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Syrien-Treffen : Hoffnung auf Annäherung

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Lakhdar Brahimi, der UN-Beauftragte für Syrien, während der Pressekonferenz in Genf Bild: AP

Die Stimmung bei den Genfer Syrien-Gesprächen hat sich etwas entspannt. Am vorletzten Tag der aktuellen Verhandlungsrunde soll heute weiter über eine mögliche Übergangsregierung verhandelt werden.

          Bei den Friedensgesprächen für Syrien geht das Gezerre um die Bildung einer Übergangsregierung weiter. Nach feindseligem Auftakt waren sich Regierung und Opposition zuvor in Genf vorsichtig näher gekommen. Für die noch bis Freitag geplante erste Verhandlungsrunde erwarte er allerdings „kein substanzielles Ergebnis“, sagte UN-Vermittler Lakhdar Brahimi. Die Genfer Gespräche sollen nach einer Auszeit im Februar fortgesetzt werden. Ein Datum für die zweite Runde steht noch nicht fest.

          „Ich bin froh, dass das Eis zwischen ihnen schmilzt, wenn auch nur langsam“, sagte Brahimi am Mittwochabend vor Reportern. Die Kluft sei weiterhin groß. Aber angesichts der äußerst komplizierten Lage im Bürgerkriegsland Syrien sei es bereits ein Erfolg, dass beide Seiten eine Woche nach dem Auftakt der Friedensverhandlungen immer noch miteinander sprechen. Die bereits am Sonntag vereinbarten humanitären Erleichterungen für notleidende Menschen in der von Regierungstruppen belagerten Altstadt von Homs sind allerdings bislang nicht umgesetzt worden.

          Zuvor hatten die Konfliktgegner bestätigt, dass die Delegationen am Mittwoch erstmals über die Möglichkeit der Bildung einer Übergangsregierung gesprochen hatten. Dabei hätten die Regierungsvertreter zugestimmt, den 2012 von der ersten Genfer Syrien-Konferenz verabschiedeten Fahrplan zum Frieden – das „Genfer Kommuniqué“ - als Verhandlungsgrundlage zu akzeptieren, sagte Oppositionssprecher Luai Safi. In dem maßgeblich zwischen den Amerika und Russland ausgehandelten Dokument ist die Bildung einer Übergangsregierung unter Beteiligung der Opposition vorgesehen. Zur Rolle des syrischen Präsident Baschar al Assad gibt es darin keine Aussagen.

          Regierung lehnt Assad-Rücktritt ab

          Es sei „ein Schritt nach vorn“, dass eine Übergangsregierung nun überhaupt angesprochen wurde, hob Oppositionsvertreter Safi hervor. Allerdings wollten die Regimevertreter, dass deren Schaffung nicht – wie im Kommuniqué vorgesehen – am Anfang eines Friedensprozesses steht, sondern an dessen Ende. Dies könne die Verhandlungen zu Fall bringen.

          Im syrischen Staatsfernsehen hieß es am Mittwoch, die Abordnung der Regierung sei bereit, alle Bestimmungen des Genf-1-Abkommens „Schritt für Schritt“ zu erörtern. Zuvor hatte die Regierungsdelegation in Genf Forderungen der Opposition nach dem Rücktritt Assads kategorisch abgelehnt. Laut Genf-1-Kommuniqué sollen der Übergangsregierung für Syrien Mitglieder der bisherigen Regierung sowie der Opposition und anderer Gruppen angehören können.

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