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Streit um EU-Jobs : EVP-Kandidat Weber greift Macron an

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EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber Bild: EPA

Manfred Weber geht im Ringen um den Job als EU-Kommissionspräsident in die Offensive. Er wirft seinen Gegnern destruktives Verhalten vor und warnt: „Die Frustration von Wählern ist absehbar.“

          Der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, hat den französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron indirekt scharf angegriffen. „Seit dem Europäischen Rat ist das Spitzenkandidatenprinzip vermeintlich begraben. Bisher haben diejenigen obsiegt, die destruktiv unterwegs sind und etwas verhindern wollen. Konstruktive Ansätze, Vorschläge, die auch eine Chance auf Akzeptanz im Europäischen Parlament haben, liegen in weiter Ferne“, schreibt Weber in einem am Mittwoch veröffentlichten Gastbeitrag für die „Welt“.

          Weber will EU-Kommissionspräsident werden. Macron hatte sich in der Vergangenheit vehement dagegen gewehrt, dass nur ein Politiker, der zuvor Spitzenkandidat seiner Partei bei den Europawahlen war, zum Präsidenten der Europäischen Kommission gewählt werden soll. Beim EU-Gipfel in der vergangenen Woche hatte es noch keine Lösung gegeben. Für das kommende Wochenende ist ein weiterer Sondergipfel angesetzt.

          „Entscheidungsfindung im Hinterzimmer“

          „Teile des Europäischen Rates wollen die Idee des Spitzenkandidatenprinzips, dass nur ein Kandidat, der vor der Wahl Gesicht gezeigt hat, Kommissionspräsident werden kann, einfach vom Tisch wischen. Das Wahlergebnis würde damit irrelevant“, schreibt Weber nun. Die massiv gestiegene Wahlbeteiligung spiele plötzlich keine Rolle mehr. „Die EU ist auf bestem Wege zurück zur Entscheidungsfindung im Hinterzimmer. Die Frustration von Wählern ist absehbar.“

          Kanzlerin Angela Merkel will ihren Kurs in der Frage an diesem Mittwoch in kleinem Kreis abstecken. Neben Weber werden am Mittwoch in Berlin auch die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, der CSU-Vorsitzende Markus Söder sowie der Präsident der Europäischen Volkspartei (EVP), Joseph Daul, im Kanzleramt erwartet. Ein entsprechender Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ wurde der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag bestätigt.

          Weber war bei der Europawahl Ende Mai als Spitzenkandidat der christdemokratischen Parteienfamilie EVP angetreten. Das Parlament hatte anschließend mehrheitlich entschieden, nur einen der Spitzenkandidaten zum Kommissionschef zu wählen. Die Staats- und Regierungschefs schlagen zwar einen Kandidaten vor, anschließend braucht er jedoch eine Mehrheit im EU-Parlament. Derzeit gibt es allerdings weder im Rat der Staats- und Regierungschefs noch im Parlament eine Mehrheit für einen Kandidaten.

          Weil die EVP erneut die größte Fraktion im Parlament bildet, erhebt Weber Anspruch auf den Posten. Allerdings sind auch der Sozialdemokrat Frans Timmermans und die Liberale Margrethe Vestager im Rennen. Neben der Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker müssen vier weitere Topjobs besetzt werden. Herauskommen soll ein Personalpaket, das sowohl alle Parteien als auch die Geschlechter und europäischen Regionen berücksichtigt.

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