CSU: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

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Bayern Christa Stewens neue CSU-Fraktionschefin

Die frühere bayerische Sozialministerin Christa Stewens ist bis zur Landtagswahl im September neue Vorsitzende der CSU-Landtagsfraktion. Sie wurde zur Nachfolgerin des zurückgetretenen Georg Schmid gewählt. Mehr

26.04.2013, 15:40 Uhr | Politik

Fraktur - Die Sprachglosse Altfallentsorgung in Altbayern

Was hätte der Schüttelschorsch denn tun, was seiner Frau sagen sollen? Dass sie eine Altlast ist, die abgeworfen werden muss? Mehr Von Berthold Kohler

26.04.2013, 12:28 Uhr | Politik

Tempobremse Telekom: Lieschen Müller zahlt für die „Heavy User“

Die Telekom will die Surf-Geschwindigkeit bei neuen Flatrate-Verträgen drosseln, wenn der Kunde ein bestimmtes Datenvolumen überschreitet. Der Konzern verteidigt sich: „Drei Prozent der Kunden verursachen mehr als 30 Prozent des Datenvolumens“. Mehr

26.04.2013, 10:57 Uhr | Wirtschaft

NPD-Verbotsantrag Wo Antifaschismus in der Familie liegt

Der Bundestag hat einen eigenen Verbotsantrag gegen die NPD abgelehnt. Der SPD wird nun von den Grünen vorgeworfen, die Debatte für den Bundestagswahlkampf nutzen zu wollen. Mehr Von Peter Carstens, Berlin

25.04.2013, 19:58 Uhr | Politik

Anstellung eigener Ehefrau CSU-Fraktionschef Schmid tritt zurück

Der CSU-Fraktionsvorsitzende im bayerischen Landtag, Georg Schmid, ist zurückgetreten. Er zog damit die Konsequenz aus der umstrittenen Anstellung seiner Ehefrau als eigene Mitarbeiterin. Mehr

25.04.2013, 16:06 Uhr | Politik

CSU-Fraktionschef zurückgetreten Eine saisonale Filzallergie

Nichts kann die CSU in einem doppelten Wahljahr weniger brauchen als Schlagzeilen mit hässlichen Wörtern wie „Amigo“ und „Filz“ - schon gar nicht mit der Steuer-Affäre von Uli Hoeneß im Rücken. Der Rücktritt von Fraktionschef Georg Schmid war so unausweichlich. Mehr Von Albert Schäffer, München

25.04.2013, 16:05 Uhr | Politik

Steuer-Affäre Seehofer wusste seit Januar vom Fall Hoeneß

Der bayerische Ministerpräsident Seehofer war offenbar wenige Tage nach der Selbstanzeige von Uli Hoeneß über die Ermittlungen unterrichtet. Das geht aus Angaben des Finanzministeriums hervor. Mehr

25.04.2013, 15:46 Uhr | Politik

Bundestag Uhl: Unionsfraktion will NPD-Verbotsantrag ablehnen

Aus unterschiedlichen Gründen wollen Union und Grüne nicht die SPD unterstützen, die einen eigenen NPD-Verbotsantrag des Bundestags erreichen will. Das Parlament will am Nachmittag darüber abstimmen. Mehr

25.04.2013, 11:50 Uhr | Politik

Dschihad Deutsche Extremisten kämpfen in Syrien

Am Aufstand in Syrien beteiligen sich auch Dschihadisten aus Deutschland. Das hat Bundesinnenminister Friedrich bestätigt. Er zeigte sich besorgt, dass diese Kämpfer nach ihrer Rückkehr in Deutschland Anschläge verüben könnten. Mehr

25.04.2013, 05:50 Uhr | Politik

Internet-Tarife Rösler moniert Datenbremse der Telekom

Die Telekom will in neue Internet-Verträge eine Klausel aufnehmen, dass sie die Surfgeschwindigkeit drosseln kann, wenn eine bestimmte Datenmenge überschritten worden ist. Damit hat sie manche Nutzer gegen sich aufgebracht. Nun mischt sich auch Wirtschaftsminister Philipp Rösler ein. Mehr Von Helmut Bünder

24.04.2013, 20:20 Uhr | Wirtschaft

Von der Leyen und Schröder Das Kabinett zuschneiden

Der Sprecher der Kanzlerin äußerte sich verhalten über die Zukunft von Familienministerin Kristina Schröder. Dabei steht möglicherweise der Verbleib einer ganz anderen Ministerin im Kabinett zur Disposition: der Ursula von der Leyens. Mehr Von Günter Bannas, Berlin

24.04.2013, 17:31 Uhr | Politik

Nach Kritik an Verfassungsgericht Steinmeier rügt Friedrich

Die Schelte von Innenminister Friedrich am Verfassungsgericht ist auf scharfe Kritik der SPD gestoßen. SPD-Fraktionschef Steinmeier sagte, er erwarte eine Erklärung. Mehr

24.04.2013, 16:20 Uhr | Politik

Steuer-Affäre Hoeneß Partnerschaften, aber keine Kumpanei

Bayerns Ministerpräsident Seehofer wehrt sich mit Blick auf die Steuer-Affäre von Uli Hoeneß gegen den Vorwurf der Kumpanei. Finanzminister Schäuble verteidigt im Bundestag die Straffreiheit bei Selbstanzeigen. Mehr

24.04.2013, 15:27 Uhr | Politik

Bundesverfassungsgericht Karlsruhe setzt Antiterrordatei Grenzen

Das Bundesverfassungsgericht hat die Antiterrordatei grundsätzlich gebilligt, in Teilen jedoch Nachbesserungen verlangt. Diese müssen bis Ende 2014 neu geregelt werden. Mehr Von Friedrich Schmidt

24.04.2013, 12:13 Uhr | Politik

Extremismus Gewalt zwischen Linken und Rechten „zunehmend gnadenlos“

Die Behörden beobachten verstärkt gewalttätige Konfrontationen politischer Extremisten. Bundesinnenminister Friedrich (CSU) ist besorgt und wirbt für mehr Videoüberwachung und konsequente Ausweisung von Hasspredigern. Mehr Von Peter Carstens, Berlin

23.04.2013, 20:51 Uhr | Politik

Debatte über Videoüberwachung Friedrich weist Voßkuhle zurecht

Wenn Verfassungsrichter Politik machen wollen, mögen sie bitte für den Deutschen Bundestag kandidieren: In ungewöhnlich scharfer Form hat Innenminister Friedrich auf jüngste Äußerungen des Verfassungsgerichtspräsidenten reagiert. Mehr Von Peter Carstens

23.04.2013, 18:43 Uhr | Politik

Uli Honeß und die Politik Nicht nur ein Netzwerker

In Bayern wird im Herbst gewählt – und da kommt ein Steuerfall Hoeneß der SPD gerade recht, um etwas härter hinzulangen. Die CSU soll dem Bayern-Präsidenten sogar einen Listenplatz angeboten haben. Uli Hoeneß und die Politik - eine Geschichte wechselseitiger Anziehung. Mehr Von Albert Schäffer, München

23.04.2013, 18:41 Uhr | Aktuell

Steuer-Affäre Hoeneß Dieser Fall dient nicht unserer Glaubwürdigkeit

Uli Hoeneß gesteht einen schweren Fehler ein, den er versuche mit seiner Selbstanzeige zumindest halbwegs wiedergutzumachen. Der frühere DFB-Präsident Zwanziger befürchtet negative Folgen für den deutschen Fußball. SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück spricht sich weiter für Straffreiheit bei Selbstanzeigen aus. Mehr

23.04.2013, 17:34 Uhr | Politik

Unionsfraktionsvize Schockenhoff Drohnen sind die Zukunft

In einem Beitrag für die F.A.Z. hat sich der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Ausstattung der Bundeswehr mit Drohnen ausgesprochen. Die Zukunft der militärischen Luftfahrt sei unbemannt, schreibt Andreas Schockenhoff. Mehr

23.04.2013, 16:18 Uhr | Politik

Streit um Sparpolitik in Europa Union: Frankreich soll endlich anfangen zu sparen

Paris soll endlich sein Haushaltsdefizit in den Griff bekommen, fordert die Union. Die Diskussion um die richtige Spardosis für die Mitgliedsländer der Währungsunion geht weiter. Mehr

23.04.2013, 13:34 Uhr | Wirtschaft

Terror Verfassungsschutz wertet Bedrohung als unverändert hoch

Die Bedrohungslage in Deutschland hat sich nach Einschätzung des Verfassungsschutzes trotz des Anschlages von Boston nicht verändert. Die Gefahr von Anschlägen sei unverändert hoch, sagte Verfassungsschutz-Präsident Maaßen. Mehr

23.04.2013, 12:52 Uhr | Politik

Streit über Frauenquote Merkel vertraut von der Leyen

Bundeskanzlerin Merkel hat Ursula von der Leyen trotz des Streits über die Frauenquote ihr Vertrauen ausgesprochen. Forderungen, Frau von der Leyen solle zurücktreten, ließ die Kanzlerin zurückweisen. Mehr Von Günter Bannas, Berlin

22.04.2013, 15:28 Uhr | Politik

Nach Selbstanzeige Hoeneß droht Strafe wegen Steuerhinterziehung

Nach der Selbstanzeige von Uli Hoeneß wegen eines Schwarzgeldkontos in der Schweiz wird darüber gerätselt, wieviel Geld er dort wohl geparkt hat. Bei den diskutierten Summen scheint sogar eine Gefängnisstrafe möglich. Mehr Von Henning Peitsmeier und Manfred Schäfers

22.04.2013, 11:50 Uhr | Wirtschaft

CSU Es bleibt in der Familie

Einige Christsoziale interpretierten über Jahre den Anspruch der CSU, die Partei der Familien zu sein, auf sehr persönliche Weise. Nun beendet die CSU diese kreativen Arbeitsverhältnisse. Mehr Von Albert Schäffer, München

21.04.2013, 17:30 Uhr | Politik

Frauenquote Geheime Absprache zwischen von der Leyen und Künast

Weibliche Abgeordnete von Union und Grünen wollten im Bundestag gemeinsam für eine gesetzliche Frauenquote stimmen. Kanzlerin Merkel soll von den Absprachen zwischen Arbeitsministerin von der Leyen und Grünen-Fraktionschefin Künast gewusst haben. Mehr Von Günter Bannas, Berlin

19.04.2013, 18:22 Uhr | Politik
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