Beate Merk: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Söders neues Regierungsteam Viele neue Namen und zwei Rauswürfe

Die Spekulationen haben ein Ende: Fünf Tage nach seiner Wahl zum Ministerpräsidenten hat Markus Söder seine Minister vorgestellt – mit einigen Überraschungen. Mehr

21.03.2018, 14:02 Uhr | Politik

Alle Artikel zu: Beate Merk

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„Sichere Herkunftsstaaten“ Weiter Streit über Asylverfahren

Bayern beharrt auf Einstufung des Kosovos als „sicherer Herkunftsstaat“ – trotz neuer Maßnahmen, die die Innenminister am Freitag in einem Krisentreffen beschlossen hatten. Mehr Von Johannes Leithäuser, Berlin

17.02.2015, 07:44 Uhr | Politik

Asylpolitik Kosovo kein sicherer Herkunftsstaat

Der Geschäftsführer von Pro Asyl hat sich mit scharfen Worten gegen eine Einstufung des Kosovos als sicherer Herkunftsstaat gewandt. Minderheiten würden dort systematisch diskriminiert, sagte Burkhardt. Mehr

12.02.2015, 09:02 Uhr | Politik

Winfried Bausback Vom Hinterbänkler zum Justizminister

Winfried Bausbacks Aufstieg in die Staatskanzlei galt als Überraschung. Der Eindruck nach 100 Tagen: Der Aschaffenburger genießt seine neue Aufgabe und kommt gut an. Mehr Von Agnes Schönberger

26.01.2014, 09:22 Uhr | Rhein-Main

Münchner Kunstfund Bayerns Justizminister gesteht Versäumnisse im Fall Gurlitt ein

Der bayerische Justizminister Winfried Bausback (CSU) hat staatliche Versäumnisse im Fall des Kunstsammlers Cornelius Gurlitt zugegeben. Um die Herkunft der Werke zu klären, hätten frühzeitig mehrere Sachverständige hinzugezogen werden müssen. Bei 977 Kunstwerken müsse noch die Herkunft überprüft werden. Mehr Von Albert Schäffer

27.11.2013, 19:34 Uhr | Feuilleton

CSU-Parteitag Die Katze in der Hundehütte

Auf dem CSU-Parteitag wird Peter Gauweiler anstelle von Beate Merk stellvertretender Parteivorsitzender werden. Er soll die Euroskeptiker vom Abdriften zur AfD abhalten. Mehr Von Albert Schäffer, München

23.11.2013, 16:08 Uhr | Politik

Anti-Doping-Gesetz Koalition will Doping unter Strafe stellen

Eigen-Doping ist in Deutschland nicht strafbar. Nun verhandeln Union und SPD bei den Koalitionsgesprächen über die Einführung eines Anti-Doping-Gesetzes. Entscheidend für diesen Schritt ist ein Umdenken des Sports. Mehr Von Michael Reinsch, Christoph Becker und Anno Hecker

06.11.2013, 09:19 Uhr | Sport

Neues Kabinett in Bayern Von Seehofer I zu Seehofer II

In Bayern kann die CSU die Freuden der absoluten Mehrheit auskosten. Ihre Regierungsbildung läuft ohne lästigen Koalitionspartner wie ein Uhrwerk. Mehr Von Albert Schäffer, München

09.10.2013, 19:13 Uhr | Politik

Verfassungsbeschwerde Gustl Mollath gewinnt auch in Karlsruhe

Ein weiterer juristischer Erfolg für Gustl Mollath: Sieben Jahre saß er zu Unrecht in der geschlossenen Psychiatrie. Nun ist er auf freiem Fuß und war nun auch mit seiner Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe erfolgreich. Mehr

05.09.2013, 12:50 Uhr | Politik

Anti-Doping-Gesetz Die Welle rollt

Die positiven Proben in der Sprintszene und die Studie zum Doping in Westdeutschland treffen den Nerv der Politiker. Doping wird zum Wahlkampfthema: Das F.A.Z.-Dossier. Mehr Von Anno Hecker

23.08.2013, 12:46 Uhr | Sport

F.A.Z.-Dossier Drei Entwürfe für ein Anti-Doping-Gesetz

Bekommt Deutschland ein Anti-Doping-Gesetz? Nach der Bundestagswahl könnten die Chancen darauf besser denn je stehen - unabhängig von ihrem Ausgang. FAZ.NET zeigt die jüngsten Gesetzentwürfe. Mehr

22.08.2013, 18:13 Uhr | Sport

Nach Ingolstädter Geiselnahme Genug Schutz vor Stalkern?

Nach der Geiselnahme im Alten Rathaus von Ingolstadt fordert die bayerische Justizministerin Beate Merk (CSU) härtere Gesetze. Gegen den Geiselnehmer ergeht ein Haftbefehl. Mehr Von Albert Schäffer, München

21.08.2013, 12:22 Uhr | Gesellschaft

Unverhältnismäßigkeit bei Politikern Ohne jedes Maß

Das bei Politikern beliebte Wort von der Unverhältnismäßigkeit bleibt maßloses Geschwätz, wenn man nicht zuvor die Verhältnisse klärt. Mehr Von Ulrich Fastenrath

08.08.2013, 19:00 Uhr | Politik

Justizdrama Mollath will wieder als Maschinenbauer arbeiten

Gustl Mollath will nach der Entlassung aus der Psychatrie in seinen alten Beruf zurückkehren. Er kritisierte Bayerns Justizministerin Merk (CSU), die so tue, als habe er ihr die Wiederaufnahme des Verfahrens zu verdanken. Mehr

08.08.2013, 08:58 Uhr | Politik

Fall Mollath Opposition fordert Entlassung Merks

Die SPD findet es charakterlos, dass Justizministerin Beate Merk den Anschein erwecke, sie sei die Retterin Gustl Mollaths. Sie weist die Kritik zurück. Der neue Prozess kann frühestens Ende des Jahres beginnen. Mehr

07.08.2013, 16:24 Uhr | Politik

Doping in Deutschland „Es müssen Ross und Reiter genannt werden“

Das Innenministerium und der Deutsche Olympische Sportbund sehen sich wegen der Doping-Praktiken in der Bundesrepublik Vorwürfen der Verschleppungstaktik ausgesetzt. DOSB-Präsident Bach setzte eine unabhängige Kommission ein. Mehr

06.08.2013, 16:50 Uhr | Sport

Verfahren wird neu aufgerollt Gustl Mollath kommt frei

Das Oberlandesgericht Nürnberg hat entschieden: Das Strafverfahren gegen Gustl Mollath muss vor einer anderen Kammer des Landgerichts wieder aufgenommen werden. Nach sieben Jahren Haft ist der Mann sofort frei. Mehr

06.08.2013, 14:03 Uhr | Politik

Bayern Mollath-Ausschuss beendet Arbeit

Die Regierungsparteien CSU und FDP sind überzeugt: Im Fall des Psychiatriepatienten Gustl Mollath habe es kein Komplott gegeben. Die Opposition fordert dagegen die Entlassung von Justizministerin Merk. Mehr

09.07.2013, 19:30 Uhr | Politik

Justizministerin Merk „Mollath-Unterbringung unverhältnismäßig“

Im Fall Gustl Mollath bezeichnet es die bayerische Justizministerin Beate Merk „mit zunehmender Dauer als unverhältnismäßig“, den 56 Jahre alten Nürnberger weiter in der Psychiatrie unterzubringen. In Karlsruhe liegt eine entsprechende Verfassungsbeschwerde vor. Mehr

02.07.2013, 11:21 Uhr | Politik

Untersuchungsausschuss Merk entschuldigt sich bei NSU-Opfern

Die bayerische Justizministerin Merk hat sich für die lange Zeit erfolglosen Ermittlungen gegen die drei NSU-Terroristen bei den Angehörigen der Opfer entschuldigt. Sie sehe aber keine Versäumnisse der Justiz, sagte sie vor dem Untersuchungsausschuss. Mehr

20.06.2013, 12:37 Uhr | Politik

Fall Mollath Der lange Weg zur Empathie

Vor dem Mollath-Ausschuss wollte Justizministerin Beate Merk zeigen, dass es ihr nicht an politischem Bauchgefühl mangelt. Mehr Von Albert Schäffer, München

14.06.2013, 17:42 Uhr | Politik

Gesetzentwurf Justizministerin Merk will Videoübertragung erlauben

Die bayerische Justizministerin Beate Merk will Mitte Juni einen Gesetzesentwurf vorlegen, der eine Videoübertragung von Gerichtsverhandlungen in einen anderen Raum ermöglicht. Das Oberlandesgericht München setzt unterdessen schon Videoleinwände im NSU-Prozess ein. Mehr

07.05.2013, 19:08 Uhr | Politik

Beschäftigungsaffäre in der CSU Bayerische Minister zahlen Geld zurück

Drei bayerische Minister wollen Geld, das Verwandte in ihren Büros verdient hatten, zurückzahlen oder für einen guten Zweck spenden. Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer lehnte eine Kabinettsumbildung wegen der Affäre unterdessen ab. Mehr

04.05.2013, 17:40 Uhr | Politik

Angestellten-Affäre Landtagspräsidentin will Namen veröffentlichen

Der bayerische Landtag sucht in der Verwandten-Affäre den Befreiungsschlag. Landtagspräsidentin Stamm will die Namen aller Abgeordneten veröffentlichen, die nach dem Jahr 2000 Ehepartner oder Kinder auf Staatskosten als Mitarbeiter beschäftigt hatten. Mehr

02.05.2013, 22:32 Uhr | Politik

Angestellten-Affäre Weitere Minister aus Seehofers Kabinett betroffen

Nun geraten weitere Mitglieder des bayerischen Kabinetts in Erklärungsnot: Offenbar haben auch die bayerische Justizministerin Beate Merk, Agrarminister Helmut Brunner und Staatssekretär Bernd Sibler enge Verwandte auf Staatskosten beschäftigt. Mehr

02.05.2013, 15:01 Uhr | Politik
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