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Stärkerer Autoritarismus : Studie beklagt weltweite Schwächung der Demokratie

  • Aktualisiert am

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán am Montag in Budapest Bild: AFP

Der Anteil der Demokratien in 137 von der Bertelsmann-Stiftung untersuchten Ländern geht um drei Prozent zurück. Auch stabile Staaten werden ausgehöhlt. Die Corona-Krise könnte den Trend verstärken.

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          Der Abbau von Rechtsstaatlichkeit und politischen Freiheiten bringt einer Bertelsmann-Studie zufolge zunehmend auch einst stabile Demokratien ins Wanken. Unter anderem in Brasilien, Indien und Ungarn trieben Regierungen aktiv die Schwächung der Demokratie voran, heißt es im am Mittwoch veröffentlichten Bertelsmann-Transformationsindex (BTI). Die Auswirkungen der Corona-Pandemie drohten diese Entwicklung noch zu verstärken, warnen die Studienautoren.

          Der Anteil der Demokratien in den 137 untersuchten Ländern liegt dem BTI zufolge bei 54 Prozent – ein leichter Rückgang von drei Prozentpunkten im Vergleich zu 2010. Dennoch sanken die Bewertungen der Qualität von Demokratie, Marktwirtschaft und Regierungsführung weltweit auf den Tiefststand seit Beginn der Erhebung. Die Autoren machen dafür vor allem die Schwächung von Demokratien und die Stärkung von Repressionssystemen verantwortlich.

          In 60 Staaten wurde demnach im zurückliegenden Jahrzehnt die Gewaltenteilung erkennbar ausgehöhlt, 58 Staaten schränkten Demonstrationsrechte und die Organisationsfreiheit ein. Die Meinungs- und Pressefreiheit ging laut der Studie sogar in der Hälfte aller untersuchten Länder zurück.

          „Nationalismus und Klientelpolitik sind nicht neu, aber sie sind weltweit salonfähig geworden“, erklärte Bertelsmann-Vorstandsmitglied Brigitte Mohn. „Auch einstige demokratische Vorreiter, die wie Polen oder Ungarn mitten in Europa liegen, gehören heute zu den Problemfällen in puncto Rechtsstaatlichkeit und Demokratiequalität.“

          Als Ursachen für den weltweiten Demokratieabbau nennen die Autoren vor allem Machtsicherung und Vetternwirtschaft, die wirtschaftliche Ungleichheit verstärkten und zur Spaltung der Gesellschaft beitrügen. In 42 Ländern sank die Regierungsqualität in den vergangenen zehn Jahren demnach deutlich.

          Die Corona-Krise könnte von Staats- und Regierungschefs weltweit zur Festigung autoritärer Strukturen genutzt werden, warnen die Autoren. Die ungarische Notstandsgesetzgebung zeige, dass der Kampf gegen das Coronavirus den Trend zu einer starken Exekutive noch fördere. Fehlendes Vertrauen der Bürger in die Regierung und mangelnde politische Führungsqualität seien überdies schlechte Voraussetzungen für ein erfolgreiches Krisenmanagement.

          Für den BTI erheben und analysieren Experten seit 2004 regelmäßig die Qualität von Demokratie, Marktwirtschaft und Regierungsführung in 137 Entwicklungs- und Transformationsländern. Der Index gibt damit Auskunft über Erfolge und Rückschritte auf dem Weg zu Demokratie und sozialer Marktwirtschaft.

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