Hubertus Heil: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Alle Artikel zu: Hubertus Heil

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Parteinahe Agentur Termine mit SPD-Ministern gegen Geld

3000 bis 7000 Euro für ein Treffen mit Spitzenpolitikern der SPD: Laut Berichten des ZDF bietet eine parteieigene GmbH Treffen mit Bundesministern an. Und könnte damit gegen das Parteiengesetz verstoßen. Mehr

22.11.2016, 14:58 Uhr | Politik

Streit um Förderung Koalitions-Karambolage mit Elektroautos

In der Koalition deutet sich neuer Zwist an. Es geht um Elektroautos. Die SPD will eine umfassende Förderung, die Union ziert sich. Mehr Von Andreas Mihm, Berlin

26.01.2016, 18:29 Uhr | Wirtschaft

Flüchtlingsbildung Bund soll in Schulen investieren dürfen

Die SPD rüttelt in der Flüchtlingskrise an einem bildungspolitischen Tabu. Anders als bisher, soll der Bund auch in Schulen investieren dürfen. Die Union schmettert den Vorstoß ab. Mehr

04.11.2015, 12:59 Uhr | Feuilleton

Exzellenzinitiative Leuchtturm und Lampion

Mit kleinen Schritten bewegt sich die Exzellenzinitiative in die nächste Förderphase. Die Entscheidungen werden im politischen Hinterzimmer getroffen. Ein großer Wurf wird es so kaum. Mehr Von Stephan Leibfried und Ulrich Schreiterer

01.10.2015, 11:23 Uhr | Feuilleton

Grexit-Streit in der SPD Shitstorm gegen „den lieben Sigmar“

Für seinen Kurs in der Griechenland-Debatte erhält Parteichef Sigmar Gabriel Prügel von der SPD-Basis. Im Internet ist die Kritik am Vorsitzenden besonders sichtbar. Mehr Von Thomas Holl

13.07.2015, 17:36 Uhr | Politik

BND und NSA Wirtschaft verlangt Aufklärung in Spionageaffäre

Deutsche Sicherheitsbehörden sollen Amerikanern bei der Spionage gegen europäische Unternehmen geholfen haben. Die Vorwürfe sorgen bei den Spitzenverbänden der deutschen Wirtschaft für heftige Aufregung. Mehr

04.05.2015, 19:36 Uhr | Wirtschaft

Steuerpolitik Ein Herz für Investoren

Die Auftragseingänge der deutschen Industrie gehen zurück. Nun drängt ausgerechnet ein prominenter SPD-Politiker auf bessere Abschreibungsbedingungen für Unternehmen. Die Union hingegen wehrt sich. Mehr Von Manfred Schäfers

07.10.2014, 00:04 Uhr | Wirtschaft

Flugverkehr Koalitionspolitiker drängen auf Abschaffung der Luftverkehrssteuer

Um Deutschland als Standort für den Luftverkehr zu halten, soll die Luftverkehrssteuer abgeschafft werden. Außerdem fordern Koalitionspolitiker einen Deutschlandplan für das Flughafennetz. Mehr

15.08.2014, 10:22 Uhr | Wirtschaft

Ab Herbst 2016 Regierung kündigt sieben Prozent mehr Bafög an

So viele Studenten bekommen derzeit Bafög wie seit 30 Jahren nicht mehr. Die Regierung will die Mittel nun deutlich steigern - auch weil die Mieten in den Uni-Städten deutlich gewachsen sind. Mehr

21.07.2014, 13:01 Uhr | Wirtschaft

Energiewende Merkel warnt vor Zerschießung des EEG

Die Bundeskanzlerin ärgert sich über die EU: Brüssel dürfe jahrelange Fördersysteme nicht in Frage stellen, ohne Übergänge zu schaffen. Mehr Von Andreas Mihm und Hendrik Kafsack

25.06.2014, 22:43 Uhr | Wirtschaft

Kalte Progression Gabriel bleibt ganz allein in seiner Partei

Die SPD ist sich uneins beim Abbau schleichender Steuererhöhungen: Die laufenden Einnahmen reichen aus, um die Entlastung zu finanzieren, findet Parteichef Gabriel. Seine Parteifreunde sehen das anders. Mehr

29.04.2014, 07:29 Uhr | Wirtschaft

Waffengeschäfte Neue Regeln für Rüstungsexporte

Der Bundestag soll künftig früher und häufiger über deutsche Rüstungsgeschäfte informiert werden. Darauf haben sich Union und SPD verständigt. Die Entscheidungsgewalt bleibt aber beim geheim tagenden Bundessicherheitsrat. Mehr

07.04.2014, 20:18 Uhr | Politik

Ökostrom-Umlage Wirtschaft punktet im Kampf gegen höhere Energiekosten

Die Öko-Strom-Rabatte für die deutsche Industrie haben für Ärger in Brüssel gesorgt. Nun ist eine Lösung greifbar: Nachdem die EU Rabatte für 65 Branchen erlauben will, dreht die Regierung auch bei selbst erzeugtem Strom bei. Mehr Von Andreas Mihm

18.03.2014, 17:13 Uhr | Wirtschaft

TV-Kritik: Anne Will Der Ekel und der Rechtsstaat

Bei Anne Will wurde die Schwäche der Politik im Umgang mit dem Fall Edathy deutlich. Das könnte Folgen haben. Mehr Von Frank Lübberding

20.02.2014, 06:26 Uhr | Feuilleton

Spekulationen über Ressortvergabe Gabriel: Entscheidung über Finanzministerium noch offen

Über die Personalbesetzung in der großen Koalition will sich der SPD-Vorsitzende Gabriel weiterhin nicht äußern. „Die SPD hat darüber nicht geredet und nicht entschieden“, sagt er. Mehr

02.12.2013, 07:07 Uhr | Politik

Endspurt der Verhandlungen SPD rechnet mit Koalitionsvertrag noch diese Nacht

„Wir können uns keine Verlängerung leisten“, sagt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig. „Irgendwann muss man auch mal sagen: hopp oder top.“ Aber die größten Brocken der Verhandlungen schleppen die künftigen Koalitionäre in ihre finale Runde. Mehr

26.11.2013, 07:40 Uhr | Politik

Koalitionsverhandlungen Dobrindt: Womöglich müssen wir in die Verlängerung

Mitte der Woche soll der schwarz-rote Koalitionsvertrag stehen, hieß es bisher. An diesem Montag verhandeln Union und SPD „in kleiner Runde“ über entscheidende Fragen. CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt bleibt skeptisch. Mehr

25.11.2013, 09:24 Uhr | Politik

Sigmar Gabriel Ein Superminister ist im Anflug

Sigmar Gabriel will offenbar Wirtschaftsminister werden – allerdings einer mit weitreichenden Zuständigkeiten, etwa für die Energiewende. Mehr Von Henrike Roßbach, Berlin

09.11.2013, 09:52 Uhr | Wirtschaft

Koalitionsverhandlungen Was man sich ersparen will

Kostspielige Wünsche aus Reihe zwei weisen Seehofer, Merkel und Gabriel lieber früher als später zurück. Sie geben den Schwarzen Peter aus der Hand, noch ehe er ihnen zugespielt wird. Mehr Von Günter Bannas

07.11.2013, 07:28 Uhr | Politik

Nach EU-Signal PKW-Maut sorgt für Missstimmung

Die EU-Kommission hält eine Pkw-Maut für Ausländer für vereinbar mit dem Europarecht. Die SPD bleibt skeptisch. Am Nachmittag wird der Streit in die Koalitionsverhandlungen kommen. Mehr

31.10.2013, 13:39 Uhr | Wirtschaft

Koalitionsverhandlungen Union und SPD üben den Paarlauf

Die Koalitionsverhandlungen bringen erste Ergebnisse: Die Union erwägt, einen einheitlichen Mindestlohn von 8,50 Euro im Grundsatz mitzutragen, den die SPD fordert. Ausnahmen sollen aber möglich sein. Mehr Von Andreas Mihm, Dietrich Creutzburg und Henrike Roßbach

30.10.2013, 18:04 Uhr | Wirtschaft

SPD Gabriel will Basis über große Koalition mitentscheiden lassen

Erstmals in der Parteigeschichte will die SPD ihre Mitglieder über die Bildung einer große Koalition auf Bundesebene mitentscheiden lassen. Dies soll vor dem Parteitag im November geschehen. Mehr

27.09.2013, 10:12 Uhr | Politik

Die Grünen und Steinbrück Augen zu und durch!

Die Grünen sind frustriert von Steinbrücks Wahlkampf. Doch eine Debatte über Schwarz-Grün wollen sie unbedingt vermeiden. Mehr Von Friederike Haupt und Markus Wehner

30.06.2013, 17:59 Uhr | Politik

Kritik an Gehältern Hohe Bezüge auch in öffentlichen Unternehmen

Politiker deuten auf exorbitante Managergehälter der Privatwirtschaft - doch sie sind genauso großzügig. Mehr Von Manfred Köhler, Frankfurt

17.03.2013, 19:15 Uhr | Rhein-Main

Auf einen Espresso Ganz neutral

Nicht nur Peer Steinbrück kennt das. Gerade wenn man es besonders gut machen will, geht es schief. Mehr

22.01.2013, 14:42 Uhr | Wirtschaft

SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück bot Thyssen-Krupp Unterstützung an

Als Aufsichtsratsmitglied von Thyssen-Krupp hatte Peer Steinbrück dem Konzern politische Unterstützung zugesichert. Es sei vor allem um den Einsatz für günstigere Strompreise gegangen. Mehr Von Majid Sattar und Werner Sturbeck

08.01.2013, 18:10 Uhr | Politik

Staatliche Förderbank Heftiger Streit um KfW-Gewinne entbrennt

Die Opposition hält nichts von den Plänen der Koalition, Erträge der KfW für den Haushalt zu verwenden. Die Bank sieht das genauso. Sie will den Gewinn einbehalten, um im Krisenfall kurzfristig reagieren zu können. Mehr

06.11.2012, 18:52 Uhr | Wirtschaft

Ratifizierung von ESM und Fiskalpakt „Das Durcheinander hat sich Merkel selbst zuzuschreiben“

Bundespräsident Gauck folgt der Bitte des Bundesverfassungsgerichts und wird den Krisenfonds ESM und den Fiskalpakt vorerst nicht unterschreiben. Finanzminister Schäuble rügt das Gericht, die Opposition verspottet die Regierung: Die Bitte der Richter sei eine „Ohrfeige für die Kanzlerin“. Mehr

22.06.2012, 09:09 Uhr | Politik

Nach Debakel in Nordrhein-Westfalen Röttgen soll Umweltminister bleiben

Trotz des Wahldebakels für die CDU in Nordrhein-Westfalen und scharfer Kritik aus der Union will Bundeskanzlerin Merkel an Norbert Röttgen als Umweltminister festhalten Dieser habe noch „wichtige Aufgaben zu erfüllen“, sagt Regierungssprecher Seibert. Mehr

14.05.2012, 14:32 Uhr | Politik

Herzblatt-Geschichten Befeuchtete Seelenfenster

Geht Angela Merkel heimlich in die Disko, um dort stundenlang abzuhotten? Zumindest weckt „Die Aktuelle“ solche Assoziationen. Anders Karl Lagerfeld: Er wahre auch in privatesten Situationen stets Haltung, heißt es - selbst vor seiner Katze. Mehr Von Jörg Thomann

04.02.2012, 15:24 Uhr | Gesellschaft

Wulff im Interview Der Zweifel bleibt

Christian Wulff will Bundespräsident bleiben. In einem Fernsehinterview gestand er zwar Fehler ein, lehnte einen Rücktritt aber ab. Die „Bild“-Zeitung widersprach Wulffs Darstellung, er habe einen Bericht des Blattes nur hinauszögern, nicht aber verhindern wollen. Mehr

05.01.2012, 11:33 Uhr | Politik

Reaktionen auf Interview „Es bleiben Fragen offen“

Für die Opposition ist Christian Wulff weiter in der Bringschuld: „Der Bundespräsident hat ein gestörtes Verhältnis zur Presse, zur Wahrheit und zum Geld“, sagte die Linkspartei-Vorsitzende Gesine Lötzsch nach dessen Interview. Auch für SPD-Vizefraktionschef Heil bleiben „Fragen offen“. Mehr

04.01.2012, 21:30 Uhr | Politik

Hannover Die schwindende Kultur des Schonens

Der Kitt der „Erbfreundschaften“ um Bundespräsident Wulff bröckelt. Die Hannoveraner Verbindungen von politischer Macht, Geschäftsinteressen und Rotlichtmilieu scheuen inzwischen zumindest das Tageslicht. Mehr Von Robert von Lucius, Hannover

16.12.2011, 09:44 Uhr | Politik

Hartz-IV-Reform Stimmt das Saarland zu?

Die Bundesregierung kann womöglich doch noch mit einer Mehrheit für die Neufassung der Hartz-IV-Reform im Bundesrat rechnen. Die Saar-Grünen prüfen noch einmal eine Zustimmung zu dem Gesetzespaket. Das Saarland könnte bei der Abstimmung an diesem Freitag den Ausschlag geben. Mehr

10.02.2011, 15:32 Uhr | Wirtschaft

Kabinett beschließt Lohnuntergrenzen Auch für Zeitarbeit gilt künftig verbindlicher Mindestlohn

Die rund 900.000 Beschäftigten in der Zeitarbeit erhalten ab Januar einen Mindestlohn. Im Westen 7,89 Euro, im Osten 7,01 Euro pro Stunde. Damit gibt es dann für insgesamt elf Branchen in Deutschland Lohnuntergrenzen. Mehr Von Kerstin Schwenn

20.12.2010, 12:51 Uhr | Wirtschaft
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