Carsten Kühl: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

SPD Bizarrer Streit um Nahles’ Nachfolge im Bundestag

Die frühere SPD-Vorsitzende will offenbar in wenigen Wochen aus dem Parlament ausscheiden, wie die F.A.S. erfuhr. Eigentlich müsste Joe Weingarten für sie nachrücken. Doch der hat sich mit vielen in der Partei verkracht. Mehr

10.08.2019, 17:07 Uhr | Politik

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Bundestagswahl 2017 Bundestagsmitglied statt Landesminister

Der ehemalige Finanzminister Carsten Kühl will bei der Bundestagswahl 2017 für die SPD im Wahlkreis Mainz kandidieren. Sein Vorgänger Michael Hartmann unterstützt ihn. Mehr Von Oliver Koch, Mainz

10.08.2016, 14:42 Uhr | Rhein-Main

SPD greift Julia Klöckner an Shitstorm auf Pumps

Auf dem Landesparteitag der rheinland-pfälzischen SPD wird Ministerpräsidentin Malu Dreyer für ihre Kabinettsumbildung gefeiert. Umso heftiger sind die Angriffe auf politische Gegner wie die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner. Mehr Von Timo Frasch, Mainz

15.11.2014, 16:57 Uhr | Politik

Rheinland-Pfalz Dreyers Kabinett wird weiblicher

Ministerpräsidentin Malu Dreyer wehrt sich gegen den Vorwurf, ihre Kabinettsumbildung sei Ausdruck des Scheiterns. Fünf von neun Ministerposten werden neu besetzt. Mehr

05.11.2014, 14:57 Uhr | Aktuell

Regierungsumbildung in Mainz Der Ring aus Feuer

Der Skandal um den Nürburgring belastet die SPD in Rheinland-Pfalz noch immer. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat mit der Kabinettsumbildung ihre Konsequenzen gezogen. Mehr Von Timo Frasch

04.11.2014, 20:14 Uhr | Politik

Regierungsumbildung in Mainz Malu Dreyer trennt sich von Becks Erbe

Es ist wohl eine Reaktion auf die ständigen Hiobsbotschaften am Nürburgring: Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin plant eine große Kabinettsumbildung. Frühere Vertraute ihres Vorgängers müssen gehen. Auch an der Spitze der SPD-Landtagsfraktion soll es einen Wechsel geben. Mehr Von Timo Frasch, Mainz

04.11.2014, 12:39 Uhr | Politik

Reformpläne SPD-Länder wollen Bankgeheimnis abschaffen

Andere Staaten sollen Deutschland die Namen der Steuerflüchtlinge nennen, in Deutschland hingegen herrscht das Bankengeheimnis. Das soll nun abgeschafft werden, fordern die SPD-geführten Bundesländer. Mehr

17.04.2014, 02:01 Uhr | Aktuell

Rheinland-Pfalz Malu Dreyer rechnet mit weiterem Ungemach

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Dreyer rechnet mit weiteren Unklarheiten im Zuge der Ermittlungen über Misswirtschaft und Untreue am Flughafen Frankfurt-Hahn. Beim Nürburgring gebe es indes eine Chance auf einen Neustart. Mehr Von Timo Frasch, Mainz

26.03.2014, 15:02 Uhr | Politik

Einkommensteuer Schnelle Steuererklärung soll Realität werden

Rheinland-Pfalz will die Steuererklärung deutlich vereinfachen. Das Gros der Fälle könnte dadurch für alle Beteiligten schneller und kostengünstiger abgearbeitet werden. Mehr

09.01.2014, 08:39 Uhr | Finanzen

Koalitionsverhandlungen Bundesländer verlangen mehr Geld aus dem Soli

Die Regierungschefs der Länder sind sich offenbar parteiübergreifend einig, dass sie mehr Geld vom Bund bekommen sollten. Besonders die Milliardeneinnahmen aus dem Solidaritätszuschlag wecken Begehrlichkeiten. Finanzminister Schäuble wehrt sich. Mehr Von Manfred Schäfers, Berlin

28.10.2013, 23:36 Uhr | Wirtschaft

Steuer-Affäre Hoeneß Wer in der Käseglocke sitzt

Für die SPD kommt der Fall Hoeneß wie gerufen.Im Handumdrehen macht sie daraus einen Fall Merkel. An der Argumentation muss aber noch gefeilt werden. Mehr Von Majid Sattar, Berlin

23.04.2013, 19:41 Uhr | Politik

Steuerhinterziehung 201 Durchsuchungen nach Kauf von Steuer-CD

Rund 500 Millionen Euro Steueraufkommen bundesweit erwartet der rheinland-pfälzische Finanzminister durch die Daten auf der erworbenen CD. Es könnte der bisher wertvollste Datenträger dieser Art sein. Mehr Von Manfred Schäfers und Thomas Holl

16.04.2013, 18:54 Uhr | Wirtschaft

Gegen Steuerkriminalität Rheinland-Pfalz kauft Steuerdaten-CD

Für vier Millionen Euro hat Rheinland-Pfalz eine Steuerdaten-CD gekauft. 40.000 Datensätze sollen darauf sein, bundesweit laufen offenbar bereits Razzien. Mehr

16.04.2013, 14:41 Uhr | Wirtschaft

Rheinland-Pfalz Im Land der Frauen

Morgen tritt Kurt Beck in Rheinland-Pfalz als Ministerpräsident ab. Malu Dreyer wird ihm folgen - und die weibliche Vormacht im Land weiter stärken. Mehr Von Thomas Holl, Mainz

15.01.2013, 07:48 Uhr | Politik

Medienbericht Rheinland-Pfalz erwägt Kauf weiterer Steuer-CD

Die rheinland-pfälzische Regierung erwägt nach einem Magazinbericht den Ankauf einer weiteren Steuer-CD aus der Schweiz. Die Behörden hätten wieder umfangreiche Dateien angeboten bekommen. Mehr

14.10.2012, 18:49 Uhr | Wirtschaft

Nürburgring-Debakel Totalschaden für den Steuerzahler

Kurt Beck sucht die Schuldigen für die Pleite des Nürburgrings nun in Brüssel. Denn die Wettbewerbshüter der EU verweigern seinem Prestigeprojekt eine kurzfristige Finanzspritze. Mehr Von Thomas Holl, Mainz

18.07.2012, 17:15 Uhr | Politik

Nach jahrelangen Verhandlungen SPD gibt Steuerabkommen mit Bern verloren

SPD und Grüne lassen nicht locker: Ihnen reichen die Zugeständnisse der Schweiz für das Steuerabkommen nicht. Ob es weitere Korrekturen gibt, ist offen. Die Zeit wird knapp. Bei einem Scheitern müssten allerdings auch die Länder Milliarden-Einnahmen abschreiben. Mehr Von Manfred Schäfers und Jürgen Dunsch

30.03.2012, 13:18 Uhr | Wirtschaft

Haushaltspolitik Schäuble stößt mit seinem Finanzplan auf Widerstand

Die Bundesregierung gibt und nimmt bei den Sozialversicherungen. Die Länder fordern ihren Teil. Die Bundesbank erwartet, dass der Überschuss der Krankenkassen steigt. Mehr Von Andreas Mihm, Manfred Schäfers

19.03.2012, 21:03 Uhr | Wirtschaft

Steuerhinterziehung Reue selbst auf hoher See

Seit Nordrhein-Westfalen CDs mit Daten mutmaßlicher Steuerhinterzieher gekauft hat, haben sich bundesweit etwa 20.000 Menschen selbst angezeigt. Die wenigsten von ihnen finden sich auf den Datenträgern. Mehr Von Thomas Holl, Wiesbaden

28.07.2010, 08:42 Uhr | Politik

Rheinland-Pfalz Finanzminister Deubel tritt zurück

Der rheinland-pfälzische Finanzminister Ingolf Deubel (SPD) tritt zurück. Das gab Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) in Mainz bekannt. Deubel habe seinen Rücktritt selbst angeboten. Grund ist die umstrittene Finanzierung der Erlebniswelt Nürburgring. Mehr

07.07.2009, 13:23 Uhr | Politik
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