Bundeskabinett: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Alle Artikel zu: Bundeskabinett

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Spargesetz steht Kabinett beschließt Sanierungspaket

Das Bundeskabinett hat das geplante Haushalts-Sanierungspaket ohne große Abstriche verabschiedet. Luftverkehrssteuer, Insolvenzrecht, Energie und Sozialleistungen: Kanzlerin Merkel sprach von einer „maßvollen Mischung aus Einsparungen und aus Einnahmen“. Die Änderungen im Detail. Mehr Von Manfred Schäfers

01.09.2010, 17:41 Uhr | Wirtschaft

Arzneimittelmarkt Firmen müssen Nutzen von Arznei nachweisen

32 Milliarden Euro gaben die Kassen im Jahr 2009 für Arzneimittel aus. Das soll weniger werden. Deshalb hat das Kabinett nun den zweiten Teil von Philipp Röslers Sparpaket beschlossen. Hersteller müssen künftig beweisen, dass neue Medikamente Nutzen bringen, bevor sie auf den Markt kommen. Mehr

29.06.2010, 15:58 Uhr | Wirtschaft

Sparpaket „Frankreich wird Deutschland nicht nacheifern“

Frankreich lehnt ein Sparpaket, wie es das Bundeskabinett beschlossen hat, ab. Zu gefährlich seien solch drastische Sparmaßnahmen für die französische Wirtschaft. Zuvor hatte die Bundesregierung ein geplantes Treffen mit Sarkozy in Berlin kurzfristig abgesagt. Mehr Von Michaela Wiegel und Majid Sattar, Paris/Berlin

08.06.2010, 17:41 Uhr | Politik

Finanzmarktregulierung Gesetz gegen Leerverkäufe kommt

Das Bundeskabinett hat ungeachtet der Kritik am deutschen Alleingang den Gesetzentwurf gegen riskante Spekulationen an den Finanzmärkten auf den Weg gebracht. Wetten auf Zahlungsunfähigkeit von Staaten sollen damit unterbunden werden. Mehr Von Manfred Schäfers

02.06.2010, 13:15 Uhr | Wirtschaft

Branchenblick Preise europäischer Bank-CDS steigen

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch ein Verbot ungedeckter Leerverkäufe beschlossen. Ob es etwas bringt, ist offen. Im Zweifel verkaufen Anleger zweifelhafte Papiere direkt, statt ihre Risiken abzusichern. Der Effekt ist derselbe. Mehr

02.06.2010, 13:11 Uhr | Finanzen

Ludwig ohne Dampf

Zehn Stunden dauerte die 57. Sitzung des Bundeskabinetts am 7. Dezember 1966, die drittlängste des Jahres und zugleich die erste der Großen Koalition. Wie das Protokoll offenbart, mussten sich die neuen Koalitionspartner erst zusammenfinden, zumal sie keinen Koalitionsvertrag geschlossen hatten, sondern die Regierungserklärung zur Grundlage ihrer Arbeit machten. Mehr

11.05.2010, 12:00 Uhr | Feuilleton

Abgabe im Kabinett Lagarde wirbt in Berlin für Bankensteuer

An diesem Mittwoch will das Bundeskabinett die Bankenabgabe verabschieden. Auch die französische Finanzministerin Lagarde wird in Berlin sein. Sie wirbt für eine Steuer auf risikoreiche Bankgeschäfte. Mehr

31.03.2010, 09:12 Uhr | Wirtschaft

Bundeswehr Kabinett beschließt: Mehr Soldaten für Afghanistan

Die Regierung hat die Erhöhung des Bundeswehrkontingents für die internationale Schutztruppe in Afghanistan beschlossen. Die Höchstgrenze soll von 4500 auf 5350 Soldaten steigen. Davon sollen 350 Soldaten eine „flexible Reserve“ bilden. Mehr

09.02.2010, 13:00 Uhr | Politik

Bundeshaushalt Neuverschuldung in beispielloser Höhe

Das Bundeskabinett wird am Mittwoch einen außergewöhnlichen Haushaltsentwurf für 2010 beschließen. Ausgaben: so hoch wie nie zuvor. Eingeplante Steuereinnahmen: auf dem Niveau von 2006. Konsolidierung? Sobald die Krise überwunden ist. Mehr Von Manfred Schäfers

13.12.2009, 23:25 Uhr | Wirtschaft

Deutsche Digitale Bibliothek Quantensprung oder Luftnummer?

Die Pläne des Bundeskabinetts, Google im Internet Konkurrenz zu machen, sind ambitioniert. Umgesetzt werden sollen sie mit Mitteln des Konjunkturprogramms II. Gut möglich, dass sie mal wieder am nötigen Kleingeld scheitern. Mehr Von Hannes Hintermeier

04.12.2009, 11:27 Uhr | Feuilleton

Digitale Bibliothek Deutschland gegen Google

30.000 Datenbanken sollen in der deutschen digitalen Bibliothek vernetzt werden. Kulturstaatsminister Neumann sieht in der DDB ein Jahrhundertprojekt, einen Quantensprung in der digitalen Information - und die Antwort auf Google. Mehr Von Holger Schmidt

02.12.2009, 21:21 Uhr | Technik-Motor

Kristina Köhlers Aufstieg Ein großes Talent – die kann das

Dass Arbeitsminister Jung gehen muss, war für viele schon am Freitagvormittag klar. Genauso logisch: Für den Rheingauer würde ein Hesse ins Bundeskabinett nachrücken. Nach vier Stunden zwischen Spekulation und Nominierung ist Kristina Köhler zur Familienministerin aufgestiegen. Mehr Von Ralf Euler, Wiesbaden

27.11.2009, 22:14 Uhr | Politik

Neue Familienministerin Ein großes Talent – die kann das

Dass Arbeitsminister Jung gehen muss, war für viele schon am Freitagvormittag klar. Genauso logisch: Für den Rheingauer wird ein Hesse ins Bundeskabinett nachrücken. Jetzt ist Kristina Köhler neue Familienministerin. Mehr Von Ralf Euler, Wiesbaden

27.11.2009, 22:00 Uhr | Rhein-Main

Arbeitsmarkt Kurzarbeit wird von 2011 an teurer

Das Bundeskabinett hat die Kurzarbeiter-Regelung über das Jahresende hinaus verlängert. Das Geld wird aber nur noch für 18 statt wie bisher 24 Monate bezahlt. Und für Arbeitgeber wird es teurer. 2011 müssen sie die Sozialbeiträge wieder übernehmen. Mehr Von Kerstin Schwenn, Berlin

25.11.2009, 11:54 Uhr | Wirtschaft

Antiterror-Mandat SPD will gegen Auslandseinsatz stimmen

Die SPD steht offenbar vor einem Kurswechsel in ihrer Außenpolitik. Erstmals seit 1998 will die Bundestagsfraktion einen von der Bundesregierung gewünschten Auslandseinsatz der Bundeswehr ablehnen. Mehr Von Günter Bannas

20.11.2009, 15:42 Uhr | Politik

Bundeswehr-Auslandseinsätze Bundeskabinett verlängert Mandate

Deutsche Soldaten bleiben vorerst in Afghanistan, vor dem Horn von Afrika und der libanesischen Küste. Die Bundesregierung hat auf ihrer Klausurtagung in Meseberg die jeweiligen Mandate verlängert. Der Bundestag muss noch zustimmen. Mehr

18.11.2009, 12:40 Uhr | Politik

Klausur des Bundeskabinetts „Teambildung“ auf Schloss Meseberg

Die neue Bundesregierung signalisiert mit ihrem ersten Klausurtreffen, unverzüglich an die Arbeit gehen zu wollen. Eine Reihe von wichtigen Themen soll zur Sprache kommen: vom Afghanistan-Mandat über Bildungspolitik bis zur Steuerreform. Mehr

17.11.2009, 10:10 Uhr | Politik

Bundeskabinett Koalition schickt drittes Konjunkturpaket auf den Weg

Das Kabinett und die Regierungsfraktionen beschließen Entlastungen für Eltern, Unternehmen, Erben, Biodieselproduzenten und Hotelbesitzer über insgesamt 8,5 Milliarden Euro im Jahr. Mehr Von Manfred Schäfers

09.11.2009, 12:52 Uhr | Wirtschaft

Gesundheit Kabinett beschließt Schweinegrippeimpfung

Das Bundeskabinett hat die für Herbst angekündigten Massenimpfungen gegen die Schweinegrippe beschlossen. Allerdings gibt es weiter Streit um die Finanzierung: Die CSU kritisiert, dass die Verordnung Patienten erster und zweiter Klasse schaffe. Mehr Von Andreas Mihm

19.08.2009, 19:20 Uhr | Politik

Deutschland als Weltmarktführer Eine Million Elektroautos bis 2020

Die Bundesregierung will Deutschland zum Weltmarktführer für Elektroautos machen. Dazu hat das Bundeskabinett den „Nationalen Entwicklungsplan Elektromobilität“ verabschiedet. Nach den Plänen Berlins sollen im Jahr 2020 eine Million batteriegetriebene Autos in Deutschland fahren. Mehr Von Andreas Mihm

19.08.2009, 16:47 Uhr | Wirtschaft

H1N1-Virus Kabinett beschließt Schweinegrippe-Impfung

Die Massenimpfung ist beschlossen: Vom Herbst an sollen bis zu 35 Millionen Bundesbürger gegen die Schweinegrippe geimpft werden. Der Streit über die Finanzierung geht weiter. Gesundheitsministerin Schmidt verteidigt das Vorhaben gegen den Vorwurf, es sei ein „gigantischer Menschenversuch“. Mehr

19.08.2009, 13:07 Uhr | Politik

Deutsche Weltraummission Peters Mondfahrt

Wer darf schon im Bundeskabinett auf John F. Kennedys Spuren wandeln und ein Programm zur Mondlandung, diesmal selbstverständlich unter deutscher Flagge, vorlegen? Das darf nur Peter Hintze. Große Ziele machen sich gut. Mehr Von Georg Paul Hefty

12.08.2009, 18:57 Uhr | Politik

Dienstwagen im Urlaub Wieczorek-Zeul bleibt unfallfrei

In Wiesbaden hat die Dienstwagen-Affäre der Bundesgesundheitsministerin keine Nervosität ausgelöst. Für die Parteivorsitzenden scheint zu gelten, dass der Wagen im Urlaub tabu ist. Mehr Von Ewald Hetrodt, Wiesbaden

31.07.2009, 23:55 Uhr | Rhein-Main

Haushalt 2010 Kabinett beschließt Rekordschulden-Etat

Das Bundeskabinett hat den größten Schuldenhaushalt in der bundesdeutschen Geschichte beschlossen. Der Entwurf für 2010 übertrifft mit 86,1 Milliarden Euro an neuen Krediten den bisherigen Schuldenrekord aus dem Jahr 1996 um mehr als das Doppelte. Mehr

24.06.2009, 13:40 Uhr | Wirtschaft

Afghanistan Bundeswehr beteiligt sich am Awacs-Einsatz

Die Regierung hat beschlossen, dass sich die Bundeswehr mit ihren Soldaten auf Awacs-Flugzeugen zusätzlich am Afghanistaneinsatz beteiligt. Bis zu 300 Soldaten sollen dafür eingesetzt werden können. Mehr

17.06.2009, 18:24 Uhr | Aktuell
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