Militärausgabe:

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Der französische Präsident will nicht nur die Militärausgaben erhöhen. Er strebt einen neuen „Pakt“ zwischen Berufsarmee und Bürgern an, um für den Krisenfall gerüstet zu sein.

Regierungschef Li Keqiang hat seine Genossen vor einem Abschwung der chinesischen Wirtschaft und wachsenden Ungleichheiten im Lande gewarnt. Das Wachstumsziel ist so niedrig wie zuletzt am Anfang der neunziger Jahre.

Der Bund investiert 100 Milliarden Euro in die Bundeswehr. Die deutschen Rüstungshersteller wollen daher ihre Kapazitäten ausweiten. Von den Verantwortlichen in Berlin fordern sie einen unbürokratischen Einkauf.

Waffen für die Ukraine und mehr Geld für die Bundeswehr: Wie rechtfertigen die Grünen die Kehrtwende in der Außen- und Sicherheitspolitik? Ein Gespräch mit Fraktionsgeschäftsführerin Irene Mihalic.

CDU-Chef Armin Laschet fordert, Deutschland müsse in Afrika und rund um das Mittelmeer mehr tun. Auch sollten künftig– wie von den Nato-Partnern vereinbart – zwei Prozent der Wirtschaftsleistung in das Militärbudget fließen.

Ungeachtet derCorona-Pandemie haben Staaten weltweit ihre Rüstungsausgaben weiter erhöht. Laut Friedensforschern wenden sie nun beinahe zwei Billionen Dollar für die Verteidigung auf.

Die weltweiten Militärausgaben waren im Jahr 2020 mit 1,83 Billionen Dollar so hoch wie nie zuvor. Das geht aus dem Jahresbericht des Londoner Instituts für Strategische Studien hervor.

Russland rüste weiter auf und Terrorgruppen seien auf dem Vormarsch: Weil die Herausforderungen in Sicherheitsfragen durch die Coronavirus-Krise nicht abgenommen haben, müsse das Ziel bei den Verteidigungsausgaben eingehalten werden.

Die Staaten der Erde haben im vergangenen Jahr fast zwei Billionen Dollar in ihre Militärapparate gesteckt. Weltweit wurden 2019 3,6 Prozent mehr als im Vorjahr für das Militär ausgegeben.

1,73 Billionen Dollar geben die Staaten für ihre Streitkräfte aus, mehr denn je. Stärker noch als die amerikanischen und chinesischen Ausgaben wachsen die deutschen. Trotzdem könnte sich Europa noch lange nicht allein verteidigen. Der IISS-Jahresreport.

Mehr als 4,8 Billionen Dollar Budget plant Trump für das nächste Haushaltsjahr ein. Alleine 740,5 Milliarden Dollar will der Präsident für die Verteidigung ausgeben. Sparen liegt ihm weiterhin nicht – zumindest nicht bei seinen Lieblingsprojekten.

Abermals kritisiert der amerikanische Präsident die hiesigen Militärausgaben und überlegt nun, 1000 Soldaten aus Deutschland abzuziehen. Sanktionen könnte der Präsident wegen eines anderen Konflikts erheben.

Die Rüstungsausgaben haben laut einer Studie im vergangenen Jahr weltweit zugenommen. Vor allem Amerika und China kaufen mehr Waffen. Doch auch Deutschland steckt mehr Geld in die Bundeswehr.

Für den amerikanischen Präsidenten kommt „Amerika zuerst“ – seine Abneigung selbst gegenüber engen Partnern hat er dagegen schon öfter gezeigt. Diesmal trifft es die Europäer.

Mit der Ankündigung zum Ausstieg aus dem INF-Vertrag, der die Abschaffung von Atomwaffen regelt, löste Trump noch die Sorge nach einem neuen Wettrüsten aus. Nun sind ganz andere Töne aus dem Weißen Haus zu hören.

Die weltweiten Militärausgaben steigen kräftig. Trump und Putin drohen einander mit Aufrüstung. Führt das zu noch mehr Kriegen?

Die EU will 13 Milliarden Euro in Rüstungsprojekte investieren. Kritiker bemängeln die fehlende parlamentarische Kontrolle. Sie befürchten, es könnten autonome Waffensysteme angeschafft werden.

Der amerikanische Präsident hat den Verteidigungshaushalt für 2019 abgesegnet – laut Trump die „bedeutendste Investition“ in das Militär in der modernen Geschichte. Doch den wichtigsten Wegbereiter des hohen Budgets erwähnte er nicht.

Die Nato verlangt von Deutschland, mehr Geld für das Militär auszugeben. Die geplante Steigerung reiche nicht aus, kritisiert Generalsekretär Stoltenberg – und nennt Gründe dafür.

Der amerikanische Präsident hat abermals die Höhe der deutschen Verteidigungsausgaben kritisiert. Während andere Nato-Länder sich an die Nato-Ziele hielten, liege Deutschland weiterhin darunter: „Das kann nicht sein.“

Erstmals seit fünf Jahren sind die globalen Militärausgaben wieder gestiegen. Das liegt vor allem an China. In Amerika stagnieren die Ausgaben, Russland überrascht.

An eine Tradition amerikanischer Außenminister knüpft Mike Pompeo direkt an. Er mahnt die Alliierten, mehr Geld für ihre Sicherheit auszugeben. Sein deutscher Amtskollege Heiko Maas kommt Pompeo entgegen.

Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate bauen ihre eigenen Rüstungsindustrien auf. Damit wollen sie unabhängiger von Waffenimporten werden. Doch es gibt auch innenpolitische Gründe für die Aufrüstung.

Die zwei-Prozent-Grenze für Militärausgaben erreicht Deutschland seit Jahren nicht, auch in der nächsten Legislaturperiode scheint sich das nicht zu ändern. Besonders in Polen stößt dieser Zustand auf Besorgnis. Ein Gastbeitrag.

In der Europapolitik könnten sich Frankreichs Präsident Macron und der sozialdemokratische Teil der neuen Bundesregierung schnell einig werden. Bei den Militärausgaben hingegen sieht das schon anders aus.

Martin Schulz geißelt die Militärausgaben der Regierung Merkel. Man kann die Verzweiflung des SPD-Kanzlerkandidaten verstehen. Er beschädigt damit aber die Glaubwürdigkeit Deutschlands.

Für das Militär gibt Russland seit längerer Zeit wieder deutlich weniger Geld aus. Warum ist das so – und haben die Einsparungen einen Einfluss auf die Übungstätigkeit der Streitkräfte?

Die Volksrepublik steigert ihren Wehretat um sieben Prozent. Verglichen mit den Vereinigten Staaten gibt Peking gleichwohl eher wenig Geld für das Militär aus.

An diesem Wochenende gibt China seinen neuen Wehretat bekannt. Dabei hat Peking Amerika fest im Blick. Auf einigen Feldern der Rüstungstechnik ist das Land sogar schon führend.

Das Nato-Ziel zur Erhöhung der Militärausgaben könnte zum Wahlkampfthema zwischen Union und SPD werden. Die Bundeskanzlerin bekennt sich zur Einhaltung der Verpflichtung, der Außenminister hält das für naiv.

Der Bundeswehr fehlt Personal. Amerika fordert mehr Engagement. Der Reservistenverband bringt eine allgemeine Dienstpflicht für Frauen und Männer ins Spiel. Das passt in Berlin manchem nicht.

Der amerikanische Vizepräsident Pence hat von den Nato-Partnern abermals eine höhere finanzielle Beteiligung gefordert. Der deutsche Außenminister reagiert – und warnt vor zu großen Ambitionen.

Die Nato fordert von den Bündnispartnern höhere Verteidigungsausgaben. Bundesverteidigungsministerin von der Leyen hält das für gerechtfertigt. Doch vom Koalitionspartner kommt Gegenwind.

Höhere Mittel für Verteidigungsausgaben – das fordert nun Bundeskanzlerin Angela Merkel. Für eine genaue Höhe hat sie bereits ein anderes Land als Vorbild gefunden.