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Jasper von Altenbockum (kum.)

Streit um Verbrennungsmotor : Scholz springt der FDP bei

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) am 8. Juni 2022. Bild: AFP

Die Zukunft des Verbrennungsmotors eignet sich für die FDP zur Profilierung. Kanzler Scholz musste nun einem Koalitionspartner helfen. Für den Ampelfrieden war das offenbar bitter nötig.

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          Am Streit in der Koalition über die Zukunft des Verbrennungsmotors in der EU lässt sich gut zeigen, wie wenig ein Koalitionsvertrag taugt. Dort beteuern SPD, Grüne und FDP, dass nach 2035 nur noch „CO2-neutrale Fahrzeuge“ zu­gelassen werden sollten. Einig ist sich die Ampel, dass damit auch Mo­toren gemeint sind, die mit synthetischem Kraftstoff (E-Fuels) betrieben werden.

          Aber was sind „Fahrzeuge“ – Rennautos, Traktoren, Bagger und auch Pkws? Umweltministerin Steffi Lemke bezeichnete es bis zuletzt als Kompromiss, dass damit Fahrzeuge „außerhalb des Bereichs der Flottenstandards“ gemeint seien – also keine Pkws. Die FDP sieht das ganz anders, sowohl, was die Fahrzeuge angeht, als auch, was unter Kompromiss zu verstehen ist.

          FDP gegen SPD und Grüne

          Für die Liberalen eignet sich das Thema zur Profilierung. Im Streit über den Verbrenner treffen zwei Schulen aufeinander: SPD und Grüne, die traditionell dazu neigen, dem Staat mehr Verstand zuzutrauen als Ingenieuren und Unternehmern, und die FDP, die es in der Regel genau umgekehrt sieht.

          Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich nun gegen die grüne Ministerin auf die Seite der FDP geschlagen. Es sollten in ferner Zukunft „auch Pkws“ zugelassen werden können, die mit E-Fuels fahren, sagte er auf Schloss Elmau.

          Für den Koalitionsfrieden war das offenbar bitter nötig. Aber kann sich Scholz gegen die Grünen durchsetzen? Lemke hat es immerhin schon geschafft, Robert Habeck in Sachen Kernkraft zurückzupfeifen.

          Jasper von Altenbockum
          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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