Markus Ulbig: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Bis Ende 2018 Innenminister verlängern Abschiebestopp nach Syrien

Deutschland schiebt seit 2012 nicht mehr nach Syrien ab. Das soll vorerst so bleiben – bis die Bundesregierung die Sicherheitslage in dem Bürgerkriegsland neu bewertet hat. Mehr

08.12.2017, 17:33 Uhr | Politik

Alle Artikel zu: Markus Ulbig

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Unter Protest 14 Afghanen nach Kabul abgeschoben

Mehrere Bundesländer haben in der Nacht abgelehnte Asylbewerber – Straftäter, Gefährder und Menschen, die sich der Identitätsfeststellung verweigern – nach Afghanistan abgeschoben. Die Kritik daran ist groß. Mehr

25.10.2017, 11:00 Uhr | Politik

Auswertung verfassungswidrig? Der gläserne Flüchtling

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge darf jetzt in die Handys und andere Datenträger der Asylbewerber schauen. Doch noch immer bleibt die Frage: Ist das überhaupt verfassungskonform? Mehr Von Julia Anton

19.08.2017, 18:21 Uhr | Politik

Erstes Halbjahr Zahl der Abschiebungen gesunken

Obwohl die Zahl der Ausreisepflichtigen wächst, werden weniger Menschen abgeschoben. Sachsens Innenminister Ulbig fordert, dass ohne Bleiberecht keine Leistungen mehr ausgezahlt werden. Mehr

20.07.2017, 22:09 Uhr | Politik

Rückführung von Asylbewerbern Marokko liefert – und wir?

Deutschland und die Maghreb-Staaten arbeiten bei der Rückführung abgelehnter Asylbewerber jetzt besser zusammen. Die Reisepapiere holt trotzdem niemand ab. Woran liegt das? Mehr Von Lydia Rosenfelder

02.07.2017, 12:19 Uhr | Politik

Ärger über de Maizière Länder wollen doch über Sicherheitsreform sprechen

Erst war der Unmut groß über die Vorschläge von Innenminister de Maiziere. Doch jetzt signalisieren seine Amtskollegen in den Ländern Gesprächsbereitschaft – und meinen, dass es in jedem Fall Veränderungen geben wird. Mehr

07.01.2017, 16:00 Uhr | Politik

Deutlich mehr Verfahren Rechtsextremismus in Sachsen „flächendeckend ausgebreitet“

Starke Zunahme von Hetze: In Sachsen nimmt die Zahl der Verfahren gegen Extremisten zu – sie kommen vor allem von rechts. Mehr

07.01.2017, 12:22 Uhr | Politik

Organisierte Kriminalität Großrazzia gegen Tschetschenen

Das Kürzel REOK steht in Ermittlerkreisen für Russisch-Eurasische Organisierte Kriminalität. Die Polizei will solchen Strukturen möglichst früh begegnen – und setzt auch auf Signalwirkung. Mehr

02.11.2016, 17:45 Uhr | Gesellschaft

Gefasster Jaber Albakr Terrorverdächtiger von Chemnitz hatte Kontakte zum IS

Der in Leipzig festgenommene Syrer Jaber Albakr stand in Kontakt mit der Terrororganisation „Islamischer Staat“. Ein Sprengstoffanschlag stand wohl unmittelbar bevor. Der Innenminister sieht daher eindeutige Parallelen zu anderen Attentaten. Mehr

10.10.2016, 16:09 Uhr | Politik

Pöbeleien bei Einheitsfeier Sachsens Innenminister sucht weiter Dialog mit Pegida

Die Pöbeleien während der Einheitsfeier in Dresden schrecken Sachsens Innenminister nicht ab. Der CDU-Politiker sucht weiter das Gespräch mit der Pegida-Bewegung. AfD-Vizechef Gauland zeigt viel Verständnis für Schmähungen der Kanzlerin als „Volksverräterin“. Mehr

05.10.2016, 11:28 Uhr | Politik

Anschläge in Dresden Verwirrung um angebliches Bekennerschreiben

Das im Internet veröffentlichte Bekennerschreiben zu den Anschlägen in Dresden sorgt für Rätsel. Es gibt Zweifel, ob das auf einer linksextremen Seite veröffentliche Schreiben echt ist. Mehr

28.09.2016, 15:56 Uhr | Politik

Auf Antifa-Internetseite Bekennerschreiben zu Anschlägen in Dresden aufgetaucht

Nach den Anschlägen in Dresden liegt nach Angaben des sächsischen Innenministers Ulbig ein Bekennerschreiben vor. Es tauchte demnach auf einer Antifa-Internetseite auf. Absender und Echtheit des Schreibens werden noch geprüft. Mehr

28.09.2016, 09:09 Uhr | Politik

Nach Anschlägen Dresdner Moscheen unter Polizeischutz

Nach den Anschlägen in der Nacht setzt die Stadt ihr Sicherheitskonzept für die Einheitsfeier vorzeitig in Kraft. Die Polizei verteidigt sich auf Facebook gegen Kritik. Mehr

27.09.2016, 14:22 Uhr | Politik

Hilfspolizisten in Sachsen Waffeneinsatz nach dreimonatiger Ausbildung

Bis Ende des kommenden Jahres sollen in Sachsen 550 Hilfspolizisten eingestellt werden, Innenminister de Maizière sieht ein zukunftsweisendes Modell. Doch die Kritik daran ist groß. Mehr Von Stefan Locke, Dresden

16.06.2016, 21:10 Uhr | Politik

Vorfälle in Clausnitz Keine Ermittlungen gegen Flüchtlinge

Nach den fremdenfeindlichen Krawallen im sächsischen Clausnitz wird nicht gegen Füchtlinge ermittelt werden. Der Chemnitzer Polizeipräsident hatte einigen unterstellt, die Eskalation mit provoziert zu haben. Mehr

26.02.2016, 19:55 Uhr | Aktuell

Nach Übergriffen Leiter des Flüchtlingsheims in Clausnitz „zu seinem Schutz“ abgesetzt

Jemand anderes soll künftig die Flüchtlingsunterkunft in Clausnitz leiten. Der bisherige Verantwortliche steht in der Kritik. Seine Abberufung hat laut Mitteilung nichts mit dessen Arbeit zu tun – die sei nicht zu beanstanden gewesen. Mehr

22.02.2016, 12:55 Uhr | Politik

Flüchtlingsbus in Clausnitz Neues Video zeigt umstrittenen Polizeieinsatz

In Sachsen haben Demonstranten einen Flüchtlingsbus stundenlang blockiert. Ein Video, das einen rabiaten Polizisten zeigt, wird heiß diskutiert – wie auch die angebliche AfD-Mitgliedschaft des Heimleiters. Mehr

20.02.2016, 06:44 Uhr | Politik

Meute vor Flüchtlingsheim Zutiefst beschämend

Als rund 30 Flüchtlinge ein Asylbewerberheim in Sachsen beziehen wollen, wird ihr Bus von Demonstranten blockiert. Dabei rufen sie immer wieder Wir sind das Volk. Sachsen Innenminister hat auf die Geschehnisse in Rechenberg reagiert. Mehr

19.02.2016, 18:22 Uhr | Politik

Asylbewerber und Kriminalität Wenige Intensivtäter in Sachsen mit vielen Vergehen

Eine Analyse des sächsischen Landeskriminalamtes zeigt: 1,3 Prozent der Asylbewerber sind für fast die Hälfte aller Straftaten durch Flüchtlinge im Freistaat verantwortlich. Vor allem eine Tätergruppe aus einem nordafrikanischen Land bereitet Sorgen. Mehr Von Stefan Locke, Dresden

19.12.2015, 17:24 Uhr | Politik

Gewalt gegen Flüchtlinge Bis zu 30 Unbekannte überfallen Asylbewerber mit Baseballschlägern

Wieder ist es zu gewaltsamen Übergriffen auf Asylbewerber und deren Unterkünfte gekommen. In Magdeburg ging eine ganze Gruppe auf Flüchtlinge los. Mehr

01.11.2015, 15:29 Uhr | Politik

Ein Jahr Pegida „Bleiben Sie weg von denen, die Hass in unser Land spritzen“

An diesem Montag wird die Pegida-Bewegung ein Jahr alt. Vor der Jubiläumskundgebung in Dresden wächst die Sorge vor Gewalt. Minister warnen mit drastischen Worten. Mehr

19.10.2015, 06:05 Uhr | Politik

Sächsische Polizei Am Ende der Kräfte

In Heidenau blieb es am Wochenende ruhig. Das ist endlich einmal eine gute Nachricht für Markus Ulbig, den Innenminister im Freistaat – denn die Polizei ist an ihre Grenzen gekommen. Mehr Von Stefan Locke, Heidenau

30.08.2015, 23:17 Uhr | Politik

Sächsische Polizei „Wir basteln uns ein Einsatzkonzept“

In Heidenau geriet die sächsische Polizei in den Notstand – und niemand half ihr. Wie es dazu kam, dass eine Polizisten-Altherrenmannschaft antreten musste. Mehr Von Peter Carstens

30.08.2015, 14:00 Uhr | Politik

Fremdenfeindlichkeit Rechte bedrohen Heidenaus Bürgermeister

Heidenau in Sachsen kommt nicht zur Ruhe: Nach dem Flüchtlingsheim ist nun der Bürgermeister in den Fokus der Rechtsextremisten gerückt. Die ostdeutschen Ministerpräsidenten warnen vor falschen Schlüssen. Mehr

30.08.2015, 06:45 Uhr | Politik

Fest in Heidenau war friedlich Versammlungsverbot am Wochenende bleibt bestehen

Das Willkommensfest für Flüchtlinge im sächsischen Heidenau ist friedlich zu Ende gegangen. Alle weiteren Demonstrationen am Wochenende hat das Oberverwaltungsgericht in Bautzen verboten. Mehr

29.08.2015, 01:10 Uhr | Politik
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