Dieter Wiefelspütz: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Geheimdienst-Affäre Amerika darf Deutsche abhören

Nach Recherchen der F.A.S. sind die amerikanischen Geheimdienste dazu berechtigt, Ausspähaktionen in Deutschland durchzuführen. Alte Rechte sind weiterhin in Kraft. Es stellt sich die Frage, ob die Bundesregierung überhaupt im Bilde ist? Mehr

06.07.2013, 19:47 Uhr | Politik

Bilder und Videos zu: Dieter Wiefelspütz

Alle Artikel zu: Dieter Wiefelspütz

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Ohne Google & Co. Das Elend der europäischen Suchmaschinen

Wegen der jüngsten Datenskandale in den Vereinigten Staaten wird der Ruf nach einer eigenen europäischen Internettechnik lauter. Genau das ging schon einmal schief. Mehr Von Stephan Finsterbusch

19.06.2013, 08:20 Uhr | Wirtschaft

Datenüberwachung Der große Staubsauger

Die Amerikaner sind uns in der Kontrolle des digitalen Datenverkehrs weit voraus. Deutschland ist auf ihre Informationen angewiesen. Will das Land unabhängig werden, muss es aufrüsten. Mehr Von Markus Wehner

15.06.2013, 14:38 Uhr | Politik

FAZ.NET-Frühkritik: Hart aber fair Nach dem Spiel ist vor der Talkshow

Moderator Frank Plasberg schickt Bayern und Dortmund in den Wettstreit um die größeren Sympathiewerte. Man beschwört traditionelle Gegensätze, um viele Gemeinsamkeiten zu finden. Mehr Von Thomas Thiel

28.05.2013, 09:12 Uhr | Feuilleton

Kanzler-Bezüge Steinbrück und das liebe Geld

Er wollte doch nur ein wenig provozieren. Kanzler verdienten zu wenig, sagte er. Und: Geld löse bei ihm keine erotischen Gefühle aus. Wahrscheinlich so wenig, wie Steinbrück in seiner eigenen Partei. Mehr Von Majid Sattar

30.12.2012, 16:33 Uhr | Politik

Kanzler-Bezüge SPD widerspricht Steinbrück

SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück erntet heftigen Widerspruch für seine Aussage, Bundeskanzler verdienten zu wenig. Die Kritik kommt vor allem aus den eigenen Reihen. Altkanzler Gerhard Schröder sagt, er habe immer davon leben können. Mehr

29.12.2012, 13:16 Uhr | Politik

FAZ.NET-Frühkritik: Anne Will Besonnenes Witwenschütteln

Erst Teletrauer, dann Gesellschaftsanalyse: Anne Will sucht den richtigen Zugang zum Thema Jugendgewalt am Beispiel des Prügelopfers Jonny K. Mehr Von Jan Wiele

01.11.2012, 06:35 Uhr | Feuilleton

Islamfeindliches Video Hizbullah ruft zu weiteren Protesten auf

Die libanesische Hizbullah feuert die Aufstände gegen das islamfeindliche Video Innocence of Muslims weiter an. Deutsche Politiker diskutieren unterdessen ein Aufführungsverbot des Films. Mehr

17.09.2012, 09:55 Uhr | Politik

„Nationalsozialistischer Untergrund“ Im Zweifel gegen den Zweifel

Lange stand der islamistische Terrorismus im Fokus deutscher Sicherheitsbehörden. Nach der Entdeckung des rechtsextremen NSU wird die Kritik an den Geheimdiensten schärfer. Mehr Von Peter Carstens, Berlin

15.11.2011, 20:56 Uhr | Politik

Abgeordnete im Bundestag Der längste Tag

Richtig arbeiten tun sie nicht, die Leute, die für uns da im Parlament sitzen, oder? Nicht immer ist das Urteil des Bürgers über seine Repräsentanten gerecht. Vom Paragraphendrechsler bis zum Scheinaktiven: eine kleine Typologie der Bundestagsabgeordneten. Mehr Von Peter Carstens, Berlin

12.10.2011, 14:58 Uhr | Politik

Autobrände in Berlin Wer sind die Feuerteufel?

Die Politik spricht von einer Vorform des Terrorismus, aber zu der Autobrand-Serie in Berlin fehlt bisher jedes Bekenntnis. Und mit dem Vandalismus in England haben die Anschläge auch wenig gemein. Was ist das Gesetz dieser Serie? Mehr Von Marcus Jauer

20.08.2011, 10:22 Uhr | Feuilleton

Brandanschläge Merkel besorgt über brennende Autos in Berlin

Auch in der Nacht zum Donnerstag wurden in Berlin Brandanschläge auf Autos verübt. Der SPD-Innenpolitiker Wiefelspütz bezeichnete die Anschläge als eine „Vorstufe zum Terrorismus“. Mehr

18.08.2011, 10:19 Uhr | Politik

Bundesverfassungsgericht Sicherungsverwahrung verfassungswidrig

Das Bundesverfassungsgericht hat die Regelungen zur Sicherungsverwahrung gefährlicher Straftäter gekippt. Sie verletzen das Grundrecht auf Freiheit und sind verfassungswidrig, entschied das Gericht. Mehr

04.05.2011, 15:07 Uhr | Politik

Plagiats-Affäre „Bayreuth erleichtert Guttenberg das politische Überleben“

Nach der Aberkennung seines Doktortitels hält die Opposition die Entschuldigung Guttenbergs für nicht ausreichend. Die SPD fordert von der Kanzlerin abermals eine Entlassung des Ministers. Die Universität Bayreuth prüft indes, „ob es Hinweise auf eine Täuschung gibt“. Mehr

24.02.2011, 13:11 Uhr | Politik

„Profiling“ an deutschen Flughäfen? „Stigmatisierend, diskriminierend und entwürdigend“

Der Vorschlag, auf deutschen Flughäfen künftig Passagiere in Risikogruppen einzuteilen und unterschiedlich scharf zu kontrollieren, stößt bei Politikern und Datenschützern weiter auf Kritik. Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) warnt vor „Stigmatisierungen von Passagieren“. Mehr

29.12.2010, 10:30 Uhr | Politik

Integrations-Debatte Wulff sieht „versäumte Anstrengungen“

Nachdem die Bundesbank die Entlassung ihres Vorstandmitglieds Thilo Sarrazin beantragt hat, wird weiter über die Integrationspolitik debattiert. Bundespräsident Wulff gesteht Defizite ein, Kanzlerin Merkel fordert, Migranten sollten „bereit sein, sich auf ein Leben in unserer Gesellschaft einzulassen“. Mehr

03.09.2010, 14:41 Uhr | Politik

FDP setzt sich durch Netzsperren werden vorerst nicht umgesetzt

Die umstrittenen Netzsperren gegen Kinderpornografie sollen vorerst nicht umgesetzt werden. Das ist das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen. Das BKA solle künftig die Seiten mit illegaler Pornografie zunächst versuchen zu löschen. Mehr Von Hendrik Wieduwilt

16.10.2009, 17:22 Uhr | Technik-Motor

Frühere Stasi-Mitarbeiter „Es kann kein lebenslang geben“

In der neu entfachten Debatte über frühere Stasi-Mitarbeiter im Öffentlichen Dienst äußern sich führende SPD-Politiker und Polizeigewerkschaft skeptisch über eine abermalige Überprüfung. Der stellvertretende Fraktionschef der Union, Bosbach, sieht dagegen „Aufklärungsbedarf“. Mehr

10.07.2009, 14:02 Uhr | Politik

Bundesparteitag Seipenbusch führt Piratenpartei

Der Physiker Jens Seipenbusch aus Münster ist neuer Vorsitzender der Piratenpartei. Er wurde auf dem Parteitag in Hamburg in das Amt gewählt. Über Internetsperren sagte Seipenbusch der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung: „Das ist Guantánamo.“ Mehr

05.07.2009, 10:53 Uhr | Politik

Waffenrecht Paintball wird doch nicht verboten

Anders als ursprünglich geplant bleiben Jagdspiele wie Paintball oder Laserdom auch nach der Reform des Waffenrechts erlaubt. Das sagte der SPD-Politiker Wiefelspütz. Die Koalition denkt aber über schärfere Auflagen für die Spieler nach. Mehr

14.05.2009, 14:02 Uhr | Politik

Koalition weist Kritik zurück Kein „Kniefall“ vor der Waffenlobby

Auch als Konsequenz aus dem Amoklauf von Winnenden will die Koalition das Waffenrecht noch vor der Bundestagswahl verschärfen. Die Innenpolitiker von Union und SPD rechnen allerdings weiter mit „massiven Widerstand“. Der Bund Deutscher Kriminalbeamter spricht von „Alibi-Politik“. Mehr

13.05.2009, 20:36 Uhr | Politik

EU-Innenminister Weiter Streit über Guantánamo-Häftlinge

Der Streit über die Aufnahme von Guantánamo-Häftlingen bleibt vorerst ungelöst. EU-Innenkommissar Jacques Barrot sagte in Luxemburg, die Mitgliedsländer wollten erst im Sommer Bilanz ziehen, wie viele Insassen jedes Land aufzunehmen bereit sei. Mehr

06.04.2009, 17:46 Uhr | Politik

Deutsche Bahn Noch ein bisschen zappeln, Mehdorn

Nachdem immer mehr Details des Datenskandals bei der Deutschen Bahn bekannt werden, gilt ihr Chef Hartmut Mehdorn im politischen Berlin parteiübergreifend als kaum mehr zu halten. Insbesondere die Union scheint aber Gründe zu haben, ihn noch nicht aufzugeben. Mehr Von Konrad Mrusek

05.02.2009, 08:40 Uhr | Politik

Datenaffäre bei der Bahn Aufsichtsratschef kündigt Konsequenzen an

Nach dem Bekanntwerden eines weiteren massenhaften Datenabgleichs bei der Bahn gerät der Konzernchef immer mehr unter Druck. Aufsichtsratschef Werner Müller fordert Aufklärung - und aus Regierungskreisen werden Rufe nach einem Rücktritt Mehdorns lauter. Mehr

04.02.2009, 15:11 Uhr | Wirtschaft

Datenschutz Zypries fordert Aufklärung von Berliner Datenskandal

Nach dem Datenklauskandal bei der LBB fordern SPD-Politiker ein stärkeres Engagement für den Datenschutz. Die Pläne Innenministers Schäubles könnten „nur ein erster Schritt sein“, sagte der Innenpolitiker Wiefelspütz. Mehr

15.12.2008, 11:29 Uhr | Politik
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