Clemens Binninger: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

CDU/CSU Markenkern ohne Markenpfleger

Die Unionsfraktion im Bundestag hat ein Problem: Ihr gehen die erfahrenen Innenpolitiker aus. Mehr

15.12.2018, 12:53 Uhr | Politik

Alle Artikel zu: Clemens Binninger

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Debatte um „Hetzjagd“-Video Pistorius wirft Maaßen Stimmungsmache vor

Gerade in Zeiten von Fake News dürfe sich der Behördenchef nicht an Spekulationen beteiligen, sagt Niedersachsens Innenminister. Die FDP wittert auch im Verhalten Seehofers Absicht. Mehr

11.09.2018, 10:08 Uhr | Politik

Bundestag-Kommentar Geborene Geheimnisträger

Die Geheimdienst-Kontrolleure im Bundestag überwachen die Zentren der deutschen Sicherheit. Doch aufgrund der schwierigen Regierungsbildung gibt es noch kein neues Gremium. Jetzt ist das Dilemma perfekt. Mehr Von Moritz Eichhorn und Frank Pergande

25.12.2017, 19:16 Uhr | Politik

Anschlag auf Weihnachtsmarkt Geheimdienst-Kontrolleur Binninger schlägt interne Ermittlung vor

Das Kontrollgremium für Geheimdienste im Bundestag tagt. Die Politiker überlegen, wie sie das offensichtliche Versagen von Behörden aufklären. Interne Ermittler könnten sich der Frage widmen. Mehr

16.01.2017, 16:29 Uhr | Politik

BND-Reform Der tiefe Graben zwischen Schwarz und Grün

Die Union und die Grünen sind bei der inneren Sicherheit noch weit auseinander. Das zeigt die Debatte über den Umgang mit den Geheimdiensten im Bundestag. Mehr Von Eckart Lohse, Berlin

21.10.2016, 23:42 Uhr | Politik

CDU Binninger kandidiert nicht wieder für den Bundestag

Die Unionsfraktion verliert einen weiteren profilierten Innenpolitiker: Clemens Binninger, Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums und des NSU-Untersuchungsausschusses, will nicht wieder für den Bundestag kandidieren. Mehr Von Eckart Lohse

16.09.2016, 10:45 Uhr | Politik

Rechtsextremismus CDU-Experte Binninger glaubt an mehr NSU-Täter

Clemens Binninger ist Vorsitzender des NSU-Untersuchungsausschuss. Er kennt die Fakten und äußert nun eine schlimmen Verdacht. An die Ermittler stellt er eine klare Forderung. Mehr

05.09.2016, 06:36 Uhr | Politik

F.A.Z.-Woche exklusiv CDU-Innenpolitiker will Vollverschleierungen in Öffentlichkeit verbieten

Die Innenminister der Union wollen die Vollverschleierung von Frauen in bestimmten Teilbereichen des öffentlichen Lebens zu untersagen. CDU-Innenpolitiker Clemens Binninger will sich mit dem Kompromiss nicht zufriedengeben. Mehr

25.08.2016, 15:44 Uhr | Politik

Geheime Informanten Kontrollgremium des Bundestags beleuchtet türkischen Geheimdienst

Die Geheimdienstkontrolleure des Bundestags wollen sich die Aktivitäten des türkischen Nachrichtendienst MIT näher anschauen. Ein Netz von Informanten soll sich über Deutschland ziehen. Mehr

21.08.2016, 13:59 Uhr | Politik

F.A.Z.-Exklusiv Merkel-Kritiker Binninger lobt Abkommen mit Türkei

In der Unions-Bundestagsfraktion gehörte er zu den schärfsten Kritikern der Flüchtlingspolitik der Kanzlerin. Im Gespräch mit der F.A.Z. sieht der CDU-Innenpolitiker Clemens Binninger nun Angela Merkel auf dem richtigen Weg. Mehr

21.03.2016, 15:42 Uhr | Politik

Unionsfraktion Persönlicher Brief an Merkel statt öffentlichen Showdowns

Merkels Flüchtlingspolitik soll nun doch nicht in der CDU/CSU-Fraktion zur Abstimmung gestellt werden. Die Kritiker entschieden sich, es nicht auf einen Showdown ankommen zu lassen und stattdessen einen Brief zu schreiben. Mehr Von Günter Bannas, Berlin

15.01.2016, 19:12 Uhr | Politik

TV-Kritik: Anne Will Der Boulevard der Wahrheitsfindung

Nach der Einlassung von Beate Zschäpe im NSU-Prozess stand zu befürchten, dass die Medien sich mit dem Inhalt ihrer Aussage zufriedengeben würden, ohne weitere Fragen zu stellen. Auch Anne Will schien zunächst in diese Richtung zu marschieren. Aber dann kriegte sie die Kurve. Mehr Von Hans Hütt

10.12.2015, 07:54 Uhr | Feuilleton

Vorwürfe gegen BND Union und SPD einigen sich auf Geheimdienstreform

Wer überwacht die Überwacher? Den Bundesnachrichtendienst, der befreundete Institutionen ausspioniert haben soll, will das Parlament stärker an die Leine nehmen. Mehr

13.11.2015, 07:51 Uhr | Politik

Gewalt durch Rechtsextreme NSU als Vorbild für die rechten Gewalttäter

Brandanschläge auf Asylbewerberheime, Drohungen gegen Politiker und Hassparolen im Internet - damit versuchen Rechtsextreme ein Klima der Angst zu schaffen. Die Behörden sollen das verhindern – dabei haben sie noch nicht einmal die Taten des NSU aufgeklärt. Verschwörungstheorien gibt es allerdings genug. Mehr Von Peter Carstens, Berlin

27.10.2015, 10:12 Uhr | Politik

Flüchtlingskrise Seehofer fordert Signal für Aufnahmestopp

Politiker aus CSU und CDU halten Deutschlands Möglichkeiten für erschöpft. Sie fordern eine Kursänderung in der Asylpolitik und „dringend einen Aufnahmestopp“ für Flüchtlinge. „Mehr geht nicht mehr“, sagte CSU-Chef Seehofer. Mehr

03.10.2015, 22:07 Uhr | Politik

NSU Der Informant, dem keiner glaubte

Ein Aussteiger aus der rechten Szene liefert der Polizei Informationen über den NSU, doch die Ermittler glauben ihm nicht. Das war offenbar ein Fehler. Dann stirbt der Informant unter rätselhaften Umständen. Mehr

14.03.2015, 18:58 Uhr | Politik

Drei Jahre nach den NSU-Morden Noch viele Fragen ungeklärt

Die Terrorgruppe NSU hat zehn Morde, mehr als ein Dutzend Raubüberfälle und mehrere Anschläge verübt. Auch drei Jahre nach dem Ende der Terrorzelle sind viele Merkwürdigkeiten nicht aufgeklärt. FAZ.NET beantwortet die wichtigsten Fragen. Mehr

04.11.2014, 13:02 Uhr | Politik

NSU-Terrorzelle Der dunkle Fleck in Baden-Württemberg

Eine Polizistin wurde ermordet. Bei den Ermittlungen kommt es zu Pannen und Versäumnissen. Einen Untersuchungsausschuss aber lehnt die Mehrheit im Landtag ab. Sollen Fehler der Polizei und das Versagen des Verfassungsschutz nicht aufgearbeitet werden? Mehr Von Rüdiger Soldt, Stuttgart

30.09.2014, 13:14 Uhr | Politik

TV-Kritik: Anne Will Kurz vorm freien Fall

Das deutsch-amerikanische Verhältnis ist nach der Spionage-Affäre schwer belastet. Bei Anne Will wurde nicht ein versöhnliches Wort gesprochen, aber viel Arroganz zur Schau gestellt. Mehr Von Stefan Schulz

17.07.2014, 07:48 Uhr | Feuilleton

Eva Högl Unaufgeregt und unideologisch

Die SPD-Abgeordnete Eva Högl saß mit Sebastian Edathy zusammen im NSU-Untersuchungsausschuss. Nun muss sie sich als Ausschuss-Vorsitzende mit den Ermittlungen zu dessen Kinderporno-Affäre befassen. Mehr Von Eckart Lohse, Berlin

03.07.2014, 14:32 Uhr | Politik

NSU-Attentat in Köln Ein Fest in tiefer Trauer

Köln erinnert an den Nagelbombenanschlag des NSU vor zehn Jahren: mit einem dreitägigen Festival. Für die Leute in der Keupstraße, wo das Attentat geschah, könnte es eine kleine Wiedergutmachung sein. Mehr Von Reiner Burger, Köln

06.06.2014, 14:53 Uhr | Politik

Rechtsextreme Terrorzelle Auch Düsseldorfer Landtag untersucht NSU-Mordserie

Es gebe unzählige offene Fragen, sagt CDU-Fraktionschef Armin Laschet: Auch der nordrhein-westfälische Landtag soll nun die Taten des rechtsextremen Terrortrios und fatale Fehler bei der Fahndung parlamentarisch aufklären. Mehr Von Reiner Burger, Düsseldorf

03.06.2014, 15:34 Uhr | Politik

NSA-Affäre Dicke Luft im Hans-Christian-Ströbele-Ausschuss

Der NSA-Ausschuss entscheidet über die Vernehmung Edward Snowdens. Das liegt vor allem an Hans-Christian Ströbele. Er hat dafür gesorgt, dass sich bei der Aufarbeitung der NSA-Aktivitäten alles nur noch um seine Forderung dreht, Snowden nach Deutschland zu holen. Mehr Von Eckart Lohse, Berlin

08.05.2014, 08:18 Uhr | Politik

Ströbele über Binninger-Rücktritt Die Bundesregierung hat erheblichen Druck ausgeübt

Amerika wirft Edward Snowden Geheimnisverrat vor, die Opposition im Bundestag will ihn vernehmen. Doch die Kanzlerin reist im Mai nach Washington. Die Grünen vermuten, dass hier der Grund für den Rücktritt des Vorsitzenden des NSA-Ausschusses liegt. Mehr

10.04.2014, 05:10 Uhr | Politik

Binningers Rückzug vom NSA-Ausschuss Zweifel, Gerüchte und jede Menge Fragen

Clemens Binninger will den NSA-Untersuchungsausschuss nun doch nicht führen. Aber seine Erklärung überzeugt nicht. Warum sind ihm die vorgebrachten Probleme jetzt erst aufgefallen? Mehr Von Eckart Lohse, Berlin

09.04.2014, 19:19 Uhr | Politik
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