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Taiwan : Streit um Waffenlieferung

  • Aktualisiert am

Taiwan will aufrüsten Bild: dpa

China fühlt sich provoziert, weil die Vereinigten Staaten Waffen nach Taiwan liefern wollen.

          Die Vereinigten Staaten werden nach Angaben aus Kreisen des Präsidialamtes das größte Waffenpaket seit zehn Jahren an Taiwan liefern. Das Paket werde vorerst jedoch nicht das Waffensystem „Aegis“ beinhalten, hieß es. Der amerikanische Präsident George W. Bush werde Taiwan im Rahmen der jährlichen Waffenlieferungen jedoch den Verkauf von vier Zerstörern vom Typ „Kidd", zwölf Anti-U-Boot-Flugzeugen vom Typ „P-3 Orion“ und acht U-Booten anbieten, hieß es weiter. Bush wolle auf diese Weise das strategische Gleichgewicht in der Region wiederherstellen, das durch eine Aufrüstung von Seiten Chinas gestört worden sei. China hatte auf den geplanten Verkauf von „Aegis“ mit „ernster Besorgnis" reagiert.

          „Angemessene Antwort“

          Der Verkauf des „Aegis"-Systems sei noch nicht vom Tisch, hieß es aus Washington. Sollte sich das Umfeld derart bedrohlich entwickeln, dass Luftabwehr-Kapazitäten gerechtfertigt wären, dann käme „Aegis“ wieder in Betracht, sagte eine Sprecherin des Präsidialamtes. Zum jetzigen Zeitpunkt solle das strategische Gleichgewicht jedoch mit anderen Mitteln wieder hergestellt werden. Allerdings könne China die Sicherheitssituation verändern, indem es in der Luftabwehrtechnik abrüstet. „Wir finden, dass China durch dieses Paket nichts zu befürchten hat.“ Dies sei eine angemessene Antwort auf eine von China veränderte Situation, sagte sie.

          China sieht Souveränität verletzt

          In einer ersten Reaktion auf den geplanten Verkauf sagte eine Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, China „behalte sich das vollständige Recht vor, weitere Schritte einzuleiten". China betrachte die Berichte über den Verkauf mit ernster Besorgnis. Wenn die USA die ernsthaften Vorbehalte Chinas missachte, dann bedeute dies eine grobe Verletzung der chinesischen Souveränität, eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas und würde die Spannungen in der Taiwanstraße erhöhen, sagte die Sprecherin.

          Die Regierung Taiwans äußerte sich zunächst nicht zu dem Angebot. Ein Sprecher des Verteidigungsministerium sagte lediglich, Taiwan brauche moderne Waffen, um die Sicherheit der Taiwanstraße und den Frieden im asiatisch-pazifischen Raum zu gewährleisten.

          Beziehungen seit Flugzeug-Kollision belastet

          Die Beziehungen zwischen China und den Vereinigten Staaten waren auch durch die Kollision eines US-Aufklärers mit einem chinesischen Abfangjäger am 1. April über dem Südchinesischen Meer belastet worden. Die USA fordern die Rückgabe ihres auf der chinesischen Insel Hainan notgelandeten Flugzeugs. Die Besatzung der Maschine war zu Ostern freigekommen.

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