Rüdesheim will einen Bahntunnel. Der Bund soll vor Gericht gezwungen werden, den Vertrag zu erfüllen. 1998 war vereinbart worden, die Baukosten aufzuteilen. Doch dann stieg der Bund unerwartet aus.
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Von Oliver Bock
02.01.2014, 00:22 Uhr | Rhein-Main
Die Spähaffäre ist die Fortsetzung einer langen Überwachungsgeschichte. Schon immer haben Geheimdienste in Deutschland spioniert, erklärt der Historiker Josef Foschepoth. Nur unter Willy Brand sei das anders gewesen.
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Von Morten Freidel, Hamburg
29.12.2013, 12:34 Uhr | Feuilleton
Willy Brandts Mehr Demokratie wagen bedeutete vor allem: mehr Planung wagen. Das Ergebnis ist ein wachsendes Misstrauen gegenüber der repräsentativen Demokratie - bis weit in die SPD hinein.
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Von Jasper von Altenbockum
18.12.2013, 09:03 Uhr | Politik
Am Tag des Regierungswechsels zelebriert sich das politische System der Bundesrepublik Deutschland selbst.
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Von Günter Bannas, Berlin
17.12.2013, 18:37 Uhr | Politik
Seine Kanzlerschaft war relativ kurz, zeichnete sich aber durch eine enorme Dichte an weltpolitischen Großereignissen aus: Zum hundertsten Geburtstag wird Willy Brandt im Ersten mit einer Doku und einer langen Nacht gefeiert.
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Von Jochen Hieber
17.12.2013, 13:51 Uhr | Feuilleton
Bundeskanzlerin Angela Merkel tritt nun ihre dritte Amtszeit an. Seit 2005 im Amt hat die Ostdeutsche dieses Land längst verstanden: Lege dich nicht fest, wenn du es nicht musst.
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Von Günter Bannas, Berlin
17.12.2013, 11:30 Uhr | Politik
Die Opfer des Angriffs auf zwei von Taliban entführte Tanklaster im September 2009 haben keinen Anspruch auf Haftung durch die Bundesrepublik Deutschland. Das hat das Landgericht Bonn entschieden.
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11.12.2013, 13:55 Uhr | Politik
Rückblick auf die Zeit, als die Bundesrepublik noch glücklich und das Theater noch wichtig war: Erinnerung an die Regierungsjahre der Emotion unter der Herrschaft einer seltsamen Lichtgestalt.
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Von Gerhard Stadelmaier
11.12.2013, 11:28 Uhr | Feuilleton
Die Liberalen bleiben sich nach dem Abschied aus dem Bundestag treu: Die inneren Konflikte haben an Härte nichts eingebüßt. Der Parteitag am Wochenende kann beginnen. Am Samstag aber reden erstmal nur Verlierer.
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Von Peter Carstens, Berlin
05.12.2013, 17:07 Uhr | Politik
Vor 30 Jahren kam das Heinrich-Evangeliar zurück nach Deutschland. Das damals teuerste Buch der Welt ist zu empfindlich, um dauernd ausgestellt zu werden. Jetzt ist es wieder in Wolfenbüttel zu sehen.
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Von Von Robert von Lucius, Braunschweig
04.12.2013, 08:34 Uhr | Gesellschaft
Nun ziehen auch die Länder bei der Doping-Bekämpfung an der Sportführung in Deutschland vorbei. Sie sind für die Strafverfolgung gedopter Athleten. Der DOSB aber bremst weiter.
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Von Michael Reinsch, Berlin
29.11.2013, 17:50 Uhr | Sport
Der bayerische Justizminister Winfried Bausback (CSU) hat staatliche Versäumnisse im Fall des Kunstsammlers Cornelius Gurlitt zugegeben. Um die Herkunft der Werke zu klären, hätten frühzeitig mehrere Sachverständige hinzugezogen werden müssen. Bei 977 Kunstwerken müsse noch die Herkunft überprüft werden.
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Von Albert Schäffer
27.11.2013, 19:34 Uhr | Feuilleton
Was halten die Deutschen wirklich von der Marktwirtschaft? Machen die Wachstumserfolge und das Ende der Planwirtschaft die Menschen zu Musterkapitalisten? Eine Umfrage mit erstaunlichen Ergebnissen.
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Von Dr. Thomas Petersen
27.11.2013, 11:20 Uhr | Politik
Deutschland wandelt sich von einem Gesetzesstaat zu einem Richterstaat, weil das Verfassungsgericht seine Kompetenzen überschreitet: Statt das Grundgesetz zu wahren, verändern die Richter es eigenmächtig. Aber das steht nur dem Gesetzgeber zu. Polemik gegen eine Anmaßung.
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Von Professor Dr. Bernd Rüthers
17.11.2013, 17:01 Uhr | Politik
Sportlich war Deutschland beim 1:1 in Mailand auf Augenhöhe, modisch waren die Italiener in Azurblau voraus. Das neue Nationaltrikot erregt aber darüber hinaus die Fans. Viele finden das neue Outfit zum „Hemdschämen“.
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Von Anke Schipp
16.11.2013, 13:30 Uhr | Sport
Der französische Staatspräsident François Mitterrand hatte gut reden: „Im Osten die Raketen, im Westen die Demonstranten.“ In memoriam Nato-Nachrüstung und deutsche Friedensbewegung.
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Von Lothar Rühl
10.11.2013, 16:12 Uhr | Politik
Seehofer will sie, Merkel will sie nicht: Die Union streitet über die Pkw-Maut. Der SPD kann das nur nützen.
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Von Eckart Lohse, Berlin
09.11.2013, 21:32 Uhr | Politik
Manche wollen Edward Snowden zur Aussage vor einem Untersuchungsausschuss nach Berlin locken. Aber ein sicheres Geleit für ihn wäre juristisch kaum zu begründen. Deutschland wäre durch Völkerrecht gezwungen, Snowden an Amerika auszuliefern.
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Von Friedrich Schmidt
04.11.2013, 18:48 Uhr | Politik
Kontinuität im Wandel des braunroten Deutschlands. 13 Thesen in Anbetracht der vielen 9. November.
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Von Professor Dr. Michael Wolffsohn
03.11.2013, 17:20 Uhr | Politik
Spionage von Verbündeten gegen Deutschland war ein Tabu. In den Berichten des Verfassungsschutzes tauchte sie nicht auf. Damit könnte es jetzt vorbei sein.
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Von Peter Carstens, Berlin
28.10.2013, 17:35 Uhr | Politik
Der große Historiker Fritz Stern hat in New York einen Preis für Pioniere des transatlantischen Ideenverkehrs entgegengenommen. Und dabei den Abhörskandal eine politische Katastrophe genannt.
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Von Patrick Bahners, New York
28.10.2013, 10:08 Uhr | Feuilleton
Einbestellt werden sonst nur Botschafter aus Iran oder Syrien, dieses Mal ist es der Amerikaner John Emerson. Die Reaktion der Bundesregierung auf den Verdacht, die Kanzlerin sei abgehört worden, ist ungewohnt scharf.
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Von Günter Bannas, Berlin
24.10.2013, 17:05 Uhr | Politik
Wer wird was in einer neuen Regierung? Ungeschriebene Verteilungsschlüssel regeln den Zugriff auf die Ministerien. Das schränkt den Spielraum ein. Die Richtlinien-Kompetenz des Kanzlers wurde ausgehebelt.
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Von Günter Bannas, Berlin
14.10.2013, 18:32 Uhr | Politik
Nach Angela Merkels Triumph bekommen die Krisenstaaten noch mehr Respekt vor ihr, berichten unsere Korrespondenten. Ein bisschen Angst ist auch dabei.
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23.09.2013, 10:27 Uhr | Wirtschaft
Vor über 200 Jahren hat der Staat die christlichen Kirchen enteignet. Dafür zahlt er ihnen noch heute Entschädigung - seit Gründung der Bundesrepublik etwa 15 Milliarden Euro. Das Grundgesetz verlangt, damit aufzuhören.
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Von Christoph Schäfer
03.09.2013, 11:30 Uhr | Wirtschaft
