FDP – Freie Demokratische Partei: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

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Internet Hacker greifen ARD und FDP an

Die Webseiten dasErste.de und fdp-shop.de hatten ungebetenen Besuch. Was anfangs noch wie ein vorgezogener Aprilscherz aussah, stellte sich als alberner Hackerangriff heraus. Offenbar wollte jemand für den 27. Kongress des Chaos Computer Clubs werben. Mehr Von Michael Hanfeld

28.12.2010, 18:40 Uhr | Technik-Motor

Reform der Pflegeversicherung Das Jahr der Pflege

Im kommenden Jahr will Gesundheitsminister Rösler die Pflege in Deutschland reformieren. Dazu gehört die Einführung einer kapitalgedeckten Komponente in der Pflegeversicherung. Langfristig gerät die Umlagefinanzierung stark unter Druck. Mehr Von Philipp Krohn

28.12.2010, 13:42 Uhr | Wirtschaft

Qualität von Pflegeheimen Privatversicherung verklagt Pflegekassen

Der Ärger um die Qualitätsprüfung der Pflegeheime hält an. Mit einer Klage will die Private Krankenversicherung durchsetzen, die Heime künftig eigenständig zu prüfen, wie der Vorsitzende des PKV-Verbandes der F.A.Z. sagte. Mehr Von Andreas Mihm, Berlin

28.12.2010, 08:19 Uhr | Wirtschaft

Wählerschwund bei der FDP Wo sind all die Liberalen hin?

Der FDP laufen die Anhänger davon, egal ob Stamm- oder Wechselwähler. Hier erklären drei von ihnen ihren Frust. Guido Westerwelle ist nicht das einzige Problem. Das sagen auch die Demoskopen. Mehr Von Melanie Amann und Konrad Mrusek

27.12.2010, 20:00 Uhr | Wirtschaft

Im Gespräch: Reinhold Schulte Kapitalrücklagen beim Staat sind nicht sicher vor Zweckentfremdung

Reinhold Schulte ist das Gesicht der privaten Krankenversicherer, deren Verband er seit 2002 ehrenamtlich führt. Im Hauptberuf ist er seit 1997 Chef der Signal Iduna. Im Interview spricht er über die Fehler bei der Einführung der Pflegeversicherung, private Vorsorge im Alter und eine kapitalgedeckte Zusatzversicherung. Mehr

27.12.2010, 17:55 Uhr | Wirtschaft

Bei Schnee und Eis Posch will flexible Überholverbote für Lastwagen

Starre Überholverbote bringen nichts meint Hessens Verkehrsminister Posch. Er favorisiert dagegen flexible, von der Verkehrsleitzentrale in Frankfurt gesteuerte Regelungen bei Schnee und Eis auf Autobahnen. Mehr

27.12.2010, 17:21 Uhr | Rhein-Main

Ungarns Mediengesetz Die fehlenden Jahre

Es gab gute Gründe für Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán, radikalen und extremistischen Tendenzen in den Medien etwas entgegenzustellen. Jetzt muss er seinen EU-Partnern allerdings beweisen, dass er nicht die Pressefreiheit europäischen Standards niederwalzen wollte. Mehr Von Georg Paul Hefty

27.12.2010, 12:40 Uhr | Politik

Chodorkowskij-Prozess Berlin „sehr besorgt“ über Schuldspruch

Außenminister Westerwelle (FDP) hat sich „sehr besorgt“ über den Schuldspruch gegen Chodorkowskij und Lebedjew geäußert. Die Umstände des Verfahrens seien ein „Rückschritt auf dem Weg zur Modernisierung“ Russlands. Mehr

27.12.2010, 11:38 Uhr | Politik

Blick auf den Finanzmarkt Dax startet mit Gewinnen

Nach dem Weihnachtswochenende ist der Dax mit Gewinnen in den Handel gestartet. Die Aktienmärkte in Fernost haben bei geringen Umsätzen nach den Feiertagen Verluste verbucht. Mehr

27.12.2010, 08:19 Uhr | Wirtschaft

Reinhard Schutte, Unternehmer, 58 Jahre Eine Chance kriegen sie noch

Der Unternehmer Reinhard Schutte über die Schwierigkeiten eines Wechsels von der Opposition zur Regierung, über die lange Lernphase der FDP und darüber, warum er nicht zur CDU zurückkehrt. Mehr

26.12.2010, 13:39 Uhr | Wirtschaft

Martin Ottmann, Banker, 37 Jahre Man hört nichts von der Partei

Der Wechselwähler Martin Ottmann über seine Enttäuschung über das Schweigen der FDP zu Euro-Krise, Staatsverschuldung und zu den Ideen und Werten aus dem Parteiprogramm. Mehr

26.12.2010, 13:34 Uhr | Wirtschaft

Martina Schröder, 36 Jahre „Die FDP hat nichts erreicht“

Die FDP-Stammwählerin Martina Schröder über ihre vergebliche Hoffnung auf eine Entlastung der Besserverdiener, über ihre Enttäuschung über die FDP-Gesundheitspolitik und darüber, warum sie jetzt wohl Nichtwählerin wird. Mehr

26.12.2010, 12:07 Uhr | Wirtschaft

Kinderbetreuung Im Zweifel gegen die Eltern

Kommunale Satzungen können aus einer Steuervereinfachung eine Mehrbelastung machen. Die Reform wird so in ihr Gegenteil verkehrt. Gezielt schröpfen die Kommunen Eltern, die etwas mehr verdienen. Mehr Von Manfred Schäfers

23.12.2010, 11:30 Uhr | Wirtschaft

Hamburger Bürgerschaft Opposition, aber mittendrin

Die Linkspartei in Hamburg wird bei der Wahl am 20. Februar ihren Platz in der Bürgerschaft wohl verteidigen. Reicht es für Rot-Grün, kann sie sich wunderbar einrichten: Sie darf weiter Opposition sein und gehört doch irgendwie dazu. Mehr Von Frank Pergande, Hamburg

22.12.2010, 17:26 Uhr | Politik

Kohle und Gas Konjunktur und Winter befeuern Nachfrage

Das kalte Wetter und die Wirtschaftserholung haben den Energieverbrauch in Deutschland anziehen lassen: Er liegt um 4 Prozent über dem Vorjahresniveau - aber er bleibt unter dem Niveau vor Ausbruch der Wirtschafts- und Finanzkrise. Mehr Von Andreas Mihm, Berlin

22.12.2010, 10:03 Uhr | Wirtschaft

Hartz-IV-Verfahren Plätzchen zum Vermittlungsausschuss

Die Kompromisssuche zu der Hartz-IV-Reform ist Ausdruck der veränderten Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat. Die Regierung kann kaum etwas durchsetzen - und die Opposition schafft kaum mehr, als zu blockieren. Mehr Von Günter Bannas, Berlin

21.12.2010, 19:58 Uhr | Politik

Präimplantationsdiagnostik Befürworter der PID stellen Gesetzentwurf vor

Abgeordnete aller Fraktionen stellen heute einen Gesetzentwurf für eine bedingte Erlaubnis der Präimplantationsdiagnostik vor. Sie soll etwa erlaubt sein, wenn wegen genetischer Vorbelastungen eine schwerwiegende Erbkrankheit wahrscheinlich ist. Mehr

21.12.2010, 10:09 Uhr | Politik

Debatte in der FDP Pfeil: Westerwelle muss zur Besinnung kommen

Der Frankfurter FDP-Vorsitzende Dirk Pfeil, der auch Präsidiumsmitglied der hessischen Liberalen ist, hat sich am Montag für einen Rückzug des Bundesvorsitzenden Guido Westerwelle ausgesprochen. Mehr

20.12.2010, 21:22 Uhr | Rhein-Main

Kritik an Westerwelle Der Kapitän kämpft um die Brücke

Guido Westerwelle hat den Kampf aufgenommen - in den Gremien seiner Partei und in den Medien. Er stützt sich auf wenige Vertraute und auf die Macht des Faktischen. Es geht dabei nicht nur um den Vorsitz, sondern ums Ganze. Mehr Von Peter Carstens, Berlin

20.12.2010, 20:37 Uhr | Politik

Streit über Länderfinanzausgleich Auch Müller droht mit Karlsruhe

Als Reaktion auf Ankündigungen Bayerns, Baden-Württembergs und Hessens hat Saarlands Ministerpräsident Peter Müller (CDU), der selbst als potentieller Verfassungsrichter gilt, damit gedroht, ein gegenwärtig ruhendes Verfahren in Karlsruhe gegen den Länderfinanzausgleich wieder aufzunehmen. Mehr

19.12.2010, 18:15 Uhr | Politik

FDP Die kopflose Partei

Die FDP leidet an ihrem Vorsitzenden Guido Westerwelle. Sie will ihn loswerden, am liebsten sehr schnell, aber sie weiß nicht, wie. Bringt der Jahreswechsel die Wende für eine zutiefst verunsicherte Partei? Mehr Von Christiane Hoffmann, Oliver Hoischen und Markus Wehner, Berlin

19.12.2010, 17:09 Uhr | Politik

Führungsdebatte bei der FDP Ich verlasse das Deck nicht

Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle hat in einem Interview Rücktrittsforderungen zurückgewiesen. Gleichwohl lässt er offen, ob er im Mai abermals für den Vorsitz kandidieren wird. Aus den Ländern wird Westerwelle unverhohlen dazu aufgefordert, beim Dreikönigstreffen Anfang Januar seinen Rückzug anzukündigen. Mehr

19.12.2010, 14:05 Uhr | Politik

Debatte über Westerwelle Lindner fänden wir gut

Die SPD rechnet fest mit einem Rücktritt von Guido Westerwelle. Es ist nicht mehr die Frage, ob Guido Westerwelle im Amt bleibt, sagte Thomas Oppermann der Sonntagszeitung. Während sich der Landesvorsitzende der NRW-FDP, Bahr, für Westerwelle aussprach, kamen auch aus Hessen Rücktrittsforderungen. Mehr

18.12.2010, 20:24 Uhr | Politik

FDP Finanzpolitische Klötze am liberalen Bein

Guido Westerwelle verkörpert Aufstieg und Niedergang der FDP. Mit ihm ist die Enttäuschung vieler nicht allein in der Steuerpolitik verbunden. Wer den Außenminister dieser Tage erlebt, sieht einen Menschen, der alles unternimmt, die Fassade aufrecht zu erhalten. Dahinter wachsen Selbstzweifel. Mehr Von Manfred Schäfers

18.12.2010, 14:39 Uhr | Wirtschaft

Bundesrat Hartz-IV-Reform vorerst gestoppt

Das vom Bundestag beschlossene Hartz-IV-Paket ist vorerst gestoppt worden. Erwartungsgemäß hat das schwarz-gelbe Vorhaben mit einer Erhöhung des Regelsatzes und dem Bildungspaket im Bundesrat keine Mehrheit bekommen. Nun muss der Vermittlungsausschuss einen Kompromiss finden. Mehr

17.12.2010, 16:15 Uhr | Wirtschaft
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