Günther Oettinger: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Brexit-Verschiebung Röttgen wirft Macron Eigennutz vor

Bei der Entscheidung über einen Aufschub des Brexits hat Frankreich hat sich mit der Forderung nach einem kürzeren Zeitraum durchgesetzt. Dafür erntet Macron jetzt Kritik aus der CDU-Fraktion. Mehr

11.04.2019, 17:12 Uhr | Brexit

Alle Artikel zu: Günther Oettinger

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Günther Oettinger China ist „größter Gewinner“ von Brexit-Chaos

Europa sei gelähmt, warnt der EU-Kommissar, während die Volksrepublik ihre Strategie unbeirrt voranbringe. Chinas Ministerpräsident streitet derweil ab, die EU durch intensive Kooperation mit osteuropäischen Ländern spalten zu wollen. Mehr

08.04.2019, 04:45 Uhr | Politik

Bis zum 30. Juni May bittet EU um Brexit-Aufschub, Tusk bietet „Flextension“ an

Ihr Land werde auch Vorbereitungen für die Teilnahme an der Europawahl treffen, kündigt die Premierministerin in einem Brief an. Die Reaktionen aus der EU fallen gemischt aus. Mehr

05.04.2019, 10:57 Uhr | Politik

EU-Haushaltskommissar Oettinger kritisiert Proteste gegen Urheberrechtsreform

Der Haushaltskommissar verteidigt die geplante EU-Urheberrechtsreform. Als Grund für den starken Widerstand sieht er eine finanzstarke Kampagne der Online-Plattformen. Mehr

25.03.2019, 02:31 Uhr | Wirtschaft

Ermittlungen gegen Mafia Hohe Haftstrafe für Stuttgarter Gastwirt gefordert

Mario L. ist schon seit vielen Jahren als Gastwirt im Raum Stuttgart aktiv. Italienische Ermittler werfen ihm vor, ein wichtiger Statthalter der ’Ndrangheta in Deutschland zu sein. Mehr Von David Klaubert

22.03.2019, 17:27 Uhr | Gesellschaft

Causa Martin Selmayr Nächtliche Anrufe und ein Interessenkonflikt

Gegen Martin Selmayr, auf umstrittene Weise ernannter Generalsekretär der EU-Kommission, sind neue Vorwürfe publik geworden. Er soll Mitarbeiter gemobbt und die Rechtfertigung seiner eigenen Ernennung diktiert haben. Mehr Von Michael Stabenow, Brüssel

16.03.2019, 16:29 Uhr | Politik

Abstimmungs-Fahrplan Unterhaus entscheidet über ungeordneten EU-Austritt

Nach der Ablehnung des Brexit-Deals entscheiden die Abgeordneten am Mittwoch, ob die Briten die EU ohne Abkommen verlassen sollen. Stimmen die Parlamentarier mit „Ja“, würde sich May dem Votum wohl beugen. Mehr

13.03.2019, 05:32 Uhr | Politik

Altkanzler Schröder: Merkel steckt in einem strategischen Dilemma

Wie lange bleibt Angela Merkel noch Kanzlerin? Ihr Vorgänger, der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder, schaltet sich nun in die Debatte ein. Mehr

12.03.2019, 22:35 Uhr | Politik

Kommentar zum Urheberrecht Sieg über die Digitalkonzerne

Im Streit um das Urheberrecht in der Europäischen Union geht es um nicht nur um die Bewahrung geistigen Eigentums. Es geht um die Grundlagen der Demokratie. Mehr Von Michael Hanfeld

15.02.2019, 11:27 Uhr | Feuilleton

Debatte innerhalb der CDU Schäuble kämpft weiter um Merz

Viele CDU-Politiker, die Friedrich Merz bei seiner Kandidatur zum Parteivorsitz unterstützt haben, sind nach seiner knappen Niederlage recht still geworden. Die neue CDU-Chefin scheint sich ihrer Sache sicher. Einer aber gibt keine Ruhe. Mehr Von Eckart Lohse, Berlin

01.01.2019, 19:05 Uhr | Politik

EU-Kommissar zu Nord Stream 2 „Drohungen Trumps sind dafür schon gar kein Grund“

Die amerikanische Regierung will die neue Gasleitung zwischen Russland und Deutschland verhindern. Daraus wird nichts, sagt ein führender europäischer Politiker nun. Mehr

28.12.2018, 14:27 Uhr | Wirtschaft

Debatte um Merz-Einbindung CDU-Politiker fordert Mitgliederentscheid über Kanzlerkandidatur

Die Forderungen, den unterlegenen Friedrich Merz in Regierung und Partei einzubinden, reißen in der CDU nicht ab. Auch eine Urwahl für die Kanzlerkandidatur kommt ins Gespräch. Mehr

27.12.2018, 07:56 Uhr | Politik

FAZ.NET-Sprinter Ein alter Kniff und ein neuer Anlauf

Mit einem Truppenbesuch im Irak beherzigt Donald Trump nicht nur eine alte Regel – er feiert auch gleich eine Premiere. In der CDU ringt man derweil um die Zukunft von Friedrich Merz. Was sonst noch wichtig wird, steht im FAZ.NET-Sprinter. Mehr

27.12.2018, 06:38 Uhr | Aktuell

Günther Oettinger warnt Harter Brexit könnte Deutschland hunderte Millionen Euro kosten

EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger rechnet im Fall eines ungeordneten Brexits mit hohen Zusatzkosten für Deutschland. Die Wahrscheinlichkeit für einen Verbleib der Briten in der EU ist aus seiner Sicht gestiegen. Mehr

27.12.2018, 02:58 Uhr | Brexit

CDU AKK dämpft Merz’ Ambitionen auf Ministerposten

Nach der Kanzlerin glaubt auch die neue CDU-Vorsitzende nicht an einen Platz am Kabinettstisch für Friedrich Merz. Es gebe für die Kanzlerin „keinen Handlungsbedarf“, sagte Kramp-Karrenbauer. Mehr

26.12.2018, 11:12 Uhr | Politik

Diskussion in der CDU Oettinger bringt Merz als Kanzlerkandidaten ins Spiel

Friedrich Merz hat knapp den CDU-Vorsitz verpasst. Wird er trotzdem Kanzlerkandidat der Union? EU-Haushaltskommissar Oettinger sieht jedenfalls keinen Automatismus für Kramp-Karrenbauer – und bringt Merz ins Spiel. Mehr

26.12.2018, 03:29 Uhr | Politik

Hohe Schulden Der wahre Grund für Italiens Misere

Italien hat Geld verschwendet? Stimmt nicht, das Problem liegt woanders. Das Land muss über einen Euro-Austritt nachdenken. Ein Gastbeitrag. Mehr Von Lucio Baccaro

23.12.2018, 14:15 Uhr | Wirtschaft

EU-Kommissar Oettinger: Deutsche Minister sollten aus Brüssel arbeiten

Die deutschen Minister sollten ihren Hauptsarbeitsort künftig von Berlin in die belgische Hauptstadt verlegen, fordert EU-Haushaltskommissar Oettinger. Das sei auch eine Frage der Effizienz. Mehr

22.12.2018, 15:27 Uhr | Politik

EU-Kommissar Oettinger erwartet Brexit-Entscheidung in letzter Minute

EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger appelliert an die britische Regierung sowie die EU-Staaten „bis Ende März“ alles zu versuchen, sich noch auf einen geregelten Brexit zu einigen. Den derzeitigen Vertragsentwurf halte er für hervorragend. Mehr

22.12.2018, 09:03 Uhr | Brexit

Für die Gelbwesten Französisches Parlament billigt Macrons Sozialpaket

Steuerfreie Überstunden, Entlastung der Rentner – nach einer hitzigen Debatte verabschiedete Frankreichs Parlament Macrons Sozialpaket. Das dürfte teuer werden. Kritik kommt von vielen Seiten. Mehr

21.12.2018, 09:11 Uhr | Wirtschaft

Zusagen an „Gelbwesten“ Oettinger fordert EU-Defizitverfahren gegen Frankreich

Frankreichs Präsident verspricht wegen de „Gelbwesten“-Proteste Milliarden-Geschenke. Nun fordert EU-Haushaltskommissar Oettinger ein Defizitverfahren – und sorgt für Streit innerhalb der Kommission. Mehr

21.12.2018, 03:27 Uhr | Wirtschaft

Nach Machtwechsel in der CDU Friedrich Merz, bleib unter uns!

In Baden-Württemberg droht der CDU eine Austrittswelle, weil Merz nicht zum Parteivorsitzenden gewählt wurde. Die Unzufriedenheit der Stammwählerschaft geht aber noch weiter. Mehr Von Rüdiger Soldt, Stuttgart

11.12.2018, 08:41 Uhr | Politik

Handelsungleichgewicht Trump warnt Deutschland: „Wir werden das ändern“

Amerika und China haben im Wirtschaftsstreit einen Waffenstillstand vereinbart. Nun gerät Europa wieder in den Fokus des Präsidenten – und ein Thema, das gerade für Deutschland wichtig ist. Mehr

02.12.2018, 13:01 Uhr | Wirtschaft

Oettinger besorgt Amerikanische Zölle auf deutsche Autos rücken näher

So langsam scheint klar zu sein, dass es bald amerikanische Zölle auf deutsche Autos geben wird. Nur wann sie kommen, ist noch unbekannt. Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger spricht nun auch offiziell von „zeitnah“. Mehr

29.11.2018, 16:11 Uhr | Wirtschaft

Urheberrechte im Internet Verantwortungslosigkeit als Geschäftsprinzip

Konzerne gegen Europa: Youtube und andere Digitalkonzerne geben sich gerne als Anwälte der kleinen Leute aus – dabei treten sie die Urheberrechte mit Füßen. Mehr Von Michael Hanfeld

26.11.2018, 17:38 Uhr | Feuilleton
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