BdV: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

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Gastbeitrag Die Bundesregierung darf nicht blockieren

Ablehnung Steinbachs aus politischen Gründen unzulässig Mehr Von Dietrich Murswiek

13.01.2010, 18:06 Uhr | Politik

Streit über Erika Steinbach Orchestriertes Schweigen in Polen

Die Regierung Tusk reagiert auf den Streit über Erika Steinbach bewusst ruhig und angestrengt still. De facto habe die Bundesregierung längst zugestimmt, alle Personen mit xenophober Haltung aus dem Spiel zu entfernen, bestätigt der deutschlandpolitische Chefberater Bartoszewski. Mehr Von Konrad Schuller, Warschau

08.01.2010, 12:31 Uhr | Politik

Polen und Steinbach Unter Gentlemen ist ihr Name Schall und Rauch

Hat die deutsche Regierung im Februar 2008 in Warschau versprochen, Erika Steinbachs Einzug in die Vertriebenenstiftung zu verhindern? Für polnische Beteiligte gilt es als ausgemacht, dass es das Gentlemen's Agreement tatsächlich gibt. Mehr Von Konrad Schuller, Warschau

06.01.2010, 08:13 Uhr | Politik

Vertriebene Opposition kritisiert Erpressungsversuch Steinbachs

Die Unionsfraktion im Bundestag unterstützt die Forderungen der BdV-Präsidentin Steinbach nach einer Änderung des Stiftungsgesetzes. FDP-Chef Westerwelle will das Anliegen fair prüfen. Empört reagierten dagegen Politiker von SPD, Linkspartei und Grünen. Mehr

05.01.2010, 17:41 Uhr | Politik

Erika Steinbach im Interview „Bin zum Verzicht bereit - für Lösung der Vernunft“

Die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, will auf den Sitz im Rat der „Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ verzichten. Dafür verlangt sie, die Zahl der Vertriebenenvertreter im Stiftungsrat deutlich zu erhöhen. Mehr

05.01.2010, 10:57 Uhr | Politik

Vertriebene Steinbach verzichtet - unter Bedingungen - auf Sitz im Stiftungsrat

Die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, will auf den Sitz im Rat der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung verzichten, wenn die Bundesregierung einige Forderungen erfüllt. Wir gehen einen Schritt, um diesen gordischen Knoten aufzulösen, sagte Steinbach der F.A.Z. SPD und FDP hätten ihrem Verband Ungeheuerliches zugemutet. Mehr

04.01.2010, 19:58 Uhr | Politik

Schwarz-gelbe Koalition Westerwelle sieht Synchronisierungsbedarf

Im Gespräch mit der F.A.Z. hat Außenminister und FDP-Chef Westerwelle den Vorwurf aus der Union zurückgewiesen, seine Partei verantworte den Fehlstart der Regierung. Er lehnte es ab, von einem Krieg in Afghanistan zu sprechen. Seine Haltung im Streit mit den Vertriebenen begründete er mit schon länger bestehenden Regierungsabsprachen mit Polen. Mehr

04.12.2009, 23:34 Uhr | Politik

Vertriebene Ein Dokument der Weitsicht

Schon vor sechzig Jahren wollten die Vertriebenen nicht Vergeltung, sondern Gerechtigkeit. Am 27. November 1949 unterschrieben Deutschböhmen aller Richtungen die Eichstätter Erklärung, die belegt, dass die Vertriebenen schon damals nicht nur an ihr eigenes Schicksal dachten. Mehr Von Berthold Kohler

27.11.2009, 11:52 Uhr | Politik

Personalie Steinbach Regierung entscheidet nicht auf Vorrat

Der FDP-Vorsitzende und Außenminister Guido Westerwelle ist bereit, sich mit der Vertriebenen-Präsidentin zu treffen, will ihr aber weiter keinen Sitz im Beirat der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung zugestehen. Unionsfraktionschef Kauder fordert den BdV auf, Erika Steinbach möglichst rasch zu nominieren. Mehr

23.11.2009, 16:38 Uhr | Politik

Bund der Vertriebenen Wir lassen uns nicht kaufen

Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach (CDU) ist auch im Gegenzug für finanzielle Zugeständnisse nicht bereit, auf ihren Sitz im Rat der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung zu verzichten. Angeblich erwägt die Regierung, mehr Geld im Bundeshaushalt für das Vertriebenenzentrum bereitzustellen. Mehr

22.11.2009, 14:11 Uhr | Politik

Causa Steinbach Koch: Vertriebene dürfen selbst entscheiden

Hessens Ministerpräsident Roland Koch hat Erika Steinbach im Streit über den Stiftungsrats-Sitz im Vertriebenenzentrum den Rücken gestärkt. Außenminister Westerwelle forderte er gegenüber der F.A.Z. dazu auf, das Gespräch mit der hessischen CDU-Bundestagsabgeordneten zu suchen. Mehr Von Günter Bannas und Reinhard Müller

19.11.2009, 18:40 Uhr | Politik

Causa Steinbach Steinmeier fordert schnelle Entscheidung von Merkel

Die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, bleibt im Streit mit der Bundesregierung über den Beirat der Vertriebenen-Stiftung hart. SPD-Fraktionschef Steinmeier forderte die CDU-Politikerin zum Verzicht auf den Beiratsposten auf. Mehr

19.11.2009, 14:54 Uhr | Politik

Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ Vertriebene verschieben Nominierung Steinbachs

Der Bund der Vertriebenen hält aber grundsätzlich daran fest, seine Präsidentin Erika Steinbach in den Beirat der Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ zu entsenden. Ihre Benennung sei „ein Demokratietest für unser Land“. Mehr

17.11.2009, 17:18 Uhr | Politik

Causa Steinbach Organisiertes Schweigen in Polen

Auf die Machtprobe zwischen Außenminister Westerwelle und dem Bund der Vertriebenen über die Benennung von Erika Steinbach für die Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung reagiert Polen anders, als es bisher üblich war: Es herrscht Schweigen. Mehr Von Konrad Schuller, Warschau

17.11.2009, 14:35 Uhr | Politik

Streit mit Westerwelle Vertriebenenverbund entscheidet über Steinbach

Der Bund der Vertriebenen will an diesem Dienstag entscheiden, ob er Erika Steinbach in den Beirat der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung entsendet. Die Union hält es für in hohem Maße unpatriotisch, dass FDP-Chef Westerwelle sie für den Posten ablehnt. Mehr Von Peter Carstens, Berlin

16.11.2009, 20:03 Uhr | Politik

Causa Steinbach Westerwelles High-Noon-Ich

Die Frage, ob der Bund der Vertriebenen seine Präsidentin Erika Steinbach in den Beirat der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung entsenden darf, ist längst zur Machtfrage geworden - vor allem für Außenminister Westerwelle. Mit seiner Intervention gegen Steinbachs Benennung wendet er sich gegen die Bundeskanzlerin. Mehr Von Stephan Löwenstein, Berlin

15.11.2009, 21:46 Uhr | Politik

Vertriebene Steinbach: Westerwelle erkauft Vertrauen

Der Streit über die Besetzung des Rats der Gedenkstätte Flucht, Vertreibung, Versöhnung spitzt sich zu und spaltet die Koalition. BdV-Präsidentin Steinbach warf dem Außenminister vor, sich Vertrauen bei Nachbarstaaten durch Opfergaben eigener Bürger oder Organisationen zu erkaufen. Mehr

13.11.2009, 15:32 Uhr | Politik

Erika Steinbach In Warschau verhasst, in Berlin geachtet

Mit ihrem Engagement für deutsche Vertriebene hat sich Erika Steinbach in Polen viele Feinde geschaffen. Angela Merkel hingegen schätzt die Frankfurter Abgeordnete. Mehr Von Hans Riebsamen, Frankfurt

16.09.2009, 20:01 Uhr | Rhein-Main

Tag der Heimat Vertriebenen-Präsidentin Steinbach: Es geht nicht um mich

Bundeskanzlerin Merkel hat auf dem Tag der Heimat die Geschichte von Flucht und Vertreibung als Teil unserer nationalen Identität. Der Bund der Vertriebenen besteht ungeachtet der polnischen Kritik darauf, allein über seinen Vertreter im Stiftungsrat des neuen Zentrums gegen Vertreibungen zu bestimmen. Mehr

22.08.2009, 19:15 Uhr | Politik

Streit über Steinbach Die Medien hätten uns kaputtgemacht

Im Streit über die Besetzung des Sitzes im Rat der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung haben die Angehörigen der deutschen Minderheit in Polen geschwiegen. Stefan Dietrich fragte den Vorsitzenden der Sozialkulturellen Gesellschaft der Deutschen im Oppelner Schlesien, Norbert Rasch, nach den Gründen. Mehr

23.03.2009, 19:00 Uhr | Politik

Steinbach klagt über Struck „Undemokratisch, unanständig, diktatorisch“

Wie angekündigt verzichtet der Bund der Vertriebenen vorläufig darauf, Erika Steinbach für den Beirat der Stiftung Flucht, Versöhnung und Vertreibung zu nominieren. Die BdV-Präsidentin erhob indes schwere Vorwürfe gegen SPD-Fraktionschef Struck. Mehr

18.03.2009, 14:05 Uhr | Politik

Bund der Vertriebenen Merkel würdigt Steinbach, Steinbach verteidigt Merkel

Bundeskanzlerin Merkel hat in einer Rede vor dem Bund der Vertriebenen den Verzicht Erika Steinbachs auf einen Sitz im Beirat der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung gewürdigt. Zuvor hatte die Vertriebenen-Präsidentin die Kanzlerin gegen Kritik aus der Union verteidigt. Mehr

18.03.2009, 13:36 Uhr | Politik

Deutsch-polnisches Verhältnis Ein Ghostwriter Steinbachs

Die Debatte über die die Causa Steinbach und das Vertriebenzentrum in Berlin hat ein weiteres Nachspiel: Mit drastischen Worten hat der polnische Regierungsbeauftragte Bartoszewski den Korrespondenten der Süddeutschen Zeitung angegriffen. Mehr Von Konrad Schuller, Warschau

16.03.2009, 16:29 Uhr | Politik

CDU Koch und Kauder nehmen Merkel in Schutz

In der unionsinternen Debatte, ob Angela Merkel als CDU-Vorsitzende konservative Positionen vernachlässige, haben Hessens Ministerpräsident Koch und Fraktionschef Kauder die Kanzlerin in Schutz genommen. Sie habe „schwierige Abwägungen“ treffen müssen; es sei unfair, an ihr „herumzumäkeln“. Mehr

10.03.2009, 19:07 Uhr | Politik

Merkel und die Konservativen Hier schweigen, da strafen

Papst-Kritik, Steinbach-Rückzug und auch ansonsten viel Sozialdemokratie: In der Union nimmt die Kritik an Angela Merkel zu. Beim Wähler bleibt das nicht ohne Folgen, wie jüngste Umfragen zeigen: Die Union verliert auch bei der „Stammklientel“ und „bildungsfernen Schichten“. Mehr Von Wulf Schmiese, Berlin

10.03.2009, 10:10 Uhr | Politik
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