Auf dem niederbayerischen Gillamoos meldet sich ein bärtiger Manfred Weber zurück, Kevin Kühnert übt sich in Bierzeltreden – und die AfD in einfältigen Witzen.
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Von Timo Frasch, Abensberg
02.09.2019, 17:57 Uhr | Politik
Unerwartet viele EVP-Abgeordnete sollen von der Leyen nicht gewählt haben – und das nicht nur aus Verärgerung über den Umgang mit ihrem Parteifreund Weber.
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Von Michael Stabenow, Strassburg
17.07.2019, 21:21 Uhr | Politik
Ursula von der Leyen steht von November an der EU-Kommission vor. Sie gewann ihre Wahl nur knapp, weil viele Rechte sie doch nicht unterstützten. Sie selbst sprach von einer „proeuropäischen Mehrheit“.
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Von Thomas Gutschker, Straßburg
16.07.2019, 21:28 Uhr | Politik
Nach ihrer starken Rede rückt das Amt des EU-Kommissionspräsidenten für die CDU-Politikerin in greifbare Nähe – auch ohne Schützenhilfe anti-europäischer Kräfte.
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Von Thomas Gutschker, Straßburg
16.07.2019, 18:01 Uhr | Politik
Mit Verve und in drei Sprachen wirbt Ursula von der Leyen vor dem EU-Parlament für sich. Eine Rede, mit der sie im letzten Moment die Unterstützung der Abgeordneten gewinnen will.
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16.07.2019, 12:20 Uhr | Politik
Zu vage und nicht ehrgeizig genug: Für ihren Auftritt vor dem EU-Parlament musste von der Leyen von vielen Seiten Kritik einstecken. Die CDU-Politikerin reagiert mit detaillierten Strategien – vor allem im Klimaschutz. Hilft ihr das so kurz vor der Wahl?
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Von Michael Stabenow, Brüssel
16.07.2019, 06:53 Uhr | Politik
In Brüssel will Ursula von der Leyen am Dienstag gewählt werden. In Berlin macht man sich Gedanken um die SPD – und um die Nachfolge im Verteidigungsministerium.
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Von Peter Carstens, Berlin
15.07.2019, 14:02 Uhr | Politik
Eigentlich wollte der EVP-Spitzenkandidat selbst EU-Kommissionspräsident werden. Nun kämpft er für die deutsche Verteidigungsministerin. Die legt derweil bei ihren Zusagen an das Europaparlament nach.
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15.07.2019, 12:12 Uhr | Politik
Im Sinne von mehr Demokratie und Transparenz für die EU muss das Spitzenkandidatenmodell in einem Rechtsakt verankert werden. Außerdem braucht das EU-Parlament endlich ein Initiativrecht.
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Von Manfred Weber
12.07.2019, 16:15 Uhr | Politik
Iratxe García Pérez führt seit Juni die sozialdemokratische Fraktion im EU-Parlament. Nun steht sie vor ihrer ersten Bewährungsprobe: Denn Ursula von der Leyens Erfolg hängt auch vom Abstimmungsverhalten der Sozialdemokraten ab. Wie das am Dienstag ausfällt, steht noch nicht fest.
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Von Michael Stabenow, Brüssel
12.07.2019, 12:03 Uhr | Politik
Von der Leyens Charmeoffensive hat bislang keinen Stimmungsumschwung gebracht: Eine Woche vor der Wahl zur Spitze der EU-Kommission steht bislang nur eine Partei klar hinter der Niedersächsin. Eine Übersicht.
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11.07.2019, 21:39 Uhr | Politik
Ursula von der Leyen wirbt bei der liberalen Fraktion des EU-Parlaments für sich und ihre Ziele, die sie als EU-Kommissionspräsidentin anstreben würde. Eins davon sickert durch.
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Von Michael Stabenow, Brüssel
10.07.2019, 15:05 Uhr | Politik
Abermals geht es in der Talkshow von Frank Plasberg um die anstehenden Personalentscheidungen in der EU. Eine Frage wird an diesem Abend allerdings nicht gestellt.
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Von Hans Hütt
09.07.2019, 06:35 Uhr | Feuilleton
Die SPD will Ursula von der Leyen auf keinen Fall zur Präsidentin der EU-Kommission wählen. Aber die spanische Fraktionschefin der Sozialdemokraten in Europa will der CDU-Frau erstmal zuhören.
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Von Thomas Gutschker und Frank Pergande
07.07.2019, 15:39 Uhr | Politik
Merkel wusste schon seit einem Jahr, dass Macron ihre Ministerin für Europa im Auge hatte. Sie unterstützte einen anderen. Dann bot sich eine Gelegenheit.
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Von Thomas Gutschker
07.07.2019, 08:33 Uhr | Politik
Zu forsch, zu machtbesessen, zu französisch: Der Verhandlungsstil von Emmanuel Macron bei der Vergabe der EU-Spitzenposten missfällt vielen Deutschen. Dabei hat er nur getan, was lange gute deutsche Tradition war.
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Von Michaela Wiegel, Paris
05.07.2019, 18:30 Uhr | Politik
Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier ist verärgert darüber, dass die SPD Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin ablehnt – das belaste die Koalition schwer. Sollte die Partei die Nominierung nutzen, um aus dem Bündnis auszusteigen, ist seine Botschaft klar: „Dann geht!“
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Von Eckart Lohse
04.07.2019, 18:29 Uhr | Politik
Die Kandidatur Ursula von der Leyens als neue Präsidentin der EU-Kommission erschüttert die Koalition in Berlin. Besonders die SPD haut mächtig auf den Putz – dabei kann sie sich das eigentlich gar nicht erlauben.
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Von Timo Frasch, München, Mona Jaeger, Eckart Lohse, Berlin
03.07.2019, 21:15 Uhr | Politik
Die vier mittelosteuropäischen Länder verbuchen es als persönlichen Erfolg, dass weder Manfred Weber noch Frans Timmermans EU-Kommissionspräsident wird. Ungarns umstrittener Premier Viktor Orbán spricht gar von einem „wichtigen Sieg“.
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Von Stephan Löwenstein, Wien
03.07.2019, 20:50 Uhr | Politik
Emmanuel Macron hält die Deutsche Ursula von der Leyen für die ideale Kandidatin für den Vorsitz der EU-Kommission. Warum? Dazu zählte er geradezu enthusiastisch die Pluspunkte der deutschen Verteidigungsministerin auf.
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Von Michaela Wiegel, Paris
03.07.2019, 19:43 Uhr | Politik
Merkel zeigt sich mit dem Ausgang des EU-Gipfels zufrieden. Doch viele trauern um das Prinzip des Spitzenkandidaten – und manche sind über die Entscheidungen im Brüsseler Personalpoker mehr als erbost.
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Von Michael Stabenow und Hendrik Kafsack, Brüssel
02.07.2019, 22:10 Uhr | Politik
Erst Verteidigungsministerin, demnächst wahrscheinlich Kommissionspräsidentin der EU: Ursula von der Leyen soll Nachfolgerin von Jean-Claude Juncker werden. Eine Hürde muss sie aber noch nehmen.
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Von Hendrik Kafsack und Michael Stabenow, Brüssel
02.07.2019, 21:22 Uhr | Politik
Die Idee stammt nach F.A.Z.-Informationen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Emmanuel Macron. Ratspräsident Donald Tusk hat sie offenbar schon vorgeschlagen. Der CSU-Politiker Weber gibt seinen Anspruch auf das Amt des EU-Kommissionspräsidenten auf.
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Von Hendrik Kafsack, Brüssel
02.07.2019, 19:02 Uhr | Politik
Wer bestimmt den nächsten EU-Kommissionspräsidenten – die Staats- und Regierungschefs oder das Europäische Parlament? Ein Interview mit dem Politologen Nicolai von Ondarza von der Stiftung Wissenschaft und Politik.
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Von Susanne Kusicke
02.07.2019, 13:01 Uhr | Politik
Im Streit über den neuen EU-Kommissionspräsidenten bleiben die Fronten verhärtet. Vier östliche Staaten stemmen sich mit aller Kraft gegen den Sozialdemokraten Timmermans. Kanzlerin Merkel mahnt, jeder müsse sich „ein wenig bewegen“.
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02.07.2019, 12:00 Uhr | Politik
Die frühere Bundesjustizministerin Barley wolle dem Parlament mehr Gehör verschaffen, sagte sie in einem Interview. Die Grüne Ska Keller zielt derweil noch höher, muss aber auf die Verhandlungen der Staats- und Regierungschefs warten.
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02.07.2019, 08:54 Uhr | Politik
Eine Einigung auf eine neue Führung der EU sei kompliziert aber machbar, sagte die Kanzlerin nach der Vertagung des Gipfels auf Dienstag. Gescheitert sei das Ringen bislang an fehlenden Mehrheiten.
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01.07.2019, 13:30 Uhr | Politik
Nach stundenlanger Unterbrechung und Einzelgesprächen in der Nacht sind die 28 Staats- und Regierungschefs am Morgen wieder zusammengerufen worden. Der Poker um die Besetzung der EU-Spitzenposten geht in die letzte Runde.
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Von Michael Stabenow, Brüssel
01.07.2019, 07:11 Uhr | Politik
Im Tauziehen um die Nachfolge für EU-Kommissionspräsident Juncker schien ein Kompromiss gefunden. Doch in der EVP gibt es Widerstand gegen Timmermans. Die Lage wirkt zu Beginn des EU-Gipfels reichlich verfahren.
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Von Michael Stabenow, Brüssel
30.06.2019, 22:43 Uhr | Politik
Eigentlich hatte alles auf einen Sozialdemokraten als künftigen Kommissionspräsidenten hingedeutet. Das passt vielen osteuropäischen Regierungschefs scheinbar überhaupt nicht. Der Beginn des Gipfels verzögerte sich deshalb um mehr als drei Stunden.
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30.06.2019, 21:35 Uhr | Politik
Die EU-Regierungschefs nähern sich einander an. Timmermans und Weber sind „Teil der Lösung“, sagt die Kanzlerin. Für den Top-Job ist der Deutsche wohl aus dem Spiel, ihm bleiben aber noch zwei Optionen.
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Von Thomas Gutschker
29.06.2019, 19:01 Uhr | Politik
Mit der Überhöhung des Prinzips, nur einer der Spitzenkandidaten könne Präsident der EU-Kommission werden, ist viel Verwirrung gestiftet worden. Denn: Die Mitgliedstaaten sind und bleiben die Garanten der europäischen Demokratie. Ein Gastbeitrag.
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Von Heinrich August Winkler
29.06.2019, 14:36 Uhr | Politik
Wie Emmanuel Macron mit Manfred Weber umgeht, löst bei der CSU keine Freude aus. Aber die Sache hat für sie etwas Gutes: Die Christsozialen können sich nun als durch und durch europafreundlich präsentieren.
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Von Von Timo Frasch
26.06.2019, 21:47 Uhr | Politik
Manfred Weber geht im Ringen um den Job als EU-Kommissionspräsident in die Offensive. Er wirft seinen Gegnern destruktives Verhalten vor und warnt: „Die Frustration von Wählern ist absehbar.“
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26.06.2019, 02:48 Uhr | Politik
