Merkel: Anteil der Mutationen liegt bei rund 50 Prozent +++ Gericht kippt Testpflicht für Pflegepersonal in Bayern +++ Rund fünf Prozent der Deutschen erstgeimpft +++ Alle Entwicklungen im Liveblog.
Der Bundestag beschäftigt sich mit zwei Gesetzesvorhaben. Frauen soll der Zugang zu Führungsetagen erleichtert werden. Außerdem soll ein neues Gesetz künftig Auszeiten erleichtern.
Franziska Giffey verweist auf Probleme wie Vereinsamung, Bewegungsmangel und entstehende „Bildungs- und Bindungslücken“. Lehrerverbände bewerten die Schulöffnung als hohes Risiko.
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hat die Corona-Schnelltest-Strategie in Kindertagesstätten gelobt. Es zeige sich laut der SPD-Politikerin eine sichere Öffnungsperspektive.
Früher hatte man in ihrem Alter alle Zeit der Welt. Heute glauben sie, ihnen würde ihre Jugend gestohlen. Begegnungen mit Heranwachsenden, denen der Lockdown brutal die Flügel stutzt.
Dass der Lockdown nicht in vier Tagen endet, ist wohl ausgemachte Sache. Die spannendere Frage bei den Corona-Beratungen zwischen Bund und Ländern heute lautet, ob es klare Regeln für künftige Öffnungen gibt – und wie einheitlich sie ausfallen.
Die Pandemie schlägt jungen Menschen schwer aufs Gemüt. Neben Depressionen nehmen auch Essstörungen zu. Gerade ehrgeizige Mädchen sehnen sich nach Beachtung.
Tests zwei Mal pro Woche für Pädagogen, möglichst schnelle Impfung: Familienministerin Giffey sagt, wie eine Öffnungsstrategie für Kitas und Schulen aussehen könnte.
Zum Plagiatsfall Giffey hat sich jetzt der Präsident der Freien Universität Berlin in einem Zeitungsinterview geäußert. Er bleibt eine Klärung der Rechtsgrundlage des Verfahrens schuldig.
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Wie geht es weiter, wenn am 14. Februar die aktuelle Lockdown-Frist abläuft? Altmaier und andere CDU-Politiker warnen vor schnellen Lockerungen, doch ein Ministerpräsident redet vom Osterurlaub.
Bund und Länder haben leidenschaftlich über die neuen Corona-Maßnahmen diskutiert – besonders die weitere Schließung von Schulen und Kitas stößt auf Kritik.
In großer Einigkeit beschloss man in Berlin aufgrund der Infektionen Kontaktbeschränkungen auch für Kleinkinder. Es kam dann aber zu vielen Ausnahmen. Nur in einigen wenigen Ländern nicht, darunter in Hessen.
Die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz wird von Kinderschutzverbänden seit Jahren gefordert. Nun hat sich die große Koalition nach langem Ringen auf eine Formulierung geeinigt. Doch mit der sind nicht alle zufrieden.
Wenn die Vorstände großer und börsennotierter Unternehmen mehr als drei Mitglieder haben, muss künftig eins davon eine Frau sein. Das hat das Bundeskabinett heute beschlossen.
Wenn es zu Lockerungen komme, müssten diese zuallererst bei Kitas und Schulen ansetzen, so die SPD-Politikerin. Die Verlängerung des Lockdowns hält sie aber auch für notwendig.
Einige mehr oder weniger prominente Politiker drängt es erstmals ins Parlament. Frauen allerdings fehlen. Sogar Merkels Nachfolger in ihrem Wahlkreis soll ein Mann werden.
Die Wissenschaftsplattform „VroniPlag Wiki“ stellt im Schlussbericht der FU zur Promotion von Franziska Giffey zahlreiche Mängel fest. Abschreiben und falsches Zitieren werde hier in dutzenden Fällen verharmlost.
Berlin mit B – da muss selbst Franziska Giffey nicht abschreiben. Allerdings arbeitet ihr „Fünf B“-Programmslogan für die Hauptstadt doch mit einigen Tricks.
Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus erreicht nach Angaben des Robert-Koch-Institus mit 432 den dritthöchsten Wert seit Beginn der Pandemie. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt derweil auch bei Kita-Kindern über dem Wert von 50. Die Tendenz ist rückläufig.
Ein Gesetzentwurf der Bundesfamilienministerin soll den Schutz von Kindern und Jugendlichen verbessern, die in Einrichtungen oder Pflegefamilien leben. Unter anderem sollen Heime jederzeit unangemeldet kontrolliert werden.
Die Berliner SPD hat auf ihrem Landesparteitag ein neues Führungsduo aus Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und Fraktionschef Raed Saleh gewählt. Insgesamt wurden 265 gültige Stimmen abgegeben; Giffey erhielt 237 Stimmen, für Saleh stimmten 182 der Delegierten.
Franziska Giffey und Raed Saleh werden zu neuen Vorsitzenden der Berliner SPD gewählt. Die Bundesfamilienministerin kündigt an, bei der Bürgermeisterwahl anzutreten. Bei dem Parteitag wird auch klar: Andere Optionen hat die SPD nicht.
Politiker mit Doktortitel bekommen mehr Wählerstimmen, bessere Listenplätze und genießen ein höheres Prestige. Wollen deshalb so viele einen haben?
Kein Vorstand mehr ohne Frau! Selten war eine Lobbygruppe so schnell erfolgreich. Jutta Allmendinger und Janina Kugel feiern einen großen Sieg, haben aber noch lange nicht genug. Nur in die Politik wollen sie angeblich beide nicht.
Wegen Corona muss auch die Politik kreativ sein. Digitale Treffen sind nicht mehr ungewöhnlich. Aber schwierig ist es mit Wahlen.
Sie hoffe, dass die SPD in dem Fall nicht mit zweierlei Maß messe, sagt die Verteidigungsministerin und CDU-Vorsitzende – und spielt damit auf die harten Forderungen der Sozialdemokraten bei den Plagiatsaffären um Unionspolitiker an.
Es hatte sich abgezeichnet: Die Freie Universität Berlin bewertet abermals die Dissertation von Familienministerin Franziska Giffey. Die SPD-Politikerin hatte bereits vorab erklärt, dass sie fortan auf ihren Doktortitel verzichten will.
Mit dem Verzicht auf ihren Doktortitel versucht die Ministerin, die Verantwortung für die Plagiate von sich abzuwenden. Doch sie wendet sich an die falsche Adresse.
Die Plagiatsvorwürfe sind nicht das einzige Problem von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey. Das zweite heißt Berliner SPD. Will die zerstrittene Partei in der Hauptstadt weiter regieren?
Familienministerin Giffey versucht mit der Ankündigung, ihren Titel nicht mehr zu führen, die Affäre zu beenden. Doch einen Doktortitel kann man nicht ablegen wie ein ungeliebtes Schmuckstück. Was die FU jetzt tun muss.
Eine weitere Überprüfung der Doktorarbeit von Franziska Giffey liege im Allgemeininteresse, heißt es aus der CDU. Es gehe auch darum, ob eine Exzellenzuniversität ein Auge habe zudrücken wollen.
Die Bundesfamilienministerin verzichtet auf ihren Doktortitel, um sich den politischen Folgen eines weiteren Prüfungsverfahrens zu entziehen. Doch der Plagiatsverdacht bleibt: Mehrere Kollegen fordern ihren Rücktritt. Kritik kommt auch aus der SPD.
Franziska Giffey musste tun, was sie jetzt getan hat – bei einer neuen Prüfung ihrer Doktorarbeit wäre es wohl nicht bei einer Rüge geblieben. Wird sie politisch damit davonkommen?
Franziska Giffey wird ihren Doktorgrad nicht mehr führen. Den Berliner SPD-Vorsitz strebt sie weiter an, Bundesministerin will sie bleiben. Die FU Berlin wird einen Titelentzug trotzdem prüfen müssen.
Die Familienministerin weist pauschale Kritik am Verhalten Jugendlicher in der Pandemie zurück. Die meisten verhielten sich verantwortungsvoll, sagt sie bei der Vorstellung des Kinder- und Jugendberichts. Dessen zentrale Forderung: mehr politische Bildung.