Jerzy Montag: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Gewalt durch Rechtsextreme NSU als Vorbild für die rechten Gewalttäter

Brandanschläge auf Asylbewerberheime, Drohungen gegen Politiker und Hassparolen im Internet - damit versuchen Rechtsextreme ein Klima der Angst zu schaffen. Die Behörden sollen das verhindern – dabei haben sie noch nicht einmal die Taten des NSU aufgeklärt. Verschwörungstheorien gibt es allerdings genug. Mehr

27.10.2015, 10:12 Uhr | Politik

Alle Artikel zu: Jerzy Montag

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Geheimdienstaffäre Ein Kompromiss im Koalitionsstreit über die Kanzlerin und die NSA?

Die SPD erwartet eine konkrete Initiative aus der Unionsfraktion, um den Koalitionsstreit wegen der Rolle des Kanzleramts in der NSA-Affäre beizulegen. Die Lösung könnte ein Sonderermittler des Bundestags sein. Mehr

20.05.2015, 14:38 Uhr | Politik

Die Grünen nach der Bundestagswahl In der Wolke der Unwissenheit

Bei den Grünen steht ein Wechsel der Generationen bevor. Und eine Diskussion über die Frage: Was für eine Partei wollen wir sein? Mehr Von Johannes Leithäuser, Berlin

25.09.2013, 00:16 Uhr | Politik

Islamfeindliches Video Hizbullah ruft zu weiteren Protesten auf

Die libanesische Hizbullah feuert die Aufstände gegen das islamfeindliche Video Innocence of Muslims weiter an. Deutsche Politiker diskutieren unterdessen ein Aufführungsverbot des Films. Mehr

17.09.2012, 09:55 Uhr | Politik

Kandidatenkür bei den Grünen Die Realos haben sich verzockt

Fast niemand wollte sie, nun kommt sie: Eine Urwahl soll über die Grünen-Spitzenkandidaten entscheiden. Mehr Von Maximilian Weingartner, Frankfurt

25.08.2012, 19:32 Uhr | Politik

Sondersitzung in Berlin Verfassungsschutzämter zusammenlegen?

Die Innen- und Justizminister sind in Berlin zu einer Sondersitzung zusammengekommen. Sie sprechen über die Ermittlungen in der Mordserie des Neonazi-Trios aus Zwickau - und über Versäumnisse und Kompetenzen beim Verfassungsschutz in Bund und Ländern. Mehr

18.11.2011, 11:20 Uhr | Politik

Zwickauer Terrorzelle Liste mit potentiellen Zielobjekten gefunden

Nach immer neuen Berichten über Pannen bei den Ermittlungen zum rechtsextremen Terror treffen sich Innen- und Justizminister am Freitag in Berlin zu einem Krisengipfel. Die Zwickauer Terrorzelle führte anscheinend eine Liste mit potentiellen Terrorzielen. Mehr

16.11.2011, 12:40 Uhr | Politik

Bundestag debattiert über die PID Wann fängt die Menschenwürde an?

Der Bundestag debattiert über den künftigen Umgang mit der Präimplantationsdiagnostik (PID). Gestritten wird über drei Gesetzentwürfe, von denen sich zwei für eine eingeschränkte Zulassung der PID aussprechen, einer für ein völliges Verbot. Mehr Von Heike Schmoll, Berlin

14.04.2011, 15:30 Uhr | Politik

Bundestag billigt Strafrechtsänderungen Reaktion auf neue Formen des Terrorismus

Der Aufenthalt in Terrorcamps und die Anleitung zu Gewalttaten im Internet können künftig Haftstrafen bis zu zehn Jahren zur Folge haben. Zudem beschloss der Bundestag, die Kronzeugenregelung wieder in Kraft zu setzen und gerichtliche Absprachen, sogenannte Deals, gesetzlich zu verankern. Mehr

28.05.2009, 14:33 Uhr | Politik

Vertrag von Lissabon Wie viele Schritte bis zum Abgrund?

Am zweiten Tag der mündlichen Verhandlung über den Vertrag von Lissabon wurde versucht, den europäischen Einfluss auf die deutsche Gesetzgebung in Zahlen zu fassen. Doch man müsse auch nicht alles ernst nehmen, was aus Brüssel kommt, meinte der Prozessvertreter der Bundesregierung. Mehr Von Reinhard Müller, Karlsruhe

11.02.2009, 23:26 Uhr | Politik

Bundestag Visa-Ausschuß vorzeitig beendet

Der Visa-Untersuchungsausschuß steht rund sechs Monate nach seiner Arbeitsaufnahme vor dem Aus. Die rot-grüne Ausschußmehrheit beschloß am Donnerstag gegen die Stimmen von Union und FDP ein vorzeitiges Ende der Beweisaufnahme. Mehr

02.06.2005, 11:37 Uhr | Politik

Reaktionen auf Fischer-Aussage Zwischen Souveränität und Schlendrian

Die Reaktionen auf die öffentliche Vernehmung von Außenminister Fischer zur Visa-Affäre sind erwartungsgemäß geteilt. Während die Grünen ihrem Zugpferd Souveränität bescheinigen, bleibt die Union bei ihrer Rücktrittsforderung. Mehr

26.04.2005, 08:41 Uhr | Politik

Visa-Affäre Angriffsminister

Eckart von Klaeden führt für die Union die Aktenschlacht im Visa-Ausschuß. Schon jetzt hat er es geschafft, Unruhe und Selbstzweifel in die Reihen von SPD und Grünen zu bringen - und dazu sind ihm alle Mittel recht. Mehr Von Peter Carstens

24.04.2005, 23:51 Uhr | Politik

Visa-Affäre Union wirft Fischer üblen Rechtsbruch vor

Nach der jüngsten Sitzung des Visa-Ausschusses spricht der Unions-Obmann von einem kalten Putsch des Auswärtigen Amts gegen die Gesetzeslage. Die Grünen hatten mit diesen unflätigen Anschuldigungen gerechnet. Mehr

18.03.2005, 23:41 Uhr | Politik

Visa-Affäre Die machen alles für dich

Die Grünen leiden schwer unter der Affäre um erschlichene Visa, aber manchmal finden sie die Sache auch lustig. Einen humorvollen Zugang findet gelegentlich auch Jerzy Montag, ihr Obmann im Visa-Untersuchungsausschuß. Mehr Von Peter Carstens

08.03.2005, 21:31 Uhr | Politik

Visa-Affäre Zügig, baldmöglichst, rechtzeitig

In den Parteien herrscht Einigkeit, daß der Visa-Ausschuß möglichst schnell zu einem Ergebnis kommen soll. Allerdings unterscheiden sich die Definitionen von „schnell“ erheblich: Die Zeitplanung des Visa-Ausschusses. Mehr Von Peter Carstens

22.02.2005, 22:25 Uhr | Politik

Visa-Affäre Je früher er aussagt, desto besser

Nach der Wahl in Schleswig-Holstein fürchtet Rot-Grün die Sprengkraft der Visa-Affäre. Außenminister Fischer wird vor seinen Parteifreunden in Nordrhein-Westfalen Abbitte leisten. Die Union will auch den Kanzler vor den Untersuchungsausschuß zitieren. Mehr

22.02.2005, 11:12 Uhr | Politik

Visa-Affäre Nach einer Woche Bedenkzeit

Fischer, Volmer und der Visa-Erlaß: Der Außenminister weiß sehr wohl, daß er das eigentliche Ziel des Angriffs der Union ist. Deshalb wollte der Grüne den Eindruck vermeiden, er gebe dem Druck der Opposition nach, sein Schweigen zu brechen. Mehr Von Johannes Leithäuser und Stephan Löwenstein, Berlin

14.02.2005, 23:31 Uhr | Politik

Visapolitik Die Fischer-Front bröckelt

SPD und vor allem Grüne haben die Gefahr der Visa-Problematik unterschätzt. Der ehemalige Staatsminister Ludger Volmer rudert zurück. Joschka Fischer ist die Zielscheibe der Opposition. Mehr Von Markus Wehner

23.01.2005, 17:17 Uhr | Politik

Visa-Untersuchungsausschuß „Sex, Crime and Politics“

Die Union schießt sich zum Auftakt des Visa-Untersuchungausschusses verstärkt auf Außenminister Fischer ein. Der Ausschuß will klären, ob deutsche Botschaften in Osteuropa mit ihrer laschen Visavergabe Schwarzarbeit und Prostitution gefördert haben. Mehr

20.01.2005, 14:04 Uhr | Politik

Sicherheitstagung Polizei löst Demonstration auf

Vor der Münchner Sicherheitskonferenz ist es zu ersten Auseinandersetzungen gekommen. Die Polizei löste eine nicht genehmigte Demonstration auf. Mehr

01.02.2002, 20:45 Uhr | Politik
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