Frank-Walter Steinmeier: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Alle Artikel zu: Frank-Walter Steinmeier

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Steuer-Affäre Hoeneß Wer in der Käseglocke sitzt

Für die SPD kommt der Fall Hoeneß wie gerufen.Im Handumdrehen macht sie daraus einen Fall Merkel. An der Argumentation muss aber noch gefeilt werden. Mehr Von Majid Sattar, Berlin

23.04.2013, 19:41 Uhr | Politik

Bundestagswahl Merkel: Trete für die volle Amtszeit an

Bundeskanzlerin Merkel will bei der Bundestagswahl für die volle Amtszeit bis 2017 antreten und dementiert einen Bericht, sie wolle im Falle eines Wahlsiegs schon 2015 zurücktreten. Mehr

18.04.2013, 13:18 Uhr | Politik

Bundestag Union und FDP lehnen Frauenquote ab

Die schwarz-gelbe Regierung hat eine Initiative von SPD und Grünen zur Einführung einer Frauenquote in Aufsichtsräten abgelehnt. Der Abstimmung im Bundestag war ein heftiger Streit vorausgegangen. Mehr

18.04.2013, 12:19 Uhr | Politik

Bis 2020 Union strebt starre Frauenquote an

Die Union strebt nun doch eine starre Frauenquote an - allerdings erst für das Jahr 2020 und dann auch nur von 30, und nicht wie im Oppositionsantrag von 40 Prozent Frauen in Aufsichtsräten mitbestimmungspflichtiger sowie börsennotierter Unternehmen. Mehr

15.04.2013, 18:52 Uhr | Politik

SPD Und dann kommt Claudia...

Am Sonntag trifft sich die SPD in Augsburg zu ihrem Bundesparteitag. Claudia Roth soll auch kommen, um ein rot-grünes Signal zu senden. Nur glaubt eigentlich kaum noch jemand an einen rot-grünen Sieg. Mehr Von Majid Sattar

12.04.2013, 17:40 Uhr | Politik

Groß-Gerau Karikaturist des Bundestags

Künstlerische Sozialkritik direkt aus dem Bundestag: Eine Ausstellung im Schloss Dornberg zeigt Karikaturen des SPD-Abgeordneten Reichenbach. Mehr Von Janek Rauhe, Groß-Gerau

27.03.2013, 19:59 Uhr | Rhein-Main

Zypern-Einigung Der mühsame Weg zum Minimaldissens

Die vorläufige Zypern-Lösung bietet der Opposition in Deutschland keinen Einfallswinkel, um mit dem Thema Euro zu punkten. Das ist ungünstig für Steinbrück. Mehr Von Johannes Leithäuser und Majid Sattar, Berlin

25.03.2013, 16:32 Uhr | Politik

Zypern-Krise Schwarz und Rot sind fassungslos

Erst sah es so aus, als könnte die SPD die Versuche zur Rettung Zyperns als Munition im Wahlkampf nutzen. Doch jetzt schauen alle Parteien nur kopfschüttelnd nach Nikosia. Mehr Von Eckart Lohse und Markus Wehner

24.03.2013, 21:23 Uhr | Politik

SPD Wahlkampf von unten

Eine SPD-Mitarbeiter-Initiative stärkt Andrea Nahles: Die Generalsekretärin soll den Wahlkampf der Sozialdemokraten führen. Enge Vertraute Steinbrücks verlieren Zuständigkeiten. Außen vor bleibt auch der Fraktionsvorsitzende Steinmeier. Mehr Von Günter Bannas, Berlin

05.03.2013, 16:12 Uhr | Politik

Neue Mehrheitsverhältnisse SPD will über Bundesrat Mindestlöhne und Steuerehrlichkeit erzwingen

Nach der Niedersachsenwahl ändern sich die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat. Die Koalition kann nun kaum noch Gesetze aus eigener Kraft durchbringen. SPD und Grüne streiten eine geplante Blockadepolitik jedoch ab. Mehr Von Philipp Krohn und Manfred Schäfers, Berlin

22.01.2013, 08:19 Uhr | Wirtschaft

Bundesrat Die Grenzen der Gestaltungsmehrheit

Im Bundesrat haben die von SPD und Grünen geführten Länder nach der Wahl in Niedersachsen eine Mehrheit. Manch einer hofft, nun die Bundesregierung vor sich hertreiben zu können. Doch das entspricht kaum der Realität. Mehr Von Günter Bannas, Berlin

21.01.2013, 16:00 Uhr | Politik

Harte Bretter Ritt auf der Schnecke

Wenige Tage vor der Landtagswahl in Niedersachsen für die SPD einen Umfragewert zu ermitteln, 23 Prozent, der an das Armageddon von 2009 erinnert, ist wohl keine repräsentative, sondern eine psychologische Punktlandung. Mehr Von Jasper von Altenbockum

18.01.2013, 16:42 Uhr | Politik

Trotz schlechter Umfragen Steinbrück bekräftigt Durchhaltewillen

In Umfragen ist der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück unbeliebter als Außenminister Westerwelle. In der SPD wird jedoch darauf verwiesen, dass es keine überzeugende Alternative gebe. Mehr Von Majid Sattar und Johannes Leithäuser

11.01.2013, 17:06 Uhr | Politik

Strategiepapier SPD will Maklergebühren neu regeln

Die SPD erwägt offenbar im Fall eines Wahlsiegs eine Bremse bei den Mietpreisen und eine Neuregelung bei den Maklergebühren. Dazu haben einem Medienbericht zufolge SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück, Fraktionschef Steinmeier und Niedersachsens Spitzenkandidat Weil ein Strategiepapier ausgearbeitet. Mehr

09.01.2013, 11:21 Uhr | Wirtschaft

Trauerfeier für Peter Struck Ein unwahrscheinlich guter Kamerad

Geradlinig, verlässlich, ein Parlamentarier durch und durch und ein Freund der Soldaten: Mit teils sehr persönlichen Würdigungen haben sich Bundeswehr, Parteifreunde und seine Familie von Peter Struck verabschiedet. Mehr

03.01.2013, 15:05 Uhr | Politik

Tabakindustrie Propaganda-Rauch

Hier eine Werbeanzeige, da ein Redemanuskript: Die Tabakindustrie betreibt ihre Lobbyarbeit so intensiv wie nie - nicht erst seit der Pläne der EU, mit Schockfotos auf Zigarettenschachteln vom Rauchen abzuhalten. Mehr Von Lydia Rosenfelder

23.12.2012, 18:39 Uhr | Politik

Früherer Verteidigungsminister SPD-Politiker Peter Struck ist tot

Der frühere Verteidigungsminister und SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Struck ist tot. Er starb im Alter von 69 Jahren nach einem schweren Herzinfarkt in Berlin. Strucks Tod löste parteiübergreifend Bestürzung aus. Mehr

19.12.2012, 16:20 Uhr | Politik

SPD feiert Steinbrück Bonbons ins Publikum

Seit’ an Seit’ steht die SPD, feiert in Hannover ihren Kanzlerkandidaten - und beißt die Zähne zusammen. Echte Überraschungen liefert Peer Steinbrück nicht, aber ein paar Bonbons für die Delegierten hatte er dann doch mitgebracht. Mehr Von Majid Sattar, Hannover

09.12.2012, 18:25 Uhr | Politik

Spitzenkandidat Steinbrück Peer oder Nicht-Peer

In der SPD sind Zweifel daran gewachsen, warum Peer Steinbrück eigentlich antritt. Am Sonntag muss er eine Antwort finden. Danach soll es einen Wahlkampf geben, der sich gewaschen hat. Mehr Von Majid Sattar

08.12.2012, 18:15 Uhr | Politik

Griechenland-Hilfe Schwarz-grüner Schleiertanz

Es war nicht die Woche der SPD, denn die Debatte über neuerliche Hilfen für Athen wusste im Bundestag vor allem der Grüne Jürgen Trittin für seine Zwecke zu nutzen. Steinbrück zog es vor zu schweigen. Mehr Von Majid Sattar

01.12.2012, 13:08 Uhr | Politik

Breite Mehrheit Bundestag verabschiedet neues Hilfspaket für Griechenland

Am Freitagmittag votierte eine breite Mehrheit aus Union, FDP, SPD und Grünen für neue milliardenschwere Entlastungen Griechenlands. 473 Abgeordnete stimmt mit „Ja“. Eine Kanzlermehrheit brachte die Koalition nicht zustande. Die Debatte zum Nachlesen in unserem FAZ.NET-Liveticker. Mehr Von Maria Wiesner und Lorenz Hemicker

30.11.2012, 05:45 Uhr | Politik

Abstimmung im Bundestag „Merkel verschafft nicht nur den Griechen Zeit“

Für die Abstimmung an diesem Freitag im Bundestag über die neuerlichen Hilfen für Griechenland zeichnet sich eine breite parlamentarische Mehrheit ab. Steinbrück fordert die Regierung Merkel auf, „dem deutschen Steuerzahler reinen Wein“ über die Kosten einzuschenken. Mehr Von Majid Sattar und Johannes Leithäuser, Berlin

29.11.2012, 16:10 Uhr | Politik

Die SPD und Europa Empörung hinter der Fichte

Die SPD-Fraktion macht ihrem Ärger über den Kurs in der Euro-Schuldenkrise Luft: Welcher Linie folgt eigentlich die Führung? Mehr Von Majid Sattar, Berlin

28.11.2012, 17:38 Uhr | Politik

Griechenland-Hilfen SPD lehnt schnelle Abstimmung ab

Die SPD will dem von der Euro-Gruppe ausgehandelten Hilfspaket an Athen nicht ohne weiteres schon in dieser Woche zustimmen. Finanzminister Schäuble mahnt, angesichts der Erwartungen der Märkte gebe es ein Interesse an einer raschen Beschlussfassung. Mehr

27.11.2012, 18:45 Uhr | Politik

Euro-Finanzminister einigen sich Aufatmen in Athen über neue Milliardenhilfen

Die Euroländer geben Griechenland mehr Zeit - und mehr Geld. Finanzminister Schäuble kündigte neue Mindereinnahmen für Deutschland an. Der Bundestag soll noch am Donnerstag entscheiden. SPD-Fraktionschef Steinmeier signalisiert Zustimmung. Mehr

27.11.2012, 10:31 Uhr | Politik
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