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Syrien-Krieg : Putin ordnet Abzug von russischen Soldaten an

  • Aktualisiert am

Präsident Wladimir Putin verkündet gemeinsam mit seinen Ministern den Truppenabzug aus Syrien. Bild: AFP

Kremlchef Wladimir Putin hat einen Abzug des „wesentlichen Teils“ der russischen Soldaten aus Syrien von diesem Dienstag an befohlen. Die Aufgaben seien größtenteils erfüllt, sagte er.

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          Russlands Staatschef Wladimir Putin hat den Abzug des Großteils der russischen Truppen aus Syrien angeordnet. Die russische Armee habe ihre Aufgabe in dem Land weitgehend erfüllt, und daher ordne er an, mit dem Abzug des Großteils des Militärkontingents aus Syrien zu beginnen, sagte Putin am Montag seinem Verteidigungsminister Sergej Schoigu laut einer Fernsehübertragung. Russland ist einer der wichtigsten Verbündeten von Syriens Präsident Baschar al Assad.

          Nach Angaben des Kreml wurde der Abzug der russischen Luftwaffe im Vorfeld mit Assad abgestimmt. Putin und Assad hätten jedoch bei einem Telefongespräch vereinbart, dass Russland seinen Luftwaffenstützpunkt nahe Latakia in Syrien behalten werde, um bei der Überwachung der gegenwärtigen Waffenruhe zu helfen. Auch der russische Marinestützpunkt in Tartus soll wie bisher funktionieren und vom Boden, vom Wasser und aus der Luft geschützt werden, hieß es weiter. Mit dem Beginn des Abzugs solle das Vertrauen aller Seiten für eine friedliche Lösung des Konflikts erhöht werden, sagte Putin.

          Die russische Luftwaffe hatte Ende September begonnen, Angriffe zur Unterstützung der syrischen Regierungstruppen zu fliegen. Nach Angaben Moskaus richteten sich die Luftangriffe gegen die Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS), den Al-Qaida-Ableger Nusra-Front und andere radikale Islamistengruppen, doch warf der Westen Russland vor, auch gemäßigte Rebellen ins Visier zu nehmen. Die Angriffe erlaubten den syrischen Regierungstruppen, in den Provinzen Latakia, Idlib und Aleppo deutlich Territorium zurückzuerobern.

          Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu sprach von einer erfolgreichen Mission in Syrien . Die russische Armee habe in Syrien allein etwa 2000 Kämpfer getötet, die aus Russland zum Kampf in das Bürgerkriegsland gekommen seien. Darunter seien 17 wichtige Befehlshaber von Terrororganisationen gewesen, sagte der Verteidigungsminister. Der Kreml hatte den Militäreinsatz an der Seite von Assad unter anderem damit begründet, die Rückkehr extremistischer Kämpfer aus Syrien nach Russland zu verhindern.

          Seit gut zwei Wochen gilt in Syrien eine Waffenruhe, die bisher weitgehend eingehalten wurde. Ausgenommen sind der IS, die Nusra-Front und ihre Verbündeten.

          Syrische Opposition ist skeptisch

          Vertreter der syrischen Opposition haben mit großer Skepsis auf den angekündigten Teilabzug russischer Soldaten aus dem Bürgerkriegsland reagiert. „Wir müssen abwarten, wie umfassend der Abzug und was der zeitliche Rahmen ist“, sagte ein Sprecher des Hohen Verhandlungskomitees (HNC) der Opposition, am Montag in Genf. „Russische Bodentruppen sind nicht entscheidend, weil es die nicht wirklich in Syrien gibt.“ Die Lage in Syrien würde sich aber von Grund auf ändern, wenn Russland seine Luftangriffe stoppen würde.

          Das ist nach den Worten von Kremlsprecher Dmitri Peskow nicht geplant. Die Entscheidung von Russlands Präsidenten Wladimir Putin, den größten Teil der russischen Soldaten aus Syrien von diesem Dienstag an abzuziehen, bedeute nicht automatisch ein Ende der Luftangriffe.

          Der Oppositionssprecher kommentierte die russische Entscheidung: „Niemand weiß, was Putin im Kopf hat. Aber die Sache ist die, dass er von vornherein kein Recht hat, in unserem Land zu sein. Geh einfach.“

          Auch die amerikanische Regierung äußerte sich zurückhaltend zur Ankündigung des russischen Präsidenten Wladimir Putin über einen Truppenrückzug. „Man muss sehen, was genau die Absichten Russlands sind“, sagte der Sprecher von Präsident Obama. „Es ist schwierig für mich, die Auswirkungen auf die laufenden Verhandlungen zu messen, wie das die Dynamik verändert.“ Die amerikanische Regierung habe immer betont, dass die russische Intervention eine politische Lösung in Syrien erschwere.

          Der russische UN-Botschafter Vitali Tschurkin sagte, der Abzug der Truppen solle die Bemühungen um einen Friedensschluss unterstützen. Es gehe darum, „unsere Bemühungen zu intensivieren, um zu einer politischen Lösung in Syrien zu gelangen“, sagte Tschurkin in New York.

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