Europäisches Parlament: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Alle Artikel zu: Europäisches Parlament

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Volksvertretung mit Macht So funktioniert das EU-Parlament

Die meisten Gesetze werden heute von der EU gemacht. Auf vielen Politikfeldern geht dabei nichts ohne das Europaparlament. Wir erklären die wichtigsten Einrichtungen. Mehr Von Hendrik Kafsack und Werner Mussler

19.04.2019, 19:34 Uhr | Wirtschaft

Europawahl Umfragen sehen weiter Europäische Volkspartei vorne

Auch wenn sie deutliche Verluste hinnehmen muss, sehen Umfragen die EVP weiter als stärkste Kraft im Europäischen Parlament. Größter Gewinner sind die Populisten im Parlament. Mehr

18.04.2019, 13:53 Uhr | Politik

Europawahl im Mai Wählen die Briten mit?

Die Unsicherheit über den Brexit beeinflusst auch die Europawahl. Rund eineinhalb Monate vor dem Wahlwochenende sind noch viele Fragen ungeklärt, auch wie die künftige Sitzverteilung geregelt wird. Mehr Von Johannes Leithäuser, Berlin

16.04.2019, 20:17 Uhr | Politik

Diskussion um Uploadfilter Die Chimäre

Der anhaltende Streit um den Aufregerbegriff „Uploadfilter“ zeigt vor allem eins: Wie sehr sich netzpolitische Diskussionen auch 2019 von der Realität abkoppeln können. Ein Gastbeitrag. Mehr Von Stefan Herwig

16.04.2019, 16:04 Uhr | Feuilleton

Europawahl im Mai So viele Kandidaten wie noch nie

Bei der Europawahl bewerben sich erstmals 1380 Bewerber für die 96 deutschen Sitze im EU-Parlament – ein neuer Rekord. Weiterhin unklar bleibt die Rolle Großbritanniens bei der Wahl. Mehr

16.04.2019, 14:56 Uhr | Politik

EU-Urheberrechtsrichtlinie Das Endspiel um die „Upload-Filter“

In Brüssel steht heute die entscheidende Abstimmung über die EU-Urheberrechtsrichtlinie an. Doch in der Bundesregierung ist man sich uneins. Vor allem Justizministerin Barley steht unter Druck. Mehr Von Hendrik Wieduwilt, Berlin

15.04.2019, 07:34 Uhr | Wirtschaft

NRW-Innenminister Herbert Reul Instinkt und Bauch im Krisenmodus

Herbert Reul hatte einen guten Start als Innenminister von Nordrhein-Westfalen. Und jetzt hat er eine Menge Ärger, vor allem wegen des Missbrauchsskandals in Lügde. Mehr Von Reiner Burger, Düsseldorf

14.04.2019, 14:28 Uhr | Politik

Vor der Europawahl Geheimdienste sehen Taktikwechsel bei russischer Einflussnahme

Geheimdienste sind überzeugt, dass Russland den Europawahlkampf als Chance zur Destabilisierung der EU sieht. Allerdings habe sich Moskaus Vorgehen geändert. Mehr

13.04.2019, 14:20 Uhr | Politik

Europawahl Der große EU-Personalpoker

Alle großen Parteienfamilien treten bei der Europawahl mit Spitzenkandidaten an. Ob einer von ihnen EU-Kommissionspräsident wird, ist nicht ausgemacht. Das hat Auswirkungen auf den Posten des EZB-Präsidenten. Mehr Von Werner Mussler, Brüssel

13.04.2019, 08:15 Uhr | Wirtschaft

Schicksalswahl für die EU Die Übernahme der Neinsager und Nationalisten

Die Europawahl Ende Mai gilt als Schicksalswahl für die Zukunft der EU. Vor allem Rechtspopulisten dürften auf mehr Sitze hoffen. Was das für das politische Geschäft in Brüssel bedeutet – und den EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber. Mehr Von Hendrik Kafsack, Brüssel

12.04.2019, 20:36 Uhr | Wirtschaft

Fristverlängerung für Briten „Europa hat eine pragmatische Lösung gefunden“

Europa habe mit der Fristverlängerung für den Brexit wieder einmal eine „pragmatische Lösung“ gefunden, findet der Freiburger Völkerrechtler Ulrich Haltern. Trotzdem sieht er die Gefahr eines Chaos nicht gebannt – und warnt vor Dominoeffekten, wenn die Briten an der Europawahl teilnehmen. Mehr Von Christina Brummer

11.04.2019, 13:01 Uhr | Brexit

Presseschau zu Brexit-Aufschub „Es geht um Macht und darum, wer sie wie gewinnen wird“

Nach der Entscheidung für eine neuerliche Verlängerung der Brexit-Frist kann sich Theresa May nicht zurücklehnen. In der europäischen Presse zweifelt man, dass sie sich noch lange halten können wird. Mehr

11.04.2019, 12:43 Uhr | Politik

Brexit-Frist verlängert Was nun, Frau May?

Nach der Entscheidung der EU-Staats-und Regierungschefs auf eine Brexit-Verlängerung bis Ende Oktober ist der Ball wieder in Westminster. Fragt sich, ob die Akteure ihn auch kontrollieren können. Mehr Von Klaus-Dieter Frankenberger

11.04.2019, 12:04 Uhr | Politik

Brexit-Drama Warten auf London

Die 27 Regierungschefs der verbleibenden EU-Staaten wollen den Briten bei ihrer Bitte nach einer Fristverlängerung sowie nach einer engeren Anbindung nach dem Austritt entgegenkommen. Dafür wird es aber Bedingungen geben. Mehr Von Michael Stabenow, Brüssel

10.04.2019, 15:48 Uhr | Brexit

Europawahl in Italien Ein Mussolini kandidiert

Bei der Europawahl kandidiert ein Urenkel des italienischen Diktators Benito Mussolini für eine rechtsnationale Partei. Im Vordergrund der Kampagne des selbsternannten „Post-Faschisten“ stehen vor allem die Interessen Italiens. Mehr

09.04.2019, 14:40 Uhr | Politik

Bündnis der Rechtspopulisten Keine Lust auf Salvinis Inszenierung?

Außer dem AfD-Politiker Meuthen kamen nur zwei Vertreter skandinavischer Parteien nach Mailand, um mit Salvini ein „Europa der Vernunft“ auszurufen. Den Nationalisten scheint ihre Internationalisierung nicht ganz geheuer zu sein. Mehr Von Andreas Ross

09.04.2019, 12:37 Uhr | Politik

Vor der Europawahl AfD und Lega bilden gemeinsame Fraktion im EU-Parlament

Vor der anstehenden Europawahl im Mai hat die AfD angekündigt, künftig mit der rechtspopulistischen italienischen Partei Lega eine Fraktion bilden zu wollen. Dem schließen sich offenbar auch andere Parteien an. Mehr

08.04.2019, 14:57 Uhr | Politik

Julia Reda im Gespräch „Sexismus ist im Europaparlament ein sehr großes Problem“

„Saufpartys“, Ignoranz gegenüber sexuellen Übergriffen, politische Gremien, die wegsehen: Die EU-Abgeordnete der Piratenpartei Julia Reda beklagt im F.A.Z.-Interview mit deutlichen Worten den Umgang mit Sexismus im Parlament. Mehr Von Carlotta Roch

08.04.2019, 11:17 Uhr | Politik

Ökonom Gabriel Felbermayr „Ohne Briten wird die EU schlechter“

Jetzt müssen sich beide Seiten bewegen: Der Ökonom Gabriel Felbermayr spricht über Chaostage in London, den angerichteten Schaden – und darüber, warum ein Neustart für alle das Beste wäre. Mehr Von Patrick Bernau

08.04.2019, 07:23 Uhr | Wirtschaft

TV-Kritik: „Anne Will“ Der Brexit als böses Zaubermärchen?

Die Zeit läuft ab: Bei Anne Will erspüren Ursula von der Leyen und Günter Verheugen, was aus Großbritannien nach diesem Freitag wird. Es gibt Vorboten guten Willens. Mehr Von Hans Hütt

08.04.2019, 06:45 Uhr | Feuilleton

AfD und Europawahlkampf Gaulands Abflussbecken

Die AfD verspricht sich nicht von einem radikalen Bruch mit EU oder Euro einen Aufbruch aus dem Zehn-Prozent-Tal der Umfragen – sondern von ihren bewährten Warnungen vor Migration und grüner Ideologie. Ob das hilft? Mehr Von Andreas Ross, Offenburg

07.04.2019, 22:10 Uhr | Politik

Mayers Weltwirtschaft Europäische Zwangsjacke

Es gibt großen Widerstand gegen eine Europäische Union, die immer enger wird. Das müssen die Politiker doch langsam mal begreifen. Mehr Von Thomas Mayer

07.04.2019, 18:36 Uhr | Wirtschaft

Debattieren mit Schnittchen EU-Parlament am Küchentisch

In Frankfurt lädt Steffen Fritzsche mit seiner Aktionsplattform „Pulse of Europe“ interessierte Bürger zur politischen Teilhabe ins sogenannte Hausparlament ein. In herzlicher Atmosphäre wird umso ernster über Themen aktueller EU-Politik diskutiert. Die Ergebnisse dieser Debatten werden dann den Spitzenkandidaten der europäischen Parteien vorgelegt. Mehr

07.04.2019, 15:04 Uhr | Rhein-Main

Gefahren für Anleger Wehe, wenn der Brexit kommt

Verlassen die Briten die EU ohne Abkommen, kann der Dax böse abstürzen. Die Anleger unterschätzen die Gefahr. Mehr Von Dyrk Scherff

07.04.2019, 10:32 Uhr | Finanzen

EZB-Präsidentschaft Weidmanns Chancen auf Draghi-Nachfolge steigen

Als Kandidat für den Posten des EZB-Präsidenten wird nicht nur Bundesbankpräsident Weidmann gehandelt. Doch seine Aussichten scheinen sich zu bessern. Viel dürfte vom Ausgang der Europawahlen abhängen. Mehr Von Christian Schubert, Werner Mussler und Philip Plickert

06.04.2019, 09:20 Uhr | Wirtschaft

Brexit-Verschiebung Eine Dosis Flexibilität

Ungewöhnliche Ereignisse erfordern ungewöhnliche Maßnahmen: EU-Kommissionspräsident Juncker denkt laut über einen flexiblen Aufschub nach. London ist hingegen offenbar nicht geneigt, alle Karten im Brexit-Poker auf den Tisch zu legen. Mehr Von Michael Stabenow, Brüssel

05.04.2019, 17:56 Uhr | Brexit

Ewiges Brexit-Drama Eine peinliche Verlängerung

Der Brexit sollte eine Reise in eine goldene Zukunft werden. Doch jetzt herrschen Verzweiflung, Verdruss und Zorn. Wer später Gründe sucht, warum das Vertrauen der Menschen in die Politik abermals gesunken ist, wird hier fündig werden. Mehr Von Klaus-Dieter Frankenberger

05.04.2019, 17:53 Uhr | Politik

Verschärfte Auflagen Kampf um die Gülle

In Münster demonstrieren 6000 Landwirte gegen neue Gülleregeln der Bundesregierung. Die EU-Kommission hatte Deutschland wegen hoher Nitratwerte im Grundwasser verklagt. Der Konflikt darüber zieht sich quer durch die Parteien. Mehr Von Alexander Wulfers

04.04.2019, 18:42 Uhr | Wirtschaft

EU-Parlament einigt sich Höhere Löhne und regelmäßige Heimfahrten für Fernfahrer

Lange hat das EU-Parlament darum gerungen, nun gibt es eine Einigung: Lastwagenfahrer sollen in Zukunft besser vor Ausbeutung und schlechten Arbeitsbedingungen geschützt werden. Doch es gibt eine gewichtige Ausnahme. Mehr Von Hendrik Kafsack

04.04.2019, 15:54 Uhr | Wirtschaft

„Kein Algorithmus ist perfekt“ Hessens Landtagsabgeordnete gegen Upload-Filter

Vor wenigen Tagen hat das EU-Parlament die viel kritisierte Urheberrechtsreform beschlossen. Die Abgeordneten des hessischen Landtags sehen nun den Bund in der Pflicht, Upload-Filter im Internet zu verhindern. Mehr

04.04.2019, 13:23 Uhr | Rhein-Main

Leggewie zu „Pulse of Europe“ „Greta Thunberg ist ein Geschenk“

Mitglieder von „Pulse of Europe“ werden am Sonntag unter dem Motto „Frieden ist kein Naturgesetz!“ auch in Frankfurt demonstrieren. Sie sollten sich mit „Fridays for Future“-Aktivisten zusammentun, wie der Politologe Claus Leggewie meint. Mehr Von Patricia Andreae

04.04.2019, 13:17 Uhr | Rhein-Main

Raus aus der Brexit-Sackgasse? May hofft auf Schulterschluss mit Corbyn

Vor ihrem Treffen mit Labour-Chef Corbyn verbreitet May im Unterhaus Optimismus. EU-Kommissionspräsident Juncker plädiert für einen Aufschub des Brexits bis zum 22. Mai – verweist aber auch auf die roten Linien Brüssels. Mehr

03.04.2019, 15:31 Uhr | Brexit

Brok und Rödder zur Europawahl Mittendrin in der Systemdiskussion

Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung und der F.A.Z. haben der EU-Abgeordnete Elmar Brok und der Historiker Andreas Rödder über das Thema „Angriff der Populisten“ diskutiert. Rödder warnt vor einem als Selbstkritik getarnten Paternalismus – und Brok richtet einen Appell an Berlin. Mehr Von Andreas Ross, Wiesbaden

02.04.2019, 18:47 Uhr | Politik

Mobilitätswende Mit Vollgas ins Elektroauto-Dilemma

Es wäre zu begrüßen, wenn in die Diskussion über die Zukunft des Diesels Vernunft einzöge. Jetzt setzt die Regierung auf Subventionierung. Dass es so weit gekommen ist, zeigt, wie desaströs das von Technikkenntnissen offenkundig freie Vorgehen der Politiker ist. Mehr Von Holger Appel

01.04.2019, 12:11 Uhr | Wirtschaft

Schlusslicht Hauptsache verboten

Zeitumstellung, Plastik, zu hohe Raumtemperaturen, neuseeländische Äpfel und schwedische Weihnachtsbäume gehören verboten. Oder doch nicht? Das war die Woche. Mehr Von Lukas Weber

31.03.2019, 08:06 Uhr | Technik-Motor
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