Bundeskabinett: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Alle Artikel zu: Bundeskabinett

  2 3 4 5 6 ... 8 ... 16  
   
Sortieren nach

CDU räumt Bundestagsmandate ab Schröder erklärt Rückzug, Steinbach und Jung wiedergewählt

Bundesfamilienministerin Schröder (CDU) hat den Wahlkreis Wiesbaden geholt, zieht sich aber aus dem Bundeskabinett zurück. Ihre Partei hat bis auf wenige Ausnahmen die Bundestagsmandate in Hessen abgeräumt. Mehr Von Mona Jaeger und Thorsten Winter

22.09.2013, 23:04 Uhr | Rhein-Main

Letzte Kabinettssitzung vor der Wahl Einige Minister werden gehen

Es war die letzte Sitzung des Merkel-Kabinetts vor der Bundestagswahl. Einer fehlte: Wolfgang Schäuble - weil er seinen 71. Geburtstag feierte. Aber einige Minister werden ihr Amt verlieren – so oder so. Mehr Von Günter Bannas, Berlin

18.09.2013, 18:38 Uhr | Politik

Bundestagswahl Warten auf den Sektkorkenknall

Schon vor der Bundestagswahl am 22. September werden erste Überlegungen über das künftige Bundeskabinett einer schwarz-gelben Koalition angestellt. Doch die Union sorgt sich - vor allem vor zu großer Siegesgewissheit. Mehr Von Günter Bannas, Berlin

10.09.2013, 21:28 Uhr | Politik

Datensicherheit Regierung will digitale Privatsphäre besser schützen

Bei der ersten Sitzung des Kabinetts nach dem Sommerurlaub der Kanzlerin geht es um Datenschutz und das geplante Anti-Spionage-Abkommen mit den Vereinigten Staaten. Die SPD fordert, Merkel müsse mit Obama persönlich verhandeln. Mehr Von Peter Carstens, Berlin

14.08.2013, 18:23 Uhr | Politik

Themen des Tages Bundeskabinett berät über Folgen der Flut

In Berlin berät das Bundeskabinett darüber, wie die Folgen der Flutkatastrophe zu bewältigen sind, aus München kommt der Ifo-Geschäftsklimaindex für Juni und in Washington wird der Chicago Fed National Activity Index für Mai veröffentlicht. Mehr

24.06.2013, 06:40 Uhr | Wirtschaft

Kabinettsbeschluss zur Managervergütung Hauptversammlung soll künftig über Vorstandsgehälter abstimmen

Zuerst war die Volksinitiative gegen die Abzockerei in der Schweiz. Dann kam die Kritik an überhöhten Managergehältern auch nach Deutschland. Jetzt hat das Kabinett eine entsprechende Verschärfung des Aktienrechts beschlossen. Mehr

08.05.2013, 15:37 Uhr | Wirtschaft

Von der Leyen und Schröder Das Kabinett zuschneiden

Der Sprecher der Kanzlerin äußerte sich verhalten über die Zukunft von Familienministerin Kristina Schröder. Dabei steht möglicherweise der Verbleib einer ganz anderen Ministerin im Kabinett zur Disposition: der Ursula von der Leyens. Mehr Von Günter Bannas, Berlin

24.04.2013, 17:31 Uhr | Politik

Bundeskabinett Rentenerhöhung beschlossen und Atalanta-Mission verlängert

Rentner in Deutschland sollen ab dem 1. Juli mehr Geld erhalten.Das Bundeskabinett in Berlin beschloss eine Anhebung um knapp 3,3 Prozent im Osten; im Westen sind es 0,25 Prozent. Zudem erhalten Krankenhäuser mehr Geld, und die Atalanta-Mission wurde verlängert. Mehr

17.04.2013, 12:13 Uhr | Aktuell

Teure Mahnschreiben Gesetz soll Abzocke im Internet bremsen

Verbraucher sollen künftig besser vor Abzocke am Telefon und im Internet geschützt werden. Vorgesehen ist unter anderem, dass die Höhe der ersten Abmahnungen beim illegalen Herunterladen von Musik oder Filmen im Internet auf 155,30 Euro gedeckelt wird. Mehr Von Joachim Jahn

13.03.2013, 16:30 Uhr | Wirtschaft

Spitzentreffen in Berlin Merkel: Wir wollen die Energiewende

Das Bundeskabinett steht nach Aussage von Kanzlerin Merkel zum Umbau der Energieversorgung. Sie wies damit Vorwürfe der Opposition zurück. Allerdings sei die Energiewende ein langer Prozess mit vielen einzelnen Schritten. Mehr Von Andreas Mihm, Berlin

07.03.2013, 17:38 Uhr | Politik

Service für Autofahrer Kabinett beschließt bessere Benzinpreis-Info

Bis zum Sommer soll es bundesweit Benzinpreis-Apps mit den günstigsten Tankstellen geben. Wegen noch zu klärender Details über die Datenweitergabe hat das Vorhaben länger gedauert als geplant, nun hat die Bundesregierung den Weg dafür freigemacht. Mehr

19.02.2013, 17:46 Uhr | Finanzen

Johanna Wanka Schavans ehrgeizige Nachfolgerin

In die Politik kam Johanna Wanka als Mitglied der DDR-Bürgerbewegung. Sie wurde Bildungsministerin in Brandenburg, dann in Niedersachsen. Dass sie die Länderhoheit in Bildungsfragen hochhält, wird ihr die Arbeit als Bundesministerin nicht eben erleichtern. Mehr Von Heike Schmoll, Berlin

10.02.2013, 13:54 Uhr | Politik

Kabinett beschließt Regulierung Bankern droht nun Haft

Die Regierung will dagegen vorgehen, dass sich Banker verzocken und dadurch Finanzinstitute in die Misere stürzen. Bei schwerem Fehlverhalten droht Top-Managern von Banken und Versicherern nun Haft. Das Kabinett hat die Pläne beschlossen. Mehr

06.02.2013, 11:46 Uhr | Wirtschaft

Berlin Kabinett billigt Reform der Flensburger Verkehrsdatei

Das Bundeskabinett hat die Reform des Punktesystems für Verkehrssünder auf den Weg gebracht. Verkehrsminister Peter Ramsauer erhofft sich davon mehr Transparenz, Gerechtigkeit und Verkehrssicherheit. Die Kernpunkte der Reform im Überblick. Mehr

12.12.2012, 11:48 Uhr | Gesellschaft

Unterstützung für Türkei Bundeskabinett beschließt Patriot-Einsatz

Die Bundesregierung hat die Entsendung von Patriot-Raketenabwehrstaffeln gebilligt. Verteidigungsminister De Maizière sagte, die Stationierung diene auch dazu, einen möglichen Angriff mit chemischen Kampfmitteln abzuwehren. Mehr

06.12.2012, 17:19 Uhr | Politik

Kabinett Regierung genehmigt mehr Rüstungsexporte

Bundeskabinett hat den Rüstungsexportbericht verabschiedet. Die Opposition kritisierte den boomenden Export in arabische Länder. Mehr

14.11.2012, 12:10 Uhr | Politik

PID-Verordnung Kabinett billigt Regelung für Gentests an Embryonen

In Ausnahmefällen können künstlich erzeugte Embryonen vor der Einsetzung in den Mutterleib künftig auf Gendefekte untersucht werden. Das Bundeskabinett hat dazu die umstrittene Rechtsverordnung zur Präimplantationsdiagnostik (PID) gebilligt. Mehr

14.11.2012, 12:01 Uhr | Politik

Gesetzentwurf Kabinett billigt Änderungen beim Betreuungsgeld

Das Bundeskabinett hat die Gesetzentwürfe über Begleitmaßnahmen zum Betreuungsgeld und zur Abschaffung der Praxisgebühr verabschiedet. Mit einem Scheitern der Vorhaben im Bundestag rechnet die Koalition trotz einiger Abweichler bei FDP und Union nicht. Mehr

07.11.2012, 15:38 Uhr | Politik

Bankenhilfe Rettungsfonds Soffin soll bis 2014 geöffnet bleiben

Eigentlich sollten die Banken nur noch bis Ende des Jahres Hilfen aus dem Rettungsfonds Soffin in Anspruch nehmen können. Doch nun will das Kabinett die Frist verlängern. Allerdings sollen künftig die Banken selbst für Verluste des Soffin haften. Mehr

17.10.2012, 11:35 Uhr | Wirtschaft

Leistungsschutzrecht Piratenpartei scheitert mit Online-Petition

Der Pirat Bruno Kramm ist mit seiner Online-Petition gegen das geplante Leistungsschutzrecht für Verlage gescheitert: Statt 50.000 unterzeichneten nur 21.366 Personen die Petition, die auch in der Netzszene auf Kritik stieß. Mehr

11.10.2012, 17:41 Uhr | Politik

Schärfere Regeln Bundesregierung will Derivate-Geschäfte transparenter machen

Das Geschäft mit Derivaten soll in Zukunft nicht mehr direkt zwischen den Geschäftspartnern abgewickelt werden dürfen. Anstatt dessen soll es über zentrale Clearing-Stellen laufen. Das hat das Bundeskabinett am Mittwoch in einem Gesetzentwurf beschlossen. Mehr

10.10.2012, 14:07 Uhr | Finanzen

Höhere Beitragsbemessungsgrenzen Neue Grenzwerte für Sozialversicherung

Auch im kommenden Jahr steigen die Lohngrenzen, bis zu denen Arbeitnehmer und Arbeitgeber Sozialversicherungsbeiträge zahlen müssen. Für Spitzenverdiener kann das bedeuten, dass sie trotz der geplanten Senkung des Beitragssatzes in der Rentenversicherung unterm Strich ein paar Euro mehr bezahlen müssen. Mehr

10.10.2012, 13:10 Uhr | Wirtschaft

Beschneidung Kabinett billigt Gesetzentwurf

Das Bundeskabinett hat den umstrittenen Gesetzentwurf zur Beschneidung muslimischer und jüdischer Jungen verabschiedet. Muslimische Verbände fordern Nachbesserungen, jüdische begrüßen die vorgeschlagene Regelung. Mehr

10.10.2012, 11:50 Uhr | Politik

Immobilienmarkt Mieten steigen am stärksten in Greifswald

Die Anleger flüchten vor der anhaltenden Krise in Immobilien: Erstmals gibt es auf dem gesamten Wohnungsmarkt in Deutschland eine höhere Nachfrage als im Vorjahr. Die regionalen Unterschiede sind allerdings erheblich. Mehr Von Manfred Schäfers, Berlin

09.10.2012, 17:40 Uhr | Wirtschaft

Würdigung Helmut Kohls Unter dem Joch historischer Größe

Mit der Herausgabe einer Briefmarke zu Ehren Helmut Kohls geht für die CDU eine Feierwoche zu Ende, die historische Wunden nicht geheilt hat, aber aktuelle Probleme in milderem Licht erscheinen ließ. Mehr Von Günter Bannas, Berlin

28.09.2012, 14:24 Uhr | Politik
  2 3 4 5 6 ... 8 ... 16  
Themensuche
A B C D E F G H I J K L M
N O P Q R S T U V W X Y Z