FDP – Freie Demokratische Partei: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Alle Artikel zu: FDP – Freie Demokratische Partei

   
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Allensbach-Analyse Die Grünen - mit dem Zeitgeist im Rücken

Die Grünen sind zurzeit so beliebt, dass nicht einmal mehr der Gedanke schreckt, einer der ihren könnte Ministerpräsident in einem Bundesland sein. Ist es ein unaufhaltsamer Aufstieg oder ein kurzlebiger Boom - oder beides? Mehr Von Dr. Thomas Petersen

24.11.2010, 09:00 Uhr | Politik

Schuldenbremse Weniger ausgeben und mehr einnehmen

Die Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag haben sich auf einen Text geeinigt, mit dem sie eine Schuldenbremse in der Hessischen Landesverfassung verankern wollen. Mehr Von Ewald Hetrodt, Wiesbaden

24.11.2010, 08:12 Uhr | Rhein-Main

Hessischer Landtag Bis auf die Linke alle Fraktionen für Schuldenbremse

In die hessische Verfassung soll ein Schuldenverbot vom Jahr 2020 an aufgenommen werden. Darauf haben sich alle Fraktionen im Landtag bis auf auf die Linke geeinigt. Dies bestätigten Ministerpräsident Bouffier und SPD-Chef Schäfer-Gümbel. Mehr

23.11.2010, 17:29 Uhr | Rhein-Main

Haushaltsdebatte Schäuble: Wir schwimmen nicht im Geld...

Am ersten Tag seiner abschließenden Haushaltsdebatte hat der Bundestag den Etat von Bundesfinanzminister Schäuble (CDU) angenommen. Trotz einer geplanten Neuverschuldung des Bundes von 48,4 Milliarden Euro spricht Schäuble von einer konsequenten Politik des Defizitabbaus. Mehr

23.11.2010, 14:06 Uhr | Politik

Terrorgefahr Polizisten gehen auf dem Zahnfleisch

Die Polizei geht davon aus, dass die akute Terrorgefahr bis weit in das nächste Jahr dauern wird und fordert Unterstützung durch die Bundeswehr. Die Beamten seien personell derzeit an der Grenze der Belastbarkeit. Derweil plant die Regierung anscheinend eine Reform der Geheimdienste und der Polizei. Mehr

23.11.2010, 12:02 Uhr | Politik

Stuttgart 21 Wohlstandsland oder Museumsstandort

Während die Schlichtungsgespräche im Stuttgarter Rathaus in die sechste Runde gingen, demonstrierten in der Innenstadt wieder tausende Gegner und Befürworter von Stuttgart 21. Wir kämpfen weiter für dieses Projekt, sagte Bahnchef Grube. Mehr Von Rüdiger Soldt, Stuttgart

20.11.2010, 17:46 Uhr | Politik

Parteitag der Grünen Claudia Roth und Cem Özdemir wiedergewählt

Die Grünen haben ihre Parteivorsitzenden Claudia Roth und Cem Özdemir für weitere zwei Jahre im Amt bestätigt. Frau Roth erhielt 79,2 Prozent, Özdemir 88,5 Prozent der abgegebenen Stimmen. Mehr

20.11.2010, 16:06 Uhr | Politik

Koalitionsausschuss Heftige Auseinandersetzungen um ein Punktesystem

CSU und FDP haben den Statusbericht zur Zuwanderung von Kanzleramtsminister Pofalla zurückgewiesen. Laut CSU gebe es keinen Änderungsbedarf zum geltenden Recht. Westerwelle indes reichen die Vorschläge nicht. Mehr Von Günter Bannas und Kerstin Schwenn, Berlin

19.11.2010, 21:26 Uhr | Politik

Steuerreform? Merkel: Kann keine „Zeitperspektive“ nennen

Nächtliche Runde des Koalitionsausschusses: Schwarz-gelb prüft diverse reduzierte Sätze bei der Mehrwertsteuer. Die FDP will weiter die Gewerbesteuer abschaffen. Reserviert kommentiert Kanzlern Merkel, Berichte über eine angebliche Steuerreform bis 2013. Mehr

19.11.2010, 12:23 Uhr | Politik

Polizei-Affäre Der Fisch stinkt vom Kopf her

Die Opposition im Landtag hat Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) für die Turbulenzen bei der hessischen Polizei verantwortlich gemacht. Der Fisch stinkt vom Kopf her, sagte die SPD-Abgeordnete Nancy Faeser. Mehr Von Ralf Euler, Wiesbaden

18.11.2010, 21:23 Uhr | Rhein-Main

Einkommensteuerpläne „Der Zuschlag ist die Sahne im Kaffee“

Finanzminister Schäuble hat vorgeschlagen, den Kommunen die Möglichkeit zu geben, Zu- und Abschläge auf die Einkommensteuer vorzunehmen. Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Landkreistages, Hans-Günter Henneke, erklärt im F.A.Z.-Interview, warum er den Vorschlag befürwortet. Mehr

18.11.2010, 14:13 Uhr | Wirtschaft

Herbsttagung der Innenminister Ruf nach schärferen Sicherheitsgesetzen

Die Innenminister beraten an diesem Donnerstag über die aktuellen Terrorwarnungen. Politiker von Union und SPD dringen darauf, Widerstände gegen die Vorratsdatenspeicherung aufzugeben. De Maizière warnt hingegen vor einer Instrumentalisierung der Terrorwarnung. Mehr

18.11.2010, 11:08 Uhr | Politik

Steuerdebatte FDP will höhere Pauschale für Arbeitnehmer

An diesem Donnerstag will die schwarz-gelbe Koalition über Steuervereinfachungen beraten. Vor den Gesprächen fordern die Liberalen vom Finanzminister weitreichendere Änderungen als bislang angedacht. Im Blickpunkt: Die Arbeitnehmerpauschale. Mehr Von Manfred Schäfers, Berlin

18.11.2010, 09:30 Uhr | Wirtschaft

Ausbildung Vom Sozialfall zur Personalleiterin

Im Bildungszentrum der AEG Signum in Hofheim werden für sozialhilfeabhängige Jugendliche, die teils lieber im Freien als zu Hause übernachten, Träume vom Aufstieg wahr. Der Sozialdezernent von der FDP sieht ein Vorzeigeprojekt mit beachtlicher Erfolgsquote. Mehr Von Heike Lattka, Hofheim

17.11.2010, 17:27 Uhr | Rhein-Main

Steinkohleförderung Koalition über Ausstieg 2018 einig

Die Bundesregierung hat ihren Kohlestreit beigelegt und hält am Ausstiegsdatum 2018 fest. Die EU-Kommission will jedoch, dass die Milliarden-Subventionen für die Steinkohle schon 2014 auslaufen - offenbar weiß Berlin aber die überwiegende Mehrheit der EU-Mitgliedsstaaten hinter sich. Mehr

17.11.2010, 15:44 Uhr | Wirtschaft

CDU PID-Gegner suchen Verbündete im Bundestag

Nach dem knappem Votum des CDU-Parteitags für ein Verbot von Gentests an Embryonen erwartet die Union auch im Bundestag eine knappe Entscheidung. Befürworter des PID-Verbots suchen deshalb nun nach Verbündeten über die eigene Fraktion hinaus. Mehr

17.11.2010, 10:08 Uhr | Politik

Der schwere Weg zu Steuervereinfachung Union und FDP in der Steuerklemme

Union und FDP suchen einen Ausweg aus der Klemme: Einfach und billig passt im Steuerrecht selten zusammen. Streicht man Ausnahmen, könnte das komplizierte System übersichtlicher werden. Doch das träfe viele Bürger. Mehr Von Manfred Schäfers, Berlin

17.11.2010, 10:00 Uhr | Wirtschaft

Renten CDU überrascht mit Reform-Vorschlag

Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft will Altersarmut verhindern und fordert die Wiedereinführung der „Rente nach Mindesteinkommen“. Und setzt sich damit gegen die Parteiführung durch. Doch Vorschläge zur Finanzierung bleiben bisher offen. Mehr Von Andreas Mihm, Karlsruhe

16.11.2010, 21:24 Uhr | Wirtschaft

F.A.Z.-Umfrage Wirtschaftskompetenz bleibt der Hessen-CDU

Schwarz-Gelb liegt vorn: 31 Prozent der Hessen trauen Borussia Dortmund zu, in dieser Saison deutscher Fußballmeister zu werden. In der Landespolitik ist Schwarz-Gelb dagegen auf einem Abstiegsplatz. Mehr Von Werner D'Inka

16.11.2010, 12:52 Uhr | Rhein-Main

CDU-Parteitag Merkel: „Schwarz-Gelb alternativlos“

Angela Merkel ist für weitere zwei Jahre als CDU-Vorsitzende bestätigt worden. Zuvor hatte die Kanzlerin eine schwarz-grüne Koalition oder ein Jamaika-Bündnis im Bund als „Hirngespinste“ bezeichnet. Am Abend stimmten die Delegierten für die Aussetzung der Wehrpflicht. Mehr Von Rüdiger Soldt, Karlsruhe

16.11.2010, 09:09 Uhr | Politik

None Viel erlebt

Der 80 Jahre junge Theo Sommer - einst "Zeit"-Chefredakteur, dann Mitherausgeber, heute Editor-at-Large - porträtiert den fast 92 Jahre alten Helmut Schmidt. Zunächst sollte die Hommage nur dem Publizisten gewidmet sein, der wenige Monate nach dem Ende seiner Kanzlerschaft in die "Führungsetage" der Hamburger Wochenzeitung einrückte. Mehr

15.11.2010, 13:00 Uhr | Feuilleton

Vor dem CDU-Parteitag Merkel stärkt Schäuble

Finanzminister Schäuble spaltet Union und Koalition: Seine Personal- und Steuerpolitik wird mal kritisiert, mal gelobt. An diesem Montag wird er abermals für das CDU-Präsidium kandidieren. An seiner Wahl bestehen keine Zweifel - an seiner Belastungsfähigkeit schon. Mehr Von Günter Bannas

15.11.2010, 08:10 Uhr | Politik

Identität einer Partei Wie grün ist das denn?

Die Grünen sind im Höhenrausch wie nie zuvor und gelten einigen schon als neue Volkspartei. Manche aber bleiben skeptisch. Sie fürchten, ihre Partei könnte nun an Profil verlieren. Ist die grüne Idee zu groß für eine kleine Nische? Mehr Von Oliver Hoischen, Berlin

14.11.2010, 16:45 Uhr | Politik

Wolfgang Schäuble Angst geht um im Finanzministerium

Wolfgang Schäuble regiert sein Haus mit großer Härte und angeborenem Misstrauen. Nur wenige haben Zugang zu ihm. Das schafft eine Atmosphäre des Schreckens - nicht erst seit der öffentlichen Demontage seines Sprechers. Mehr Von Konrad Mrusek, Berlin

14.11.2010, 11:40 Uhr | Wirtschaft

F.A.Z.-Umfrage FDP stürzt auch in Hessen ab

Die schwarz-gelbe Koalition von Ministerpräsident Bouffier (CDU) hat derzeit keine Mehrheit bei den hessischen Wählern. Das ist das Ergebnis einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen im Auftrag der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und von Radio FFH. Mehr Von Werner d'Inka

13.11.2010, 01:01 Uhr | Rhein-Main
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