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Streit über Atomwaffen : Zwei Treffen für Trump und Putin?

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Treffen wir uns hier?: Putin und Trump beim Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft in Vietnam Bild: dpa

Im nächsten Jahr könnten Donald Trump und Wladimir Putin einander in den jeweiligen Hauptstädten besuchen, sagte Amerikas Sicherheitsberater Bolton. Es solle um Mittelstreckenraketen gehen, heißt es.

          Die Präsidenten der Vereinigten Staaten und Russlands erwägen nach Angaben des amerikanischen Sicherheitsberaters John Bolton für 2019 zwei Gipfeltreffen in den Hauptstädten Washington und Moskau. Darüber wollten Donald Trump und Wladimir Putin bei ihrem kommenden Treffen in Paris im November beraten, sagte Bolton der Nachrichtenagentur Interfax zum Abschluss seines Besuchs in Moskau.

          Trumps Einladung an Putin gelte weiterhin, sagte der Berater. „Erst gibt es die Möglichkeit zu einem vollwertigen Gipfel in Washington, und danach könnte später im Jahr der Gegenbesuch Trumps in Moskau stattfinden“, zitierte Interfax den Trump-Vertrauten am Mittwoch.

          Er bekräftigte die Entschlossenheit der Vereinigten Staaten, aus dem INF-Vertrag zum Verbot nuklearer Kurz- und Mittelstreckenraketen auszusteigen. „Das ist die Entscheidung des Präsidenten, Ich denke, dass sie sehr klar und eindeutig ist, deshalb informieren wir unsere Verbündeten.“ Dazu hätten auch seine eigenen Gespräche in Moskau gedient.

          Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte dazu am Mittwoch, Russland verstoße gegen das Abkommen. Die Vereinigten Staaten erfüllten nach Ansicht aller Verbündeten das Abkommen, aber Russland sei das Problem, so Stoltenberg. Seiner Einschätzung nach, würde eine Kündigung des Vertrags allerdings nicht zu einem neuen Wettrüsten führen. „Ich rechne nicht damit, dass Bündnispartner in Reaktion auf den neuen russischen Marschflugkörper mehr Nuklearwaffen in Europa stationieren“, sagte der Norweger. Nichtsdestotrotz müssten die Folgen der jüngsten Entwicklungen für die Nato diskutiert werden. Auf Botschafterebene solle es noch in dieser Woche Gespräche geben.

          Die Vereinbarung zwischen den Vereinigten Staaten und der damaligen Sowjetunion aus dem Jahr 1987 verbietet beiden Parteien den Bau und den Besitz landgestützter, atomar bewaffneter Marschflugkörper und Raketen mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern. Die Vereinigten Staaten werfen Russland seit längerem vor, mit der Entwicklung eines Marschflugkörpers mit dem Namen 9M729 gegen den Vertrag zu verstoßen.

          Viele Nato-Partner der Vereinigten Staaten sehen die Ankündigungen Trumps dennoch äußerst kritisch. Noch im Sommer hatten sie die Alliierten eigentlich darauf verständigt, weiter „uneingeschränkt“ für den Erhalt des „wegweisenden Rüstungskontrollvertrags“ eintreten zu wollen. Der mutmaßliche Vertragsbruch durch Russland sollte durch Dialog aufgearbeitet und beendet werden.

          Stoltenberg nahm dazu am Mittwoch keine Stellung. Er betonte lediglich, dass das Hauptproblem darin liege, dass Russland den Vertrag nicht respektiere. „Wir wollen keinen neuen Kalten Krieg und wir wollen kein neues Wettrüsten“, sagte Stoltenberg.

          Putin hat ein Treffen mit Trump bei der 100-Jahr-Feier zum Ende Ersten Weltkriegs am 11. November in Paris vorgeschlagen. Der amerikanische Präsident hat sich zu der Begegnung bereit erklärt.

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