Christine Lieberknecht: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Alle Artikel zu: Christine Lieberknecht

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Christine Lieberknecht Ich hoffe, die FDP kommt in der Lebenswirklichkeit an

Thüringens Ministerpräsidentin Lieberknecht verteidigt im Gespräch mit der F.A.Z. den Mindestlohn. Außerdem fordert die CDU-Politikerin die Bundesregierung auf, sich schnell mit einer Rentenreform zu beschäftigen. Sozialministerin von der Leyen lege den Finger in die richtige Wunde. Mehr

05.10.2012, 08:30 Uhr | Politik

Ministerpräsidentin Lieberknecht Unter Pfarrerstöchtern

Die thüringische Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht gilt als kühle Strategin. Darin sehen manche eine Parallele zu einer anderen CDU-Frau aus dem Osten: Angela Merkel. Mehr Von Claus Peter Müller

29.09.2012, 20:29 Uhr | Politik

Bundesrat CDU-Landesregierungen verweigern Merkels Koalition Gefolgschaft

Ob Frauenquote, Mindestlöhne oder Meldegesetz: Von der CDU (mit-)regierte Bundesländer nehmen im Bundesrat immer weniger Rücksicht auf die Positionen der schwarz-gelben Bundesregierung. Mehr Von Günter Bannas, Berlin

21.09.2012, 16:26 Uhr | Politik

NPD-Verbotsantrag Merkel will Datenauswertung abwarten

Bundeskanzlerin Merkel will vor der Entscheidung über einen neuen NPD-Verbotsantrag die Auswertung gesammelter Daten abwarten. CSU-Chef Seehofer hatte zuvor einen Alleingang der Länder erwogen. Mehr

13.08.2012, 10:39 Uhr | Politik

Klage gegen Länderfinanzausgleich „Die Drohung hat die Eigenheit, nicht bedrohlich zu wirken“

Verständnis, Widerspruch und Unmut erhält Ministerpräsident Seehofer für die angekündigte Klage des Freistaates Bayern gegen den Länderfinanzausgleich. Thüringens Ministerpräsidentin Lieberknecht spricht von einem „Nebenkriegsschauplatz“. Mehr

23.07.2012, 14:59 Uhr | Politik

Verfassungsschutz „Fusionen im Verfassungsschutz gut überlegen“

Der hessische Innenminister Rhein betont, dass eine bessere Ausbildung für die Mitarbeiter der Verfassungsschutzbehörden vonnöten sei. Deren Zusammenlegung hält er allerdings für problematisch. Mehr Von Katharina Iskandar, Frankfurt

22.07.2012, 21:41 Uhr | Rhein-Main

Verfassungsschutz Friedrich gegen Fusionen

Trotz der Pannen bei der Aufklärung der NSU-Mordserie spricht sich Bundesinnenminister Friedrich gegen Fusionen von Landesämtern für Verfassungsschutz aus. Thüringens Ministerpräsident Lieberknecht fordert dagegen einen radikalen Neuanfang. Mehr

17.07.2012, 20:46 Uhr | Politik

Verfassungsschutz Uneinigkeit in den Ländern über stärkere Rolle des Bundes

Thüringens Ministerpräsidentin Lieberknecht hat sich für einen grundlegenden Umbau des Verfassungsschutzes ausgesprochen. Nötig sei eine klare Federführung des Bundes. Der hessische Innenminister Rhein sagte dagegen: Ich rate von einem Schnellschuss ab. Mehr

09.07.2012, 16:15 Uhr | Politik

Pannen bei NSU-Ermittlungen Das Vertrauen des Parlaments verloren

Die erfolglose Fahndung nach den NSU-Terroristen fiel nur zum Teil in seine Amtszeit. Doch der thüringische Verfassungsschutzpräsident Sippel scheiterte auch am Umgang mit der Krise. Nun muss er gehen. Mehr Von Claus Peter Müller,

03.07.2012, 18:30 Uhr | Politik

Nach der Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen Merkel entlässt Röttgen - Altmaier wird Nachfolger

Bundeskanzlerin Merkel hat Umweltminister Norbert Röttgen entlassen. Sie habe Bundespräsident Gauck gebeten, Röttgen von seinen Amtspflichten zu entbinden, teilte Merkel in Berlin mit. Nachfolger wird der bisherige Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Peter Altmaier. Mehr

16.05.2012, 17:58 Uhr | Politik

Nach Debakel in Nordrhein-Westfalen Röttgen soll Umweltminister bleiben

Trotz des Wahldebakels für die CDU in Nordrhein-Westfalen und scharfer Kritik aus der Union will Bundeskanzlerin Merkel an Norbert Röttgen als Umweltminister festhalten Dieser habe noch „wichtige Aufgaben zu erfüllen“, sagt Regierungssprecher Seibert. Mehr

14.05.2012, 14:32 Uhr | Politik

Einigung beim Kinderschutzgesetz Bund will Familienhebammen unterstützen

Künftig sollen Familienhebammen vom Bund mit 30 Millionen Euro im Jahr unterstützt werdern - darauf haben sich am Montag die SPD-regierten Bundesländer mit Bundesfamilienministerin Schröder geeinigt. Damit könnte das geplante Kinderschutzgesetz verabschiedet werden. Mehr Von Uta Rasche

13.12.2011, 15:26 Uhr | Politik

Rechtsterrorismus Union gespalten über NPD-Verbot

Während sich Thüringens Ministerpräsidentin Lieberknecht für ein neues Verbotsverfahren ausspricht, befürchtet Hessens Ministerpräsident Bouffier, dass die erforderlichen Nachweise nicht gelingen werden. Mehr

19.11.2011, 15:11 Uhr | Politik

Koalition plant Steuersenkung „Eine ungedeckte Rechnung“ - „Ohne Tiefgang“

Die Opposition spricht von einer „Steuersenkung auf Pump“ für Spitzenverdiener. Aus den Ländern kommt weiter Widerstand und auch die Industrie vermisst bei der Koalition steuerpolitischen Tiefgang. Die FDP aber ist zufrieden. Mehr

04.07.2011, 15:24 Uhr | Politik

Unterstützung von FDP und Union Kirchhof wirbt für seine Steuerreform

Paul Kirchhof glaubt an sich und sein Steuerkonzept: Er hält eine baldige Umsetzung für wahrscheinlich. Zustimmung erhält er von der CDU und FDP, Kritik dagegen von der SPD. Mehr

28.06.2011, 16:08 Uhr | Wirtschaft

Debatte über Steuersenkungen „Irgendwie irre“, „wirklich dreist“, „kein Deal“

Die CDU-Ministerpräsidenten lehnen die Pläne zur Steuerentlastung der schwarz-gelben Koalition weiter ab. SPD-Fraktionschef Steinmeier spricht von „Wahlhilfe mit Steuergeld“ für die FDP, die Liberalen von einem „klaren Arbeitsauftrag“. Mehr

27.06.2011, 12:19 Uhr | Politik

Steuerentlastung Wahlversprechen und Steuergeschenke

Mit den geplanten Steuersenkungen hat die neue Führung der FDP einen ersten Erfolg eingefahren. Feiern aber kann sie noch nicht: In der CDU formiert sich schon der Widerstand. Mehr Von Peter Carstens, Stephan Löwenstein und Manfred Schäfers

24.06.2011, 08:10 Uhr | Politik

Energiewende Kosten bis zu 2 Milliarden im Jahr

Wie soll der Atomausstieg gelingen? Die Kanzlerin lädt zum Energiegipfel. SPD-Ministerpräsident Beck wirft der Regierung Trickserei vor. Wirtschaftsminister Brüderle rechnet mit hohen Kosten. Mehr

15.04.2011, 13:16 Uhr | Politik

Christine Lieberknecht im Gespräch Fukushima ist Zäsur wie 9/11

In Thüringen wünscht man sich eine Kompensation für künftige Stromtrassen. Ministerpräsidentin Lieberknecht vor dem Energiewendetreffen über politische Glaubwürdigkeit. Mehr

14.04.2011, 21:38 Uhr | Politik

Innenminister Rhein „Verzicht auf V-Leute ist gefährlich“

Hessen möchte auf den Einsatz von V-Leuten bei der Beobachtung der NPD nicht verzichten. Dies macht Innenminister Rhein klar. Beim Kampf gegen die Gewalt in den Fußballstadien will er gegen alkoholisierte Fans vorgehen. Mehr

29.12.2010, 13:38 Uhr | Rhein-Main

Thüringen Früher war mehr Mehrheit

Christine Lieberknecht nutzt in Thüringen den Abgang ihres Innenministers für eine größere Kabinettsumbildung. Es ist auch der Versuch, ein Jahr nach dem Verlust der absoluten Mehrheit wieder Tritt zu fassen. Mehr Von Claus Peter Müller, Erfurt

01.12.2010, 17:29 Uhr | Politik

Verteidigungsminister zu Guttenberg Der Herr der Meinungslage

Verteidigungsminister Guttenberg hat sein Ziel erreicht: CDU und CSU sind auf seine Linie zum Aussetzen der Wehrpflicht eingeschwenkt. Nach Seehofers wundersamer Wandlung haben weitere Unionspolitiker ihren Widerstand aufgegeben. Mehr Von Stephan Löwenstein, Berlin

15.09.2010, 10:06 Uhr | Politik

Streit in der Koalition Kauder: Müssen uns am Riemen reißen

Die zerstrittene schwarz-gelbe Koalition bemüht sich mit allen Mitteln, Geschlossenheit in den eigenen Reihen herzustellen. Aus der Opposition werden dagegen Forderungen laut, die Bundeskanzlerin solle die Vertrauensfrage stellen. Mehr

14.06.2010, 11:28 Uhr | Politik

Steuerstreit Vergiftete Atmosphäre - massive Kritik an Merkel

Zwischen Bundeskanzlerin Merkel und den Ministerpräsidenten unionsregierter Länder gibt es schärfere Konflikte in der Steuerpolitik als bislang bekannt. Thüringen droht mit einem Nein im Bundesrat. Damit könnten die geplanten Steuersenkungen nicht in Kraft treten. Mehr

29.11.2009, 01:04 Uhr | Politik

Gastbeitrag Triumph der Feigheit im Parlament

Wo bleibt die Transparenz? Geheime Wahlen von Regierungschefs gehören abgeschafft. Mehr Von Joachim Linck

04.11.2009, 17:35 Uhr | Politik
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