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Südkorea : Minister treten geschlossen zurück

  • Aktualisiert am

Der entlassene Vereinigungsminister während einer Pressekonferenz Bild: AP

Die Regierung Südkoreas ist am Dienstag aus Protest gegen eine Parlamentsentscheidung geschlossen zurückgetreten.

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          Aus Protest gegen die Entlassung von Vereinigungsminister Lim Dong Won ist am Dienstag die gesamte Regierung Südkoreas zurückgetreten. Das Parlament hatte einem Misstrauensantrag gegen den Minister mit 148 zu 119 Stimmen zugestimmt. Lim hatte dabei sowohl die mitregierende liberaldemokratische Partei (ULD) als auch die Opposition gegen sich. In einer Kabinettsitzung sprachen sich die verbleibenden Regierungsmitglieder daraufhin geschlossen für den Rücktritt aus.

          Ob Präsident Kim Dae Jung die Rücktritte angenommen hat, war noch unklar. Der Sprecher des Präsidialamtes, Park Joon Young, sagte, das Kabinett werde noch in dieser Woche umgebildet. Das sei notwendig, weil ein politisches Vakuum nicht akzeptabel sei und eine Sitzung der Nationalversammlung anstehe.

          „Politischer Umbruch“

          Vereinigungsminister Lim hatte im vergangenen Monat eine Reise südkoreanischer Linker nach Nordkorea finanziert und war daraufhin ins Kreuzfeuer der Kritik geraten. Die rund 100 Aktivisten hatten dort an Veranstaltungen teilgenommen, die Nordkorea offenbar als Plattform für anti-südkoreanische Propaganda benutzt hatte. Als Folge davon hatte die ULD am Montag mit der Opposition für die Entlassung Lims gestimmt.

          Kim Joong Kwon, der Vorsitzende der Demokratischen Partei MDP, der auch Lim angehört, sprach von einem „politischen Umbruch“, der die Neugestaltung der Koalition notwendig mache. Die MDP und die ULD regieren seit vier Jahren gemeinsam.

          Beziehungen zu Nordkorea gespannt

          Auf die Beziehungen zu Nordkorea hat Lims Entlassung unangenehme Folgen. Er hatte die Vereinigung des seit 1953 geteilten Landes entscheidend vorangetrieben und das historische Gipfeltreffen beider koreanischer Staatschefs im Juni letzten Jahres vermittelt. Erst am vergangenen Wochenende hatte Nordkorea Südkorea offiziell Gesprächsbereitschaft signalisiert. Die Kontakte beider Staaten liegen seit März auf Eis, und die Hoffnung auf eine Wiedervereinigung ist schon deutlich kleiner geworden.

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