf die Agenda des kommenden Obama-Besuchs zu setzen. Mehr

09.06.2013, 21:56 Uhr | Politik

Umstrittenes Israel-Gedicht Grass: Ich werde an den Pranger gestellt

Der Schriftsteller Günter Grass fühlt sich nach der heftigen Kritik an seinem Israel-Gedicht missverstanden und unterstellt seinen Gegnern Methoden, die von den Nazis verwendet wurden. Zugleich bekräftigt er in Fernsehinterviews seine Israel-Kritik: „Widerrufen werde ich auf keinen Fall.“ Mehr

05.04.2012, 15:06 Uhr | Feuilleton

Reaktionen auf Günter Grass Hat der alte Deutsche sein Haupt erhoben?

Die in Gedichtform vorgetragene Kritik von Günter Grass an Israel sorgt weiterhin für deutliche Stellungnahmen. Auch die Nobelpreis-Kollegin Herta Müller bezog Position. Mehr

05.04.2012, 13:28 Uhr | Feuilleton

Libyen-Konflikt „Deutschland soll vermitteln“

Knapp einen Monat nach Beginn des Nato-Einsatzes über Libyen mehren sich die Stimmen für eine Verhandlungslösung. Die FDP-Verteidigungspolitikerin Elke Hoff fordert gegenüber FAZ.NET eine aktive Rolle der Bundesregierung. Mehr Von Markus Bickel, Berlin

14.04.2011, 10:40 Uhr | Politik
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