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Syrien : Streit über Teilnehmer der Friedensgespräche

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Baschar al Assad und Wladimir Putin im Oktober 2015 in Moskau Bild: AP

Wann beginnen die Friedensgespräche für Syrien? Der Starttermin steht in Frage. Die Opposition wirft Russland Einmischung vor.

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          Wegen eines heftigen Streits unter den Konfliktparteien wird eine Verschiebung der für Montag geplanten Syrien-Verhandlungen immer wahrscheinlicher. Der Starttermin für die Gespräche über ein Ende des Bürgerkriegs müsse voraussichtlich „schlicht aus praktischen Gründen“ um einige Tagen verlegt werden, sagte ein UN-Sprecher am Freitag in Genf. Russlands stellvertretender Außenminister Gennadi Gatilow sagte der Agentur Interfax, die Gespräche könnten eventuell am kommenden Mittwoch oder Donnerstag beginnen.

          Seit dem Ausbruch des Bürgerkriegs 2011 sind mehr als 250.000 Personen getötet worden. 4,6 Millionen Syrer sind nach UN-Angaben ins Ausland geflohen, weitere 6,6 Millionen Personen im Land selbst auf der Flucht. 13,5 Millionen Syrer brauchen demnach humanitäre Hilfe.

          Der Starttermin für die Verhandlungen in Genf ist seit Tagen zweifelhaft. Die Konfliktparteien streiten vor allem über die Zusammensetzung der Oppositionsdelegation. Russland, ein enger Verbündeter des Regimes, will darüber mitbestimmen, wer verhandelt. Die Regimegegner beharren jedoch darauf, dass allein ein im Dezember von Oppositionsgruppen gebildetes Komitee die Delegation ernennt. Der führende syrische Oppositionelle George Sabra warf Russland im TV-Sender Al-Arabija vor, es wolle anderen seinen Willen aufdrängen. Er forderte zudem ein sofortiges Ende der syrischen und russischen Luftangriffe auf die Aufständischen.

          Angeblich Rücktrittsforderungen Moskaus an Assad

          Umstritten ist insbesondere die Beteiligung radikal-islamischer Gruppen, die von Moskau und dem Regime als Terrororganisationen angesehen werden. Einen Konflikt gibt es auch um eine Teilnahme der Kurden-Partei PYD, des syrischen Ablegers der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK. Moskau möchte, dass sie mit am Verhandlungstisch sitzt. Der bewaffnete Arm der PYD kontrolliert in Nordsyrien große Gebiete. Andere Regimegegner sehen in ihr keine wirkliche Opposition.

          Am Wochenende werden weitere intensive diplomatische Bemühungen erwartet. US-Außenminister John Kerry soll nach Medienberichten am Samstag in der saudischen Hauptstadt Riad eintreffen, wo auch das syrische Oppositionskomitee seinen Sitz hat. UN-Sprecher Fawzi sagte, UN-Sondervermittler Staffan de Mistura werde den Starttermin am Wochenende bewerten, möglicherweiser erst am Sonntagabend. Ziel sei noch immer ein Beginn am Montag, dem ursprünglichen Starttermin.

          Die internationale Gemeinschaft hatte sich im November auf neue Friedensgespräche geeinigt, die nach fünf Jahren Bürgerkrieg den Weg zu einer Übergangsregierung und freien Wahlen ebnen sollen. Die letzten Verhandlungen waren vor zwei Jahren in Genf gescheitert.

          Die „Financial Times“ meldete unterdessen, der russische Präsident Wladimir Putin habe im Dezember einen Gesandten zu Assad geschickt und ihn zum Rücktritt aufgerufen. Assad habe die Aufforderung aber erbost zurückgewiesen. Der Kreml dementierte den Bericht.

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