Die Arbeit des Bundesnachrichtendienstes muss nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts neu geregelt werden. Könnte die Auslandsaufklärung darunter leiden? Sicherheitsfachleute warnen.
Anders als die Vereinigten Staaten hat sich die Bundesregierung dagegen entschieden, Huawei beim Aufbau der 5G-Infrastruktur explizit auszuschließen. Nun warnt der Bundesnachrichtendienst vor den Gefahren.
Europa fehlt es an Perspektiven. Die Probleme scheinen zu groß, Ängste wachsen. Dabei gibt es Ansätze und Wege. Eine Alternative zum Weltuntergang – zweiter Teil. Ein Gastbeitrag.
Der BND-Präsident Bruno Kahl sieht liberale Demokratien von erfolgreichen autoritären Systemen bedroht und äußert sich zum ersten Mal öffentlich in Berlin.
Die Feststellung, dass die türkische Regierung hysterisch sei, wird kaum jemand für übertrieben halten. Aber was ist mit den Deutschen? Ein Kommentar.
Ausländische Spione observieren Cafés, Kindergärten und Oppositionelle. Das ist kriminell und wahnhaft – aber Alltag in Deutschland.
Tagelang wird die Liste des türkischen Geheimdienstes MIT nicht gründlich ausgewertet. Die Regierung bleibt hinsichtlich der Bespitzelung einer Bundestagsabgeordneten völlig ahnungslos und ärgert sich über den BND-Chef.
Ankaras Geheimdienstchef übergibt dem Bundesnachrichtendienst ein Dossier. Es enthält umfangreiche Informationen über Hunderte in Deutschland lebende Gülen-Anhänger. Erste Bundesländer warnen die Betroffenen.
Weil in Deutschland gegen die Türkei gewettert wird, reibt man sich im Erdogan-Palast die Hände. Mit dieser Folge erscheint der „Brief aus Istanbul“ erstmals auch im türkischen Original.
Präsident Erdogan macht die Gülen-Bewegung für den Putschversuch in der Türkei verantwortlich. Dieser These widerspricht BND-Chef Bruno Kahl. Ankara ist darüber nicht erfreut – und reagiert.
Kurz vor dem umstrittenen Verfassungsreferendum geht die Türkei mit neuen Verhaftungen gegen ihre Gegner vor. Auch der Journalist Yücel ist weiter in Haft – und Botschaftsvertreter dürfen ihn nicht besuchen.
Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes hat angezweifelt, dass die Gülen-Bewegung für den Putschversuch in der Türkei verantwortlich ist. Das sorgt in Ankara für Verärgerung.
Nach dem Anschlag in Berlin bestimmt die CSU die Diskussion über Fragen der inneren Sicherheit und stellt Forderungen. Aber viele davon sind gar nicht neu – und werden längst von der vielfach kritisierten Schwesterpartei erfüllt.
Die Bundeskanzlerin hat die Deutschen dazu aufgerufen, sich auf ständige Hacker-Attacken einzustellen. Sie zog eine Verbindung zur russischen Strategie hybrider Auseinandersetzungen.
Sofort nach seiner Absetzung entstanden Verschwörungstheorien. Doch die Gründe für das Ausscheiden von BND-Chef Gerhard Schindler sind wohl banaler.
Bruno Kahl löst Gerhard Schindler bereits im Juli als Geheimdienstchef ab. Eine Begründung für den Wechsel an der Spitze des Bundesnachrichtendienstes nennt die Bundesregierung nicht – und erntet für ihre Entscheidung Kritik.
Die Absetzung von Geheimdienstchef Gerhard Schindler ruft unterschiedliche Reaktionen hervor. Während CDU-Politiker den Wechsel an der BND-Spitze begrüßen, glaubt Grünen-Politiker Ströbele nicht an grundsätzliche Veränderungen in der Behörde.
BND-Chef Schindler muss seinen Posten vorzeitig räumen. Sein Nachfolger soll ein Vertrauter von Finanzminister Schäuble werden. Offenbar hat das Kanzleramt den Wechsel gewünscht, berichten mehrere Medien.
