Hans-Peter Friedrich: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Alle Artikel zu: Hans-Peter Friedrich

  4 5 6 7 8 ... 10 ... 21  
   
Sortieren nach

Große Koalition Für Merkel ist der Weg frei

Nach der Zustimmung der SPD-Basis zur großen Koalition steht das künftige schwarz-rote Kabinett. Nach FAZ.NET-Informationen wird Ursula von der Leyen Verteidigungsministerin - als erste Frau in diesem Amt überhaupt. Doch das ist nicht die einzige Überraschung. Mehr

14.12.2013, 16:39 Uhr | Politik

Wegen Gutachten für Europäischen Gerichtshof Schwarz-Rot nimmt Beschluss zur Vorratsdatenspeicherung zurück

In der Koalitionsvereinbarung hatten Union und SPD vereinbart, Kommunikationsdaten bis zu zwei Jahre lang zu speichern. Nach dem Gutachten des EuGH-Generalanwalts wird Schwarz-Rot dieses Ansinnen erst einmal zurückstellen. Mehr Von Johannes Leithäuser, Berlin

12.12.2013, 18:24 Uhr | Politik

Gaucks Sotschi-Absage Merkel und Bach schweigen

Kanzlerin Merkel und IOC-Präsident Bach wollen die Olympia-Absage von Bundespräsident Gauck nicht bewerten. Welcher Regierungsvertreter nach Sotschi reisen wird, ist offen. Kritik an Gaucks Entscheidung kommt aus Moskau. Mehr

09.12.2013, 16:28 Uhr | Sport

Sotschi 2014 Das Gauck-Signal

Der Bundespräsident will den Zaren Putin und dessen Spiele meiden - und erhält für seinen Boykott Verständnis. Der deutsche Sport und dessen neuer Präsident müssen sich mit der schwer verdaulichen Nachricht auseinandersetzen. Mehr Von Anno Hecker, Michael Ashelm, Christoph Becker

08.12.2013, 19:03 Uhr | Sport

SPD-Mitgliederentscheid Lasst uns reden

Es war pure Not, die Sigmar Gabriel dazu brachte, die Basis über den Koalitionsvertrag abstimmen zu lassen. Die Führung schwärmt aus, die Genossen zu überzeugen. Auf einmal stellt die Partei fest: Wir leben noch. Mehr Von Majid Sattar, Thiersheim/Hamburg

07.12.2013, 14:43 Uhr | Politik

Armutseinwanderung Deutschland erwägt nationale Lösung

Die EU-Mitgliedsstaaten streiten seit Monaten über die Armutswanderung in der Union. Ergebnislos. Nun hat Bundesinnenminister Friedrich seine Amtskollegen vor ihrem Treffen in Brüssel unter Druck gesetzt. Mehr Von Nikolas Busse, Brüssel

05.12.2013, 12:43 Uhr | Politik

Rechtsextremismus Die Gründe für ein Verbot der NPD

Die Antragsschrift, mit der der Bundesrat nach Karlsruhe zieht, zeichnet nicht nur die extreme Ideologie der NPD nach, sondern legt auch ihre Verquickung mit gewalttätigen Organisationen offen. Mehr Von Peter Carstens, Berlin

29.11.2013, 08:53 Uhr | Politik

NSA-Affäre Berlin verlangt Antworten aus Washington

Aus Anlass der NSA-Abhöraffäre werben der demokratische Senator Murphy und der Republikaner Meeks in Berlin und Brüssel um Vertrauen. Innenminister Friedrich erwartet von Washington besondere Anstrengungen. Mehr

25.11.2013, 18:41 Uhr | Politik

CSU-Parteitag Unter dem Fürsten

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer bringt die Anwärter auf seine Nachfolge in Stellung – gegeneinander und streng quotiert nach Geschlechtern. Mehr Von Albert Schäffer, München

24.11.2013, 13:23 Uhr | Politik

Spähaffäre im Bundestag Gysi fordert Nobelpreis für Snowden

In der Bundestagsdebatte zur Spähaffäre bekundet die Opposition ihren Unmut und die Regierungsbank ihren Willen zur Aufklärung. Deutlich wurde aber vor allem, dass man sich noch nicht einmal einig darüber ist, was genau das Problem ist. Mehr Von Stefan Schulz

18.11.2013, 18:54 Uhr | Feuilleton

Bundestag debattiert NSA-Affäre Wäre das nicht eine menschliche Geste?

Im Bundestag hat die Opposition der Regierung abermals Tatenlosigkeit bei der Aufklärung der NSA-Affäre vorgeworfen. Der Grünen-Politiker Ströbele fragte die Kanzlerin, ob sie sich nicht bei Edward Snowden bedanken wolle. Mehr Von Peter Carstens, Berlin

18.11.2013, 18:30 Uhr | Politik

Jahresbericht der Regierung Ostdeutschland erlebt eine Reindustrialisierung

Die Bundesregierung bewertet die Entwicklung in den ostdeutschen Bundesländern positiv. Die Angleichung an das Wirtschaftsniveau im Westen habe sich aber deutlich verlangsamt. Mehr

16.11.2013, 19:31 Uhr | Politik

Schwierige Koalitionsverhandlungen CDU und CSU streiten nun auch über Volksentscheide

Nach der Uneinigkeit über eine PKW-Maut sorgt jetzt ein gemeinsames Positionspapier von CSU und SPD zu Plebisziten zum Zwist in der Union. Mehr

12.11.2013, 19:13 Uhr | Politik

Koalitionsverhandlungen Die Kritik in SPD und Union wird lauter

Ob Steuerpolitik, Rentenpläne oder die Gleichstellung Homosexueller: Bei den Koalitionsverhandlungen werden immer mehr Differenzen deutlich. Und in Umfragen sinkt die Zustimmung für eine große Koalition. Mehr

08.11.2013, 17:55 Uhr | Politik

Koalitionsverhandlungen Keine Einigung über Doppelpass

Die Beratungen zwischen Union und SPD zur doppelten Staatsbürgerschaft haben noch keine Annäherung gebracht. Es gebe einen großen Dissens in der Frage, heißt es. Mehr Von Peter Carstens, Berlin

07.11.2013, 20:09 Uhr | Politik

Datenschutz Nutzung der Maut-Daten gegen Verbrecher vom Tisch

Die Überlegung, Daten aus der Lkw-Maut für den Kampf gegen Verbrechen zu nutzen, wird nicht weiter verfolgt. Das sagte Bundesinnenminister Friedrich. Die Forderung war auf massive Kritik gestoßen. Mehr

06.11.2013, 14:38 Uhr | Politik

Abhöraffäre Regierung prüft Befragung Snowdens in Moskau

Den Informanten Edward Snowden möchte die Bundesregierung in Moskau befragen lassen - wenn die rechtlichen Umstände das zulassen. Ihn in Deutschland aufzunehmen, schloss Innenminister Friedrich nochmals aus. Mehr

06.11.2013, 13:10 Uhr | Politik

Streit über Staatsangehörigkeitsrecht Einfach, doppelt oder ruhend?

Die SPD will mit aller Macht die doppelte Staatsangehörigkeit durchsetzen und hat sogar das Zustandekommen einer großen Koalition daran geknüpft. Am Donnerstag wird darüber verhandelt. Mehr Von Susanne Kusicke

06.11.2013, 13:08 Uhr | Politik

Anti-Doping-Gesetz Koalition will Doping unter Strafe stellen

Eigen-Doping ist in Deutschland nicht strafbar. Nun verhandeln Union und SPD bei den Koalitionsgesprächen über die Einführung eines Anti-Doping-Gesetzes. Entscheidend für diesen Schritt ist ein Umdenken des Sports. Mehr Von Michael Reinsch, Christoph Becker und Anno Hecker

06.11.2013, 09:19 Uhr | Sport

Koalitionsverhandlungen Friedrich will Mautdaten zur Bekämpfung von Verbrechen nutzen

Gerade in Zeiten, in denen die NSA-Bespitzelungen hohe Wellen schlagen, ist es eine gewagte Forderung: Innenminister Friedrich will angeblich die Mautdaten, die auf deutschen Straßen automatisch gesammelt werden, für die Sicherheitsbehörden nutzbar machen. Mehr

06.11.2013, 08:21 Uhr | Politik

NSA-Affäre Snowden kein Verfolgter

Bundesinnenminister Friedrich lehnt es strikt ab, dem ehemaligen NSA-Mitarbeiter Snowden Asyl zu gewähren. Auch der designierte FDP-Vorsitzende Lindner warnt, dies wäre das Kündigungsschreiben der transatlantischen Partnerschaft. Mehr

05.11.2013, 03:52 Uhr | Politik

Fragen und Antworten Was leistet das „IT-Sicherheitsgesetz“?

Im Netz fließen Daten oft über amerikanische Server - selbst wenn Sender und Empfänger in Europa sind. Per Gesetz will Innenminister Friedrich (CSU) das ändern. Sechs Fragen und Antworten. Mehr

04.11.2013, 12:14 Uhr | Politik

Sportpresseball Legenden auf dem Eis und am Ball

Beim Sportpresseball in Frankfurt treffen Sporthelden von einst auf aktuelle Sportstars und bejubeln die Musik von Michael Bolton und Sabrina Setlur. Mehr Von Sabine Börchers

03.11.2013, 19:07 Uhr | Rhein-Main

NSA-Affäre Snowden bereit zu Aussage

Edward Snowden ist zu einem Gespräch mit deutschen Behörden in Deutschland bereit. Innenminister Friedrich will einen Kontakt mit der Bundesregierung ermöglichen. Mehr

01.11.2013, 14:53 Uhr | Politik

FAZ.NET-TV-Kritik: Illner/Lanz Nur nicht über Snowden reden

Ist Amerika eine „digitale Besetzungsmacht“, wie Hans-Peter Uhl sagt? Leider ließ Maybrit Illner in ihrer Sendung die wichtigen Fragen aus. Ihre Gäste sprachen dennoch über Edward Snowden und gaben überraschende Antworten. Mehr Von Stefan Schulz

01.11.2013, 05:18 Uhr | Feuilleton
  4 5 6 7 8 ... 10 ... 21  
Themensuche
A B C D E F G H I J K L M
N O P Q R S T U V W X Y Z