Kommt nach dem Brexit der Polexit? Die EU ist in Polen beliebt. Doch das Verständnis von Rechtsstaatlichkeit treibt das Land von dem Staatenverbund weg.
Mehr
Von Gerhard Gnauck, Warschau
07.02.2020, 18:18 Uhr | Politik
Die Briten, die in Brüssel arbeiten, sind in der Kommission hochangesehen: Sie sind so europafreundlich wie kaum jemand sonst auf der Insel. Viele von ihnen werden auch nach dem Brexit bleiben – aber die Machtarithmetik verschiebt sich.
Mehr
Von Thomas Gutschker, Brüssel
31.01.2020, 11:33 Uhr | Politik
Die christlich-demokratische Parteienfamilie in Europa wird die Suspendierung der ungarischen Regierungspartei aufrecht erhalten. Der Vorsitzende der EVP, Donald Tusk, sagte, für einen Ausschluss gebe es keine klare Mehrheit.
Mehr
Von Thomas Gutschker, Brüssel
29.01.2020, 15:03 Uhr | Politik
Wie soll die Europäische Volkspartei mit Viktor Orbán umgehen? Die „drei Weisen“ haben Parteichef Tusk jetzt Bericht erstattet. Doch sie sind sich nicht ganz einig.
Mehr
Von Thomas Gutschker, Brüssel
21.01.2020, 18:36 Uhr | Politik
Zum Jahresauftakt schlägt der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán ungewöhnlich ruhige Töne an. Dass die Opposition gewinnen könne, sei „keine Naturkatastrophe“. Außerdem will er einen Klimaschutzplan aufstellen.
Mehr
Von Stephan Löwenstein, Budapest
09.01.2020, 20:02 Uhr | Politik
Schneller werden, mehr Geld ausgeben, eine eigene Digitalwährung für Europa: Mit solchen Forderungen will der CDU-Europaabgeordnete Axel Voss seiner Fraktion und der neuen Kommission Beine machen.
Mehr
Von Hendrik Kafsack und Carsten Knop
19.12.2019, 10:31 Uhr | Wirtschaft
Die Bürgermeister von Budapest, Prag, Warschau und Pressburg haben einen „Pakt der freien Städte“ geschlossen. Sie bekennen sich zu Weltoffenheit und Klimaschutz und grenzen sich scharf von ihren Landesregierungen ab.
Mehr
Von Stephan Löwenstein und Niklas Zimmermann
16.12.2019, 21:05 Uhr | Politik
Unter der Ägide von Ursula von der Leyen nimmt die neue EU-Kommission ihre Arbeit auf. An großen Projekten mangelt es nicht, doch der Rückhalt in Brüssel könnte größer sein.
Mehr
Von Hendrik Kafsack, Brüssel
01.12.2019, 12:56 Uhr | Wirtschaft
Ursula von der Leyens EU-Kommission wurde mit großer Mehrheit bestätigt. Trotzdem wird sie allerlei Kunststücke vollbringen müssen, um ihre wichtigsten Vorhaben durchs europäische Parlament zu bringen.
Mehr
Von Thomas Gutschker, Straßburg
28.11.2019, 09:27 Uhr | Politik
Ursula von der Leyen erklärt ihre politischen Prioritäten – und zieht endlich ins Hauptquartier der Europäischen Kommission. In ihrer Rede bleibt sie in vielen Details jedoch im Vagen.
Mehr
Von Thomas Gutschker, Straßburg
27.11.2019, 19:44 Uhr | Politik
Manövriert Matteo Salvini seine rechtsnationalistische Partei Lega in die Mitte? Nach seiner Erfolgsserie bei Regionalwahlen räumt der frühere italienische Innenminister frühere radikale Positionen.
Mehr
Von Matthias Rüb, Rom
23.11.2019, 20:17 Uhr | Politik
Frankreichs Präsident fühlt sich von Deutschland unverstanden und führt sich immer öfter auf wie ein enttäuschter Liebhaber. Jetzt liegt es an Berlin die Ehe mit Paris wiederzubeleben – denn eine Scheidung ist unmöglich.
Mehr
Von Michaela Wiegel
05.11.2019, 08:10 Uhr | Politik
Für mehr als freundschaftliche Gesten fehlen Angela Merkel und Emmanuel Macron derzeit die Kraft: neue EU-Kommission, Rüstungsexportregeln oder EU-Beitrittsverhandlungen – gemeinsam gelingt ihnen vor allem das Vertagen.
Mehr
Von Michaela Wiegel, Toulouse
16.10.2019, 09:54 Uhr | Politik
In Paris ist man empört über die Ablehnung Sylvie Goulards als EU-Kommissarin. Die Europaabgeordneten hätten mit zweierlei Maß gemessen.
Mehr
Von Michael Stabenow und Michaela Wiegel
12.10.2019, 11:32 Uhr | Brexit
Der französische Präsident hat Ursula von der Leyen für das Scheitern seiner Kandidatin für die EU-Kommission mitverantwortlich gemacht. Sylvie Goulard war bei einer zweiten Anhörung im zuständigen Fachausschuss des EU-Parlaments überraschend durchgefallen.
Mehr
Von Michael Stabenow und Michaela Wiegel
10.10.2019, 17:52 Uhr | Politik
Mehrere designierte EU-Kommissare wurden vom Europaparlament abgelehnt. Das bringt den Zeitplan der zukünftigen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen durcheinander.
Mehr
Von Hendrik Kafsack und Michael Stabenow, Brüssel
05.10.2019, 13:15 Uhr | Politik
Zwar würde es „sicherlich anstrengend“ mit den Grünen auf Bundesebene, so der Europapolitiker. Doch Koalitionen mit der SPD hätten keine Zukunft mehr. Ein paar Bedingungen stellt Weber den Grünen auch gleich.
Mehr
22.09.2019, 03:34 Uhr | Politik
Auf dem niederbayerischen Gillamoos meldet sich ein bärtiger Manfred Weber zurück, Kevin Kühnert übt sich in Bierzeltreden – und die AfD in einfältigen Witzen.
Mehr
Von Timo Frasch, Abensberg
02.09.2019, 17:57 Uhr | Politik
Unerwartet viele EVP-Abgeordnete sollen von der Leyen nicht gewählt haben – und das nicht nur aus Verärgerung über den Umgang mit ihrem Parteifreund Weber.
Mehr
Von Michael Stabenow, Strassburg
17.07.2019, 21:21 Uhr | Politik
Ursula von der Leyen steht von November an der EU-Kommission vor. Sie gewann ihre Wahl nur knapp, weil viele Rechte sie doch nicht unterstützten. Sie selbst sprach von einer „proeuropäischen Mehrheit“.
Mehr
Von Thomas Gutschker, Straßburg
16.07.2019, 21:28 Uhr | Politik
Mit knapper Mehrheit hat es Ursula von der Leyen geschafft, die erste Frau an der Spitze der EU-Kommission zu werden. Sie wird am 1. November ihr Amt antreten.
Mehr
16.07.2019, 20:04 Uhr | Politik
Nach ihrer starken Rede rückt das Amt des EU-Kommissionspräsidenten für die CDU-Politikerin in greifbare Nähe – auch ohne Schützenhilfe anti-europäischer Kräfte.
Mehr
Von Thomas Gutschker, Straßburg
16.07.2019, 18:01 Uhr | Politik
Mit Verve und in drei Sprachen wirbt Ursula von der Leyen vor dem EU-Parlament für sich. Eine Rede, mit der sie im letzten Moment die Unterstützung der Abgeordneten gewinnen will.
Mehr
16.07.2019, 12:20 Uhr | Politik
Zu vage und nicht ehrgeizig genug: Für ihren Auftritt vor dem EU-Parlament musste von der Leyen von vielen Seiten Kritik einstecken. Die CDU-Politikerin reagiert mit detaillierten Strategien – vor allem im Klimaschutz. Hilft ihr das so kurz vor der Wahl?
Mehr
Von Michael Stabenow, Brüssel
16.07.2019, 06:53 Uhr | Politik
In Straßburg geht Ursula von der Leyen heute aufs Ganze. In der Türkei wird derweil der Prozess gegen Deniz Yücel fortgesetzt. Und der Mond hat am Abend auch noch einen speziellen Auftritt. Was sonst noch wichtig ist, steht im F.A.Z.-Sprinter.
Mehr
Von Felix Hooß
16.07.2019, 06:30 Uhr | Aktuell
In Brüssel will Ursula von der Leyen am Dienstag gewählt werden. In Berlin macht man sich Gedanken um die SPD – und um die Nachfolge im Verteidigungsministerium.
Mehr
Von Peter Carstens, Berlin
15.07.2019, 14:02 Uhr | Politik
Eigentlich wollte der EVP-Spitzenkandidat selbst EU-Kommissionspräsident werden. Nun kämpft er für die deutsche Verteidigungsministerin. Die legt derweil bei ihren Zusagen an das Europaparlament nach.
Mehr
15.07.2019, 12:12 Uhr | Politik
Im Sinne von mehr Demokratie und Transparenz für die EU muss das Spitzenkandidatenmodell in einem Rechtsakt verankert werden. Außerdem braucht das EU-Parlament endlich ein Initiativrecht.
Mehr
Von Manfred Weber
12.07.2019, 16:15 Uhr | Politik
Iratxe García Pérez führt seit Juni die sozialdemokratische Fraktion im EU-Parlament. Nun steht sie vor ihrer ersten Bewährungsprobe: Denn Ursula von der Leyens Erfolg hängt auch vom Abstimmungsverhalten der Sozialdemokraten ab. Wie das am Dienstag ausfällt, steht noch nicht fest.
Mehr
Von Michael Stabenow, Brüssel
12.07.2019, 12:03 Uhr | Politik
Von der Leyens Charmeoffensive hat bislang keinen Stimmungsumschwung gebracht: Eine Woche vor der Wahl zur Spitze der EU-Kommission steht bislang nur eine Partei klar hinter der Niedersächsin. Eine Übersicht.
Mehr
11.07.2019, 21:39 Uhr | Politik
Ursula von der Leyen wirbt bei der liberalen Fraktion des EU-Parlaments für sich und ihre Ziele, die sie als EU-Kommissionspräsidentin anstreben würde. Eins davon sickert durch.
Mehr
Von Michael Stabenow, Brüssel
10.07.2019, 15:05 Uhr | Politik
Abermals geht es in der Talkshow von Frank Plasberg um die anstehenden Personalentscheidungen in der EU. Eine Frage wird an diesem Abend allerdings nicht gestellt.
Mehr
Von Hans Hütt
09.07.2019, 06:35 Uhr | Feuilleton
Die SPD will Ursula von der Leyen auf keinen Fall zur Präsidentin der EU-Kommission wählen. Aber die spanische Fraktionschefin der Sozialdemokraten in Europa will der CDU-Frau erstmal zuhören.
Mehr
Von Thomas Gutschker und Frank Pergande
07.07.2019, 15:39 Uhr | Politik
Merkel wusste schon seit einem Jahr, dass Macron ihre Ministerin für Europa im Auge hatte. Sie unterstützte einen anderen. Dann bot sich eine Gelegenheit.
Mehr
Von Thomas Gutschker
07.07.2019, 08:33 Uhr | Politik
