Hans-Jürgen Papier: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Alle Artikel zu: Hans-Jürgen Papier

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60 Jahre Kriegsende Köhler: Es gibt keinen Schlußstrich

8. Mai 1945 - Tag der Befreiung und der Kapitulation Hitler-Deutschlands: Es gibt keinen Schlußstrich, sagte Bundespräsident Köhler. In Berlin sagte die NPD ihren Marsch über die Straße Unter den Linden ab. Mehr

08.05.2005, 22:36 Uhr | Politik

NPD-Verbot Hohe Hürden trotz der Einladung an die Politik

Während CDU-Generalsekretär Kauder die jüngsten Äußerungen der Verfassungsrichter als ein Signal versteht, abermals ein Verbotsverfahren gegen die NPD anzustrengen, bleiben Regierung uns Unionskollegen skeptisch. Mehr

31.01.2005, 16:43 Uhr | Politik

Rechtsextremismus Verfassungsrichter halten NPD-Verbot für möglich

Verfassungsrichter haben darauf hingewiesen, daß die Einstellung des NPD-Verbotsverfahrens im Jahr 2003 keine Vorentscheidung über künftige Verbotsanträge sei. SPD-Politiker wollen nun die Option eines neuen Vorstoßes prüfen. Mehr

29.01.2005, 16:59 Uhr | Politik

Bundesverfassungsgericht Lebensversicherer auf dem Prüfstand

Verbraucherschützer haben vor dem Bundesverfassungsgericht umfassende Reformen am System der Kapital-Lebensversicherung und für die Versicherten mehr Einblick in die Kalkulation der Anbieter gefordert. Mehr

28.10.2004, 09:52 Uhr | Wirtschaft

Bundesverfassungsgericht Ladenschluß bleibt vorerst bestehen

Es bleibt wie es ist: Kein Einkaufen nach 20 Uhr sowie an Sonn- und Feiertagen. Laut Bundesverfassungsgericht ist das Ladenschlußgesetz mit dem Grundgesetz vereinbar. Der Bund darf jedoch die Länder zu einer Neuregelung ermächtigen. Mehr

09.06.2004, 17:52 Uhr | Wirtschaft

Urteil Karlsruhe kippt teilweise Zuchtverbot für Kampfhunde

Die Verantwortung haben nun die Länder: Das Bundesverfassungsgericht hat geurteilt, daß der Bund nicht über ein Zuchtverbot für bestimmte Hunderassen entscheiden kann. Der Import einiger Kampfhunderassen bleibt verboten. Mehr

16.03.2004, 11:22 Uhr | Gesellschaft

Systemkritik Papier kritisiert Entmachtung des Bundestages

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, übt deutliche Kritik am gegenwärtigen Zustand des politischen Systems in Deutschland. Papier sieht eine Art stille, informelle Allparteienkoalition am Werk. Mehr

14.09.2003, 21:30 Uhr | Politik

Verfassungsgericht Klage gegen "Großen Lauschangriff" in Karlsruhe

Das Verfassungsgericht verhandelt am Dienstag über den "Großen Lauschangriff". Liberale Politiker klagen gegen die Grundgesetzänderung von 1998, mit der das Abhören von Wohnungen möglich wurde. Mehr

01.07.2003, 13:52 Uhr | Politik

Bundesverfassungsgericht Limbach hat mehr verändert als alle ihre Vorgänger

Nach acht Jahren scheidet die Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts, Jutta Limbach, heute offiziell aus dem Amt. Mehr Von Gerhard Kneier, AP

10.04.2002, 08:00 Uhr | Politik

Gesellschaftspolitik Partnerschaftsgesetz: Karlsruhe prüft rot-grünes Prestigeobjekt

Verstößt das Lebenspartnerschaftsgesetz gegen die Verfassung? Darüber verhandeln heute die Karlsruher Richter - ein FAZ.NET Dossier. Mehr Von Stephan Hütig

09.04.2002, 08:00 Uhr | Politik

Bundesverfassungsgericht Limbach-Nachfolger gilt als Wertkonservativer

Hans-Jürgen Papier wird offiziell Nachfolger von Jutta Limbach und damit Präsident des Bundesverfassungsgericht. Mehr Von Wolfgang Janisch, dpa

01.03.2002, 15:48 Uhr | Politik
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