Corona-Notbremse:

Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Der Londoner Flughafen leidet wie andere Airports in Europa unter knappem Personal, während die Nachfrage nach Flugreisen trotz steigender Corona-Infektionszahlen wieder anzieht. Heathrow-Chef John Holland-Kaye rief die Fluggesellschaften dazu auf, ihre Kapazitäten weiter zu kürzen, um chaotische Zustände zu vermeiden.

Der Londoner Flughafen zieht im Chaos die Notbremse. Dazu zählen eine Passagierobergrenze – und ein dringender Appell an die Airlines.

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat die Bundesnotbremse zur Eindämmung der Corona-Pandemie bestätigt. Die Entscheidung ist rechtsstaatlich fahrlässig und unklug. Ein Gastbeitrag.

Die einen sagen, der Bund habe den Ländern Werkzeuge aus der Hand geschlagen. Die anderen sagen: Die Länder könnten viel mehr tun. Wo also wird hart durchgegriffen, wo wartet man ab?

Alles bleibt möglich, um die Pandemie in einer Extremsituation zu bekämpfen: von Ausgangssperren bis Schulschließungen. Aber nicht immer. Das Karlsruher Urteil enthält auch eine Warnung.

Jetzt wird es ernst. Das Bundesverfassungsgericht entscheidet in der Hauptsache über die Corona-Bundesnotbremse. Wie weit darf der Gesetzgeber Grundrechte einschränken?

Die türkis-grüne Regierung hat zu lange gezaudert. Jetzt ist zu befürchten, dass der FPÖ eine bunte Schar zugetrieben wird, die sich da sonst kaum wiederfände.

Der Befangenheitsantrag dreier Beschwerdeführer gegen mehrere Verfassungsrichter wurde abgelehnt. Die Begründung hierfür wirft jedoch mehrere Fragen auf. Ein Gastbeitrag.

Im Juni trafen sich Bundesverfassungsrichter mit Mitgliedern der Bundesregierung. Daraufhin versuchte es erst die AfD mit einem Befangenheitsantrag. Nun hatte das Gericht über einen weiteren zu entscheiden.

Kohleausstieg, Steuern, Corona-Maßnahmen: Die neue Regierung ist auf die Hilfe der Länder angewiesen. Ein Gespräch über Regieren im Föderalismus mit Verfassungsrichter Ferdinand Kirchhof.

Das Robert Koch-Institut hat einen Inzidenz-Wert von 48,8 ermittelt. Seit dem Vortag wurden 9280 Neuinfektionen registriert. Gesundheitsminister Spahn möchte allen Bürgern eine Auffrischimpfung anbieten.

Japan verzeichnet ausgerechnet während der Olympischen Spiele so viele Infektionsfälle wie noch nie seit Beginn der Pandemie. Der Bevölkerung rät die Regierung nun zuhause zu bleiben – und fernzusehen.

Das Bundesverfassungsgericht hat einen Fragenkatalog im Zusammenhang mit sieben Verfassungsbeschwerden gegen die Corona-Beschränkungen verschickt. Das könnte auf ein Urteil in der näheren Zukunft hindeuten.

Die zentrale Corona-Kennziffer sinkt in Hessen abermals. Frankfurt kann wie erwartet zum Montag weiter lockern. Das erleichtert etwa Wirten und Händlern das Geschäft.

Der Chemie-Arbeitgeberchef Beckmann verliert das Verständnis für die Corona-Politik. Es sei Zeit, die Verantwortung für Arbeits- und Betriebsabläufe wieder Unternehmen, Beschäftigten und Sozialpartnern zu geben.

Iris Roth und Til Assmann finden es absurd, trotz vollem Impfschutz auf Freiheiten verzichten zu müssen. Nach einem Jahr sprechen sie für „Deutschland spricht“ abermals miteinander – ihre Sicht auf die Krise hat sich gewandelt.

Die zentrale Corona-Kennziffer sinkt in Hessen deutlich, aber nur zwei Länder haben eine höhere Inzidenz. Von Montag an gilt wieder für alle Schüler der ersten sechs Klassen die Präsenzpflicht.

Als letzte hessische Region hat nun auch der Kreis Waldeck-Frankenberg die Bundesnotbremse lösen können. Die Inzidenz in Hessen ist auf 41,3 gesunken.

Die Gesundheitsämter in Hessen haben deutlich mehr neue Corona-Fälle gemeldet als vor einer Woche. In zwei Kreisen in Südhessen springt die Inzidenz nach oben. Wiesbaden und Kassel lockern.

Schon im Mai scheiterten in Karlsruhe einige Verfahren gegen die Bundesnotbremse. Nun haben die Richter weitere Beschwerden abgewiesen.

In Hessen gibt es nach Tagen des Rückgangs wieder mehr neue Fälle als vor einer Woche. Wiesbaden und Kassel bereiten sich auf ein Ende der Notbremse vor. Frankfurt bleibt unter der Inzidenz-Marke 50.

Angesichts der deutlich sinkenden Corona-Ansteckungszahlen erwägt die Bundesregierung ein baldiges Ende der bundesweiten Notbremsen-Regelung. Es gebe „aus heutiger Sicht die Tendenz, diese Notbremse mit dem 30. Juni auslaufen zu lassen“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert.

Gibt es ein Stadt-Land-Gefälle, ist die Inzidenz über Landesgrenzen vergleichbar und wie sieht es beim Geschlecht aus? Fünf Beobachtungen zur Corona-Pandemie.

In Hessen sinkt die zentrale Corona-Kennziffer minimal. Nur zwei Bundesländer stehen schlechter da. In Frankfurt steigt die Inzidenz leicht. Acht Regionen stehen vor weiteren Lockerungen.

Auch in Hessen liegt die zentrale Corona-Kennziffer nun unter der Marke 50, aber nur zwei Bundesländer schneiden schlechter ab. Offenbach verabschiedet sich von der Notbremse.

In der aktuellen Folge sprechen wir über die Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts zur Bundesnotbremse. Die Kultur kommt dabei besonders schlecht weg.

Nach den Menschen in der Wetterau und im Hochtaunus können auch jene im Vogelsberg bald wieder in die Gaststätten gehen. Die niedrige Inzidenz macht es möglich. Ansonsten ist die Kennziffer noch recht hoch.

In Hessen bleibt die Corona-Inzidenz trotz eines leichten Rückgangs über dem Niveau im Bund. In Frankfurt greift von Montag an die Bundes-Notbremse nicht mehr. Der Hochtaunus lockert noch weiter.

Hessen lockert: In der Wetterau ist ein Test vor dem Shoppen keine Pflicht mehr, Frankfurt bereitet sich auf den Wegfall der Ausgangssperre vor. Die Inzidenz ist aber noch höher als vor dem Lockdown.

Die Kontaktbeschränkungen und Schließungen für Handel und Schulen hält Karlsruhe vorerst für gerechtfertigt und lehnt den Eilrechtsschutz ab. Es wird Gegenstand des Hauptverfahrens sein.

Viele Corona-Prognosen waren falsch, weil sie ihre eigene Wirkung nicht berücksichtigten. Geht das nicht besser? Doch!

Bei der Inzidenz in Hessen ist ein Abwärtstrend zu beobachten. In fünf Landkreisen werden deshalb ab Montag die Corona-Regeln gelockert.

Die Zahl der Corona-Infektionen in Hessen geht zurück. Weitere Kreise und kreisfreie Städte können die Regeln zur Eindämmung der Pandemie lockern. In diesen Kommunen lag die Inzidenz fünf Tage hintereinander unter 100.

Nach der Corona-Pandemie gibt es viel aufzuräumen. Die FDP möchte auf ihrem virtuellen Parteitag ihre Wirtschaftskompetenz herausstellen. Sie hofft, die Wähler beteiligen sie an der nächsten Bundesregierung.