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Syrien : Planspiele ohne Wirkung

  • -Aktualisiert am

Washingtons Sandkastenspiele für Militäroptionen in Syrien müssen Assad nicht sonderlich beunruhigen - die internationale Gemeinschaft will keine Intervention. Das Regime in Damaskus hat gute Chancen, die Stellung zu halten.

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          Ziemlich genau ein Jahr nach dem Ausbruch der Proteste gegen das Damaszener Regime zeigt dieses zwar Anzeichen der Erosion, doch steht es keinesfalls vor dem Sturz. Dass man in Washington generalstabsmäßige Sandkastenspiele für militärische Optionen anstellt, wird Baschar al Assad nicht sonderlich beunruhigt zur Kenntnis genommen haben. Der syrische Staatschef kann sich ziemlich sicher sein, dass die internationale Gemeinschaft - was eine Intervention angeht - seinen Fall anders sieht, als den des libyschen Diktators Gaddafi, der wenige Freunde hatte und fallengelassen wurde, kaum dass der Aufstand begonnen hatte. Der Syrien-Beauftragte der Vereinten Nationen, Kofi Annan, früher selbst Generalsekretär der Organisation, hat in Kairo nach Absprache mit der Arabischen Liga vor einer Militäraktion gewarnt; Amerikas Verteidigungsminister Panetta hat sie ausgeschlossen. Angesichts der Möglichkeit, dass die ganze Region explodieren könnte, ist das begreiflich.

          In der Person des stellvertretenden Ölministers Abdo Husameddin, der Assad die Loyalität aufkündigte, hat erstmals ein hoher Repräsentant des Regimes die Damaszener Wagenburg verlassen. Viel ist das noch nicht, doch so begann es auch bei Gaddafi. Solange die Armee mehrheitlich zu ihm hält und die Opposition sich nicht wirklich einig ist, hat Assad jedoch gute Chancen, die Stellung zu halten. Hier und da gibt es im Westen sogar schon Stimmen, die seinem brutalen Regiment möglicherweise auch in Zukunft den Vorzug geben würden vor den Risiken ungewisser Machtverhältnisse. Dazu haben die - in Europa unerwünschten - guten Wahlergebnisse der Islamisten in Tunesien und Ägypten beigetragen.

          Angesichts der weitgehend zerstörten Stadt Homs, in der sich Frau Valerie Amos im Auftrag der UN nun ein Bild machen konnte, klingen solche Überlegungen freilich wie grausiger Hohn. Schon Baschars Vater Hafez al Assad wusste sich den Anschein des Leutseligen zu geben: Er verabscheue Gewalt. Das hinderte ihn 1982 nicht daran, in Hama 20.000 Menschen massakrieren zu lassen - wenigstens. Angesichts der 8500 Toten, von denen schon jetzt die Rede ist, sollte der internationale Druck verstärkt werden. Russland und China muss begreiflich gemacht werden, dass Syrien kein Stabilitätsanker ist, sondern immer eines der schlimmsten Folter-Regimes war.

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