https://www.faz.net/-gpf-7h1qe

Syrien-Krise : Cameron verliert symbolische Abstimmung im Unterhaus

  • Aktualisiert am

Der britische Premier Cameron hat bei einer symbolischen Abstimmung im Parlament zum Angriff auf Syrien eine Niederlage erlitten. Zuvor war in New York eine Sitzung des UN-Sicherheitsrates ohne Erklärung zu Ende gegangen.

          1 Min.

          Das britische Unterhaus hat einen Militäreinsatz in Syrien zunächst abgelehnt. Eine entsprechende Beschlussvorlage der Regierung von Premierminister David Cameron erhielt am späten Donnerstagabend nicht die erforderliche Mehrheit. Mit 285 zu 272 Stimmen lehnte das Unterhaus im Prinzip militärische Schritte gegen Syrien ab, die weitere Giftgaseinsätze des Regimes von Machthaber Baschar al-Assad verhindern helfen sollten.

           Auf Druck der Labour-Opposition und auch aus den eigenen Reihen hatte der Regierungschef die Abstimmungsvorlage zuvor deutlich abmildern müssen. Eine weitere Vorlage von Labour, die eine Road Map für das weitere Vorgehen vorgab, wurde abgelehnt.

          Sicherheitsratssitzung ohne Erklärung

          Zuvor war am ein eilig einberufenes Treffen der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates zur Syrienkrise in New York ohne eine Erklärung zu Ende gegangen. Die Botschafter der Vereinigten Staaten, Russlands, Chinas, Großbritanniens und Frankreichs verließen das Gebäude, ohne sich zu Ergebnissen zu äußern. Unklar war zunächst, ob es noch weitere Treffen geben soll.

          Westlichen Diplomaten zufolge sollte es bei dem Treffen noch einmal um einen britischen Entwurf für eine Resolution gehen. Das Papier würde Luftschläge gegen Syrien erlauben, war bisher aber von Moskau und China blockiert worden. Er soll „alle notwendige Maßnahmen zum Schutz von Zivilisten vor Chemiewaffen“ erlauben - auch Luftangriffe. Am Tag zuvor hatten sich beide Seiten - Amerika, Großbritannien und Frankreich auf der einen und Russland und China auf der anderen - nicht einigen können.

          Die Positionen liegen weit auseinander. Der Westen, der die syrische Rebellen unterstützt, will handeln und sieht es als erwiesen an, dass die Regierung in Damaskus Giftgas einsetzt. Peking und Moskau verhindern aber seit zwei Jahren selbst gegen eine große Mehrheit des Rates jede einseitige Kritik am Regime in Damaskus, das ein wichtiger Verbündeter und Waffenkunde ist.

          Weitere Themen

          Hamas feuert 130 Raketen auf Tel Aviv

          Gewalt in Nahost : Hamas feuert 130 Raketen auf Tel Aviv

          Militante aus dem Gazastreifen feuern am Abend mehr als hundert Raketen auf Zentralisrael. Im Großraum Tel Aviv kommt es immer wieder zu schweren Explosionen. Mindestens ein Mensch stirbt.

          Hackerangriff legt Pipeline in den USA lahm Video-Seite öffnen

          Erpressungstrojaner : Hackerangriff legt Pipeline in den USA lahm

          Die größte Pipeline der USA ist kürzlich Ziel eines Hackerangriffs geworden. Ein Erpressungstrojaner hat das gesamte Rohrleitungsnetz von Texas bis New York vorübergehend stillgelegt. Die US-Bundespolizei FBI macht eine Hackergruppe namens Darkside für den Cyberangriff verantwortlich.

          Topmeldungen

          Ausmaß der Zerstörung: eine Straßenkreuzung in Cholon, Israel

          Gewalt in Nahost : Hamas feuert 130 Raketen auf Tel Aviv

          Militante aus dem Gazastreifen feuern am Abend mehr als hundert Raketen auf Zentralisrael. Im Großraum Tel Aviv kommt es immer wieder zu schweren Explosionen. Mindestens ein Mensch stirbt.
          Ende einer Quälerei: In wenigen Tagen werden Präsident Keller und Generalsekretär Curtius (links) den Deutschen Fußball-Bund verlassen.

          Keller, Curtius und Koch : Befreiungsschlag beim DFB

          Präsident Fritz Keller zieht sich zurück, Friedrich Curtius gibt auf, Rainer Koch verzichtet auf eine Wiederwahl: Fast die gesamte Führung des DFB macht den Weg frei für einen Neuanfang.
          Die EZB erwartet eine steigende Inflation. Allerdings meint sie, der Anstieg sei nur vorübergehend.

          Steigende Preise : Was Sparer zur Inflation wissen müssen

          Alles rund ums Bauen wird teurer, aber auch viele Lebensmittel und vor allem Heizöl und Benzin. Steigt mit dem Abklingen der Pandemie die Inflation? Und wie können sich Sparer rüsten?

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.