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Syrien : Rebellen werfen Assad-Miliz weiteres Massaker vor

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Der Chef der Freien Syrischen Armee rief die Bewohner des Landes für Freitag zu einem Generalstreik auf, um gegen das Massaker zu protestieren. Sollten sich die Angaben der Oppositionsgruppen bewahrheiten, wäre es das schlimmste Massaker an Zivilisten seit Beginn der Proteste gegen das Assad-Regime im März vergangenen Jahres. Ende Mai waren in der Ortschaft Hula 108 Männer, Frauen und Kinder getötet worden.

Unterdessen warf die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) den syrischen Regierungstruppen den Einsatz von Streubomben vor. Die Bomben seien eindeutig auf einem Amateurvideo im Internet zu identifizieren, teilte die in New York ansässige Menschenrechtsorganisation am Donnerstag mit. Die Munition steht in der Kritik, weil viele der kleinen Sprengkörper in ihrem Inneren beim Aufprall nicht explodieren, sondern ganze Landstriche in Minenfelder verwandeln.

Russland weist Syrien-Resolutionsentwurf zurück

Erste Berichte über ein Massaker mit mehr als 150 Toten waren von der in London ansässigen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte kurz nach Beendigung einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats in New York am späten Donnerstagabend verbreitet worden. Ein Resolutionsentwurf, der Assad nichtmilitärische Sanktionen nach Kapitel 41 der UN-Charta für den Fall der Nichteinhaltung von Annans Sechs-Punkte-Plan androhte, scheiterte am Widerstand Russlands und Chinas. Beratungen über eine neue Resolution, die das am 20. Juli auslaufende Mandat der UN-Beobachtungsmission für Syrien (Unsmis) verlängern soll, gehen in der Nacht auf diesen Samstag weiter. 

Russland lehnt eine Resolution der Vereinten Nationen nach Kapitel VII der UN-Charta ab, wonach Schritte auch militärisch durchgesetzt werden können. „Wir sind definitiv gegen Kapitel VII“, sagte der stellvertretende russische Botschafter bei den Vereinten Nationen, Alexander Pankin, am Donnerstag. „Alles ist verhandelbar, aber darüber verhandeln wir nicht - das ist die rote Linie.“ In dem von Großbritannien eingebrachten Resolutionsentwurf hieß es, die syrischen Behörden müssten „sichtbar und verifizierbar“ ihre Versprechen erfüllen und Truppen sowie schwere Waffen aus Wohngebieten abziehen.

Sollte die Regierung der Forderung nicht binnen zehn Tagen nachkommen, solle der Sicherheitsrat nichtmilitärische Sanktionen verhängen. Da sie aber unter Kapitel VII der UN-Charta laufen würden, wäre zu ihrer Umsetzung auch militärische Gewalt möglich. Moskau selbst brachte einen weiteren Resolutionsentwurf zu Syrien in Umlauf, der eine Verlängerung der UN-Beobachtermission um drei Monate vorsieht und für eine politische Lösung des Konflikts plädiert. Annans Friedensplan solle „sofort und vollständig umgesetzt werden“, hieß es in dem Text.

Der französische Botschafter bei den Vereinten Nationen, Gérard Araud, nannte den russischen Entwurf „zahnlos“. Nach einem Treffen von Vertretern der 15 UN-Sicherheitsratsmitglieder am Donnerstag sagte der deutsche Botschafter bei den UN, Peter Wittig: „Wir hatten eine gute, ruhige und zielorientierte Diskussion. Aber es gibt immer noch Differenzen, und die betreffen das Kapitel VII. Also machen wir im konstruktiven Sinne weiter.“

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