Große Koalition: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

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Streit um von der Leyen Und der Verlierer ist…

Für die SPD ist die Lage vertrackt: Entweder sie verrät eigene Überzeugungen oder hat eine Verfassungskrise in Europa zu verantworten. Die CDU kann davon nur profitieren und erhöht weiter den Druck auf die Genossen. Mehr Von Helene Bubrowski und Eckart Lohse, Berlin

05.07.2019, 14:13 Uhr | Politik

Bouffier im Interview „Das Verhalten der SPD ist unehrlich und wirr“

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier ist verärgert darüber, dass die SPD Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin ablehnt – das belaste die Koalition schwer. Sollte die Partei die Nominierung nutzen, um aus dem Bündnis auszusteigen, ist seine Botschaft klar: „Dann geht!“ Mehr Von Eckart Lohse

04.07.2019, 18:29 Uhr | Politik

Bewerber für SPD-Vorsitz „Wir sind stellenweise wund“

Christina Kampmann und Michael Roth wollen SPD-Vorsitzende werden. Sie sind genervt von der Binnenfixiertheit ihrer Partei. Im Interview fordern sie von der SPD, wieder mehr klare Kante zu zeigen – und anzuecken. Mehr Von Mona Jaeger

04.07.2019, 15:18 Uhr | Politik

SPD gegen von der Leyen „Ein Vorschlag der Verlierer“

Die SPD-Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt sagt der F.A.Z., der Vorschlag des Rats für den Posten des Kommissionspräsidenten sei inakzeptabel. Die Sozialdemokraten werden von der Leyen nicht wählen, kündigt sie an. Mehr

04.07.2019, 11:53 Uhr | Politik

Streit um von der Leyen Karrieresprung mit Nebenwirkungen

Die Kandidatur Ursula von der Leyens als neue Präsidentin der EU-Kommission erschüttert die Koalition in Berlin. Besonders die SPD haut mächtig auf den Putz – dabei kann sie sich das eigentlich gar nicht erlauben. Mehr Von Timo Frasch, München, Mona Jaeger, Eckart Lohse, Berlin

03.07.2019, 21:15 Uhr | Politik

In 14 Tagen Von der Leyen will ihre Vision für Europa präsentieren

In Brüssel ist ihre Personalie heftig umstritten: Ursula von der Leyen hat daher am Mittwoch versucht, die EU-Parlamentarier von ihrer Kandidatur als Kommissionschefin zu überzeugen. Einer hat seine Wahl bereits getroffen: Martin Sonneborn. Mehr

03.07.2019, 20:43 Uhr | Politik

Werbung für Abtreibungen Warum das Urteil gegen Ärztin Kristina Hänel aufgehoben wurde

Kristina Hänel ist wegen Werbung für Abtreibungen verurteilt worden. Nun hat das Oberlandesgericht Frankfurt das Urteil gegen die Ärztin aufgehoben - mit einer kuriosen Begründung. Mehr Von Kim Björn Becker

03.07.2019, 13:25 Uhr | Politik

Sondergipfel Von der Leyen soll EU-Kommissionschefin werden

Erst Verteidigungsministerin, demnächst wahrscheinlich Kommissionspräsidentin der EU: Ursula von der Leyen soll Nachfolgerin von Jean-Claude Juncker werden. Eine Hürde muss sie aber noch nehmen. Mehr Von Hendrik Kafsack und Michael Stabenow, Brüssel

02.07.2019, 21:22 Uhr | Politik

Landtagswahl im Herbst Sächsische SPD nur noch einstellig

Bei der sächsischen Landtagswahl steht die SPD vor weiteren harschen Stimmverlusten. CDU und AfD liegen in einer Umfrage gleichauf. Die Koalitionsbildung könnte schwierig werden. Mehr

02.07.2019, 10:09 Uhr | Politik

Kandidaten für SPD-Vorsitz Viel Geraune – und noch keine offizielle Bewerbung

Interessenten für den SPD-Vorsitz können sich seit Montag offiziell bewerben. Es gibt zwar einige Gerüchte, aber vor allem viele Absagen. Mehr Von Sebastian Scheffel

02.07.2019, 08:59 Uhr | Politik

Partei-Analyse Die SPD braucht Mut zur Erstverschlimmerung

Die Sozialdemokraten stehen nach einer politischen Talfahrt vor dem Neuanfang. Eine Neuorientierung könnte zwar holprig werden, ist aber auf lange Sicht die beste Lösung. Ein Gastbeitrag. Mehr Von Michael Bröning

01.07.2019, 22:13 Uhr | Politik

Streit über Flüchtlinge Wie Italien sich aus der Seenotrettung zurückzog

Früher hat Italien in Seenot geratene Flüchtlinge vor der libyschen Küste gerettet. Nun versucht es andere daran zu hindern. Mehr Von Matthias Rüb, Rom

01.07.2019, 21:15 Uhr | Politik

Gegen Ethikrat-Votum Kinderärzte halten Impfpflicht für unverzichtbar

Erst vor zwei Tagen sprach sich der Ethikrat gegen einen Zwang zum Impfen gegen Masern aus. Nun melden sich Deutschlands Kinderärzte eindringlich zu Wort. Mehr

29.06.2019, 14:29 Uhr | Politik

Interview mit Stephan Weil „Warum macht Altmaier so wenig?“

Das Klima ist die Zukunftsfrage der großen Koalition – findet Stephan Weil, Ministerpräsident von Niedersachsen. Er fordert einen Neustart der Energiewende. Und will Fahrer von SUVs stärker zur Kasse bitten. Mehr Von Reinhard Bingener und Andreas Mihm

28.06.2019, 07:54 Uhr | Politik

SPD Mit der Doppelspitze aus dem Teufelskreis?

Den Niedergang der SPD kann die Doppelspitze vielleicht aufhalten. Die Ursachen beseitigen kann sie aber nicht. Mehr Von Jasper von Altenbockum

25.06.2019, 15:37 Uhr | Politik

Mitgliederentscheid Das gefährliche Spiel der SPD

Mit einem „Fest der innerparteilichen Demokratie“ will die SPD ihre neue Parteiführung bestimmen. Doch das birgt diverse Risiken – und könnte die neue Spitze schnell wieder in die Bredouille bringen. Mehr Von Markus Wehner, Berlin

25.06.2019, 12:48 Uhr | Politik

Kramp-Karrenbauer trifft Merz Düsseldorfer Duett

Die in Bedrängnis geratene CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer und der ihr im Dezember knapp unterlegene Friedrich Merz präsentieren sich bei einer Live-Talkshow als harmonisches Team der ehemaligen Rivalen. Mehr Von Reiner Burger, Düsseldorf

25.06.2019, 04:22 Uhr | Politik

Wie es bei der SPD weitergeht Noch nichts gewonnen

Die SPD beschreitet neue Wege. Das ist mutig. Denn die Basis, die nun über die Parteiführung entscheiden soll, ist unberechenbar. Wieviel Revolution wagen die Parteimitglieder? Mehr Von Mona Jaeger

24.06.2019, 19:03 Uhr | Politik

SPD in der Krise Die magische Kraft der Basis

Nach der verheerenden Wahlniederlage ist die SPD wieder einmal an einem Tiefpunkt angekommen. In der Krise wird in solchen Fällen dann „die Basis“ befragt – aber wer oder was ist das eigentlich? Mehr Von Mona Jaeger

24.06.2019, 10:43 Uhr | Politik

Sicherheitsbehörden und AfD Polizeigewerkschaft bestätigt Sympathien für AfD

Die Regierung habe den Bundespolizisten nie erklärt, warum sie im Jahr 2015 die Grenze nicht mehr schützen sollten. Dadurch hätten sich Sympathien für rechtsnationale Parteien entwickelt, sagt der Vize-Vorsitzende der GdP. Mehr

24.06.2019, 10:05 Uhr | Politik

Wahl der neuen SPD-Spitze Sollen künftig auch Nicht-Mitglieder abstimmen?

Doppelspitze und Mitgliederbefragung? Die SPD-Spitze will sich an diesem Montag auf ein Verfahren für ihren künftigen Vorsitz festlegen. Bundestagsvizepräsident Oppermann hat noch weitreichendere Pläne. Mehr

24.06.2019, 05:26 Uhr | Politik

Plagiatsverdacht Frau Giffey und die amerikanische Zitierweise

Die Familienministerin geht in die Offensive: Ihr Anwalt soll die Plagiatsvorwürfe entkräften. VroniPlag-Mitarbeiter halten von ihrer Argumentation jedoch wenig. Mehr Von Heike Schmoll, Berlin

23.06.2019, 15:30 Uhr | Politik

Debatte über Abgabe Die Maut kommt wieder

Obwohl der Europäische Gerichtshof die Abgabe für Autofahrer durchfallen ließ, ist sie noch nicht vom Tisch. Bei den neuen Überlegungen geht es um den Klimaschutz. Und diesmal sollen auch die Deutschen zahlen. Mehr Von Frank Pergande

23.06.2019, 05:58 Uhr | Politik

Christine Lambrecht Ein Ministerium zum Geburtstag

Justizministerin Katarina Baley wechselt ins Europaparlament. Ihre Nachfolgerin soll Christine Lambrecht werden. Wer ist sie und welche Aufgaben warten auf die SPD-Politikerin? Mehr Von Helene Bubrowski, Berlin

19.06.2019, 18:06 Uhr | Politik

Barley-Nachfolge Christine Lambrecht soll Bundesjustizministerin werden

Die Nachfolgerin für Bundesjustizministerin Barley ist offenbar gefunden: Die SPD-Politikerin Christine Lambrecht soll das Amt übernehmen. Die Vertreterin der Parteilinken gehörte bislang nicht zum Favoritenkreis für das Amt. Mehr

19.06.2019, 15:56 Uhr | Politik
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