Südossetien und Abchasien : Moskau nimmt diplomatische Beziehungen auf
- Aktualisiert am
Der russische Außenminister Sergej Lawrow in einer Pressekonferenz Bild: dpa
Einen Tag, nachdem Russland den Rückzug seiner Truppen aus Georgien zugesagt hatte, nimmt das Land diplomatische Beziehungen zu den Konfliktregionen Südossetien und Abchasien auf. Russland will dort dauerhaft 7600 Soldaten stationieren.
Russland hat am Dienstag diplomatische Beziehungen zu Südossetien und Abchasien eingeleitet. Das teilte Außenminister Sergej Lawrow in Moskau auf einer Pressekonferenz mit. „Wir haben Noten ausgetauscht, die eine Übereinkunft darstellen, diplomatische Beziehungen zwischen Russland und Abchasien sowie Russland und Südossetien aufzunehmen“, sagte er. Südossetien und Abchasien sind abtrünnige Regionen im Norden Georgiens. Sie stehen unter dem wirtschaftlichen und militärischen Einfluss Russlands.
Die Anerkennung der Unabhängigkeit Abchasiens und Südossetiens ist international höchst umstritten. Moskau verweist zur Begründung auf Parallelen zur Anerkennung der Unabhängigkeit des Kosovo von Serbien durch zahlreiche westliche Staaten. Nach dem bewaffneten Konflikt mit Georgien Anfang August kündigte die russische Regierung die Anerkennung der beiden Provinzen als unabhängige Staaten an.
Russland will 7600 Soldaten stationieren
Russland will nach dem Abzug seiner Truppen aus Georgien 7600 Soldaten in Südossetien und Abchasien stationiert lassen. Die beiden von Georgien abtrünnigen Provinzen hätten der Stationierung von jeweils rund 3800 russischen Soldaten bereits zugestimmt, sagte Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow laut einem Bericht der russischen Nachrichtenagentur Interfax am Dienstag bei einem Treffen mit dem russischen Staatschef Dmitrij Medwedjew. Er hoffe, dass dadurch „das georgische Militärregime davon abgehalten wird, seine idiotischen Aktionen auszuführen“, sagte demnach Medwedjew.
Medwedjew hatte am Montag mit Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy einen Zeitplan für einen Abzug der russischen Truppen aus Georgien vereinbart. Demnach sollen die Soldaten bis spätestens 1. Oktober aus den Pufferzonen um Abchasien und Südossetien zurückgezogen werden. Mindestens 200 EU-Beobachter sollen den Rückzug überwachen.
Die georgische Regierung kritisierte die Aufnahme der diplomatischen Beziehungen. Dies sei „ein weiterer Schritt zur Annektierung“ Südossetiens und Abchasiens, sagte die stellvertretende Außenministerin Giga Bokeria der Nachrichtenagentur AFP. Sarkozy drohte Russland mit Konsequenzen, sollte es sein Versprechen zum Truppenabzug nicht einhalten. Am 15. Oktober dürfe sich „kein russischer Soldat“ mehr in Stellungen im georgischen Kernland aufhalten, sagte der amtierende EU-Ratspräsident nach einem Treffen mit dem georgischen Staatschef Michail Saakaschwili in Tiflis. Andernfalls werde die Europäische Union „Konsequenzen ziehen“.
